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Corona Virus
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Informationen zu den Auswirkungen des Corona-Virus

Die Corona-Pandemie hat umfangreiche Auswirkungen auf unsere Hochschulen, Forschungsinstitute, Kultureinrichtungen, Kulturschaffenden, Gedenkstätten, Kirchen und Religionsgemeinschaften. Hier informieren wir umfassend zu aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen, die unsere Einrichtungen betreffen. Die Informationen werden laufend aktualisiert.

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Informationen zu den Auswirkungen des Corona-Virus

Die Corona-Pandemie hat umfangreiche Auswirkungen auf unsere Hochschulen, Forschungsinstitute, Kultureinrichtungen, Kulturschaffenden, Gedenkstätten, Kirchen und Religionsgemeinschaften. Hier informieren wir umfassend zu aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen, die unsere Einrichtungen betreffen. Die Informationen werden laufend aktualisiert.

Befristete Eindämmungsmaßnahmen 02.11. bis 31.01.2021

  • Regelungen für die Bereiche Wissenschaft, Forschung und Kultur in Brandenburg (Stand: 08.01.2021)

    Brandenburg verlängert wegen der Pandemie den Lockdown bis zum 31. Januar 2021 und passt die Corona-Maßnahmen in wichtigen Punkten an das aktuell hohe Infektionsgeschehen an.

    Die aktuelle Situation stellt uns vor große Herausforderungen. Gemeinsam müssen wir die zweite Infektionswelle brechen. Wir versuchen weiterhin alles, um unter den derzeit schwierigen Bedingungen der Corona-Pandemie weiterhin Kultur, Wissenschaft und Forschung im Land Brandenburg zu ermöglichen und setzen auf den Erfolg der beschlossenen Maßnahmen. So können derzeit etwa Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen - wenn auch eingeschränkt - weiterarbeiten,  Kunst- und Musikschulen sowie Buchläden können als Bildungseinrichtungen offenbleiben. Die Landkreise und kreisfreien Städte können jedoch im Einzelfall über die derzeitige Eindämmungsverordnung hinausgehende Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz treffen, wenn und soweit dies wegen der örtlichen Besonderheiten oder aufgrund eines regionalen oder lokalen Infektionsgeschehens notwendig ist (siehe § 25 Abs. 1 SARS-CoV-2-EindV).

    Mit der am 08.01.2021 beschlossenen vierten befristeten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung setzt Brandenburg den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin um. Es  werden die Corona-Maßnahmen in wichtigen Punkten an das aktuell hohe Infektionsgeschehen angepasst (15km - Radius, weitere Verschärfung der Kontaktbeschränkungen).

    Nach der Eindämmungsverordnung ist jede Person verpflichtet:

    • die physischen Kontakte zu anderen Personen auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren und den Personenkreis möglichst konstant zu halten. In Erweiterung der bisherigen Beschlüsse werden private Zusammenkünfte nur mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Davon ausgenommen sind Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur bei Vorliegen eines triftigen Grundes gestattet. 
    • die allgemeinen Hygieneregeln und -empfehlungen des Robert Koch-Instituts und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zur Vorbeugung von Infektionen (https://www.infektionsschutz.de/coronavirus.html) zu beachten, einschließlich des regelmäßigen Austauschs der Raumluft durch Frischluft in geschlossenen Räumen.
    • außerhalb des privaten Raums grundsätzlich einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten (Abstandsgebot); sofern die Einhaltung des Mindestabstands nicht möglich ist, soll eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.
    • Ausnahmen von dem Abstandsgebot gibt es zum Beispiel für Ehe- oder Lebenspartner*innen, für Angehörige des eigenen Haushalts sowie für Personen, für die ein Sorge- oder ein gesetzliches oder gerichtlich angeordnetes Umgangsrecht besteht.
    • Sobald laut Veröffentlichung des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/corona/fallzahlen-land-brandenburg/) in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt innerhalb der letzten sieben Tage pro 100 000 Einwohnerinnen und Einwohnern kumulativ mehr als 200 Neuinfektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus vorliegen und die zuständige Behörde die Überschreitung in geeigneter Weise öffentlich bekanntgegeben hat, ist für die Einwohnerinnen und Einwohner des betreffenden Landkreises oder der betreffenden kreisfreien Stadt ab dem Tag der Bekanntgabe der Aufenthalt im öffentlichen Raum zur Ausübung von Sport nach Maßgabe des § 12 Absatz 2 Nummer 1 sowie zur Bewegung an der frischen Luft nur bis zu einem Umkreis von 15 Kilometern der betreffenden Landkreis- oder Stadtgrenze gestattet. Eine Unterschreitung des Inzidenz-Wertes innerhalb eines Gesamtzeitraums von fünf Tagen ist unbeachtlich.

      Für die Kultur im Land Brandenburg heißt das insbesondere, dass es zur Schließungsanordnung keine Änderungen gibt. So sind für den Publikumsverkehr weiterhin Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Museen zu schließen.  Bitte achten Sie weiterhin auf die AHA-Regeln: Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmasken tragen und Kontakte auf ein absolut nötiges Minimum reduzieren.

      Anbei eine Übersicht für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg. Weitere detailierte Informationen entnehmen Sie bitte dem Abschnitt "Welche infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen gelten für Kultureinrichtungen und Kulturveranstaltungen?" weiter unten im Kultur-Bereich.

      geschlossen:

      • Theater, Konzert- und Opernhäuser
      • Museen, Ausstellungshäuser, Planetarien
      • Gedenkstätten
      • Archive und Bibliotheken, außer wissenschaftliche Bibliotheken
      • Kinos (außer Autokinos, Autotheater und Autokonzerte)

       Abgesagt:

      • alle Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter

      Veranstaltungen sind alle öffentlichen und nichtöffentlichen planmäßigen, zeitlich eingegrenzten Zusammenkünfte, welche nicht ausschließlich wissenschaftlichen, unterrichtenden, geschäftlichen, beruflichen oder dienstlichen Charakter haben, auf einer besonderen Veranlassung beruhen und regelmäßig ein Ablaufprogramm haben. Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter sind nur mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und mit einer weiteren haushaltsfremden Person gestattet; Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr bleiben unberücksichtigt.

      Private Zusammenkünfte im Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis sind weiterhin auf den eigenen Haushalt und mit einer weiteren haushaltsfremden Person gestattet; Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr sowie Personen nach § 4 Absatz 4 Nummer 1 und 2 bleiben bei der Berechnung der Personenzahl unberücksichtigt. Das gilt für Zusammenkünfte sowohl im privaten Wohnraum und Garten als auch in öffentlichen oder angemieteten Räumen.

      Geöffnet bleiben:

      Bedingung: Sicherstellung der allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln

      • Kirchen und Synagogen
      • Hochschulen
      • Musik- und Kunstschulen
      • Weiterbildungseinrichtungen
      • Verpflegungseinrichtungen (Mensen und Cafeterien) an Hochschulstandorten sowie an betrieblichen und beruflichen Fortbildungseinrichtungen

      Hinweis: In den Innenbereichen der oben aufgeführten Einrichtungen sowie bei religiösen Veranstaltungen in Kirchen, Moscheen oder Synagogen sowie anderer Glaubensgemeinschaften haben alle Personen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Maskenpflicht gilt nicht, wenn die Eigenart der Bildungs- oder Aus-, Fort- oder Weiterbildungsmaßnahme dies nicht zulässt (insbesondere Gesangsunterricht in Musikschulen).

      Erlaubt bleiben

      • Religiöse Veranstaltungen, nicht-religiöse Hochzeiten und Bestattungen

      Veranstalter*innen von religiösen Veranstaltungen außerhalb und innerhalb von Kirchen, Moscheen, Synagogen und sakralen Räumlichkeiten anderer Glaubensgemeinschaften sowie von nicht-religiösen Hochzeiten und Bestattungen haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen Folgendes sicherzustellen:

      • die Einhaltung des Abstandsgebots (1,5 m) zwischen allen Teilnehmenden,
      • die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Teilnehmenden,
      • das verpflichtende Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung durch alle Teilnehmenden auch am Platz,
        • das Erfassen von Personendaten aller Teilnehmenden in einem Kontaktnachweis zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung,
        • der Gemeindegesang ist untersagt,
        • bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen den regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft, insbesondere durch Stoßlüftung über Fenster oder durch den Betrieb raumlufttechnischer Anlagen mit hohem Außenluftanteil.
                  Die Kirchen und Religionsgemeinschaften regeln ihre Zusammenkünfte zum Zwecke der Religionsausübung in eigener Verantwortung mit verpflichtender Wirkung. Für Zusammenkünfte in Kirchen und von Religionsgemeinschaften zum Zweck der Religionsausübung sind die Hygienekonzepte der besonderen Infektionslage anzupassen. Dies kann durch Reduzierung der Teilnehmerzahl und der Dauer der Zusammenkünfte erreicht werden. Dazu kann auch ein Anmeldemanagement gehören.

                  Brandenburg verlängert wegen der Pandemie den Lockdown bis zum 31. Januar 2021 und passt die Corona-Maßnahmen in wichtigen Punkten an das aktuell hohe Infektionsgeschehen an.

                  Die aktuelle Situation stellt uns vor große Herausforderungen. Gemeinsam müssen wir die zweite Infektionswelle brechen. Wir versuchen weiterhin alles, um unter den derzeit schwierigen Bedingungen der Corona-Pandemie weiterhin Kultur, Wissenschaft und Forschung im Land Brandenburg zu ermöglichen und setzen auf den Erfolg der beschlossenen Maßnahmen. So können derzeit etwa Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen - wenn auch eingeschränkt - weiterarbeiten,  Kunst- und Musikschulen sowie Buchläden können als Bildungseinrichtungen offenbleiben. Die Landkreise und kreisfreien Städte können jedoch im Einzelfall über die derzeitige Eindämmungsverordnung hinausgehende Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz treffen, wenn und soweit dies wegen der örtlichen Besonderheiten oder aufgrund eines regionalen oder lokalen Infektionsgeschehens notwendig ist (siehe § 25 Abs. 1 SARS-CoV-2-EindV).

