„Ukraine-Zentrum hat europäische Dimension“

Brandenburgs Wissenschafts- und Kulturministerin Manja Schüle hat gestern und heute im Rahmen der auswärtigen Kabinettsitzung in Brüssel – unter anderem im Gespräch mit dem Exekutiv-Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley, dem Managing Director Russia, Eastern Europe, Central Asia, OSCE des Europäischen Auswärtigen Dienstes, Michael Siebert, der Ständige Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union, Michael Clauß, sowie Abgeordneten des Europäischen Parlamentes – für die Idee der Einrichtung eines Ukraine-Zentrums in Frankfurt Oder) geworben:

„Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine zeigt eindrücklich: Wir benötigen dringend mehr fundiertes Wissen über unsere östlichen Nachbarn, in Politik, Gesellschaft, Wirtschaft, Medien und Wissenschaft. Die vielbeschworene Zeitenwende darf sich nicht auf die Lieferung von Panzern in die Ukraine beschränken – so wichtig das ist. Wir brauchen auch eine Zeitenwende in Bezug auf die Ukraine-Kompetenz in der europäischen Gesellschaft. Und wir brauchen eine Zeitenwende auch insofern, dass wir weniger über, als vielmehr mit den Menschen in der Ukraine reden. Eine Chance dafür könnte das Ukraine-Zentrum in Frankfurt (Oder) sein, in dem Expertinnen und Experten forschen und lehren, aber auch die Politik und Wirtschaft beraten und eng mit Institutionen und Instituten in der Ukraine zusammenarbeiten. Mir ist wichtig: Das Ukraine-Zentrum ist kein regionales Projekt, sondern hat eine europäische Dimension. Das Zentrum soll nicht nur Ukraine-Expertise entwickeln. Es soll in die Ukraine zurückwirken und das Land auf seinem Weg in die Europäische Union unterstützen – etwa durch Weiterbildungsangebote in europäischem Recht, Dialogformate mit der ukrainischen Zivilgesellschaft, Unterstützung bei der Weiterentwicklung des Wissenschaftssystems in der Ukraine und durch Verflechtung der Wirtschaftsbeziehungen. Ich bin überzeugt: Das Zentrum kann perspektivisch einen wichtigen Beitrag zum Wiederaufbau und zur europäischen Integration der Ukraine sowie zur europäischen Verständigung leisten. Deswegen mein Appell: Um ein solches Projekt umzusetzen, bedarf es auch einer starken Unterstützung seitens der EU.“

Ein prominenter und parteiübergreifender Kreis von Personen aus Politik, Wissenschaft und Kultur hat Anfang April 2023 die ‘Frankfurter Erklärung‘ zur Gründung für ein Ukraine-Zentrum veröffentlicht. Zu diesem Kreis gehört auch der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev.