Wissenschaftsfreiheit und demokratische Resilienz von Hochschulen

Brandenburgs Wissenschaftsministerin Dr. Manja Schüle nimmt heute Abend an der Auftakt-Podiumsdiskussion zum Forschungs- und Transferprojekt „Higher Education and Democratic Resilience“ der Bucerius Law School und des Centre for Democratic Resilience der University of Oxford teil und verweist auf die Bedeutung von Wissenschaftsfreiheit: 

„Wissenschaftsfreiheit wird manchmal behandelt, als sei sie ein beruflicher Schutzraum für Professorinnen und Professoren. Das greift viel zu kurz. Sie ist eine Voraussetzung für unsere offene und liberale Demokratie. Und sie ist gefährdet. Unser System der Bund-Länder-Zusammenarbeit war auf einer einzigen Annahme gebaut – dass alle Beteiligten einen Grundkonsens über Wissenschaft teilen. Diese Annahme trägt nicht mehr. Deshalb haben wir in der Wissenschaftsministerkonferenz die Verfahren umgebaut: Einstimmigkeit durch qualifizierte Mehrheiten ersetzt, das Vetorecht einzelner Länder entschärft, eine Beistandsklausel eingeführt. Das zeigt: Wissenschaftspolitik ist handlungsfähig. Aber ich mache mir nichts vor – Strukturen können wir bauen, Geld können wir sichern. Haltung können wir weder beschließen noch delegieren. Und wer wartet, bis er selbst gemeint ist, hat den Ernst der Lage nicht verstanden.“

Die Veranstaltung bildet den Auftakt des Forschungsprojektes „Higher Education and Democratic Resilience“ der Bucerius Law School in Zusammenarbeit mit dem Centre for Democratic Resilience der University of Oxford und dem Verfassungsblog. Das Forschungsprojekt untersucht, wie sich Wissenschaftsfreiheit und Hochschulautonomie unter veränderten politischen Rahmenbedingungen stärken lassen, welche Rolle Hochschulen für die Resilienz demokratischer Gesellschaften spielen und wie Politik und Recht dazu beitragen können, diese Rolle dauerhaft zu sichern. Auf dem Podium diskutieren neben Ministerin Schüle auch Prof. Dr. Claudia Becker, Rektorin der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Prof. Dr. Hans-Michael Heinig, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Göttingen und Prof. Dr. Maisha-Maureen Auma, Erziehungs- und Geschlechterwissenschaftlerin. Gemeinsam erörtern sie das Thema auch vor dem Hintergrund der drei vorausgegangenen Landtagswahlen.