                  Mit der am 08.01.2021 beschlossenen vierten befristeten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung setzt Brandenburg den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin um. Es  werden die Corona-Maßnahmen in wichtigen Punkten an das aktuell hohe Infektionsgeschehen angepasst (15km - Radius, weitere Verschärfung der Kontaktbeschränkungen).

                  Nach der Eindämmungsverordnung ist jede Person verpflichtet:

                  • die physischen Kontakte zu anderen Personen auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren und den Personenkreis möglichst konstant zu halten. In Erweiterung der bisherigen Beschlüsse werden private Zusammenkünfte nur mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Davon ausgenommen sind Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur bei Vorliegen eines triftigen Grundes gestattet. 
                  • die allgemeinen Hygieneregeln und -empfehlungen des Robert Koch-Instituts und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zur Vorbeugung von Infektionen (https://www.infektionsschutz.de/coronavirus.html) zu beachten, einschließlich des regelmäßigen Austauschs der Raumluft durch Frischluft in geschlossenen Räumen.
                  • außerhalb des privaten Raums grundsätzlich einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten (Abstandsgebot); sofern die Einhaltung des Mindestabstands nicht möglich ist, soll eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.
                  • Ausnahmen von dem Abstandsgebot gibt es zum Beispiel für Ehe- oder Lebenspartner*innen, für Angehörige des eigenen Haushalts sowie für Personen, für die ein Sorge- oder ein gesetzliches oder gerichtlich angeordnetes Umgangsrecht besteht.
                  • Sobald laut Veröffentlichung des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/corona/fallzahlen-land-brandenburg/) in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt innerhalb der letzten sieben Tage pro 100 000 Einwohnerinnen und Einwohnern kumulativ mehr als 200 Neuinfektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus vorliegen und die zuständige Behörde die Überschreitung in geeigneter Weise öffentlich bekanntgegeben hat, ist für die Einwohnerinnen und Einwohner des betreffenden Landkreises oder der betreffenden kreisfreien Stadt ab dem Tag der Bekanntgabe der Aufenthalt im öffentlichen Raum zur Ausübung von Sport nach Maßgabe des § 12 Absatz 2 Nummer 1 sowie zur Bewegung an der frischen Luft nur bis zu einem Umkreis von 15 Kilometern der betreffenden Landkreis- oder Stadtgrenze gestattet. Eine Unterschreitung des Inzidenz-Wertes innerhalb eines Gesamtzeitraums von fünf Tagen ist unbeachtlich.

                    Für die Kultur im Land Brandenburg heißt das insbesondere, dass es zur Schließungsanordnung keine Änderungen gibt. So sind für den Publikumsverkehr weiterhin Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Museen zu schließen.  Bitte achten Sie weiterhin auf die AHA-Regeln: Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmasken tragen und Kontakte auf ein absolut nötiges Minimum reduzieren.

                    Anbei eine Übersicht für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg. Weitere detailierte Informationen entnehmen Sie bitte dem Abschnitt "Welche infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen gelten für Kultureinrichtungen und Kulturveranstaltungen?" weiter unten im Kultur-Bereich.

                    geschlossen:

                    • Theater, Konzert- und Opernhäuser
                    • Museen, Ausstellungshäuser, Planetarien
                    • Gedenkstätten
                    • Archive und Bibliotheken, außer wissenschaftliche Bibliotheken
                    • Kinos (außer Autokinos, Autotheater und Autokonzerte)

                     Abgesagt:

                    • alle Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter

                    Veranstaltungen sind alle öffentlichen und nichtöffentlichen planmäßigen, zeitlich eingegrenzten Zusammenkünfte, welche nicht ausschließlich wissenschaftlichen, unterrichtenden, geschäftlichen, beruflichen oder dienstlichen Charakter haben, auf einer besonderen Veranlassung beruhen und regelmäßig ein Ablaufprogramm haben. Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter sind nur mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und mit einer weiteren haushaltsfremden Person gestattet; Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr bleiben unberücksichtigt.

                    Private Zusammenkünfte im Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis sind weiterhin auf den eigenen Haushalt und mit einer weiteren haushaltsfremden Person gestattet; Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr sowie Personen nach § 4 Absatz 4 Nummer 1 und 2 bleiben bei der Berechnung der Personenzahl unberücksichtigt. Das gilt für Zusammenkünfte sowohl im privaten Wohnraum und Garten als auch in öffentlichen oder angemieteten Räumen.

                    Geöffnet bleiben:

                    Bedingung: Sicherstellung der allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln

                    • Kirchen und Synagogen
                    • Hochschulen
                    • Musik- und Kunstschulen
                    • Weiterbildungseinrichtungen
                    • Verpflegungseinrichtungen (Mensen und Cafeterien) an Hochschulstandorten sowie an betrieblichen und beruflichen Fortbildungseinrichtungen

                    Hinweis: In den Innenbereichen der oben aufgeführten Einrichtungen sowie bei religiösen Veranstaltungen in Kirchen, Moscheen oder Synagogen sowie anderer Glaubensgemeinschaften haben alle Personen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Maskenpflicht gilt nicht, wenn die Eigenart der Bildungs- oder Aus-, Fort- oder Weiterbildungsmaßnahme dies nicht zulässt (insbesondere Gesangsunterricht in Musikschulen).

                    Erlaubt bleiben

                    • Religiöse Veranstaltungen, nicht-religiöse Hochzeiten und Bestattungen

                    Veranstalter*innen von religiösen Veranstaltungen außerhalb und innerhalb von Kirchen, Moscheen, Synagogen und sakralen Räumlichkeiten anderer Glaubensgemeinschaften sowie von nicht-religiösen Hochzeiten und Bestattungen haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen Folgendes sicherzustellen:

                    • die Einhaltung des Abstandsgebots (1,5 m) zwischen allen Teilnehmenden,
                    • die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Teilnehmenden,
                    • das verpflichtende Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung durch alle Teilnehmenden auch am Platz,
                      • das Erfassen von Personendaten aller Teilnehmenden in einem Kontaktnachweis zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung,
                      • der Gemeindegesang ist untersagt,
                      • bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen den regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft, insbesondere durch Stoßlüftung über Fenster oder durch den Betrieb raumlufttechnischer Anlagen mit hohem Außenluftanteil.
                                Die Kirchen und Religionsgemeinschaften regeln ihre Zusammenkünfte zum Zwecke der Religionsausübung in eigener Verantwortung mit verpflichtender Wirkung. Für Zusammenkünfte in Kirchen und von Religionsgemeinschaften zum Zweck der Religionsausübung sind die Hygienekonzepte der besonderen Infektionslage anzupassen. Dies kann durch Reduzierung der Teilnehmerzahl und der Dauer der Zusammenkünfte erreicht werden. Dazu kann auch ein Anmeldemanagement gehören.

                              Allgemeines

                              • Wie geht das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie um?

                                Das Ministerium hat eine Taskforce eingerichtet und stimmt sich sowohl innerhalb der Landesregierung als auch auf Bundesebene eng mit seinen Partnern ab. Wir stehen auch regelmäßig mit unseren Hochschulen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen, Gedenkstätten, Stiftungen, Kultur-Verbänden, -Institutionen und -Einrichtungen sowie den Kirchen und Religionsgemeinschaften in Kontakt, beraten zu den Einschränkungen und unterstützen sie. Zudem wird insbesondere für den Kulturbereich mit Hochdruck an Lösungen gearbeitet, um die existenzbedrohende Situation vieler, vor allem kleiner Kultur-Einrichtungen und freischaffender Künstlerinnen und Künstler, durch wegbrechende Einnahmen aufzufangen.

                                Das Ministerium hat eine Taskforce eingerichtet und stimmt sich sowohl innerhalb der Landesregierung als auch auf Bundesebene eng mit seinen Partnern ab. Wir stehen auch regelmäßig mit unseren Hochschulen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen, Gedenkstätten, Stiftungen, Kultur-Verbänden, -Institutionen und -Einrichtungen sowie den Kirchen und Religionsgemeinschaften in Kontakt, beraten zu den Einschränkungen und unterstützen sie. Zudem wird insbesondere für den Kulturbereich mit Hochdruck an Lösungen gearbeitet, um die existenzbedrohende Situation vieler, vor allem kleiner Kultur-Einrichtungen und freischaffender Künstlerinnen und Künstler, durch wegbrechende Einnahmen aufzufangen.

                              • Sind weitere Einschränkungen – außer den bislang bekannten – möglich?

                                Aufgrund der dynamischen Entwicklung der Corona-Pandemie sind weitere Einschränkungen jederzeit möglich. Informieren Sie sich dazu auf den entsprechenden Kanälen der Gesundheits- sowie der Bundes- und Landesbehörden.

                                Aufgrund der dynamischen Entwicklung der Corona-Pandemie sind weitere Einschränkungen jederzeit möglich. Informieren Sie sich dazu auf den entsprechenden Kanälen der Gesundheits- sowie der Bundes- und Landesbehörden.

                              • Wie informiert das Ministerium die Öffentlichkeit?

                                Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur stellt alle aktuellen Corona-Informationen zu seinem Geschäftsbereich auf der Homepage des Ministeriums bereit. Zentrale Entscheidungen und Entwicklungen werden auch per Pressemitteilung oder per Twitter kommuniziert. Weitere Informationen gibt es auch auf den Homepages der Wissenschafts- und Kultur-Einrichtungen sowie der Gedenkstätten und Kirchen.

                                Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur stellt alle aktuellen Corona-Informationen zu seinem Geschäftsbereich auf der Homepage des Ministeriums bereit. Zentrale Entscheidungen und Entwicklungen werden auch per Pressemitteilung oder per Twitter kommuniziert. Weitere Informationen gibt es auch auf den Homepages der Wissenschafts- und Kultur-Einrichtungen sowie der Gedenkstätten und Kirchen.

                              Wissenschaft

                              • Können Präsenzveranstaltungen an den Hochschulen durchgeführt werden?

