Rund 24 Millionen Euro für Kultureinrichtungen in Frankfurt (Oder)

Kulturministerin Martina Münch hat heute am Rande der ‘Kabinettsitzung vor Ort‘ in Frankfurt (Oder) zwei Zuwendungsbescheide im Rahmen des kürzlich novellierten Theater- und Orchesterrahmenvertrages in Höhe von insgesamt rund 24 Millionen Euro für Kultureinrichtungen der Oderstadt übergeben. Das Kleist Forum erhält in den Jahren 2019 bis 2022 insgesamt knapp 6 Millionen Euro vom Land, weitere knapp 18 Millionen Euro gehen im selben Zeitraum an das Brandenburgische Staatsorchester Frankfurt.

Kulturministerin Martina Münch: „Mit dem bundesweit einmaligen neuen Finanzierungsschlüssel im Rahmen des Theater- und Orchesterrahmenvertrages erhalten das Kleist Forum und das Brandenburgische Staatsorchester Frankfurt – aber auch weitere Theater und Orchester – erstmalig langfristig Planungssicherheit. Damit stabilisieren und stärken wir die Theater- und Orchesterlandschaft und entlasten die Kommunen nachhaltig. Die Theater und Orchester sind Impulsgeber für das kulturelle Leben, ermöglichen mit innovativen Projekten kulturelle Teilhabe und befördern wichtige gesellschaftliche Diskurse – und stehen damit exemplarisch für unsere offene Gesellschaft, das freie Wort und die Freiheit der Kunst. Mit dem neuen Finanzierungsvertrag für die Theater und Orchester setzen wir unseren Weg fort, die herausragenden Kultureinrichtungen des Landes gemeinsam mit den Kommunen zu sichern und weiterzuentwickeln sowie allen Brandenburgerinnen und Brandenburgern Zugang zu attraktiven kulturellen Angeboten zu ermöglichen.“

Der neue Theater- und Orchesterrahmenvertrag des Landes Brandenburg wurde im Februar 2019 durch Kulturministerin Münch, die Oberbürgermeister und die Bürgermeister der betreffenden Städte sowie Vertreter des Zweckverbandes ‘Neue Bühne – Niederlausitzer Theaterstädtebund Senftenberg‘ unterzeichnet. Er gilt bis zum 31. Dezember 2022. Die Finanzierungsumstellung betrifft das Brandenburgische Staatsorchester Frankfurt und das Kleist Forum in Frankfurt (Oder), die Brandenburgische Kulturstiftung Cottbus-Frankfurt (Oder), das Piccolo-Theater Cottbus, das Brandenburger Theater (und die Brandenburger Symphoniker), die neue Bühne Senftenberg sowie die Uckermärkischen Bühnen Schwedt. Im Rahmen des neuen Theater- und Orchesterrahmenvertrages übernimmt das Land für diese Einrichtungen eine deutlich größere Verantwortung und entlastet die Kommunen finanziell. Demnach trägt das Land ab diesem Jahr 50 Prozent der Finanzierung, 30 Prozent kommen aus der Theater-und Orchesterpauschale des Finanzausgleichsgesetzes. Auf die Kommunen entfällt damit nur noch ein Anteil von 20 Prozent. Die Einrichtungen im Rahmen des Theater- und Orchesterrahmenvertrages erhalten vom Land in diesem Jahr rund 28 Millionen Euro, 7 Millionen Euro mehr als bisher. In den kommenden Jahren steigen die Landesmittel weiter an. Insgesamt erhalten alle großen Theater und Orchester – inklusive Potsdam – in diesem Jahr rund 34 Millionen Euro vom Land.

Die Landesregierung macht im Rahmen des 2018 gestarteten Formates ‘Kabinett vor Ort‘ in allen 18 Landkreisen und kreisfreien Städten Station, um mit Landräten und Oberbürgermeistern über aktuelle Herausforderungen zu sprechen. Der Auftakt der Reihe war am 18. September im Landkreis Oder-Spree. In den heutigen Beratungen zwischen der Landesregierung und der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder) ging es unter anderem um die Zusammenarbeit mit Polen sowie die weitere Entwicklung der Europa-Universität Viadrina und der Kultureinrichtungen in der Stadt. Das nächste ‘Kabinett vor Ort‘-Treffen findet am 04. Juni im Landkreis Elbe-Elster statt.

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