Gorholt: Kritik der Bundesministerin ist Unfug

Wissenschaftsstaatssekretär Martin Gorholt weist die Kritik von Bundesbildungsministerin Wanka an der Verwendung der eingesparten BAföG-Gelder durch die Länder mit deutlichen Worten zurück: „Die Aussagen der Bundesministerin sind nicht zutreffend und teils sogar irreführend. Zum einen war von Anfang an zwischen Bund und Ländern klar, dass die Mittel in ihrer Gesamtheit  für Wissenschaft und Bildung eingesetzt werden – auch das BAföG kommt ja sowohl Studierenden als auch  Schülerinnen und Schülern zugute. Zum anderen steigt der Mittelaufwuchs im Land Brandenburg innerhalb der kommenden Jahre sogar weit über die jährliche BAföG-Entlastung bei den Studierenden hinaus an.“

Der Koalitionsvertrag legt fest, dass die Hochschulen im Land Brandenburg 100 Millionen Euro mehr bis 2019 erhalten. Bereits im laufenden Jahr ist ein Aufwuchs um 10 Millionen vorgesehen, der in den Folgejahren um je weitere 5 Millionen ergänzt wird. Im Jahr 2019 erhalten die Hochschulen somit 30 Millionen Euro. Das entspricht ca. 80 Prozent der 37 Millionen Euro Bafög-Mittel, um die der Bund das Land entlastet, und liegt rund acht Millionen bzw. etwa 40 Prozent über dem bisherigen BAföG-Volumen für Studierende.

Gorholt erklärte: „Für die Hochschulen bedeutet dies auf mittlere Sicht höhere Beträge und mehr Planungssicherheit. Frau Wankas Kritik ist daher weder zielführend noch gerechtfertigt.“