                                Nach der aktuellen Vierten Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg sind an brandenburgischen Hochschulen Präsenzangebote mit jeweils bis zu fünf Teilnehmerinnen und Teilnehmern zulässig. Die Personengrenze gilt nicht für die Durchführung und Vorbereitung von Prüfungen sowie die Abnahme von Prüfungsleistungen.
                                In den Innenbereichen der brandenburgischen Hochschulen haben alle Personen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Tragepflicht gilt nicht, wenn die Eigenart der Bildungsmaßnahme dies nicht zulässt.
                                Die brandenburgischen Hochschulen führen den Lehrbetrieb unter den oben genannten Maßgaben und den Gegebenheiten vor Ort eigenverantwortlich durch.

                                Nach der aktuellen Vierten Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg sind an brandenburgischen Hochschulen Präsenzangebote mit jeweils bis zu fünf Teilnehmerinnen und Teilnehmern zulässig. Die Personengrenze gilt nicht für die Durchführung und Vorbereitung von Prüfungen sowie die Abnahme von Prüfungsleistungen.
                                In den Innenbereichen der brandenburgischen Hochschulen haben alle Personen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Tragepflicht gilt nicht, wenn die Eigenart der Bildungsmaßnahme dies nicht zulässt.
                                Die brandenburgischen Hochschulen führen den Lehrbetrieb unter den oben genannten Maßgaben und den Gegebenheiten vor Ort eigenverantwortlich durch.

                              • Was ist mit Prüfungen und dem Nachweis von Studienleistungen?

                                Um Nachteile für Studierende aufgrund erforderlicher Maßnahmen zu vermeiden, werden die Hochschulen aufgefordert, die Möglichkeiten zur Erbringung von Studienleistungen zu gewährleisten und dabei Ermessensspielräume zu nutzen. Hochschul-Prüfungen für die es keine rechtssicheren digitalen Varianten gibt, können in geschlossenen Räumen mit bis zu 50 zeitgleich Anwesenden angeboten werden, sofern die Einhaltung

                                • des Abstandsgebots zwischen allen Teilnehmenden,
                                • die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Teilnehmenden,
                                • das verpflichtende Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung durch alle Teilnehmenden,
                                • das Erfassen von Personendaten aller Teilnehmenden zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung und
                                • bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen den regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft

                                sichergestellt ist.

                                Im Dialog haben sich Hochschulleitungen und MWFK auf gemeinsame Kriterien für die Durchführung von Online-Prüfungen in Verbindung mit einer viersemestrigen Erprobung verständigt. Es ist verabredet, dass die brandenburgischen Hochschulen diese Kriterien bis spätestens zum Ende des Vorlesungszeitraumes des laufenden Wintersemesters in den Rahmenprüfungsordnungen verankern. Nach einer gemeinsamen Evaluierung von MWFK und Hochschulen wird im Jahr 2022 entschieden, ob und unter welchen Maßgaben die Online-Prüfung dauerhaft als Prüfungsform durch die Hochschulen angeboten werden kann.

                                Um Nachteile für Studierende aufgrund erforderlicher Maßnahmen zu vermeiden, werden die Hochschulen aufgefordert, die Möglichkeiten zur Erbringung von Studienleistungen zu gewährleisten und dabei Ermessensspielräume zu nutzen. Hochschul-Prüfungen für die es keine rechtssicheren digitalen Varianten gibt, können in geschlossenen Räumen mit bis zu 50 zeitgleich Anwesenden angeboten werden, sofern die Einhaltung

                                • des Abstandsgebots zwischen allen Teilnehmenden,
                                • die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Teilnehmenden,
                                • das verpflichtende Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung durch alle Teilnehmenden,
                                • das Erfassen von Personendaten aller Teilnehmenden zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung und
                                • bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen den regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft

                                sichergestellt ist.

                                Im Dialog haben sich Hochschulleitungen und MWFK auf gemeinsame Kriterien für die Durchführung von Online-Prüfungen in Verbindung mit einer viersemestrigen Erprobung verständigt. Es ist verabredet, dass die brandenburgischen Hochschulen diese Kriterien bis spätestens zum Ende des Vorlesungszeitraumes des laufenden Wintersemesters in den Rahmenprüfungsordnungen verankern. Nach einer gemeinsamen Evaluierung von MWFK und Hochschulen wird im Jahr 2022 entschieden, ob und unter welchen Maßgaben die Online-Prüfung dauerhaft als Prüfungsform durch die Hochschulen angeboten werden kann.

                              • Wie werden Nachteile für Studierende vermieden?

                                Auch im Wintersemester 2020/2021 wird angestrebt, dass keine Lehr- und Prüfungsveranstaltungen ausfallen. Derzeit ist allerdings noch nicht abzusehen, wie sich die Pandemie entwickeln wird. Um dieser Unsicherheit zu begegnen, führen die Hochschulen das Wintersemester als ein Hybridsemester durch. Hybridsemester meint, dass neben wenigen Veranstaltungen in Präsenz ein sehr hoher Anteil in digitalen Lehr- und Prüfungsformaten angeboten werden muss.

                                Es ist nicht auszuschließen, dass es trotz des hohen Engagements der Hochschulen zu Verzögerungen im Studienverlauf bei einzelnen Studierenden kommen kann. Deshalb hat das MWFK, auf Grundlage einer Änderung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes durch den Landtag, eine Hochschulpandemieverordnung erlassen. Damit verlängern sich sowohl fachsemestergebundene Prüfungsfristen als auch die individuelle Regelstudienzeit aller im Sommersemester 2020 in Brandenburg immatrikulierten Studierenden um ein Semester. Derzeit arbeitet das MWFK daran, die Hochschulpandemieverordnung zu verlängern, sodass die Regelungen auch für das Wintersemester 2020/21 gelten.

                                Auch im Wintersemester 2020/2021 wird angestrebt, dass keine Lehr- und Prüfungsveranstaltungen ausfallen. Derzeit ist allerdings noch nicht abzusehen, wie sich die Pandemie entwickeln wird. Um dieser Unsicherheit zu begegnen, führen die Hochschulen das Wintersemester als ein Hybridsemester durch. Hybridsemester meint, dass neben wenigen Veranstaltungen in Präsenz ein sehr hoher Anteil in digitalen Lehr- und Prüfungsformaten angeboten werden muss.

                                Es ist nicht auszuschließen, dass es trotz des hohen Engagements der Hochschulen zu Verzögerungen im Studienverlauf bei einzelnen Studierenden kommen kann. Deshalb hat das MWFK, auf Grundlage einer Änderung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes durch den Landtag, eine Hochschulpandemieverordnung erlassen. Damit verlängern sich sowohl fachsemestergebundene Prüfungsfristen als auch die individuelle Regelstudienzeit aller im Sommersemester 2020 in Brandenburg immatrikulierten Studierenden um ein Semester. Derzeit arbeitet das MWFK daran, die Hochschulpandemieverordnung zu verlängern, sodass die Regelungen auch für das Wintersemester 2020/21 gelten.

                              • Wie bereiten sich die Hochschulen auf mögliche erneute Einschränkungen vor?

                                Um das Ziel zu erreichen, dass im Wintersemester 2020/21 möglichst keine Lehr- und Prüfungsveranstaltungen ausfallen, stellen sich die Hochschulen darauf ein, kurzfristige Übergange zwischen Präsenz- und Online-Lehre zu ermöglichen, um flexibel auf mögliche lokale Infektionsschutzmaßnahmen reagieren zu können, wenn beispielsweise die Infektionsgrenzen in einzelnen Städten und Kreisen überschritten werden.

                                Um das Ziel zu erreichen, dass im Wintersemester 2020/21 möglichst keine Lehr- und Prüfungsveranstaltungen ausfallen, stellen sich die Hochschulen darauf ein, kurzfristige Übergange zwischen Präsenz- und Online-Lehre zu ermöglichen, um flexibel auf mögliche lokale Infektionsschutzmaßnahmen reagieren zu können, wenn beispielsweise die Infektionsgrenzen in einzelnen Städten und Kreisen überschritten werden.

                              • Was ist mit den Hochschul-Bibliotheken?

                                Hochschulbibliotheken sind unter strikter Beachtung der erforderlichen Hygienestandards, der Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen wieder geöffnet.

                                 

                                Hochschulbibliotheken sind unter strikter Beachtung der erforderlichen Hygienestandards, der Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen wieder geöffnet.

                                 

                              • Was ist mit den Mensen und Cafeterien an den Hochschulen?

                                Gastronomischen Einrichtungen des Studentenwerks Potsdam:
                                Ab dem 11.01.2021 öffnen die Mensen in Golm und Am Neuen Palais mit einem to go-Angebot - auch der Food Hopper bietet Mittagessen zum Mitnehmen an. Mehr Informationen: https://www.studentenwerk-potsdam.de/wir-ueber-uns/news/news-detailansicht/unsere-mensen-cafeterien-oeffnen-wieder/.

                                Gastronomischen Einrichtungen des Studentenwerks Frankfurt (Oder):
                                Ab dem 11.01.2021 ist erneut an allen Standorten ein eingeschränkter Betrieb der Mensen geplant. Aktuelle Informationen und Entwicklungen sind unter www.swffo.de erhältlich.

                                Laut § 10 der geltenden Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg dürfen Verpflegungseinrichtungen an Hochschulstandorten sowie an betrieblichen, beruflichen oder vergleichbaren Fortbildungseinrichtungen geöffnet bleiben.

                                Gastronomischen Einrichtungen des Studentenwerks Potsdam:
                                Ab dem 11.01.2021 öffnen die Mensen in Golm und Am Neuen Palais mit einem to go-Angebot - auch der Food Hopper bietet Mittagessen zum Mitnehmen an. Mehr Informationen: https://www.studentenwerk-potsdam.de/wir-ueber-uns/news/news-detailansicht/unsere-mensen-cafeterien-oeffnen-wieder/.

                                Gastronomischen Einrichtungen des Studentenwerks Frankfurt (Oder):
                                Ab dem 11.01.2021 ist erneut an allen Standorten ein eingeschränkter Betrieb der Mensen geplant. Aktuelle Informationen und Entwicklungen sind unter www.swffo.de erhältlich.

