Neues Gremium stärkt Kulturpolitik der Länder

Brandenburgs Kulturministerin Martina Münch begrüßt die heute erstmals zusammengekommene Konferenz der Kulturministerinnen und Kulturminister in Berlin. „Die Gründung einer eigenständigen Kulturministerkonferenz ist ein notwendiges und wichtiges Signal zur Stärkung der Kulturpolitik der Länder. Sie erleichtert ein koordiniertes Vorgehen der Länder bei kulturpolitischen Themen und zentrale Abstimmungen mit dem Bund und erhöht die Sichtbarkeit kulturpolitischer Belange. Ob es um Themen wie Umgang mit dem kolonialen Erbe, Rückgabe von NS-Raubgut, Digitalisierung des Kulturgutes oder Erhalt des Kulturerbes geht – kulturpolitische Fragen spielen eine zunehmend wichtige Rolle in unserer Gesellschaft“, so Ministerin Münch. „Dem trägt auch die heute verabschiedete gemeinsame Erklärung der Kulturministerinnen und Kulturminister zur kulturellen und künstlerischen Freiheit Rechnung. Die Zunahme von Rechtsextremismus, Populismus, Nationalismus und Hass in Deutschland, Europa und der Welt gefährdet unsere offene Gesellschaft, das freie Wort und die Freiheit der Kunst. Zu Recht nehmen viele Künstlerinnen und Künstler für sich in Anspruch, mit ihrer Arbeit Impulse zu geben, gesellschaftliche und politische Diskussionen anzuregen und sich zu positionieren. Diese Freiheit gilt es zu schützen gegenüber allen, die sie einschränken wollen. Dabei werden wir die Kultureinrichtungen und Kulturakteure unterstützen.“

In der heutigen Sitzung standen unter anderem die Themen ‘Kulturhauptstadt Europa 2025‘, die Bewerbungen für das Europäische Kulturerbesiegel, der Umgang mit dem kolonialen Erbe in Museen und Sammlungen, die Rückgabe von NS-Raubkunst sowie die Entwicklung von Förderprogrammen im ländlichen Raum auf der Tagesordnung. Zudem fand ein kulturpolitisches Spitzengespräch mit der Beauftragten des Bundes für Kultur und Medien, den kommunalen Spitzenverbänden, dem Generalsekretär der Kulturstiftung der Länder und der Generalsekretärin der Kulturstiftung des Bundes statt.

Die Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder (KMK) hat im Oktober 2018 beschlossen, ab dem 01. Januar 2019 ein eigenständiges Gremium in der KMK einzurichten, in dem sich künftig die für Kultur zuständigen Ministerinnen und Minister der Länder koordinieren und gemeinsame Positionen und Vorhaben abstimmen. Hamburgs Senator für Kultur und Medien, Carsten Brosda, hat den ersten Vorsitz der neuen Kulturministerkonferenz übernommen. Bislang wurden die kulturpolitischen Themen zusammen mit Bildung und Wissenschaft in der Kultusministerkonferenz behandelt.