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Corona Virus

Informationen zu den Auswirkungen des Corona-Virus

Die Corona-Pandemie hat umfangreiche Auswirkungen auf unsere Hochschulen, Forschungsinstitute, Kultureinrichtungen, Kulturschaffenden, Gedenkstätten, Kirchen und Religionsgemeinschaften. Hier informieren wir umfassend zu aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen, die unsere Einrichtungen betreffen. Die Informationen werden laufend aktualisiert.

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Informationen zu den Auswirkungen des Corona-Virus

Die Corona-Pandemie hat umfangreiche Auswirkungen auf unsere Hochschulen, Forschungsinstitute, Kultureinrichtungen, Kulturschaffenden, Gedenkstätten, Kirchen und Religionsgemeinschaften. Hier informieren wir umfassend zu aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen, die unsere Einrichtungen betreffen. Die Informationen werden laufend aktualisiert.

Allgemeines

  • Wie geht das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie um?

    Das Ministerium hat eine Taskforce eingerichtet und stimmt sich sowohl innerhalb der Landesregierung als auch auf Bundesebene eng mit seinen Partnern ab. Wir stehen auch regelmäßig mit unseren Hochschulen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen, Gedenkstätten, Stiftungen, Kultur-Verbänden, -Institutionen und -Einrichtungen sowie den Kirchen und Religionsgemeinschaften in Kontakt, beraten zu den Einschränkungen und unterstützen sie. Zudem wird insbesondere für den Kulturbereich mit Hochdruck an Lösungen gearbeitet, um die existenzbedrohende Situation vieler, vor allem kleiner Kultur-Einrichtungen und freischaffender Künstlerinnen und Künstler, durch wegbrechende Einnahmen aufzufangen.

    Das Ministerium hat eine Taskforce eingerichtet und stimmt sich sowohl innerhalb der Landesregierung als auch auf Bundesebene eng mit seinen Partnern ab. Wir stehen auch regelmäßig mit unseren Hochschulen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen, Gedenkstätten, Stiftungen, Kultur-Verbänden, -Institutionen und -Einrichtungen sowie den Kirchen und Religionsgemeinschaften in Kontakt, beraten zu den Einschränkungen und unterstützen sie. Zudem wird insbesondere für den Kulturbereich mit Hochdruck an Lösungen gearbeitet, um die existenzbedrohende Situation vieler, vor allem kleiner Kultur-Einrichtungen und freischaffender Künstlerinnen und Künstler, durch wegbrechende Einnahmen aufzufangen.

  • Sind weitere Einschränkungen – außer den bislang bekannten – möglich?

    Aufgrund der dynamischen Entwicklung der Corona-Pandemie sind weitere Einschränkungen jederzeit möglich. Informieren Sie sich dazu auf den entsprechenden Kanälen der Gesundheits- sowie der Bundes- und Landesbehörden.

    Aufgrund der dynamischen Entwicklung der Corona-Pandemie sind weitere Einschränkungen jederzeit möglich. Informieren Sie sich dazu auf den entsprechenden Kanälen der Gesundheits- sowie der Bundes- und Landesbehörden.

  • Wie informiert das Ministerium die Öffentlichkeit?

    Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur stellt alle aktuellen Corona-Informationen zu seinem Geschäftsbereich auf der Homepage des Ministeriums bereit. Zentrale Entscheidungen und Entwicklungen werden auch per Pressemitteilung oder per Twitter kommuniziert. Weitere Informationen gibt es auch auf den Homepages der Wissenschafts- und Kultur-Einrichtungen sowie der Gedenkstätten und Kirchen.

    Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur stellt alle aktuellen Corona-Informationen zu seinem Geschäftsbereich auf der Homepage des Ministeriums bereit. Zentrale Entscheidungen und Entwicklungen werden auch per Pressemitteilung oder per Twitter kommuniziert. Weitere Informationen gibt es auch auf den Homepages der Wissenschafts- und Kultur-Einrichtungen sowie der Gedenkstätten und Kirchen.

Wissenschaft

  • Können wieder Präsenzveranstaltungen an den Hochschulen durchgeführt werden?

    Nach der aktuellen Umgangsverordnung können die brandenburgischen Hochschulen Präsenz-Lehrveranstaltung durchführen, sofern auf der Grundlage eines geltenden Hygienekonzepts die Einhaltung der erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln im Einzelfall sichergestellt wird, insbesondere

    • die Einhaltung des allgemeinen Abstandsgebots (zwischen Personen ist im öffentlichen und privaten Bereich grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten),
    • die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts von Personen,
    • den regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft; raumlufttechnische Anlagen sind ohne Umluft zu betreiben,
    • das Erfassen von Personendaten in einer Anwesenheitsliste zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung.

    Sofern rigide Hygienekonzepte vorliegen eine und strenge Kohortenbildung möglich ist (d.h. die Angebote in festen wiederkehrenden Gruppen wahrgenommen werden), muss bei der Wahrnehmung von Bildungs- sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungsangeboten zu beruflichen Zwecken das Mindestabstandsgebot nicht eingehalten werden. Zwischen den Lehr- und Ausbildungskräften sowie dem sonstigen Personal ist der Mindestabstand auch zukünftig grundsätzlich einzuhalten. Wenn der Mindestabstand während der Lehrveranstaltung unter den oben genannten Bedingungen (rigides Hygienekonzepte und strenge Kohortenbildung) nicht eingehalten wird, ist bei der Wahrnehmung der Bildungs- oder Aus-, Fort- oder Weiterbildungsangeboten eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Diese Verpflichtung gilt nur für diejenigen, die an den betreffenden Angeboten teilnehmen, nicht für diejenigen, die sie anbieten.

    Die brandenburgischen Hochschulen führen den Lehrbetrieb unter den oben genannten Maßgaben und den Gegebenheiten Vorort eigenverantwortlich durch.

    Nach der aktuellen Umgangsverordnung können die brandenburgischen Hochschulen Präsenz-Lehrveranstaltung durchführen, sofern auf der Grundlage eines geltenden Hygienekonzepts die Einhaltung der erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln im Einzelfall sichergestellt wird, insbesondere

    • die Einhaltung des allgemeinen Abstandsgebots (zwischen Personen ist im öffentlichen und privaten Bereich grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten),
    • die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts von Personen,
    • den regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft; raumlufttechnische Anlagen sind ohne Umluft zu betreiben,
    • das Erfassen von Personendaten in einer Anwesenheitsliste zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung.

    Sofern rigide Hygienekonzepte vorliegen eine und strenge Kohortenbildung möglich ist (d.h. die Angebote in festen wiederkehrenden Gruppen wahrgenommen werden), muss bei der Wahrnehmung von Bildungs- sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungsangeboten zu beruflichen Zwecken das Mindestabstandsgebot nicht eingehalten werden. Zwischen den Lehr- und Ausbildungskräften sowie dem sonstigen Personal ist der Mindestabstand auch zukünftig grundsätzlich einzuhalten. Wenn der Mindestabstand während der Lehrveranstaltung unter den oben genannten Bedingungen (rigides Hygienekonzepte und strenge Kohortenbildung) nicht eingehalten wird, ist bei der Wahrnehmung der Bildungs- oder Aus-, Fort- oder Weiterbildungsangeboten eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Diese Verpflichtung gilt nur für diejenigen, die an den betreffenden Angeboten teilnehmen, nicht für diejenigen, die sie anbieten.

    Die brandenburgischen Hochschulen führen den Lehrbetrieb unter den oben genannten Maßgaben und den Gegebenheiten Vorort eigenverantwortlich durch.

  • Was ist mit Prüfungen und dem Nachweis von Studienleistungen?

    Um Nachteile für Studierende aufgrund erforderlicher Maßnahmen zu vermeiden, werden die Hochschulen aufgefordert, die Möglichkeiten zur Erbringung von Studienleistungen zu gewährleisten und dabei Ermessensspielräume zu nutzen. Hochschul-Prüfungen, für die es keine rechtssicheren digitalen Varianten gibt, können seit dem 20. April wieder angeboten werden, sofern die Einhaltung der Verhaltensregeln und -empfehlungen des RKI sichergestellt ist und alle Beteiligten mit der Durchführung der Präsenzprüfung einverstanden sind.

    Die Kultusministerkonferenz hat für die Absolventinnen und Absolventen von lehramtsbezogenen Studiengängen, die 2020 ihre erste Lehramtsprüfung ablegen, beschlossen, dass sie hinsichtlich der bundesweiten Mobilität bei der Einstellung in die Vorbereitungsdienste der Länder keine Nachteile aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus haben sollen. Die Länder verpflichten sich weiter für den Fall, dass die Verschiebung von Prüfungsterminen beziehungsweise die Änderung von Prüfungsformaten im Jahr 2020 zu einer späteren Ausstellung der Zeugnisse führen sollten, die als Nachweis über die Zugangsberechtigung zum Vorbereitungsdienst dienen, die Einstellungsmöglichkeiten in den Vorbereitungsdienst unter Berücksichtigung der schulorganisatorischen Rahmenbedingungen zu flexibilisieren.