                                Laut § 10 der geltenden Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg dürfen Verpflegungseinrichtungen an Hochschulstandorten sowie an betrieblichen, beruflichen oder vergleichbaren Fortbildungseinrichtungen geöffnet bleiben.

                              • Was ist mit Beratungsangeboten der Studentenwerke?

                                Seit März 2020 ist der Publikumsverkehr bei den Studentenwerken Potsdam und Frankfurt (Oder) eingestellt. Auskünfte erteilen die Sachbearbeiter*innen seitdem nur telefonisch oder per E-Mail. Anträge können online oder postalisch gestellt werden.  

                                Nähere Informationen zu der telefonischen Erreichbarkeit der Ansprechpartner*innen im Studentenwerk Potsdam: https://www.studentenwerk-potsdam.de/wir-ueber-uns/news/news-detailansicht/hinweise-zum-corona-virus/.

                                Auf Grund der ständigen Zunahme der Zahl der mit dem Corona-Virus infizierten Personen schließt das Studentenwerk Frankfurt (Oder) bis auf Weiteres seine Servicepoints in Frankfurt (Oder) und Cottbus für den Publikumsverkehr. Nähere Informationen zur Erreichbarkeit des Studentenwerks Frankfurt (Oder): http://www.studentenwerk-frankfurt.de/2011/index.php?lg=de&rt=Alle&ct=Start&sct=Home&city=&style=&lk=Corona

                                Seit März 2020 ist der Publikumsverkehr bei den Studentenwerken Potsdam und Frankfurt (Oder) eingestellt. Auskünfte erteilen die Sachbearbeiter*innen seitdem nur telefonisch oder per E-Mail. Anträge können online oder postalisch gestellt werden.  

                                Nähere Informationen zu der telefonischen Erreichbarkeit der Ansprechpartner*innen im Studentenwerk Potsdam: https://www.studentenwerk-potsdam.de/wir-ueber-uns/news/news-detailansicht/hinweise-zum-corona-virus/.

                                Auf Grund der ständigen Zunahme der Zahl der mit dem Corona-Virus infizierten Personen schließt das Studentenwerk Frankfurt (Oder) bis auf Weiteres seine Servicepoints in Frankfurt (Oder) und Cottbus für den Publikumsverkehr. Nähere Informationen zur Erreichbarkeit des Studentenwerks Frankfurt (Oder): http://www.studentenwerk-frankfurt.de/2011/index.php?lg=de&rt=Alle&ct=Start&sct=Home&city=&style=&lk=Corona

                              • Was ist mit der Kinderbetreuung an Hochschulen?

                                Die vom Studentenwerk Frankfurt (Oder) betriebene Kita ‘Anne Frank‘ an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg ist bisher (Stand 11.01.2021) regulär geöffnet. Allerdings wird an die Eltern appelliert, die Kinder nur bei äußerster Notwendigkeit in die Kita zu bringen. Die betriebsnahe Kita ‘klEinstein‘ des Studentenwerks Potsdam und die Kita ‘Die wilde 19‘ auf dem Campus der TH Wildau (beide Kitas in Trägerschaft von „Die Kinderwelt GmbH“) sind für eine Notbetreuung offen. Eltern aus systemrelevanten Berufen können nach Beantragung der Notbetreuung bei der Stadt Potsdam bzw. Wildau eine Betreuung in Anspruch nehmen.  Weitere Informationen finden sich auf den Seiten des Bildungs- und Jugendministeriums: https://mbjs.brandenburg.de/kinder-und-jugend/weitere-themen/corona-aktuell.html.

                                Die vom Studentenwerk Frankfurt (Oder) betriebene Kita ‘Anne Frank‘ an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg ist bisher (Stand 11.01.2021) regulär geöffnet. Allerdings wird an die Eltern appelliert, die Kinder nur bei äußerster Notwendigkeit in die Kita zu bringen. Die betriebsnahe Kita ‘klEinstein‘ des Studentenwerks Potsdam und die Kita ‘Die wilde 19‘ auf dem Campus der TH Wildau (beide Kitas in Trägerschaft von „Die Kinderwelt GmbH“) sind für eine Notbetreuung offen. Eltern aus systemrelevanten Berufen können nach Beantragung der Notbetreuung bei der Stadt Potsdam bzw. Wildau eine Betreuung in Anspruch nehmen.  Weitere Informationen finden sich auf den Seiten des Bildungs- und Jugendministeriums: https://mbjs.brandenburg.de/kinder-und-jugend/weitere-themen/corona-aktuell.html.

                              • Ist der BAföG-Bezug gesichert?

                                BAföG-berechtigten Studierenden entstehen durch die Auswirkung der Corona-Pandemie keine finanziellen Nachteile. Das hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung in einem Erlass vom 13. März 2020 geregelt. So werden unter anderem die pandemiebedingten Schließzeiten der Hochschulen wie vorlesungsfreie Zeiten behandelt. Sobald die Hochschulen ein Online-Lehrangebot zur Verfügung stellen, sind BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger jedoch verpflichtet, an diesem Online-Lehrangebot teilzunehmen, um weiter die jeweiligen BAföG-Leistungen beziehen zu können. Diese Regelung gilt im Grundsatz analog auch für den Bezug von Auslands-BAföG. Die konkreten Regelungen sind  hier abrufbar. Weitere Informationen gibt es bei den BAföG-Ämtern der Studentenwerke https://www.studentenwerk-potsdam.de und unter https://www.studentenwerk-frankfurt.de.

                                Mit dem Inkrafttreten der Hochschulpandemieverordnung am 14.10.2020 wurde die individuelle Regelstudienzeit für alle im Sommersemester 2020 immatrikulierten Studierenden um ein Semester verlängert. BAföG-Empfänger*innen der Brandenburger Hochschulen bekommen demnach ein Semester länger BAföG. Zudem kann der nach § 48 BAföG erforderliche Leistungsnachweis insgesamt ein Semester später vorlegt werden. Eine Einzelfallprüfung pandemiebedingter Verzögerungen im Studium entfällt damit.

                                Es ist geplant, die Verordnung auf das Wintersemester 2020/2021 auszudehnen, so dass sich für alle im Wintersemester 2020/2021 immatrikulierten Studierenden die individuelle Regelstudienzeit sowie die Prüfungsfristen um ein weiteres Semester verlängern.

                                BAföG-berechtigten Studierenden entstehen durch die Auswirkung der Corona-Pandemie keine finanziellen Nachteile. Das hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung in einem Erlass vom 13. März 2020 geregelt. So werden unter anderem die pandemiebedingten Schließzeiten der Hochschulen wie vorlesungsfreie Zeiten behandelt. Sobald die Hochschulen ein Online-Lehrangebot zur Verfügung stellen, sind BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger jedoch verpflichtet, an diesem Online-Lehrangebot teilzunehmen, um weiter die jeweiligen BAföG-Leistungen beziehen zu können. Diese Regelung gilt im Grundsatz analog auch für den Bezug von Auslands-BAföG. Die konkreten Regelungen sind  hier abrufbar. Weitere Informationen gibt es bei den BAföG-Ämtern der Studentenwerke https://www.studentenwerk-potsdam.de und unter https://www.studentenwerk-frankfurt.de.

                                Mit dem Inkrafttreten der Hochschulpandemieverordnung am 14.10.2020 wurde die individuelle Regelstudienzeit für alle im Sommersemester 2020 immatrikulierten Studierenden um ein Semester verlängert. BAföG-Empfänger*innen der Brandenburger Hochschulen bekommen demnach ein Semester länger BAföG. Zudem kann der nach § 48 BAföG erforderliche Leistungsnachweis insgesamt ein Semester später vorlegt werden. Eine Einzelfallprüfung pandemiebedingter Verzögerungen im Studium entfällt damit.

                                Es ist geplant, die Verordnung auf das Wintersemester 2020/2021 auszudehnen, so dass sich für alle im Wintersemester 2020/2021 immatrikulierten Studierenden die individuelle Regelstudienzeit sowie die Prüfungsfristen um ein weiteres Semester verlängern.

                              • Sofortprogramm Digitale Lehre

                                Um die Hochschulen bei der Corona-bedingten Umstellung von Präsenz- auf Online-Lehre zu unterstützen, hat das Wissenschaftsministerium ein Sofortprogramm für digitale Hochschullehre in Brandenburg #DigitaleLehreBB in Höhe von vier Millionen Euro gestartet. Ziel ist, dass Studierende möglichst viele Studien- und Prüfungsleistungen im Sommersemester 2020 erbringen können. Das Geld kann für den Ausbau der E-Learning-Supportstruktur an den Hochschulen, für Sachausgaben, etwa für lehrbezogene Software-Lizenzen, zur Ertüchtigung der IT-Infrastruktur sowie zur Sicherstellung der digitalen Literaturversorgung genutzt werden.  

                                Um die Hochschulen bei der Corona-bedingten Umstellung von Präsenz- auf Online-Lehre zu unterstützen, hat das Wissenschaftsministerium ein Sofortprogramm für digitale Hochschullehre in Brandenburg #DigitaleLehreBB in Höhe von vier Millionen Euro gestartet. Ziel ist, dass Studierende möglichst viele Studien- und Prüfungsleistungen im Sommersemester 2020 erbringen können. Das Geld kann für den Ausbau der E-Learning-Supportstruktur an den Hochschulen, für Sachausgaben, etwa für lehrbezogene Software-Lizenzen, zur Ertüchtigung der IT-Infrastruktur sowie zur Sicherstellung der digitalen Literaturversorgung genutzt werden.  

                              • Wie sichert das Ministerium die Kommunikation mit den Hochschulen?

                                Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur steht im engen und regelmäßigen Austausch mit den Hochschulen. Aufgrund der dynamischen Entwicklung findet derzeit neben den etablierten Kommunikationswegen zweimal wöchentlich eine Telefonkonferenz mit den Präsidentinnen und Präsidenten der Hochschulen statt.

                                Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur steht im engen und regelmäßigen Austausch mit den Hochschulen. Aufgrund der dynamischen Entwicklung findet derzeit neben den etablierten Kommunikationswegen zweimal wöchentlich eine Telefonkonferenz mit den Präsidentinnen und Präsidenten der Hochschulen statt.

