Brandenburg sichert BAföG-Empfänger in Corona-Krise ab

Wissenschaftsministerin Manja Schüle begrüßt die heute vom Landtag in Potsdam beschlossene Änderung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes. Dadurch soll Studierenden unbürokratisch und einfach eine Corona-bedingte Verlängerung der individuellen Regelstudienzeit ermöglicht werden. Zudem wurde die Möglichkeit geschaffen, Corona-bedingte Beeinträchtigungen für Juniorprofessor*innen durch Verlängerung ihrer Bewährungsbefristungen aufzufangen.

Ministerin Manja Schüle:

„Die Pandemie stellt nach wie vor Studierende vor Probleme. Gibt es im Studium Corona-bedingte Verzögerungen – etwa durch ausgefallene Kurse, Probleme bei der Online-Lehre oder verschobene Prüfungen – ist die BAföG-Förderung gefährdet. Das haben wir heute geändert. Auf der Grundlage des geänderten Gesetzes werden wir eine Hochschulpandemieverordnung erlassen, mit der wir die individuelle Regelstudienzeit sowie die Prüfungsfristen für Studierende verlängern. Diese können somit unkompliziert weiter BAföG beziehen und sich besser auf die wichtigen Prüfungen am Ende des Semesters vorbereiten – eine Sorge weniger für viele Studierende. Ich freue mich, dass es gelungen ist, diese Änderung so kurzfristig umzusetzen, dass sie bei der Bearbeitung von BAföG-Anträgen für das Wintersemester noch berücksichtigt werden kann.“

Ministerin Schüle begrüßt auch die Verlängerungsmöglichkeit der Befristungen von Juniorprofessuren:

„Für befristet Beschäftigte im akademischen Mittelbau hat der Bund im Wissenschaftszeitvertragsgesetz eine Corona-bezogene Verlängerungsmöglichkeit geschaffen. Wir ermöglichen jetzt eine analoge Regelung für Juniorprofessor*innen, die während ihrer Qualifizierungsbewährung Corona-bedingte Probleme haben, etwa wegen Einschränkungen bei der Durchführung von Forschungsvorhaben oder wegen vermehrter familiärer Betreuungsaufgaben. Auf dieses Problem wurden wir im Rahmen des derzeit laufenden Dialogprozesses ‘Gute Arbeit in der Wissenschaft‘ aufmerksam gemacht – ich freue mich, dass wir hier schnelle Abhilfe schaffen konnten. Das zeigt: Wir stehen in der Krise solidarisch zusammen.“