    Um Nachteile für Studierende aufgrund erforderlicher Maßnahmen zu vermeiden, werden die Hochschulen aufgefordert, die Möglichkeiten zur Erbringung von Studienleistungen zu gewährleisten und dabei Ermessensspielräume zu nutzen. Hochschul-Prüfungen, für die es keine rechtssicheren digitalen Varianten gibt, können seit dem 20. April wieder angeboten werden, sofern die Einhaltung der Verhaltensregeln und -empfehlungen des RKI sichergestellt ist und alle Beteiligten mit der Durchführung der Präsenzprüfung einverstanden sind.

    Die Kultusministerkonferenz hat für die Absolventinnen und Absolventen von lehramtsbezogenen Studiengängen, die 2020 ihre erste Lehramtsprüfung ablegen, beschlossen, dass sie hinsichtlich der bundesweiten Mobilität bei der Einstellung in die Vorbereitungsdienste der Länder keine Nachteile aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus haben sollen. Die Länder verpflichten sich weiter für den Fall, dass die Verschiebung von Prüfungsterminen beziehungsweise die Änderung von Prüfungsformaten im Jahr 2020 zu einer späteren Ausstellung der Zeugnisse führen sollten, die als Nachweis über die Zugangsberechtigung zum Vorbereitungsdienst dienen, die Einstellungsmöglichkeiten in den Vorbereitungsdienst unter Berücksichtigung der schulorganisatorischen Rahmenbedingungen zu flexibilisieren.

  • Wie werden Nachteile für Studierende vermieden?

    Gemeinsames Ziel der brandenburgischen Hochschulen und des MWFK im Sommersemester 2020 ist es, die Studierenden darin zu unterstützen, möglichst viele Studien- und Prüfungsleistungen erbringen zu können. Die Hochschulen arbeiten mit hohem Engagement und viel Kreativität an der Umsetzung dieses Ziels. Dennoch ist nicht auszuschließen, dass es zu Verzögerungen im Studienverlauf bei einzelnen Studierenden kommen kann.

    Um Nachteile für Studierende aufgrund der erforderlicher Maßnahmen zu vermeiden, wurde die Hochschulprüfungsverordnung so ergänzt, dass wenn das Studienangebot aufgrund einer Notlage, nicht sichergestellt werden kann, die Hochschulen Fristen für Prüfungen angemessen verlängern können. Diese Regelung soll Studierende vor prüfungsrechtlichen Nachteilen bewahren, ohne dass die Hochschulen ihre Prüfungsordnungen ändern müssen und die generellen, jeweils für die Studiengänge festgelegten Regelstudienzeiten sowie die Zählung der Fach- und Hochschulsemester unverändert bleiben.

    Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben zudem eine Änderung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes angekündigt, damit sich die individuelle Regelstudienzeit aller im Sommersemester 2020 in Brandenburg immatrikulierten Studierenden um ein Semester verlängert. Eine Einzelfallprüfung pandemiebedingter Verzögerungen im Studium würde damit entfallen und sich die BAföG-Förderhöchstdauer automatisch um ein Semester verlängern. Die Regelung soll rechtzeitig vor Beginn des Wintersemesters in Kraft treten.

    Gemeinsames Ziel der brandenburgischen Hochschulen und des MWFK im Sommersemester 2020 ist es, die Studierenden darin zu unterstützen, möglichst viele Studien- und Prüfungsleistungen erbringen zu können. Die Hochschulen arbeiten mit hohem Engagement und viel Kreativität an der Umsetzung dieses Ziels. Dennoch ist nicht auszuschließen, dass es zu Verzögerungen im Studienverlauf bei einzelnen Studierenden kommen kann.

    Um Nachteile für Studierende aufgrund der erforderlicher Maßnahmen zu vermeiden, wurde die Hochschulprüfungsverordnung so ergänzt, dass wenn das Studienangebot aufgrund einer Notlage, nicht sichergestellt werden kann, die Hochschulen Fristen für Prüfungen angemessen verlängern können. Diese Regelung soll Studierende vor prüfungsrechtlichen Nachteilen bewahren, ohne dass die Hochschulen ihre Prüfungsordnungen ändern müssen und die generellen, jeweils für die Studiengänge festgelegten Regelstudienzeiten sowie die Zählung der Fach- und Hochschulsemester unverändert bleiben.

    Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben zudem eine Änderung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes angekündigt, damit sich die individuelle Regelstudienzeit aller im Sommersemester 2020 in Brandenburg immatrikulierten Studierenden um ein Semester verlängert. Eine Einzelfallprüfung pandemiebedingter Verzögerungen im Studium würde damit entfallen und sich die BAföG-Förderhöchstdauer automatisch um ein Semester verlängern. Die Regelung soll rechtzeitig vor Beginn des Wintersemesters in Kraft treten.

  • Was ist für das kommende Wintersemester geplant?

    Im Wintersemester 2020/2021 wird angestrebt, dass keine Lehr- und Prüfungsveranstaltungen ausfallen.

    Derzeit ist allerdings noch nicht abzusehen, wie sich die Pandemie entwickeln wird. Um dieser Unsicherheit zu begegnen, planen die Hochschulen das Wintersemester als ein Hybridsemester. Hybridsemester meint, dass neben den Veranstaltungen in regulärer Präsenz ein hoher Anteil in digitalen Lehr- und Prüfungsformaten angeboten werden muss.

    Die Wiederaufnahme des Regelbetriebs wird von den Hochschulen bis zum Ende des Wintersemesters – wenn pandemiebedingt möglich – angestrebt.

    Im Wintersemester 2020/2021 wird angestrebt, dass keine Lehr- und Prüfungsveranstaltungen ausfallen.

    Derzeit ist allerdings noch nicht abzusehen, wie sich die Pandemie entwickeln wird. Um dieser Unsicherheit zu begegnen, planen die Hochschulen das Wintersemester als ein Hybridsemester. Hybridsemester meint, dass neben den Veranstaltungen in regulärer Präsenz ein hoher Anteil in digitalen Lehr- und Prüfungsformaten angeboten werden muss.

    Die Wiederaufnahme des Regelbetriebs wird von den Hochschulen bis zum Ende des Wintersemesters – wenn pandemiebedingt möglich – angestrebt.

  • Wie bereiten sich die Hochschulen auf mögliche erneute Einschränkungen vor?

    Um das Ziel zu erreichen, dass im Wintersemester 2020/21 möglichst keine Lehr- und Prüfungsveranstaltungen ausfallen, stellen sich die Hochschulen darauf ein, kurzfristige Übergange zwischen Präsenz- und Online-Lehre zu ermöglichen, um flexibel auf mögliche lokale Infektionsschutzmaßnahmen reagieren zu können, wenn beispielsweise die Infektionsgrenzen in einzelnen Städten und Kreisen überschritten werden.

    Um das Ziel zu erreichen, dass im Wintersemester 2020/21 möglichst keine Lehr- und Prüfungsveranstaltungen ausfallen, stellen sich die Hochschulen darauf ein, kurzfristige Übergange zwischen Präsenz- und Online-Lehre zu ermöglichen, um flexibel auf mögliche lokale Infektionsschutzmaßnahmen reagieren zu können, wenn beispielsweise die Infektionsgrenzen in einzelnen Städten und Kreisen überschritten werden.

  • Was ist mit den Hochschul-Bibliotheken?

    Hochschulbibliotheken dürfen unter strikter Beachtung der erforderlichen Hygienestandards, der Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen ab dem 22. April wieder öffnen.

     

    Hochschulbibliotheken dürfen unter strikter Beachtung der erforderlichen Hygienestandards, der Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen ab dem 22. April wieder öffnen.

     

  • Was ist mit den Mensen und Cafeterien an den Hochschulen?

    Grundsätzlich können von Studentenwerken betriebene Mensen und Cafeterien an Hochschulstandorten wieder öffnen. Die Mensen und Cafeterien des Studentenwerks Potsdam haben ab Mai 2020 schrittweise ihren Betrieb wieder aufgenommen. Die Mensa in Golm sowie die Mensa in Brandenburg an der Havel und die Cafeteria Am Neuen Palais in Potsdam haben ebenfalls wieder geöffnet. Zusätzlich versorgt der Food Hopper vor dem Wohnheim in der Potsdamer Kaiser-Friedrich-Straße 142 die Studierenden mit einem Mittagssnack.  

    Die zu beachtenden Hygienehinweise können auf der Webseite des Studentenwerks nachgelesen werden: www.studentenwerk-potsdam.de/wir-ueber-uns/news/news-detailansicht/unsere-mensen-cafeterien-oeffnen-wieder/. Von den gastronomischen Einrichtungen des Studentenwerks Frankfurt (Oder) sind seit dem 25. Mai 2020 einige wieder in einen eingeschränkten Betrieb gegangen. Aktuell bieten die Mensen in Frankfurt (Europaplatz), Eberswalde (Waldcampus), Cottbus (Zentralcampus) und Senftenberg ein eingeschränktes Mittags- und Imbissangebot an. In der vorlesungsfreien Zeit werden einige Einrichtungen wieder geschlossen haben. Dies betrifft die Mensen in Eberswalde (3.8.-18.9.) und Senftenberg (10.8.- Beginn Lehrbetrieb WS 20/21). Aktuelle Informationen und Entwicklungen sind unter www.swffo.de erhältlich.