                              • Wie informieren die Hochschulen und Studentenwerke die Öffentlichkeit?

                                Die Hochschulen und Studentenwerke informieren tagesaktuell auf eigenen Informationsseiten zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf ihre Einrichtungen:

                                Die Hochschulen und Studentenwerke informieren tagesaktuell auf eigenen Informationsseiten zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf ihre Einrichtungen:

                              • Hilfsprogramm für Studierende

                                Das Bundesbildungsministerium hat im Frühjahr 2020 ein umfangreiches Hilfsprogramm für Studierende aufgelegt, die durch die Corona-Krise eine finanzielle Notlage geraten sind. Die wichtigsten Eckdaten des Bundesprogrammes sind: Studierende (auch internationale) können über die KfW-Bankengruppe ein vorübergehend zinsloses Darlehen (KfW-Studienkredit) in Höhe von monatlich bis zu 650 Euro beantragen. Die Zinsen des Studienkredites übernimmt bis Ende 2021 das Bundesministerium für Bildung und Forschung. Nähere Informationen dazu finden sich auf der auf der Webseite der KfW.

                                Außerdem stellt der Bund Mittel für Zuschüsse bereit, die im Rahmen der Überbrückungshilfe über die Studenten- und Studierendenwerke vergeben werden. Studierende, die sich nachweislich in einer akuten pandemiebedingten finanziellen Notlage befinden, können hierüber seit November 2020 wieder und bis einschließlich März 2021 Wintersemester 2020/2021 zwischen 100 und 500 Euro pro Monat bekommen. Die Höhe des Zuschusses richtete sich dabei nach dem Kontostand. Der Antrag muss jeden Monat aufs Neue gestellt werden.

                                Ausführliche Informationen zur Antragsstellung mit FAQs finden sich auf den Seiten des Studentenwerkes Potsdam und des Studentenwerkes Frankfurt (Oder).

                                Die Härtefallfonds der beiden Brandenburger Studentenwerke wurden mit insgesamt 500.000 Euro aufgestockt. Studierende können bis Ende 2020 Einmalhilfen in Form eines Zuschusses von max. 300 Euro erhalten. Im Zuge der Antragsstellung muss nachgewiesen werden, dass eine pandemiebedingte finanzielle Notlage besteht und im selben Monat keine Förderung durch die Überbrückungshilfe des Bundes erfolgt. Informationen zur Antragsstellung und Vergabekriterien finden sich auf den Seiten der Studentenwerke unter www.studentenwerk-potsdam.de und www.studentenwerk-frankfurt.de.

                                Das Bundesbildungsministerium hat im Frühjahr 2020 ein umfangreiches Hilfsprogramm für Studierende aufgelegt, die durch die Corona-Krise eine finanzielle Notlage geraten sind. Die wichtigsten Eckdaten des Bundesprogrammes sind: Studierende (auch internationale) können über die KfW-Bankengruppe ein vorübergehend zinsloses Darlehen (KfW-Studienkredit) in Höhe von monatlich bis zu 650 Euro beantragen. Die Zinsen des Studienkredites übernimmt bis Ende 2021 das Bundesministerium für Bildung und Forschung. Nähere Informationen dazu finden sich auf der auf der Webseite der KfW.

                                Außerdem stellt der Bund Mittel für Zuschüsse bereit, die im Rahmen der Überbrückungshilfe über die Studenten- und Studierendenwerke vergeben werden. Studierende, die sich nachweislich in einer akuten pandemiebedingten finanziellen Notlage befinden, können hierüber seit November 2020 wieder und bis einschließlich März 2021 Wintersemester 2020/2021 zwischen 100 und 500 Euro pro Monat bekommen. Die Höhe des Zuschusses richtete sich dabei nach dem Kontostand. Der Antrag muss jeden Monat aufs Neue gestellt werden.

                                Ausführliche Informationen zur Antragsstellung mit FAQs finden sich auf den Seiten des Studentenwerkes Potsdam und des Studentenwerkes Frankfurt (Oder).

                                Die Härtefallfonds der beiden Brandenburger Studentenwerke wurden mit insgesamt 500.000 Euro aufgestockt. Studierende können bis Ende 2020 Einmalhilfen in Form eines Zuschusses von max. 300 Euro erhalten. Im Zuge der Antragsstellung muss nachgewiesen werden, dass eine pandemiebedingte finanzielle Notlage besteht und im selben Monat keine Förderung durch die Überbrückungshilfe des Bundes erfolgt. Informationen zur Antragsstellung und Vergabekriterien finden sich auf den Seiten der Studentenwerke unter www.studentenwerk-potsdam.de und www.studentenwerk-frankfurt.de.

                              Kultur

                              • Welche infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen gelten für Kultureinrichtungen und Kulturveranstaltungen?

                                Mit der am 08.01.2021 beschlossenen vierten Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus setzt Brandenburg den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin um. Die Corona-bedingten Maßnahmen werden dabei in wichtigen Punkten an das aktuell hohe Infektionsgeschehen angepasst. Die Verordnung ist am 09.01.2021 in Kraft getreten. Für die Kultur im Land Brandenburg bedeutet dies, dass die Schließungsanordnung für die Theater, Konzert- und Opernhäuser und Museen weiterhin gilt.

                                Zu weiteren Fragen in Bezug auf kulturelle Aktivitäten wird auf die nachfolgenden FAQs verwiesen. Die Angaben stehen unter dem Vorbehalt, dass bei einem 7-Tage-Inzidenzwert von mehr als 200, das heißt mehr als 200 Neuinfektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage (sog. Hotspot), weitere gezielte Schutzmaßnahmen gemäß dem Infektionsschutzgesetz getroffen werden.

                                Gleichzeitig weisen wir an dieser Stelle darauf hin, dass derzeit seitens der Kulturminister*innen konkrete Strategien zur schrittweisen Wiedereröffnung des Kulturbetriebs entwickelt werden. Ziel ist es, den Kulturakteuren des Landes für das kommende Jahr eine möglichst weitgehende Planungssicherheit beziehungsweise entsprechende Perspektiven zu verschaffen. Selbstverständlich stehen diese strategischen Überlegungen, über die wir an dieser Stelle aktuell informieren werden, stets unter dem Vorbehalt der weiteren allgemeinen bzw. lokal begrenzten pandemischen Entwicklungen.  

                                Können Gedenkstätten weiterhin geöffnet bleiben?
                                Mit Inkrafttreten der dritten Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen sind auch die Gedenkstätten gemäß § 8 Abs. 1 der Verordnung als „Einrichtungen mit Publikumsverkehr“ zu schließen.

                                Können Archive und Bibliotheken weiter offen bleiben?
                                Archive und öffentliche Bibliotheken sind mit Inkrafttreten der neuen Eindämmungsverordnung zu schließen. Wissenschaftliche Bibliotheken können demgegenüber weiterhin geöffnet bleiben.

                                Umfasst das Schließungsgebot gemäß § 22 SARS-CoV-2-EindV auch den Außenbereich von Museen?
                                Die Museen sind vollumfänglich, d.h. sowohl die Innen- als auch Außenbereiche, zu schließen.

                                Darf an Musik- und Kunstschulen weiterhin unterrichtet werden?
                                Präsenzangebote an Musik- und Kunstschulen sind mit jeweils bis zu fünf Schüler*innen und unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen zulässig (Abstandsgebot, Steuerung und Beschränkung des Zutritts und Aufenthalt; verpflichtendes Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, es sei denn, die Eigenart des Unterrichts lässt dies nicht zu, sowie das Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis). Für die Durchführung und Vorbereitung von Prüfungen sowie die Abnahme von Prüfungsleistungen gilt die Personengrenze nicht. Eine Ausnahme bildet der Gesangsunterricht und das Spielen von Blasinstrumenten, diese sind generell untersagt.

                                Die Verantwortlichen der Musik- und Kunstschulen müssen die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen auf Basis eines individuellen Hygienekonzepts sicherstellen. Weitergehende Empfehlungen für erforderliche Hygieneregeln und -konzepte geben die Fachverbände (z.B. Bundesverband Deutscher Musikschulen und Bundesverband Freier Musikschulen), das Robert-Koch-Institut und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sowie die zuständigen Gesundheitsbehörden.

                                Darf an Ballett- und Tanzschulen weiterhin unterrichtet werden?
                                Der Unterricht an Ballett- und Tanzschulen kann nur stattfinden, wenn die Angebote nicht dem Sportbetrieb zuzuordnen sind, sondern ausschließlich unterrichtenden Charakter haben. Davon ist regelmäßig nur dann auszugehen, wenn es sich um Kursangebote im Bereich des künstlerischen Bühnentanzes handelt, die von einer Lehrkraft auf Basis eines Rahmenlehrplans oder eines nach Ausbildungsstufen aufbauenden Unterrichtskonzeptes (curricular) erteilt werden, der/das darauf ausgerichtet ist, die Teilnehmenden am Kurs pädagogisch-planmäßig auf berufliche Ausbildungen für Bühnentanzberufe (z.B. Aufnahmeprüfungen an Kunsthochschulen/berufsbildenden Einrichtungen im Bereich Tanz) vorzubereiten. Der Tanzunterricht ist mit jeweils bis zu fünf Schüler*innen und unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen zulässig (Abstandsgebot, Steuerung und Beschränkung des Zutritts und Aufenthalt; verpflichtendes Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, es sei denn, die Eigenart des Unterrichts lässt dies nicht zu, sowie das Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis).

                                Dürfen künstlerische Ensembles weiterhin proben?
                                Professionelle Musiker*innen, Schauspieler*innen und sonstige Künstler*innen dürfen weiterhin unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandregelungen in Ensembleformation proben. Der Probenbetrieb ist insoweit Teil der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit. Proben von Laienensembles sind untersagt.

