Auch im Doppelhaus 2027/28 Investitionen in die Zukunft möglich

Kultur- und Wissenschaftsministerin Manja Schüle:

„Ich freue mich, dass es trotz erneuter intensiver Sparbemühungen gelungen ist, auch im Doppeletat 2027/28 weiterhin Investitionen in die Zukunft zu ermöglichen. Das ist die richtige und notwendige Antwort angesichts der multiplen Krisen und Herausforderungen. Denn: Ohne Wissenschaft keine verlässlichen Fakten und Erkenntnisse. Ohne Forschung keine Antworten auf globale Herausforderungen wie Klimawandel oder Energiewende. Und ohne Kultur keine öffentlichen Räume für gesellschaftliche Debatten und Miteinander.“

Das Ausgabevolumen des MWFK-Einzelplans bleibt – abhängig von der finalen Entscheidung des Haushaltsgesetzgebers – weitgehend stabil: Im Jahr 2026 beträgt es ca. 1,27 Milliarden Euro – 2027 soll es rund 1,251 Milliarden und im Jahr 2028 rund 1,265 Milliarden Euro betragen. Damit können weiterhin zentrale Bereiche gestärkt und wichtige Zukunftsprojekte vorangetrieben werden:

• Wir stärken die Hochschulen weiter: Die Grundfinanzierung der Hochschulen wird auf hohem Niveau fortgesetzt. Zudem gibt es wieder eine kontinuierliche jährliche Steigerung über die sogenannte Hochschultreppe. Die Ausgaben steigen von 473 Millionen Euro im Jahr 2026 auf 478,9 Millionen Euro im Jahr 2027 und 487,9 Millionen Euro im Jahr 2028. Damit ist der Hochschuletat so hoch wie noch nie.
• Wir geben den Forschungseinrichtungen Planungssicherheit: Die Verpflichtungen aus dem Bund-Länder-Pakt für Forschung und Innovation werden auch weiterhin erfüllt. Dafür stehen 2027 insgesamt 266,7 Millionen und 2028 insgesamt 271,5 Millionen Euro jährlich bereit (2026: 264,7 Millionen Euro).
• Wir stärken den Ausbau des Potsdam Science Parks: Ab 2027 erhält der Potsdam Science Park als größtes Innovationszentrum Brandenburgs jährlich 750.000 Euro (2026: 500.000 Euro).
• Wir bauen die Hochschulmedizin weiter aus: Der Aufbau der Medizinischen Universität Lausitz – Carl Thiem (MUL) wird durch Zuschüsse und Kapitaleinlagen fortgesetzt. Damit werden u.a. die investiven Ausgaben in Höhe von 39,6 Millionen Euro im Jahr 2027 und 40,3 Millionen Euro im Jahr 2028 sichergestellt. Und: Wie versprochen, wird der Aufbau der MUL nicht zulasten der anderen Hochschulen finanziert.
• Wir sichern die gute Entwicklung der MHB: Die Medizinische Hochschule Brandenburg erhält ab 2027 im Rahmen einer Projektförderung jährlich 6,6 Millionen Euro jährlich, 600.000 Euro mehr als 2026.
• Wir setzen den Hochschulbau fort: Aus Mitteln der Schnellbauinitiative des Bundes stehen jährlich rund 30 Millionen Euro für Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen der Hochschulen bereit – damit bleiben wir auf dem Niveau von 2026. Die massiven Investitionen der Hasso Plattner Foundation für die Universität Potsdam führen, wie versprochen, nicht zu Einsparungen des Landes beim Hochschulbau.
• Wir setzen den Wohnheimbau für Studierende fort: Das Programm für die Sanierung und den Neubau von Studentenwohnheimen wird über das Sondervermögen „Zukunftsinvestitionsfonds“ in Höhe von 7,75 Millionen Euro fortgeführt.

• Wir geben den Theatern und Orchestern Planungssicherheit: Der Theater- und Orchesterrahmenvertrag mit den Kommunen für die überregional bedeutsamen Einrichtungen soll ab 2027 für fünf Jahre fortgeführt werden. Das Land stellt dafür auch weiterhin jährlich rund 50 Millionen Euro bereit. Die Theater- und Orchesterpauschale im Rahmen des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes wird erstmalig seit 2019 um
  8 Millionen auf jährlich 30 Millionen Euro ab 2027 angehoben.
• Wir garantieren die Umsetzung überregional bedeutsamer Bauprojekte: Mit dem Neubau des Besucherinformationszentrums in der Gedenkstätte Sachsenhausen und dem Umbau des Lichtspieltheaters in Frankfurt (Oder) zum BLMK-Standort realisieren wir auch in schwierigen Zeiten zwei große neue Kulturbauten. Dafür stehen insgesamt rund 23 Millionen Euro aus den Mitteln des Zukunftspakets Brandenburg bereit.
• Wir unterstützen die Musik- und Kunstschulen: Diese erhalten ab 2027 einen Aufwuchs von 500.000 Euro auf dann jährlich 6,6 Millionen Euro.
• Wir sichern Kulturangebote in ländlichen Räumen sowie die freie Kultur: Für die Angebote Kultureller und musischer Bildung wird es jährlich rund 300.000 Euro mehr, also 2,67 Millionen Euro, geben. Für die Förderung „Kultureller Ankerpunkte“ stehen in den Jahren 2027 und 2028 jeweils 1,6 Millionen Euro bereit. Auch die allgemeine Kultur- und Projektförderung für alle freien Träger kann mit jährlich 10,5 Millionen Euro ohne Kürzungen fortgeführt werden.
• Wir gründen eine Landesstiftung Chorin: Zur Sicherung des überregional bedeutsamen Kultur- und Denkmal-Standortes stehen ab 2028 jährlich 900.000 Euro bereit.
• Wir verhindern den Parkeintritt für die Parks der SPSG: Das Land kompensiert den Parkeintritt in Potsdam ab 2027 mit jährlich 800.000 Euro.
• Wir kürzen nicht bei der institutionellen Förderung: Die institutionelle Förderung von Einrichtungen wie etwa der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg (SPSG), der Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM), der Brandenburgischen Gesellschaft für Kultur und Geschichte gGmbH (BKG) und der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten (SBG) wird ohne Kürzungen fortgesetzt.

• Wir kürzen nicht beim Denkmalschutz: Die Mittel für die Denkmalhilfe in Höhe von rund 1,87 Millionen Euro bleiben bestehen.
• Wir stärken jüdisches Leben: Die Mittel für die jüdischen Gemeinden im Land werden im Rahmen des novellierten Staatsvertrages zwischen dem Land Brandenburg und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden Land Brandenburg ab 2027 auf jährlich rund 1,1 Millionen Euro verdoppelt.