    Grundsätzlich können von Studentenwerken betriebene Mensen und Cafeterien an Hochschulstandorten wieder öffnen. Die Mensen und Cafeterien des Studentenwerks Potsdam haben ab Mai 2020 schrittweise ihren Betrieb wieder aufgenommen. Die Mensa in Golm sowie die Mensa in Brandenburg an der Havel und die Cafeteria Am Neuen Palais in Potsdam haben ebenfalls wieder geöffnet. Zusätzlich versorgt der Food Hopper vor dem Wohnheim in der Potsdamer Kaiser-Friedrich-Straße 142 die Studierenden mit einem Mittagssnack.  

    Die zu beachtenden Hygienehinweise können auf der Webseite des Studentenwerks nachgelesen werden: www.studentenwerk-potsdam.de/wir-ueber-uns/news/news-detailansicht/unsere-mensen-cafeterien-oeffnen-wieder/. Von den gastronomischen Einrichtungen des Studentenwerks Frankfurt (Oder) sind seit dem 25. Mai 2020 einige wieder in einen eingeschränkten Betrieb gegangen. Aktuell bieten die Mensen in Frankfurt (Europaplatz), Eberswalde (Waldcampus), Cottbus (Zentralcampus) und Senftenberg ein eingeschränktes Mittags- und Imbissangebot an. In der vorlesungsfreien Zeit werden einige Einrichtungen wieder geschlossen haben. Dies betrifft die Mensen in Eberswalde (3.8.-18.9.) und Senftenberg (10.8.- Beginn Lehrbetrieb WS 20/21). Aktuelle Informationen und Entwicklungen sind unter www.swffo.de erhältlich.

  • Was ist mit Beratungsangeboten der Studentenwerke?

    Seit 16. März 2020 ist der Publikumsverkehr bei den Studentenwerken Potsdam und Frankfurt (Oder) eingestellt. Auskünfte erteilen die Sachbearbeiter*innen seitdem nur telefonisch oder per E-Mail. Anträge können online oder postalisch gestellt werden.  

    Im Bereich des Studentenwerkes Frankfurt (Oder) werden die Servicepoints in den Studentenhäusern in Frankfurt (Oder) und Cottbus ab dem 21. Juli 2020 dienstags und donnerstags von 12 bis 15 Uhr wieder geöffnet haben. Hier kann man allgemeine Auskünfte zu den Leistungen des Studentenwerks sowie Formulare erhalten. Das Betreten ist nur mit Mund-Nasen-Schutz gestattet.  Alle anderen Bereiche wie zum Beispiel das BAföG-Amt bleiben weiterhin für den Publikumsverkehr geschlossen, sind aber telefonisch oder per E-Mail erreichbar. Termine für die psychologische Beratung können in den Servicepoints oder weiterhin telefonisch vereinbart werden.

    Seit 16. März 2020 ist der Publikumsverkehr bei den Studentenwerken Potsdam und Frankfurt (Oder) eingestellt. Auskünfte erteilen die Sachbearbeiter*innen seitdem nur telefonisch oder per E-Mail. Anträge können online oder postalisch gestellt werden.  

    Im Bereich des Studentenwerkes Frankfurt (Oder) werden die Servicepoints in den Studentenhäusern in Frankfurt (Oder) und Cottbus ab dem 21. Juli 2020 dienstags und donnerstags von 12 bis 15 Uhr wieder geöffnet haben. Hier kann man allgemeine Auskünfte zu den Leistungen des Studentenwerks sowie Formulare erhalten. Das Betreten ist nur mit Mund-Nasen-Schutz gestattet.  Alle anderen Bereiche wie zum Beispiel das BAföG-Amt bleiben weiterhin für den Publikumsverkehr geschlossen, sind aber telefonisch oder per E-Mail erreichbar. Termine für die psychologische Beratung können in den Servicepoints oder weiterhin telefonisch vereinbart werden.

  • Was ist mit der Kinderbetreuung an Hochschulen?

    Die vom Studentenwerk Frankfurt (Oder) betriebene Kita ‘Anne Frank‘ an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg sowie die betriebsnahe Kita ‘klEinstein‘ des Studentenwerks Potsdam für Angehörige der Potsdamer Hochschulen (in Trägerschaft von „Die Kinderwelt GmbH“) sind wie alle Kitas im Land Brandenburg ab dem 15. Juni wieder regulär in Betrieb.

    Weitere Informationen dazu finden sich auf den Seiten des Bildungs- und Jugendministeriums.

    Die vom Studentenwerk Frankfurt (Oder) betriebene Kita ‘Anne Frank‘ an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg sowie die betriebsnahe Kita ‘klEinstein‘ des Studentenwerks Potsdam für Angehörige der Potsdamer Hochschulen (in Trägerschaft von „Die Kinderwelt GmbH“) sind wie alle Kitas im Land Brandenburg ab dem 15. Juni wieder regulär in Betrieb.

    Weitere Informationen dazu finden sich auf den Seiten des Bildungs- und Jugendministeriums.

  • Ist der BAföG-Bezug gesichert?

    BAföG-berechtigten Studierenden entstehen durch die Auswirkung der Corona-Pandemie keine finanziellen Nachteile. Das hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung in einem Erlass vom 13. März 2020 geregelt. So werden unter anderem die pandemiebedingten Schließzeiten der Hochschulen wie vorlesungsfreie Zeiten behandelt. Sobald die Hochschulen ein Online-Lehrangebot zur Verfügung stellen, sind BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger jedoch verpflichtet, an diesem Online-Lehrangebot teilzunehmen, um weiter die jeweiligen BAföG-Leistungen beziehen zu können. Diese Regelung gilt im Grundsatz analog auch für den Bezug von Auslands-BAföG. Die konkreten Regelungen sind hier abrufbar. Weitere Informationen gibt es bei den BAföG-Ämtern der Studentenwerke und unter https://www.studentenwerk-potsdam.de.

    Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben zudem eine Änderung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes angekündigt, damit sich die individuelle Regelstudienzeit aller im Sommersemester 2020 in Brandenburg immatrikulierten Studierenden um ein Semester verlängert. Eine Einzelfallprüfung pandemiebedingter Verzögerungen im Studium würde damit entfallen und sich die BAföG-Förderhöchstdauer automatisch um ein Semester verlängern. Die Regelung soll rechtzeitig vor Beginn des Wintersemesters in Kraft treten.

    BAföG-berechtigten Studierenden entstehen durch die Auswirkung der Corona-Pandemie keine finanziellen Nachteile. Das hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung in einem Erlass vom 13. März 2020 geregelt. So werden unter anderem die pandemiebedingten Schließzeiten der Hochschulen wie vorlesungsfreie Zeiten behandelt. Sobald die Hochschulen ein Online-Lehrangebot zur Verfügung stellen, sind BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger jedoch verpflichtet, an diesem Online-Lehrangebot teilzunehmen, um weiter die jeweiligen BAföG-Leistungen beziehen zu können. Diese Regelung gilt im Grundsatz analog auch für den Bezug von Auslands-BAföG. Die konkreten Regelungen sind hier abrufbar. Weitere Informationen gibt es bei den BAföG-Ämtern der Studentenwerke und unter https://www.studentenwerk-potsdam.de.

    Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben zudem eine Änderung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes angekündigt, damit sich die individuelle Regelstudienzeit aller im Sommersemester 2020 in Brandenburg immatrikulierten Studierenden um ein Semester verlängert. Eine Einzelfallprüfung pandemiebedingter Verzögerungen im Studium würde damit entfallen und sich die BAföG-Förderhöchstdauer automatisch um ein Semester verlängern. Die Regelung soll rechtzeitig vor Beginn des Wintersemesters in Kraft treten.

  • Sofortprogramm Digitale Lehre

    Um die Hochschulen bei der Corona-bedingten Umstellung von Präsenz- auf Online-Lehre zu unterstützen, hat das Wissenschaftsministerium ein Sofortprogramm für digitale Hochschullehre in Brandenburg #DigitaleLehreBB in Höhe von vier Millionen Euro gestartet. Ziel ist, dass Studierende möglichst viele Studien- und Prüfungsleistungen im Sommersemester 2020 erbringen können. Das Geld kann für den Ausbau der E-Learning-Supportstruktur an den Hochschulen, für Sachausgaben, etwa für lehrbezogene Software-Lizenzen, zur Ertüchtigung der IT-Infrastruktur sowie zur Sicherstellung der digitalen Literaturversorgung genutzt werden.  

    Um die Hochschulen bei der Corona-bedingten Umstellung von Präsenz- auf Online-Lehre zu unterstützen, hat das Wissenschaftsministerium ein Sofortprogramm für digitale Hochschullehre in Brandenburg #DigitaleLehreBB in Höhe von vier Millionen Euro gestartet. Ziel ist, dass Studierende möglichst viele Studien- und Prüfungsleistungen im Sommersemester 2020 erbringen können. Das Geld kann für den Ausbau der E-Learning-Supportstruktur an den Hochschulen, für Sachausgaben, etwa für lehrbezogene Software-Lizenzen, zur Ertüchtigung der IT-Infrastruktur sowie zur Sicherstellung der digitalen Literaturversorgung genutzt werden.  