                                Sind Ton- und Bildaufnahmen sowie Streamingangebote von künstlerischen Darbietungen erlaubt?
                                Die Produktion von Aufzeichnungen und Streams sind unter Einhaltung der Hygiene-und Abstandregelungen und unter Ausschluss jedes nicht virtuellen Publikums erlaubt. Kultureinrichtungen können zu diesem Zweck ihre Räumlichkeiten auch an Dritte vermieten. Die Produktionsverantwortlichen müssen die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen auf Basis eines individuellen Hygienekonzepts sicherstellen (Einhaltung des Abstandsgebots, Steuerung und Beschränkung des Zutritts und Aufenthalts, verpflichtendes Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis).

                                Können musikalische oder sonstige künstlerische Fortbildungen, Weiterbildungen, Qualifikationen und Prüfungen stattfinden?
                                Präsenzangebote im Bildungs- sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungsbereich sind nur mit jeweils bis zu fünf Schüler*innen und unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen zulässig (Abstandsgebot, Steuerung und Beschränkung des Zutritts und Aufenthalt; verpflichtendes Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, es sei denn, die Eigenart des Unterrichts lässt dies nicht zu, sowie das Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis).

                                Soweit sich die Angebote auf schulische Lehrkräfte beziehen und diese als staatlichen Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen gelten, ist zu beachten, dass das Bildungsministerium die Durchführung von Präsenzveranstaltungen für alle Zielgruppen im Geschäftsbereich dieses Ministeriums ausgesetzt hat.

                                Können die Landkreise und kreisfreien Städte Potsdam, Brandenburg, Frankfurt O. und Cottbus, Maßnahmen beschließen, die über die Eindämmungsmaßnahmen hinausgehen?
                                Ja, die Landkreise und die kreisfreien Städte haben im Benehmen mit dem für Gesundheit zuständigen Ministerium über die Vorgaben der SARS-CoV-2-EindV hinausgehende Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz zu treffen, wenn und soweit dies wegen der örtlichen Besonderheiten oder aufgrund eines regionalen oder lokalen Infektionsgeschehens notwendig ist.

                                Mit der am 08.01.2021 beschlossenen vierten Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus setzt Brandenburg den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin um. Die Corona-bedingten Maßnahmen werden dabei in wichtigen Punkten an das aktuell hohe Infektionsgeschehen angepasst. Die Verordnung ist am 09.01.2021 in Kraft getreten. Für die Kultur im Land Brandenburg bedeutet dies, dass die Schließungsanordnung für die Theater, Konzert- und Opernhäuser und Museen weiterhin gilt.

                                Zu weiteren Fragen in Bezug auf kulturelle Aktivitäten wird auf die nachfolgenden FAQs verwiesen. Die Angaben stehen unter dem Vorbehalt, dass bei einem 7-Tage-Inzidenzwert von mehr als 200, das heißt mehr als 200 Neuinfektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage (sog. Hotspot), weitere gezielte Schutzmaßnahmen gemäß dem Infektionsschutzgesetz getroffen werden.

                                Gleichzeitig weisen wir an dieser Stelle darauf hin, dass derzeit seitens der Kulturminister*innen konkrete Strategien zur schrittweisen Wiedereröffnung des Kulturbetriebs entwickelt werden. Ziel ist es, den Kulturakteuren des Landes für das kommende Jahr eine möglichst weitgehende Planungssicherheit beziehungsweise entsprechende Perspektiven zu verschaffen. Selbstverständlich stehen diese strategischen Überlegungen, über die wir an dieser Stelle aktuell informieren werden, stets unter dem Vorbehalt der weiteren allgemeinen bzw. lokal begrenzten pandemischen Entwicklungen.  

                                Können Gedenkstätten weiterhin geöffnet bleiben?
                                Mit Inkrafttreten der dritten Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen sind auch die Gedenkstätten gemäß § 8 Abs. 1 der Verordnung als „Einrichtungen mit Publikumsverkehr“ zu schließen.

                                Können Archive und Bibliotheken weiter offen bleiben?
                                Archive und öffentliche Bibliotheken sind mit Inkrafttreten der neuen Eindämmungsverordnung zu schließen. Wissenschaftliche Bibliotheken können demgegenüber weiterhin geöffnet bleiben.

                                Umfasst das Schließungsgebot gemäß § 22 SARS-CoV-2-EindV auch den Außenbereich von Museen?
                                Die Museen sind vollumfänglich, d.h. sowohl die Innen- als auch Außenbereiche, zu schließen.

                                Darf an Musik- und Kunstschulen weiterhin unterrichtet werden?
                                Präsenzangebote an Musik- und Kunstschulen sind mit jeweils bis zu fünf Schüler*innen und unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen zulässig (Abstandsgebot, Steuerung und Beschränkung des Zutritts und Aufenthalt; verpflichtendes Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, es sei denn, die Eigenart des Unterrichts lässt dies nicht zu, sowie das Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis). Für die Durchführung und Vorbereitung von Prüfungen sowie die Abnahme von Prüfungsleistungen gilt die Personengrenze nicht. Eine Ausnahme bildet der Gesangsunterricht und das Spielen von Blasinstrumenten, diese sind generell untersagt.

                                Die Verantwortlichen der Musik- und Kunstschulen müssen die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen auf Basis eines individuellen Hygienekonzepts sicherstellen. Weitergehende Empfehlungen für erforderliche Hygieneregeln und -konzepte geben die Fachverbände (z.B. Bundesverband Deutscher Musikschulen und Bundesverband Freier Musikschulen), das Robert-Koch-Institut und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sowie die zuständigen Gesundheitsbehörden.

                                Darf an Ballett- und Tanzschulen weiterhin unterrichtet werden?
                                Der Unterricht an Ballett- und Tanzschulen kann nur stattfinden, wenn die Angebote nicht dem Sportbetrieb zuzuordnen sind, sondern ausschließlich unterrichtenden Charakter haben. Davon ist regelmäßig nur dann auszugehen, wenn es sich um Kursangebote im Bereich des künstlerischen Bühnentanzes handelt, die von einer Lehrkraft auf Basis eines Rahmenlehrplans oder eines nach Ausbildungsstufen aufbauenden Unterrichtskonzeptes (curricular) erteilt werden, der/das darauf ausgerichtet ist, die Teilnehmenden am Kurs pädagogisch-planmäßig auf berufliche Ausbildungen für Bühnentanzberufe (z.B. Aufnahmeprüfungen an Kunsthochschulen/berufsbildenden Einrichtungen im Bereich Tanz) vorzubereiten. Der Tanzunterricht ist mit jeweils bis zu fünf Schüler*innen und unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen zulässig (Abstandsgebot, Steuerung und Beschränkung des Zutritts und Aufenthalt; verpflichtendes Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, es sei denn, die Eigenart des Unterrichts lässt dies nicht zu, sowie das Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis).

                                Dürfen künstlerische Ensembles weiterhin proben?
                                Professionelle Musiker*innen, Schauspieler*innen und sonstige Künstler*innen dürfen weiterhin unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandregelungen in Ensembleformation proben. Der Probenbetrieb ist insoweit Teil der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit. Proben von Laienensembles sind untersagt.

                                Sind Ton- und Bildaufnahmen sowie Streamingangebote von künstlerischen Darbietungen erlaubt?
                                Die Produktion von Aufzeichnungen und Streams sind unter Einhaltung der Hygiene-und Abstandregelungen und unter Ausschluss jedes nicht virtuellen Publikums erlaubt. Kultureinrichtungen können zu diesem Zweck ihre Räumlichkeiten auch an Dritte vermieten. Die Produktionsverantwortlichen müssen die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen auf Basis eines individuellen Hygienekonzepts sicherstellen (Einhaltung des Abstandsgebots, Steuerung und Beschränkung des Zutritts und Aufenthalts, verpflichtendes Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis).

                                Können musikalische oder sonstige künstlerische Fortbildungen, Weiterbildungen, Qualifikationen und Prüfungen stattfinden?
                                Präsenzangebote im Bildungs- sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungsbereich sind nur mit jeweils bis zu fünf Schüler*innen und unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen zulässig (Abstandsgebot, Steuerung und Beschränkung des Zutritts und Aufenthalt; verpflichtendes Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, es sei denn, die Eigenart des Unterrichts lässt dies nicht zu, sowie das Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis).

                                Soweit sich die Angebote auf schulische Lehrkräfte beziehen und diese als staatlichen Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen gelten, ist zu beachten, dass das Bildungsministerium die Durchführung von Präsenzveranstaltungen für alle Zielgruppen im Geschäftsbereich dieses Ministeriums ausgesetzt hat.

                                Können die Landkreise und kreisfreien Städte Potsdam, Brandenburg, Frankfurt O. und Cottbus, Maßnahmen beschließen, die über die Eindämmungsmaßnahmen hinausgehen?
                                Ja, die Landkreise und die kreisfreien Städte haben im Benehmen mit dem für Gesundheit zuständigen Ministerium über die Vorgaben der SARS-CoV-2-EindV hinausgehende Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz zu treffen, wenn und soweit dies wegen der örtlichen Besonderheiten oder aufgrund eines regionalen oder lokalen Infektionsgeschehens notwendig ist.

                              • Novemberhilfen zu Dezemberhilfen verlängert und Überbrückungshilfen III

                                November-/ Dezemberhilfe
                                Die Bundesregierung unterstützt mit den November- / Dezemberhilfen Kultureinrichtungen und Soloselbständige, die aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie im November und Dezember 2020 schließen mussten beziehungsweise beruflich nicht tätig sein konnten. Diese Hilfe kann bis zum 30. April 2021 beantragt werden. Der Bund bietet mit dieser außerordentlichen Wirtschaftshilfe eine zentrale Unterstützung für Unternehmen, (Solo-)Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die von den aktuellen Einschränkungen besonders betroffen sind. Die Anträge auf November-/Dezemberhilfe können seit dem 25. November 2020 über die bundeseinheitliche IT-Plattform der Überbrückungshilfe gestellt werden . Die Anträge werden von der Investitionsbank des Landes Brandenburg bearbeitet.

                                Detaillierte Informationen zur Antragstellung sind erhältlich auf der Website des Bundesfinanzministeriums oder direkt unter der Service-Hotline +49 30 526 850 87 des Bundeswirtschaftsministeriums und des Bundesfinanzministeriums (Servicezeiten Mo-Fr 8:00 bis 18:00 Uhr).

