Antisemitismus bekämpfen – Freiheit der Kunst gewährleisten

Brandenburgs Kulturministerin Manja Schüle begrüßt die gestrige Erklärung der Kulturministerinnen und -minister aller 16 Bundesländer, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Claudia Roth, sowie der kommunalen Spitzenverbände zum Umgang mit Antisemitismus und Rassismus im öffentlich geförderten Kulturbetrieb:

„Der Kampf gegen den Antisemitismus hat in Brandenburg Verfassungsrang. Es ist selbstverständlich, dass öffentliche Gelder nicht dazu missbraucht werden dürfen, antisemitische oder andere menschenverachtende Kunst- und Kulturprojekte zu finanzieren.“

Auf der Grundlage der gemeinsamen Erklärung wird das brandenburgische Kulturministerium die verschiedenen Richtlinien zur Förderung von Kunst- und Kulturprojekten um einen Passus ergänzen, in dem auf die Bestimmungen der brandenburgischen Verfassung verwiesen wird. Ähnlich wird in Zukunft auch bei Zuwendungsbescheiden verfahren.

„Schon aus verfassungsrechtlichen Gründen werden wir aber auch in Zukunft weder inhaltliche Vorgaben an Kultureinrichtungen noch die Abgabe von konkreten Bekenntnissen als Auflage von Zuwendungen machen“,

so Schüle.

Das Kulturministerium wird außerdem in enger Kooperation mit Einrichtungen wie der Kulturstiftung der Länder für einen adäquaten Umgang mit Antisemitismus in Kunst und Kultur sensibilisieren. So sollen für Beschäftigte in Kultureinrichtungen und -initiativen sowie für Mitglieder von Jurys, die Empfehlungen in der Kulturförderung aussprechen, Fortbildungen und Workshops zur Sensibilisierung im Umgang mit Antisemitismus, Rassismus und anderen menschenverachtenden Inhalten angeboten werden. Ministerin Schüle:

„Freiheit und Verantwortung gehören auch in Kultureinrichtungen und -projekten zusammen. Deshalb erwarte ich, dass sie aus ihrer künstlerischen Verantwortung heraus selbst Regeln für ein diskriminierungsfreies Umfeld erarbeiten und Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit klar entgegentreten. Aus unzähligen Gesprächen weiß ich: Die Akteure in Brandenburg sind sich ihrer Verantwortung voll bewusst.“

Die gemeinsame Erklärung ist unter www.kmk.org abrufbar.