  • Wie sichert das Ministerium die Kommunikation mit den Hochschulen?

    Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur steht im engen und regelmäßigen Austausch mit den Hochschulen. Aufgrund der dynamischen Entwicklung findet derzeit neben den etablierten Kommunikationswegen täglich eine Telefonkonferenz mit den Präsidentinnen und Präsidenten der Hochschulen statt.

    Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur steht im engen und regelmäßigen Austausch mit den Hochschulen. Aufgrund der dynamischen Entwicklung findet derzeit neben den etablierten Kommunikationswegen täglich eine Telefonkonferenz mit den Präsidentinnen und Präsidenten der Hochschulen statt.

  • Wie informieren die Hochschulen und Studentenwerke die Öffentlichkeit?

    Die Hochschulen und Studentenwerke informieren tagesaktuell auf eigenen Informationsseiten zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf ihre Einrichtungen:

    Die Hochschulen und Studentenwerke informieren tagesaktuell auf eigenen Informationsseiten zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf ihre Einrichtungen:

  • Hilfsprogramm für Studierende

    Das Bundesbildungsministerium hat am 30. April 2020 ein umfangreiches Hilfsprogramm für Studierende angekündigt, die durch die Corona-Krise eine finanzielle Notlage geraten sind. Das geplante Brandenburger Soforthilfe-Programm für Studierende wurde deshalb ausgesetzt.

    Die wichtigsten Eckdaten des Bundesprogrammes sind: Deutsche Studierende können ab dem 8. Mai 2020 und internationale Studierende ab dem 1. Juni 2020 zinslose Darlehen in Höhe von monatlich bis zu 650 Euro über die KfW-Bankengruppe beantragen. Nähere Informationen dazu finden sich auf der Webseite der KfW. Für besonders akute Notfälle stellt der Bund zudem 100 Millionen Euro für die Notfallfonds der Studierendenwerke bereit, die über die Studierendenwerke vergeben werden. Studierende, die sich nachweislich in einer pandemiebedingten finanziellen Notlage befinden, können hier zwischen 100 und 500 Euro für max. drei Monate (Juni, Juli, August) bekommen. Die Höhe des Zuschusses richtet sich dabei nach dem Kontostand. Anträge sind seit dem 16. Juni 2020 unter  https://www.überbrückungshilfe-studierende.de/start möglich. Nähere Informationen zu den Vergabekriterien finden sich auf den Seiten der Studierendenwerke unter  www.studentenwerk-potsdam.de und www.studentenwerk-frankfurt.de oder im FAQ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung unter https://www.bmbf.de/de/wissenswertes-zur-ueberbrueckungshilfe-fuer-studierende-11509.html.

    Das Bundesbildungsministerium hat am 30. April 2020 ein umfangreiches Hilfsprogramm für Studierende angekündigt, die durch die Corona-Krise eine finanzielle Notlage geraten sind. Das geplante Brandenburger Soforthilfe-Programm für Studierende wurde deshalb ausgesetzt.

    Die wichtigsten Eckdaten des Bundesprogrammes sind: Deutsche Studierende können ab dem 8. Mai 2020 und internationale Studierende ab dem 1. Juni 2020 zinslose Darlehen in Höhe von monatlich bis zu 650 Euro über die KfW-Bankengruppe beantragen. Nähere Informationen dazu finden sich auf der Webseite der KfW. Für besonders akute Notfälle stellt der Bund zudem 100 Millionen Euro für die Notfallfonds der Studierendenwerke bereit, die über die Studierendenwerke vergeben werden. Studierende, die sich nachweislich in einer pandemiebedingten finanziellen Notlage befinden, können hier zwischen 100 und 500 Euro für max. drei Monate (Juni, Juli, August) bekommen. Die Höhe des Zuschusses richtet sich dabei nach dem Kontostand. Anträge sind seit dem 16. Juni 2020 unter  https://www.überbrückungshilfe-studierende.de/start möglich. Nähere Informationen zu den Vergabekriterien finden sich auf den Seiten der Studierendenwerke unter  www.studentenwerk-potsdam.de und www.studentenwerk-frankfurt.de oder im FAQ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung unter https://www.bmbf.de/de/wissenswertes-zur-ueberbrueckungshilfe-fuer-studierende-11509.html.

Kultur

  • Welche infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen gelten für Kultureinrichtungen und Kulturveranstaltungen?

    Seit dem 6. Juni 2020 können zudem Kulturveranstaltungen jedweder Art in geschlossenen Räumen mit bis zu 75 Besucher*innen und unter freiem Himmel von bis zu 150 Besucher*innen unter Beachtung der allgemeinen Hygieneregeln zur Vorbeugung von Infektionen stattfinden. Mit Inkrafttreten der neuen Umgangsverordnung zum 15. Juni 2020 werden sämtliche bislang geltende zahlenmäßige Begrenzungen der Teilnehmer*innen von Veranstaltungen und Versammlungen aufgehoben. Damit besteht auch für Kulturveranstaltungen (Theater, Konzerte, Open-Air-Festivals u.a.) keine Limitierung der Teilnehmer*innenanzahl mehr. Die einzige derzeit noch geltende Begrenzung sieht die Verordnung über das Verbot von Großveranstaltungen vor, wonach bis zum 31. Oktober 2020 keine öffentlichen und nichtöffentlichen Veranstaltungen mit mehr als 1000 gleichzeitig anwesenden Personen stattfinden dürfen.

    Die Hygiene-Handreichung zur Wiederaufnahme des Vorstellungs- und Veranstaltungsbetriebs in Brandenburg enthält Empfehlungen, um bei Kultur-Veranstaltungen mit Publikum die notwendigen Hygieneschutzauflagen vorbereiten und umsetzen zu können.

    Dennoch gelten auch in der neuen Umgangsverordnung weiterhin die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln als zentraler Baustein des Infektionsschutzes. So haben die Verantwortlichen der Kultureinrichtungen und der Kulturveranstaltungen daher auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts bei Veranstaltungen und Versammlungen, die unter freiem Himmel stattfinden, die Einhaltung der allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln sicherzustellen sowie den Zutritt und Aufenthalt der Teilnehmenden zu steuern und zu beschränken. Bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen müssen die Veranstalter*innen aufgrund des vergleichsweise höheren Infektionsrisikos zusätzlich für einen regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft sorgen sowie die Personendaten in einer Anwesenheitsliste zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung erfassen.

    Zudem können bei Veranstaltungen mit einem erhöhten Infektionsrisiko schärfere Hygieneregeln notwendig sein. Dies gilt zum Beispiel bei Gesangsveranstaltungen in geschlossenen Räumen. Hier sollten regelmäßig größere Abstände als der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Sängerinnen und Sängern und zum Publikum sichergestellt werden und insbesondere bei nur manuellen Möglichkeiten der Belüftung das Verhältnis von zusammenhängenden Probe- oder Aufführungszeiten zu Lüftungszeiten möglichst ausgewogen sein.

    Teilnehmende müssen bei Versammlungen und Veranstaltungen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, es wird aber allgemein empfohlen. Für Veranstaltungen, die die Wahrnehmung von Bildungs- sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungsangeboten zu beruflichen Zwecken in festen Gruppen ermöglichen, gilt das Mindestabstandsgebot nicht. Jedoch ist im Fall, das der Mindestabstand bei diesen Veranstaltungen nicht einzuhalten ist, von den Teilnehmenden eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

    Seit dem 6. Juni 2020 können zudem Kulturveranstaltungen jedweder Art in geschlossenen Räumen mit bis zu 75 Besucher*innen und unter freiem Himmel von bis zu 150 Besucher*innen unter Beachtung der allgemeinen Hygieneregeln zur Vorbeugung von Infektionen stattfinden. Mit Inkrafttreten der neuen Umgangsverordnung zum 15. Juni 2020 werden sämtliche bislang geltende zahlenmäßige Begrenzungen der Teilnehmer*innen von Veranstaltungen und Versammlungen aufgehoben. Damit besteht auch für Kulturveranstaltungen (Theater, Konzerte, Open-Air-Festivals u.a.) keine Limitierung der Teilnehmer*innenanzahl mehr. Die einzige derzeit noch geltende Begrenzung sieht die Verordnung über das Verbot von Großveranstaltungen vor, wonach bis zum 31. Oktober 2020 keine öffentlichen und nichtöffentlichen Veranstaltungen mit mehr als 1000 gleichzeitig anwesenden Personen stattfinden dürfen.

    Die Hygiene-Handreichung zur Wiederaufnahme des Vorstellungs- und Veranstaltungsbetriebs in Brandenburg enthält Empfehlungen, um bei Kultur-Veranstaltungen mit Publikum die notwendigen Hygieneschutzauflagen vorbereiten und umsetzen zu können.

