Kulturelle Vielfalt in Deutschland sichern

Brandenburgs Kulturministerin Kunst fordert angesichts des geplanten Freihandelsabkommen TTIP einen Schutz für Bildung, Kunst und Kultur

Brandenburgs Kultur- und Wissenschaftsministerin Sabine Kunst fordert anlässlich des heutigen UNESCO-Welttages der kulturellen Vielfalt und angesichts des geplanten Freihandelsabkommens TTIP zwischen der EU und den USA einen wirksamen Schutz für Bildung, Wissenschaft, Kunst und Kultur. „Deutschland verfügt mit seinen Theatern und Orchestern, seinen Kleinkunstbühnen und Kabaretts, seiner Literatur und Bildenden Kunst und seinen Filmproduktionen über eine breite und herausragende kulturelle Vielfalt. Dieses Kulturerbe und Kulturschaffen nicht nur Zeugnis regionaler, nationaler und europäischer Geschichte und Traditionen – es trägt maßgeblich zur Identitätsstiftung gegenwärtiger und künftiger Generationen bei. Damit das so bleibt, brauchen wir auch in Zukunft die Möglichkeit, Bildung, Wissenschaft, Kunst und Kultur als gesellschaftliche Aufgaben wahrzunehmen, zu gestalten und staatlich zu fördern. Es ist wichtig, dass die EU bei der Linie bleibt, diese Bereiche von der Liberalisierung auszunehmen und die kulturelle Vielfalt zu erhalten.“

Der „Welttag der kulturellen Vielfalt für Dialog und Entwicklung“ wird seit 2002 jedes Jahr am 21. Mai von den Vereinten Nationen ausgerufen. Er soll das öffentliche Bewusstsein für kulturelle Vielfalt stärken und die Werte kultureller Vielfalt besser vermitteln. Anlässlich des diesjährigen Welttags der kulturellen Vielfalt finden bundesweit Veranstaltungen zum Thema Kultur und Handel statt. Dabei geht es insbesondere um mögliche Auswirkungen des Transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP auf die kulturelle Vielfalt und die kulturellen Strukturen in Europa. Zahlreiche Künstler und Kulturschaffende sowie Vertreter von Kultureinrichtungen und -organisationen protestieren daher an dem für heute vom Deutschen Kulturrat ausgerufenen Aktionstag gegen TTIP bundesweit mit Konzerten, Lesungen, Demonstrationen und Performances.

Die Europäische Union (EU) verhandelt zurzeit mit den USA über das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership). Ziel der Verhandlungen sind Handelsliberalisierungen. Die 2005 beschlossene „UNESCO-Konvention zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen“, dem die USA bislang nicht beigetreten ist, bestätigt ausdrücklich, dass Kulturförderung zum Schutz der kulturellen Vielfalt unabdingbar ist. Derzeit wird bundesweit darüber diskutiert, eine Generalklausel in das geplante Freihandelsabkommen aufzunehmen, die die Bereiche Kultur und Medien schützen soll.