                                Antragsberechtigt sind alle betroffenen Unternehmen (auch öffentliche), Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die auf der Grundlage der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg vom 30. Oktober 2020 den Geschäftsbetrieb einstellen mussten.

                                Mit der November-/Dezemberhilfe können 75 Prozent des Vergleichsumsatzes im November bzw. Dezember 2019 gewährt werden. Soloselbständige können alternativ zum Umsatz im November bzw. Dezember 2019 den durchschnittlichen Umsatz im Jahr 2019 als Bemessungsgrundlage angeben. Antragsberechtigte, die nach dem 31. Oktober 2019 ihre Geschäftstätigkeit aufgenommen haben, können als Vergleichsumsatz den Monatsumsatz im Oktober 2020 oder den monatlichen Durchschnittsumsatz seit Gründung angeben.

                                Leistungen aus anderen gleichartigen Corona-bedingten Unterstützungsprogrammen des Bundes – wie die Überbrückungshilfe – und Brandenburgs – wie die Corona-Kulturhilfe – werden auf die November-/Dezemberhilfe angerechnet. Ebenso wird Kurzarbeitergeld inklusive der Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen auf die November-/Dezemberhilfe angerechnet. Auch Zahlungen, die aufgrund der Betriebsschließung bzw. Betriebseinschränkung aus Versicherungen eingehen, werden auf die November-/Dezemberhilfe angerechnet.

                                Stipendien – wie auch das Mikrostipendium I bzw. II – und Darlehen werden demgegenüber nicht auf die November-/Dezemberhilfe angerechnet.

                                Erzielt der Antragsteller im November bzw. Dezember 2020 trotz Einstellung des Geschäftsbetriebs mehr als 25 Prozent des vorbenannten Vergleichsumsatzes, werden die Umsätze, die 25 Prozent übersteigen, auf die Umsatzerstattung angerechnet (Vermeidung von Überförderung).

                                Die Anträge müssen elektronisch über Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer oder Rechtsanwälte gestellt werden. Soloselbständige sind bis zu einem Förderhöchstsatz von 5.000 Euro allerdings direkt antragsberechtigt, sofern sie bisher noch keinen Antrag auf Überbrückungshilfe gestellt haben.
                                Voraussetzung für eine Direktbeantragung ist ein ELSTER-Zertifikat. Detaillierte Informationen zum ELSTER-Zertifikat sind erhältlich auf dem ELSTER-Portal: https://www.elster.de/eportal/registrierung-auswahl/hinweis2.

                                Überbrückungshilfe
                                Der Bund stellt Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen sowie gemeinnützige Organisationen zur Verfügung, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen. Die 2. Phase der Überbrückungshilfe läuft derzeit noch bis zum 31.12.2020. Sie soll als Überbrückungshilfe III bis Ende Juni 2021 verlängert und erweitert werden. Dabei wird es Verbesserungen geben, bspw. bei der Ansetzbarkeit von Ausgaben für Instandhaltung, Modernisierungsmaßnahmen oder auch Kosten für Abschreibungen. Bei der Höhe sind anstelle von bislang max. 50.000 Euro pro Monat künftig bis zu max. 200.000 Euro pro Monat Betriebskostenerstattung möglich.

                                Neu ist zudem, dass Soloselbständige im Rahmen der Überbrückungshilfe III eine Betriebskostenpauschale (Neustarthilfe) von bis zu 5.000 Euro für den Zeitraum Januar bis Ende Juni 2021 als Zuschuss beantragen können. Damit können Soloselbständige, die im Rahmen der Überbrückungshilfen-Förderung sonst keine Fixkosten geltend machen können, aber dennoch hohe Umsatzeinbrüche hinnehmen müssen, einmalig 25 Prozent des Umsatzes des entsprechenden Vorkrisenzeitraums 2019 erhalten. Die Neustarthilfe ist aufgrund ihrer Zweckbindung nicht auf Leistungen der Grundsicherung anzurechnen. 

                                Aufgrund der nötigen technischen Programmierungen und der Abstimmungen mit den Ländern und der EU-Kommission können die Anträge voraussichtlich einige Wochen nach Programmstart (1. Januar 2021) im neuen Jahr gestellt werden. Weitere Informationen finden Sie unter https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de oder direkt unter der Service-Hotline +49 30 526 850 87 des Bundeswirtschaftsministeriums und des Bundesfinanzministeriums (Servicezeiten Mo-Fr 8:00 bis 18:00 Uhr).

                                November-/ Dezemberhilfe
                                Die Bundesregierung unterstützt mit den November- / Dezemberhilfen Kultureinrichtungen und Soloselbständige, die aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie im November und Dezember 2020 schließen mussten beziehungsweise beruflich nicht tätig sein konnten. Diese Hilfe kann bis zum 30. April 2021 beantragt werden. Der Bund bietet mit dieser außerordentlichen Wirtschaftshilfe eine zentrale Unterstützung für Unternehmen, (Solo-)Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die von den aktuellen Einschränkungen besonders betroffen sind. Die Anträge auf November-/Dezemberhilfe können seit dem 25. November 2020 über die bundeseinheitliche IT-Plattform der Überbrückungshilfe gestellt werden . Die Anträge werden von der Investitionsbank des Landes Brandenburg bearbeitet.

                                Detaillierte Informationen zur Antragstellung sind erhältlich auf der Website des Bundesfinanzministeriums oder direkt unter der Service-Hotline +49 30 526 850 87 des Bundeswirtschaftsministeriums und des Bundesfinanzministeriums (Servicezeiten Mo-Fr 8:00 bis 18:00 Uhr).

                                Antragsberechtigt sind alle betroffenen Unternehmen (auch öffentliche), Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die auf der Grundlage der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg vom 30. Oktober 2020 den Geschäftsbetrieb einstellen mussten.

                                Mit der November-/Dezemberhilfe können 75 Prozent des Vergleichsumsatzes im November bzw. Dezember 2019 gewährt werden. Soloselbständige können alternativ zum Umsatz im November bzw. Dezember 2019 den durchschnittlichen Umsatz im Jahr 2019 als Bemessungsgrundlage angeben. Antragsberechtigte, die nach dem 31. Oktober 2019 ihre Geschäftstätigkeit aufgenommen haben, können als Vergleichsumsatz den Monatsumsatz im Oktober 2020 oder den monatlichen Durchschnittsumsatz seit Gründung angeben.

                                Leistungen aus anderen gleichartigen Corona-bedingten Unterstützungsprogrammen des Bundes – wie die Überbrückungshilfe – und Brandenburgs – wie die Corona-Kulturhilfe – werden auf die November-/Dezemberhilfe angerechnet. Ebenso wird Kurzarbeitergeld inklusive der Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen auf die November-/Dezemberhilfe angerechnet. Auch Zahlungen, die aufgrund der Betriebsschließung bzw. Betriebseinschränkung aus Versicherungen eingehen, werden auf die November-/Dezemberhilfe angerechnet.

                                Stipendien – wie auch das Mikrostipendium I bzw. II – und Darlehen werden demgegenüber nicht auf die November-/Dezemberhilfe angerechnet.

                                Erzielt der Antragsteller im November bzw. Dezember 2020 trotz Einstellung des Geschäftsbetriebs mehr als 25 Prozent des vorbenannten Vergleichsumsatzes, werden die Umsätze, die 25 Prozent übersteigen, auf die Umsatzerstattung angerechnet (Vermeidung von Überförderung).

                                Die Anträge müssen elektronisch über Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer oder Rechtsanwälte gestellt werden. Soloselbständige sind bis zu einem Förderhöchstsatz von 5.000 Euro allerdings direkt antragsberechtigt, sofern sie bisher noch keinen Antrag auf Überbrückungshilfe gestellt haben.
                                Voraussetzung für eine Direktbeantragung ist ein ELSTER-Zertifikat. Detaillierte Informationen zum ELSTER-Zertifikat sind erhältlich auf dem ELSTER-Portal: https://www.elster.de/eportal/registrierung-auswahl/hinweis2.

                                Überbrückungshilfe
                                Der Bund stellt Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen sowie gemeinnützige Organisationen zur Verfügung, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen. Die 2. Phase der Überbrückungshilfe läuft derzeit noch bis zum 31.12.2020. Sie soll als Überbrückungshilfe III bis Ende Juni 2021 verlängert und erweitert werden. Dabei wird es Verbesserungen geben, bspw. bei der Ansetzbarkeit von Ausgaben für Instandhaltung, Modernisierungsmaßnahmen oder auch Kosten für Abschreibungen. Bei der Höhe sind anstelle von bislang max. 50.000 Euro pro Monat künftig bis zu max. 200.000 Euro pro Monat Betriebskostenerstattung möglich.

                                Neu ist zudem, dass Soloselbständige im Rahmen der Überbrückungshilfe III eine Betriebskostenpauschale (Neustarthilfe) von bis zu 5.000 Euro für den Zeitraum Januar bis Ende Juni 2021 als Zuschuss beantragen können. Damit können Soloselbständige, die im Rahmen der Überbrückungshilfen-Förderung sonst keine Fixkosten geltend machen können, aber dennoch hohe Umsatzeinbrüche hinnehmen müssen, einmalig 25 Prozent des Umsatzes des entsprechenden Vorkrisenzeitraums 2019 erhalten. Die Neustarthilfe ist aufgrund ihrer Zweckbindung nicht auf Leistungen der Grundsicherung anzurechnen. 

                                Aufgrund der nötigen technischen Programmierungen und der Abstimmungen mit den Ländern und der EU-Kommission können die Anträge voraussichtlich einige Wochen nach Programmstart (1. Januar 2021) im neuen Jahr gestellt werden. Weitere Informationen finden Sie unter https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de oder direkt unter der Service-Hotline +49 30 526 850 87 des Bundeswirtschaftsministeriums und des Bundesfinanzministeriums (Servicezeiten Mo-Fr 8:00 bis 18:00 Uhr).