    Dennoch gelten auch in der neuen Umgangsverordnung weiterhin die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln als zentraler Baustein des Infektionsschutzes. So haben die Verantwortlichen der Kultureinrichtungen und der Kulturveranstaltungen daher auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts bei Veranstaltungen und Versammlungen, die unter freiem Himmel stattfinden, die Einhaltung der allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln sicherzustellen sowie den Zutritt und Aufenthalt der Teilnehmenden zu steuern und zu beschränken. Bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen müssen die Veranstalter*innen aufgrund des vergleichsweise höheren Infektionsrisikos zusätzlich für einen regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft sorgen sowie die Personendaten in einer Anwesenheitsliste zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung erfassen.

    Zudem können bei Veranstaltungen mit einem erhöhten Infektionsrisiko schärfere Hygieneregeln notwendig sein. Dies gilt zum Beispiel bei Gesangsveranstaltungen in geschlossenen Räumen. Hier sollten regelmäßig größere Abstände als der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Sängerinnen und Sängern und zum Publikum sichergestellt werden und insbesondere bei nur manuellen Möglichkeiten der Belüftung das Verhältnis von zusammenhängenden Probe- oder Aufführungszeiten zu Lüftungszeiten möglichst ausgewogen sein.

    Teilnehmende müssen bei Versammlungen und Veranstaltungen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, es wird aber allgemein empfohlen. Für Veranstaltungen, die die Wahrnehmung von Bildungs- sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungsangeboten zu beruflichen Zwecken in festen Gruppen ermöglichen, gilt das Mindestabstandsgebot nicht. Jedoch ist im Fall, das der Mindestabstand bei diesen Veranstaltungen nicht einzuhalten ist, von den Teilnehmenden eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

  • Wie unterstützt der Bund die Kultur und die Kreativwirtschaft?
  • Wie unterstützt das Land Brandenburg die Kultur und die Kreativwirtschaft?
  • Kulturrichtlinie Corona 2020

    Über die „Kulturrichtlinie Corona 2020“ kann für Einnahmeausfälle von Kultureinrichtungen, die vom 11. März 2020 bis 31. Dezember 2020 entstanden sind bzw. noch entstehen, ein Ausgleich der Einnahmeausfälle nach Abzug aller Ausgabenersparnisse gewährt werden. Dabei werden auch Einnahmeausfälle berücksichtigt, die aufgrund der Durchführung von Veranstaltungen mit reduzierter Besucherzahl bzw. erhöhter Hygienemaßnahmen entstehen. Das Kulturministerium stellt hierfür Mittel in Höhe von bis zu 35 Millionen Euro zur Verfügung. Antragsberechtigt sind Kultureinrichtungen in staatlicher oder kommunaler Trägerschaft, Kulturstiftungen sowie gemeinnützige Träger kultureller Angebote mit Sitz oder überwiegendem Betätigungsfeld im Land Brandenburg.

    Antragsvoraussetzung ist, dass der Antragsteller aufgrund der Corona-Krise in eine existenzgefährdende Notlage geraten ist – d.h. die Einnahmen reichen nicht mehr aus, um die fortlaufenden Verbindlichkeiten (Sach- und Personalkosten) zu bedienen und die Notlage kann nicht mit Hilfe von Eigen- oder Fremdmitteln oder sonstiger gebotener Maßnahmen im Sinne der allgemeinen Schadensminderungspflicht (z.B. Ausgabenminderung) abgewendet werden. Weitere Antragsvoraussetzung ist, dass der Antragstellende alle aufgrund gesetzlicher Vorschriften bestehenden Förderinstrumente und Erleichterungen (z.B. Kurzarbeitergeld, Tilgungsanpassungen bei Darlehensverträgen, Gutscheinlösungen) nutzt. Bei der Bemessung des Zuschusses zum Ausgleich der Einnahmeausfälle können jedoch erhöhte Personal- und Sachausgaben, die durch pandemiebedingte Vorkehrungen zur Wiederaufnahme des Veranstaltungsbetriebes erforderlich werden, berücksichtigt werden, soweit keine anderweitigen Bundes-, Landes- oder kommunale Hilfen zur Erstattung dieser Kosten zur Verfügung stehen. Es werden nur Ausfälle von Einnahmen aus Kulturveranstaltungen und sonstigen Kulturprojekten ausgeglichen, die im Land Brandenburg geplant waren. Die Einnahmeausfälle müssen nachvollziehbar dargelegt und anhand geeigneter Unterlagen soweit wie möglich plausibilisiert werden. Vorrangig werden Antragstellende berücksichtigt, die im Rahmen ihrer Tätigkeit die landespolitischen Schwerpunkte in der Kulturförderung und kulturpolitischen Aufgabenfelder gemäß der 2012 verabschiedeten kulturpolitischen Strategie des Landes Brandenburg umsetzen; siehe hierzu https://mwfk.brandenburg.de/mwfk/de/kultur/kulturpolitik/. Die Corona-Kulturhilfen des MWFK ergänzen die Hilfsprogramme des Landes, der Kommunen und des Bundes.

    Eine Antragsstellung auf Förderung gemäß der Kulturrichtlinie Corona 2020 ist ab sofort möglich unter: https://mwfk.brandenburg.de/mwfk/de/kultur/corona-%E2%80%93kulturhilfe/.

    Über die „Kulturrichtlinie Corona 2020“ kann für Einnahmeausfälle von Kultureinrichtungen, die vom 11. März 2020 bis 31. Dezember 2020 entstanden sind bzw. noch entstehen, ein Ausgleich der Einnahmeausfälle nach Abzug aller Ausgabenersparnisse gewährt werden. Dabei werden auch Einnahmeausfälle berücksichtigt, die aufgrund der Durchführung von Veranstaltungen mit reduzierter Besucherzahl bzw. erhöhter Hygienemaßnahmen entstehen. Das Kulturministerium stellt hierfür Mittel in Höhe von bis zu 35 Millionen Euro zur Verfügung. Antragsberechtigt sind Kultureinrichtungen in staatlicher oder kommunaler Trägerschaft, Kulturstiftungen sowie gemeinnützige Träger kultureller Angebote mit Sitz oder überwiegendem Betätigungsfeld im Land Brandenburg.

    Antragsvoraussetzung ist, dass der Antragsteller aufgrund der Corona-Krise in eine existenzgefährdende Notlage geraten ist – d.h. die Einnahmen reichen nicht mehr aus, um die fortlaufenden Verbindlichkeiten (Sach- und Personalkosten) zu bedienen und die Notlage kann nicht mit Hilfe von Eigen- oder Fremdmitteln oder sonstiger gebotener Maßnahmen im Sinne der allgemeinen Schadensminderungspflicht (z.B. Ausgabenminderung) abgewendet werden. Weitere Antragsvoraussetzung ist, dass der Antragstellende alle aufgrund gesetzlicher Vorschriften bestehenden Förderinstrumente und Erleichterungen (z.B. Kurzarbeitergeld, Tilgungsanpassungen bei Darlehensverträgen, Gutscheinlösungen) nutzt. Bei der Bemessung des Zuschusses zum Ausgleich der Einnahmeausfälle können jedoch erhöhte Personal- und Sachausgaben, die durch pandemiebedingte Vorkehrungen zur Wiederaufnahme des Veranstaltungsbetriebes erforderlich werden, berücksichtigt werden, soweit keine anderweitigen Bundes-, Landes- oder kommunale Hilfen zur Erstattung dieser Kosten zur Verfügung stehen. Es werden nur Ausfälle von Einnahmen aus Kulturveranstaltungen und sonstigen Kulturprojekten ausgeglichen, die im Land Brandenburg geplant waren. Die Einnahmeausfälle müssen nachvollziehbar dargelegt und anhand geeigneter Unterlagen soweit wie möglich plausibilisiert werden. Vorrangig werden Antragstellende berücksichtigt, die im Rahmen ihrer Tätigkeit die landespolitischen Schwerpunkte in der Kulturförderung und kulturpolitischen Aufgabenfelder gemäß der 2012 verabschiedeten kulturpolitischen Strategie des Landes Brandenburg umsetzen; siehe hierzu https://mwfk.brandenburg.de/mwfk/de/kultur/kulturpolitik/. Die Corona-Kulturhilfen des MWFK ergänzen die Hilfsprogramme des Landes, der Kommunen und des Bundes.

    Eine Antragsstellung auf Förderung gemäß der Kulturrichtlinie Corona 2020 ist ab sofort möglich unter: https://mwfk.brandenburg.de/mwfk/de/kultur/corona-%E2%80%93kulturhilfe/.

  • Soforthilfe Soziokultur

    Der Fonds Soziokultur legt mit „Inter-Aktion“ auf Grund der Corona-Krise ein Sonderförderprogramm mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 250.000 Euro auf. „Inter-Aktion“ zielt auf die Förderung von gemeinnützigen Einrichtungen in freier Trägerschaft, die besondere Formate in kontaktfreien Zeiten entwickeln möchten. Weitere Informationen

    Der Fonds Soziokultur legt mit „Inter-Aktion“ auf Grund der Corona-Krise ein Sonderförderprogramm mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 250.000 Euro auf. „Inter-Aktion“ zielt auf die Förderung von gemeinnützigen Einrichtungen in freier Trägerschaft, die besondere Formate in kontaktfreien Zeiten entwickeln möchten. Weitere Informationen

  • Welche rechtlichen Schutzmechanismen sind beim Insolvenz-, Gesellschafts- und Zivilrecht vorgesehen?

    Derzeit stimmt der Bund ein großes Gesetzespaket ab, um in zahlreichen Rechtsbereichen auf die aktuelle Situation zu reagieren. Die drei Lesungen im Bundestag und die Beteiligung des Bundesrates sollen bis zum 27. März abgeschlossen sein, so dass mit einem zeitnahen In-Kraft-Treten zu rechnen ist. Die nachfolgenden Ausführungen geben den aktuellen, vorläufigen Stand wieder.

    • Insolvenzrecht: Unternehmen, die infolge der Corona-Pandemie wirtschaftliche Schwierigkeiten haben, soll Zeit gegeben werden, um Vorkehrungen zur Beseitigung der Insolvenzreife zu treffen (bspw. durch staatliche Hilfen oder durch Finanzierungs- oder Sanierungsarrangements mit Gläubigern und Kapitalgebern). So werden die Insolvenzantragspflicht und die Zahlungsverbote bis zum 30. September 2020 ausgesetzt, wenn die Insolvenz pandemiebedingt ist. Davon wird automatisch ausgegangen, wenn der Schuldner am 31. Dezember 2019 nicht zahlungsunfähig war. Für einen dreimonatigen Übergangszeitraum wird auch das Recht der Gläubiger suspendiert, die Eröffnung von Insolvenzverfahren zu beantragen. Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sowie die Regelung zum Eröffnungsgrund bei Gläubigerinsolvenzanträgen sollen sogar bis zum 31. März 2021 verlängert werden können.
    • Gesellschaftsrecht: Die Schutzmaßnahmen zur Vermeidung der Ausbreitung der Pandemie machen einen Großteil der Unternehmen handlungsunfähig, weil ihre Organe (bspw. die Gesellschafterversammlung) nicht zusammenkommen können. Es werden daher Erleichterungen, vor allem für die Durchführung von Gesellschafterversammlungen und Mitgliederversammlungen von Vereinen, geschaffen (bspw. die Möglichkeit, Online-Sitzungen ohne entsprechende Satzungsermächtigung einzuberufen oder Einberufungsfristen zu verkürzen).
    • Zivilrecht: Im bürgerlichen Recht werden bis zum 30. September 2020 besondere Regelungen eingeführt: So wird Schuldnern (Verbrauchern und Kleinstunternehmen mit bis zu 10 Mitarbeitern bzw. einem Jahresumsatz oder einer Jahresbilanz von bis zu 2 Millionen Euro), die wegen der Corona-Pandemie ihre vertraglichen Pflichten nicht erfüllen können, die Möglichkeit eingeräumt, ohne nachteilige rechtliche Folgen bei Dauerschuldverhältnissen die Leistung einstweilen zu verweigern oder einzustellen. Gleichzeitig wird das Recht der Vermieter zur Kündigung von Mietverhältnissen eingeschränkt. Wegen Mietschulden aus dem Zeitraum vom 01. April 2020 bis zum 30. September 2020 dürfen Vermieter das Mietverhältnis demnach nicht kündigen. Bezogen auf den Kulturbereich bedeutet dies zum Beispiel, dass die Kündigungen von Mieträumen, wie Ateliers, Proberäumen und Clubs, aufgrund von Mietschulden befristet bis Ende September 2020 nicht möglich ist. Auch für Darlehensverträge ist eine gesetzliche Stundungsregelung (6 Monate ab Fälligkeit) sowie – nach Ablauf der Stundungsfrist – eine Vertragsanpassung geplant. Flankiert wird dies von einem gesetzlichen Kündigungsschutz wegen Zahlungsverzugs oder Verschlechterung der Vermögensverhältnisse während dieser Zeit.

     

    Derzeit stimmt der Bund ein großes Gesetzespaket ab, um in zahlreichen Rechtsbereichen auf die aktuelle Situation zu reagieren. Die drei Lesungen im Bundestag und die Beteiligung des Bundesrates sollen bis zum 27. März abgeschlossen sein, so dass mit einem zeitnahen In-Kraft-Treten zu rechnen ist. Die nachfolgenden Ausführungen geben den aktuellen, vorläufigen Stand wieder.

    • Insolvenzrecht: Unternehmen, die infolge der Corona-Pandemie wirtschaftliche Schwierigkeiten haben, soll Zeit gegeben werden, um Vorkehrungen zur Beseitigung der Insolvenzreife zu treffen (bspw. durch staatliche Hilfen oder durch Finanzierungs- oder Sanierungsarrangements mit Gläubigern und Kapitalgebern). So werden die Insolvenzantragspflicht und die Zahlungsverbote bis zum 30. September 2020 ausgesetzt, wenn die Insolvenz pandemiebedingt ist. Davon wird automatisch ausgegangen, wenn der Schuldner am 31. Dezember 2019 nicht zahlungsunfähig war. Für einen dreimonatigen Übergangszeitraum wird auch das Recht der Gläubiger suspendiert, die Eröffnung von Insolvenzverfahren zu beantragen. Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sowie die Regelung zum Eröffnungsgrund bei Gläubigerinsolvenzanträgen sollen sogar bis zum 31. März 2021 verlängert werden können.
    • Gesellschaftsrecht: Die Schutzmaßnahmen zur Vermeidung der Ausbreitung der Pandemie machen einen Großteil der Unternehmen handlungsunfähig, weil ihre Organe (bspw. die Gesellschafterversammlung) nicht zusammenkommen können. Es werden daher Erleichterungen, vor allem für die Durchführung von Gesellschafterversammlungen und Mitgliederversammlungen von Vereinen, geschaffen (bspw. die Möglichkeit, Online-Sitzungen ohne entsprechende Satzungsermächtigung einzuberufen oder Einberufungsfristen zu verkürzen).
    • Zivilrecht: Im bürgerlichen Recht werden bis zum 30. September 2020 besondere Regelungen eingeführt: So wird Schuldnern (Verbrauchern und Kleinstunternehmen mit bis zu 10 Mitarbeitern bzw. einem Jahresumsatz oder einer Jahresbilanz von bis zu 2 Millionen Euro), die wegen der Corona-Pandemie ihre vertraglichen Pflichten nicht erfüllen können, die Möglichkeit eingeräumt, ohne nachteilige rechtliche Folgen bei Dauerschuldverhältnissen die Leistung einstweilen zu verweigern oder einzustellen. Gleichzeitig wird das Recht der Vermieter zur Kündigung von Mietverhältnissen eingeschränkt. Wegen Mietschulden aus dem Zeitraum vom 01. April 2020 bis zum 30. September 2020 dürfen Vermieter das Mietverhältnis demnach nicht kündigen. Bezogen auf den Kulturbereich bedeutet dies zum Beispiel, dass die Kündigungen von Mieträumen, wie Ateliers, Proberäumen und Clubs, aufgrund von Mietschulden befristet bis Ende September 2020 nicht möglich ist. Auch für Darlehensverträge ist eine gesetzliche Stundungsregelung (6 Monate ab Fälligkeit) sowie – nach Ablauf der Stundungsfrist – eine Vertragsanpassung geplant. Flankiert wird dies von einem gesetzlichen Kündigungsschutz wegen Zahlungsverzugs oder Verschlechterung der Vermögensverhältnisse während dieser Zeit.

     

  • Haben Kultureinrichtungen Anspruch auf Kurzarbeitergeld?

    Der Bezug von Kurzarbeitergeld ist ein Weg, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzumildern. Auch Kultureinrichtungen können unabhängig von ihrer Rechtsform und unabhängig davon, ob sie öffentlich gefördert sind oder nicht, grundsätzlich unter denselben – aktuell aufgrund der COVID-19-Pandemie erleichterten – Voraussetzungen wie alle anderen Betriebe Kurzarbeitergeld beziehen, sofern die übrigen Voraussetzungen nach dem Dritten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB III) erfüllt sind. Der Anspruch ist u.a. abhängig von der Ursache für den erheblichen Arbeitsausfall und der Art der Betriebstätigkeit. Eine wesentliche Voraussetzung für die Bewilligung von Kurzarbeitergeld ist, dass ein erheblicher und unvermeidbarer Arbeitsausfall vorliegen muss. Dieser muss auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruhen. Ein unabwendbares Ereignis, das zu einem erheblichen Arbeitsausfall führen könnte, ist z.B. das Vorliegen einer behördlichen Anordnung wie die SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 17. April 2020, aufgrund derer die betreffende Einrichtung vorübergehend schließen muss. In öffentlichen Kultureinrichtungen, die am Wirtschaftsleben teilnehmen, also etwa solche, die etwas verkaufen oder eine kostenpflichtige Dienstleistung anbieten, kann ein erheblicher Arbeitsausfall unter Umständen auch wirtschaftlich begründet sein. Besonders zu beachten ist ferner, dass Kurzarbeit vom Arbeitgeber nur angeordnet werden kann, wenn es dafür eine ausreichende arbeitsrechtliche Grundlage gibt. Diese kann je nach Rechtsform und Tarifgebundenheit ein Tarifvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder eine Einzelvereinbarung mit den betroffenen Arbeitnehmer*innen sein. Sollten Sie als Vorstand oder Geschäftsführung einer Kultureinrichtung unsicher sein, ob in ihrem Betrieb die Voraussetzungen für Kurarbeitergeld vorliegen, wenden Sie sich bitte an den Arbeitgeberservice Ihrer örtlich zuständigen Bundesagentur für Arbeit. Sollte Ihre Einrichtung öffentlich gefördert werden, wenden Sie sich bitte zusätzlich an ihre Zuwendungsgeber. Sofern Sie beabsichtigen, für ihre Einrichtung eine Förderung aus dem Landesprogramm „Corona-Kulturhilfe“ vom 29. April 2020 zu beantragen, ist zu beachten, dass diese Billigkeitsleistung gemäß Ziff. 2.2 der Richtlinie zum Corona-Kulturhilfeprogramm dem Grundsatz der Subsidiarität unterliegt, d.h. der Antragstellende muss vorrangig alle aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften bestehenden Förderinstrumente wie z.B. die Einführung eines Kurzarbeitergeldes gemäß §§ 95 ff. SGB III nutzen, sofern dies möglich ist.

    Der Bezug von Kurzarbeitergeld ist ein Weg, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzumildern. Auch Kultureinrichtungen können unabhängig von ihrer Rechtsform und unabhängig davon, ob sie öffentlich gefördert sind oder nicht, grundsätzlich unter denselben – aktuell aufgrund der COVID-19-Pandemie erleichterten – Voraussetzungen wie alle anderen Betriebe Kurzarbeitergeld beziehen, sofern die übrigen Voraussetzungen nach dem Dritten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB III) erfüllt sind. Der Anspruch ist u.a. abhängig von der Ursache für den erheblichen Arbeitsausfall und der Art der Betriebstätigkeit. Eine wesentliche Voraussetzung für die Bewilligung von Kurzarbeitergeld ist, dass ein erheblicher und unvermeidbarer Arbeitsausfall vorliegen muss. Dieser muss auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruhen. Ein unabwendbares Ereignis, das zu einem erheblichen Arbeitsausfall führen könnte, ist z.B. das Vorliegen einer behördlichen Anordnung wie die SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 17. April 2020, aufgrund derer die betreffende Einrichtung vorübergehend schließen muss. In öffentlichen Kultureinrichtungen, die am Wirtschaftsleben teilnehmen, also etwa solche, die etwas verkaufen oder eine kostenpflichtige Dienstleistung anbieten, kann ein erheblicher Arbeitsausfall unter Umständen auch wirtschaftlich begründet sein. Besonders zu beachten ist ferner, dass Kurzarbeit vom Arbeitgeber nur angeordnet werden kann, wenn es dafür eine ausreichende arbeitsrechtliche Grundlage gibt. Diese kann je nach Rechtsform und Tarifgebundenheit ein Tarifvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder eine Einzelvereinbarung mit den betroffenen Arbeitnehmer*innen sein. Sollten Sie als Vorstand oder Geschäftsführung einer Kultureinrichtung unsicher sein, ob in ihrem Betrieb die Voraussetzungen für Kurarbeitergeld vorliegen, wenden Sie sich bitte an den Arbeitgeberservice Ihrer örtlich zuständigen Bundesagentur für Arbeit. Sollte Ihre Einrichtung öffentlich gefördert werden, wenden Sie sich bitte zusätzlich an ihre Zuwendungsgeber. Sofern Sie beabsichtigen, für ihre Einrichtung eine Förderung aus dem Landesprogramm „Corona-Kulturhilfe“ vom 29. April 2020 zu beantragen, ist zu beachten, dass diese Billigkeitsleistung gemäß Ziff. 2.2 der Richtlinie zum Corona-Kulturhilfeprogramm dem Grundsatz der Subsidiarität unterliegt, d.h. der Antragstellende muss vorrangig alle aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften bestehenden Förderinstrumente wie z.B. die Einführung eines Kurzarbeitergeldes gemäß §§ 95 ff. SGB III nutzen, sofern dies möglich ist.

  • Wie kann die KfW Kultureinrichtungen und Kulturschaffenden helfen?

    Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) will die kurzfristige Versorgung der Unternehmen mit Liquidität erleichtern. Dazu will sie bestehende Kredite auch für Selbständige – und damit auch für Künstlerinnen und Künstler – nutzen und die Zugangsbedingungen und Konditionen verbessern. Es handelt sich dabei aber nicht um Zuschüsse.

    Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) will die kurzfristige Versorgung der Unternehmen mit Liquidität erleichtern. Dazu will sie bestehende Kredite auch für Selbständige – und damit auch für Künstlerinnen und Künstler – nutzen und die Zugangsbedingungen und Konditionen verbessern. Es handelt sich dabei aber nicht um Zuschüsse.

  • Wie unterstützt die Künstlersozialkasse Künstlerinnen und Künstler?

    Über die Künstlersozialkasse (KSK) können Künstlerinnen und Künstler, die mehr als 3.900 Euro pro Jahr verdienen, ihre Krankenkassenbeiträge und Rentenversicherungsbeiträge abwickeln. Die KSK übernimmt den Arbeitgeberbetrag, finanziert über die so genannte Künstlersozialabgabe in Höhe von 30 Prozent und einen Bundeszuschuss in Höhe von 20 Prozent. Vor dem Hintergrund der aktuellen Krisensituation bietet die KSK Zahlungserleichterungen für Versicherte und abgabepflichtige Unternehmen an. Die Länder setzen sich zudem dafür ein, dass der Bund seinen 20-prozentigen Zuschuss erhöht, um KSK-Mitglieder weiter zu entlasten. Weitere Informationen

    Über die Künstlersozialkasse (KSK) können Künstlerinnen und Künstler, die mehr als 3.900 Euro pro Jahr verdienen, ihre Krankenkassenbeiträge und Rentenversicherungsbeiträge abwickeln. Die KSK übernimmt den Arbeitgeberbetrag, finanziert über die so genannte Künstlersozialabgabe in Höhe von 30 Prozent und einen Bundeszuschuss in Höhe von 20 Prozent. Vor dem Hintergrund der aktuellen Krisensituation bietet die KSK Zahlungserleichterungen für Versicherte und abgabepflichtige Unternehmen an. Die Länder setzen sich zudem dafür ein, dass der Bund seinen 20-prozentigen Zuschuss erhöht, um KSK-Mitglieder weiter zu entlasten. Weitere Informationen

  • Wie unterstützt die GEMA Künstlerinnen und Künstler?

    Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) stellt in einem zweistufigen Programm rund 40 Millionen Euro bereit. Der ‘Schutzschirm LIVE‘ richtet sich vorrangig an Komponisten und Textdichter, die zugleich als Performer auftreten und aufgrund flächendeckender Veranstaltungsabsagen in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Der ‘Corona-Hilfsfonds‘ stellt finanzielle Übergangshilfen für individuelle Härtefälle im Rahmen der sozialen und kulturellen Förderung bereit. Für Lizenznehmer ruhen für den Zeitraum, in dem sie ihren Betrieb Corona-bedingt schließen müssen, alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge.

    Weitere Informationen

    Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) stellt in einem zweistufigen Programm rund 40 Millionen Euro bereit. Der ‘Schutzschirm LIVE‘ richtet sich vorrangig an Komponisten und Textdichter, die zugleich als Performer auftreten und aufgrund flächendeckender Veranstaltungsabsagen in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Der ‘Corona-Hilfsfonds‘ stellt finanzielle Übergangshilfen für individuelle Härtefälle im Rahmen der sozialen und kulturellen Förderung bereit. Für Lizenznehmer ruhen für den Zeitraum, in dem sie ihren Betrieb Corona-bedingt schließen müssen, alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge.

    Weitere Informationen

  • Müssen Eintrittspreise, Kursgebühren etc. zurückerstattet werden?

    Nach geltendem Recht kann die Erstattung bereits gezahlter Eintrittsgelder, Kursgebühren etc. verlangt werden. Viele Kulturveranstalter, die derzeit keine Einnahmen haben, und demnach kurzfristig bereits erworbene Tickets und Gebühren für alle abgesagten Veranstaltungen erstatten müssen, wären bei Geltendmachung entsprechender Erstattungsansprüche in ihrer Existenz bedroht. Der Bund plant deshalb, eine sog. Gutscheinlösung einzuführen. Eine Gutscheinlösung wäre eine zumindest kurzfristige Hilfe. Die Bundesregierung plädiert konkret für eine gesetzliche Regelung, wonach dem Inhaber eines vor dem 8. März 2020 erworbenen Tickets für eine Kulturveranstaltung anstelle einer Erstattung des Eintrittspreises ein Gutschein übergeben werden kann. Eine Auszahlung des Wertes (Erstattung) soll demnach nur verlangt werden können, wenn der Verweis auf einen Gutschein für den Ticketinhaber angesichts seiner persönlichen Lebensumstände unzumutbar wäre oder der Gutschein bis zum 31. Dezember 2021 nicht eingelöst werden kann.

    Links zum Thema Ticketverkauf und Ticketerstattung:

    • https://www.soli-ticket.de/: Ein von Studierenden der Uni Potsdam und des HPI entwickeltes Projekt, das Kulturanbietern erlaubt,  kostenfrei Tickets für abgesagte oder symbolische Veranstaltungen zu verkaufen, um finanzielle Einbußen aufgrund der Corona-Krise zu mildern.
    • https://www.brandenburghelfen.de: Branchenübergreife Seite der Brandenburgischen Tourismuswirtschaft, die u.a.  den Kauf von Gutscheinen für unter der Krise leidenden Gewerben und Einrichtungen anbietet.

    Nach geltendem Recht kann die Erstattung bereits gezahlter Eintrittsgelder, Kursgebühren etc. verlangt werden. Viele Kulturveranstalter, die derzeit keine Einnahmen haben, und demnach kurzfristig bereits erworbene Tickets und Gebühren für alle abgesagten Veranstaltungen erstatten müssen, wären bei Geltendmachung entsprechender Erstattungsansprüche in ihrer Existenz bedroht. Der Bund plant deshalb, eine sog. Gutscheinlösung einzuführen. Eine Gutscheinlösung wäre eine zumindest kurzfristige Hilfe. Die Bundesregierung plädiert konkret für eine gesetzliche Regelung, wonach dem Inhaber eines vor dem 8. März 2020 erworbenen Tickets für eine Kulturveranstaltung anstelle einer Erstattung des Eintrittspreises ein Gutschein übergeben werden kann. Eine Auszahlung des Wertes (Erstattung) soll demnach nur verlangt werden können, wenn der Verweis auf einen Gutschein für den Ticketinhaber angesichts seiner persönlichen Lebensumstände unzumutbar wäre oder der Gutschein bis zum 31. Dezember 2021 nicht eingelöst werden kann.

    Links zum Thema Ticketverkauf und Ticketerstattung:

    • https://www.soli-ticket.de/: Ein von Studierenden der Uni Potsdam und des HPI entwickeltes Projekt, das Kulturanbietern erlaubt,  kostenfrei Tickets für abgesagte oder symbolische Veranstaltungen zu verkaufen, um finanzielle Einbußen aufgrund der Corona-Krise zu mildern.
    • https://www.brandenburghelfen.de: Branchenübergreife Seite der Brandenburgischen Tourismuswirtschaft, die u.a.  den Kauf von Gutscheinen für unter der Krise leidenden Gewerben und Einrichtungen anbietet.

  • Wann und in welchem Umfang dürfen die Musik- und Kunstschulen sowie selbständige Musikpädagoginnen und – pädagogen ihren Präsenzunterricht wieder aufnehmen?

    Auf Grundlage der geänderten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung ist ab 28. Mai 2020 der Unterricht im Instrumentalbereich auch über Kleingruppen hinaus unter der Maßgabe wieder zugelassen, dass die Verantwortlichen in den Musikschulen bzw. die selbständigen Musikpädagoginnen und – pädagogen sicherstellen, dass die erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden.

    Dies beinhaltet insbesondere:

    • Zugangskontrollen und -beschränkungen entsprechend der Höchstteilnehmendenzahl,
    • Erfassung des Vor- und Familiennamens, der vollständigen Anschrift und der Telefonnummer der Teilnehmenden in einer Anwesenheitsliste, Aufbewahrung der Anwesenheitsliste für die Dauer von vier Wochen nach Ende der Veranstaltung und Herausgabe der Liste an das zuständige Gesundheitsamt auf Verlangen
    • die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern, vorherige Markierung der zur Verfügung stehenden Sitz- oder Stehplätze, zeitversetztes Betreten und Verlassen des Raumes zur Einhaltung der Abstände bei Beginn und Ende der Veranstaltung.

    Weitergehende Empfehlungen für erforderliche Hygieneregeln und -konzepte geben die Fachverbände (z.B. Bundesverband Deutscher Musikschulen und Bundesverband Freier Musikschulen), das Robert-Koch-Institut und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sowie die zuständigen Gesundheitsbehörden.

    Die Erteilung von Vokalunterricht im Einzel- oder Gruppenunterricht ist bis einschließlich zum 5. Juni 2020 weiterhin untersagt.

    Ab 6. Juni 2020 ist der Vokalunterricht mit bis zu sechs Personen wieder zugelassen, wenn ein Abstand von drei Metern zwischen Personen und von sechs Metern in Atemausstoßrichtung sowie eine Raumgröße von mindestens zehn Quadratmetern pro Person sichergestellt sind und die Räumlichkeiten regelmäßig intensiv gelüftet werden. Im Übrigen gelten auch hier die sonstigen erforderlichen Hygieneregeln wie im Instrumentalbereich.

    Unterrichtsangebote zur musikalischen Früherziehung sind grundsätzlich wieder möglich, jedoch können Elemente des Singens erst ab 6. Juni wieder eingesetzt werden, wenn die o.g. Maßgaben eingehalten werden können. Ist dies aufgrund der Zielgruppe (Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr) schwer realisierbar, sollten Sie Kontakt zum örtlich zuständigen Gesundheitsamt aufnehmen und sich zu konzeptionell vertretbaren Lösungen verständigen. Die Erteilung von Unterricht an Kunstschulen - auch über Kleingruppen hinaus - ist ab 28. Mai 2020 unter Maßgabe der Einhaltung der erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln wieder möglich.

    Auf Grundlage der geänderten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung ist ab 28. Mai 2020 der Unterricht im Instrumentalbereich auch über Kleingruppen hinaus unter der Maßgabe wieder zugelassen, dass die Verantwortlichen in den Musikschulen bzw. die selbständigen Musikpädagoginnen und – pädagogen sicherstellen, dass die erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden.

    Dies beinhaltet insbesondere:

    • Zugangskontrollen und -beschränkungen entsprechend der Höchstteilnehmendenzahl,
    • Erfassung des Vor- und Familiennamens, der vollständigen Anschrift und der Telefonnummer der Teilnehmenden in einer Anwesenheitsliste, Aufbewahrung der Anwesenheitsliste für die Dauer von vier Wochen nach Ende der Veranstaltung und Herausgabe der Liste an das zuständige Gesundheitsamt auf Verlangen
    • die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern, vorherige Markierung der zur Verfügung stehenden Sitz- oder Stehplätze, zeitversetztes Betreten und Verlassen des Raumes zur Einhaltung der Abstände bei Beginn und Ende der Veranstaltung.

    Weitergehende Empfehlungen für erforderliche Hygieneregeln und -konzepte geben die Fachverbände (z.B. Bundesverband Deutscher Musikschulen und Bundesverband Freier Musikschulen), das Robert-Koch-Institut und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sowie die zuständigen Gesundheitsbehörden.

    Die Erteilung von Vokalunterricht im Einzel- oder Gruppenunterricht ist bis einschließlich zum 5. Juni 2020 weiterhin untersagt.

    Ab 6. Juni 2020 ist der Vokalunterricht mit bis zu sechs Personen wieder zugelassen, wenn ein Abstand von drei Metern zwischen Personen und von sechs Metern in Atemausstoßrichtung sowie eine Raumgröße von mindestens zehn Quadratmetern pro Person sichergestellt sind und die Räumlichkeiten regelmäßig intensiv gelüftet werden. Im Übrigen gelten auch hier die sonstigen erforderlichen Hygieneregeln wie im Instrumentalbereich.

    Unterrichtsangebote zur musikalischen Früherziehung sind grundsätzlich wieder möglich, jedoch können Elemente des Singens erst ab 6. Juni wieder eingesetzt werden, wenn die o.g. Maßgaben eingehalten werden können. Ist dies aufgrund der Zielgruppe (Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr) schwer realisierbar, sollten Sie Kontakt zum örtlich zuständigen Gesundheitsamt aufnehmen und sich zu konzeptionell vertretbaren Lösungen verständigen. Die Erteilung von Unterricht an Kunstschulen - auch über Kleingruppen hinaus - ist ab 28. Mai 2020 unter Maßgabe der Einhaltung der erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln wieder möglich.

Gedenkstätten

  • Was ist mit den Gedenkstätten?

    Bei den Gedenkstätten der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten in Sachsenhausen, Ravensbrück, Potsdam, Brandenburg an der Havel und im Belower Wald sind die jeweiligen Aussengelände wieder zu den normalen Sommeröffnungszeiten zugänglich. In Ravensbrück und Sachsenhausen ist der Zutritt zu ausgewählten Ausstellungen, in Brandenburg und Potsdam zu allen Ausstellungen, nach Maßgabe der geltenden Hygiene-und Abstandsregeln und bei Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes möglich. Öffentliche Führungen finden nur in beschräktem Maße statt.

    Bei den Gedenkstätten der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten in Sachsenhausen, Ravensbrück, Potsdam, Brandenburg an der Havel und im Belower Wald sind die jeweiligen Aussengelände wieder zu den normalen Sommeröffnungszeiten zugänglich. In Ravensbrück und Sachsenhausen ist der Zutritt zu ausgewählten Ausstellungen, in Brandenburg und Potsdam zu allen Ausstellungen, nach Maßgabe der geltenden Hygiene-und Abstandsregeln und bei Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes möglich. Öffentliche Führungen finden nur in beschräktem Maße statt.

Kirchen & Religionsgemeinschaften

weitere Informationen

Stand: 11.09.2020 11:00 Uhr

Stand: 11.09.2020 11:00 Uhr