                              • Weitere Hilfen des Bundes für die Kultur und Kreativwirtschaft
                              • Wie unterstützt das Land Brandenburg die Kultur und die Kreativwirtschaft?
                              • Welche rechtlichen Schutzmechanismen sind beim Insolvenz-, Gesellschafts- und Zivilrecht vorgesehen?
                                • Insolvenzrecht: Unternehmen, die infolge der Corona-Pandemie wirtschaftliche Schwierigkeiten haben, soll Zeit gegeben werden, um Vorkehrungen zur Beseitigung der Insolvenzreife zu treffen (bspw. durch staatliche Hilfen oder durch Finanzierungs- oder Sanierungsarrangements mit Gläubigern und Kapitalgebern). So werden die Insolvenzantragspflicht und die Zahlungsverbote bis zum 31. Dezember 2020 ausgesetzt, wenn die Insolvenz pandemiebedingt ist. Davon wird automatisch ausgegangen, wenn der Schuldner am 31. Dezember 2019 nicht zahlungsunfähig war. Für einen dreimonatigen Übergangszeitraum wird auch das Recht der Gläubiger suspendiert, die Eröffnung von Insolvenzverfahren zu beantragen. Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sowie die Regelung zum Eröffnungsgrund bei Gläubigerinsolvenzanträgen sollen sogar bis zum 31. März 2021 verlängert werden können.
                                • Gesellschaftsrecht: Die Schutzmaßnahmen zur Vermeidung der Ausbreitung der Pandemie machen einen Großteil der Unternehmen handlungsunfähig, weil ihre Organe (bspw. die Gesellschafterversammlung) nicht zusammenkommen können. Es werden daher Erleichterungen, vor allem für die Durchführung von Gesellschafterversammlungen und Mitgliederversammlungen von Vereinen, geschaffen (bspw. die Möglichkeit, Online-Sitzungen ohne entsprechende Satzungsermächtigung einzuberufen oder Einberufungsfristen zu verkürzen).
                                • Zivilrecht: Im bürgerlichen Recht werden bis zum 30. September 2020 besondere Regelungen eingeführt: So wird Schuldnern (Verbrauchern und Kleinstunternehmen mit bis zu 10 Mitarbeitern bzw. einem Jahresumsatz oder einer Jahresbilanz von bis zu 2 Millionen Euro), die wegen der Corona-Pandemie ihre vertraglichen Pflichten nicht erfüllen können, die Möglichkeit eingeräumt, ohne nachteilige rechtliche Folgen bei Dauerschuldverhältnissen die Leistung einstweilen zu verweigern oder einzustellen. Gleichzeitig wird das Recht der Vermieter zur Kündigung von Mietverhältnissen eingeschränkt. Wegen Mietschulden aus dem Zeitraum vom 01. April 2020 bis zum 30. September 2020 dürfen Vermieter das Mietverhältnis demnach nicht kündigen. Bezogen auf den Kulturbereich bedeutet dies zum Beispiel, dass die Kündigungen von Mieträumen, wie Ateliers, Proberäumen und Clubs, aufgrund von Mietschulden befristet bis Ende September 2020 nicht möglich ist. Auch für Darlehensverträge ist eine gesetzliche Stundungsregelung (6 Monate ab Fälligkeit) sowie – nach Ablauf der Stundungsfrist – eine Vertragsanpassung geplant. Flankiert wird dies von einem gesetzlichen Kündigungsschutz wegen Zahlungsverzugs oder Verschlechterung der Vermögensverhältnisse während dieser Zeit.
                                • Insolvenzrecht: Unternehmen, die infolge der Corona-Pandemie wirtschaftliche Schwierigkeiten haben, soll Zeit gegeben werden, um Vorkehrungen zur Beseitigung der Insolvenzreife zu treffen (bspw. durch staatliche Hilfen oder durch Finanzierungs- oder Sanierungsarrangements mit Gläubigern und Kapitalgebern). So werden die Insolvenzantragspflicht und die Zahlungsverbote bis zum 31. Dezember 2020 ausgesetzt, wenn die Insolvenz pandemiebedingt ist. Davon wird automatisch ausgegangen, wenn der Schuldner am 31. Dezember 2019 nicht zahlungsunfähig war. Für einen dreimonatigen Übergangszeitraum wird auch das Recht der Gläubiger suspendiert, die Eröffnung von Insolvenzverfahren zu beantragen. Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sowie die Regelung zum Eröffnungsgrund bei Gläubigerinsolvenzanträgen sollen sogar bis zum 31. März 2021 verlängert werden können.
                                • Gesellschaftsrecht: Die Schutzmaßnahmen zur Vermeidung der Ausbreitung der Pandemie machen einen Großteil der Unternehmen handlungsunfähig, weil ihre Organe (bspw. die Gesellschafterversammlung) nicht zusammenkommen können. Es werden daher Erleichterungen, vor allem für die Durchführung von Gesellschafterversammlungen und Mitgliederversammlungen von Vereinen, geschaffen (bspw. die Möglichkeit, Online-Sitzungen ohne entsprechende Satzungsermächtigung einzuberufen oder Einberufungsfristen zu verkürzen).
                                • Zivilrecht: Im bürgerlichen Recht werden bis zum 30. September 2020 besondere Regelungen eingeführt: So wird Schuldnern (Verbrauchern und Kleinstunternehmen mit bis zu 10 Mitarbeitern bzw. einem Jahresumsatz oder einer Jahresbilanz von bis zu 2 Millionen Euro), die wegen der Corona-Pandemie ihre vertraglichen Pflichten nicht erfüllen können, die Möglichkeit eingeräumt, ohne nachteilige rechtliche Folgen bei Dauerschuldverhältnissen die Leistung einstweilen zu verweigern oder einzustellen. Gleichzeitig wird das Recht der Vermieter zur Kündigung von Mietverhältnissen eingeschränkt. Wegen Mietschulden aus dem Zeitraum vom 01. April 2020 bis zum 30. September 2020 dürfen Vermieter das Mietverhältnis demnach nicht kündigen. Bezogen auf den Kulturbereich bedeutet dies zum Beispiel, dass die Kündigungen von Mieträumen, wie Ateliers, Proberäumen und Clubs, aufgrund von Mietschulden befristet bis Ende September 2020 nicht möglich ist. Auch für Darlehensverträge ist eine gesetzliche Stundungsregelung (6 Monate ab Fälligkeit) sowie – nach Ablauf der Stundungsfrist – eine Vertragsanpassung geplant. Flankiert wird dies von einem gesetzlichen Kündigungsschutz wegen Zahlungsverzugs oder Verschlechterung der Vermögensverhältnisse während dieser Zeit.
                              • Haben Kultureinrichtungen Anspruch auf Kurzarbeitergeld?

                                Der Bezug von Kurzarbeitergeld ist ein Weg, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzumildern. Auch Kultureinrichtungen können unabhängig von ihrer Rechtsform und unabhängig davon, ob sie öffentlich gefördert sind oder nicht, grundsätzlich unter denselben – aktuell aufgrund der COVID-19-Pandemie erleichterten – Voraussetzungen wie alle anderen Betriebe Kurzarbeitergeld beziehen, sofern die übrigen Voraussetzungen nach dem Dritten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB III) erfüllt sind. Der Anspruch ist u.a. abhängig von der Ursache für den erheblichen Arbeitsausfall und der Art der Betriebstätigkeit. Eine wesentliche Voraussetzung für die Bewilligung von Kurzarbeitergeld ist, dass ein erheblicher und unvermeidbarer Arbeitsausfall vorliegen muss. Dieser muss auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruhen. Ein unabwendbares Ereignis, das zu einem erheblichen Arbeitsausfall führen könnte, ist z.B. das Vorliegen einer behördlichen Anordnung wie die SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 17. April 2020, aufgrund derer die betreffende Einrichtung vorübergehend schließen muss. In öffentlichen Kultureinrichtungen, die am Wirtschaftsleben teilnehmen, also etwa solche, die etwas verkaufen oder eine kostenpflichtige Dienstleistung anbieten, kann ein erheblicher Arbeitsausfall unter Umständen auch wirtschaftlich begründet sein. Besonders zu beachten ist ferner, dass Kurzarbeit vom Arbeitgeber nur angeordnet werden kann, wenn es dafür eine ausreichende arbeitsrechtliche Grundlage gibt. Diese kann je nach Rechtsform und Tarifgebundenheit ein Tarifvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder eine Einzelvereinbarung mit den betroffenen Arbeitnehmer*innen sein. Sollten Sie als Vorstand oder Geschäftsführung einer Kultureinrichtung unsicher sein, ob in Ihrem Betrieb die Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld vorliegen, wenden Sie sich bitte an den Arbeitgeberservice Ihrer örtlich zuständigen Bundesagentur für Arbeit. Sollte Ihre Einrichtung öffentlich gefördert werden, wenden Sie sich bitte zusätzlich an Ihre Zuwendungsgeber. Sofern Sie beabsichtigen, für Ihre Einrichtung eine Förderung aus dem Landesprogramm „Corona-Kulturhilfe“ vom 29. April 2020, geändert am 22. Juli 2020, zu beantragen, ist zu beachten, dass diese Billigkeitsleistung gemäß Ziff. 2.2 der Richtlinie zum Corona-Kulturhilfeprogramm dem Grundsatz der Subsidiarität unterliegt, d.h. der Antragstellende muss vorrangig alle aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften bestehenden Förderinstrumente wie z.B. die Einführung eines Kurzarbeitergeldes gemäß §§ 95 ff. SGB III nutzen, sofern dies möglich ist.

                                Der Bezug von Kurzarbeitergeld ist ein Weg, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzumildern. Auch Kultureinrichtungen können unabhängig von ihrer Rechtsform und unabhängig davon, ob sie öffentlich gefördert sind oder nicht, grundsätzlich unter denselben – aktuell aufgrund der COVID-19-Pandemie erleichterten – Voraussetzungen wie alle anderen Betriebe Kurzarbeitergeld beziehen, sofern die übrigen Voraussetzungen nach dem Dritten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB III) erfüllt sind. Der Anspruch ist u.a. abhängig von der Ursache für den erheblichen Arbeitsausfall und der Art der Betriebstätigkeit. Eine wesentliche Voraussetzung für die Bewilligung von Kurzarbeitergeld ist, dass ein erheblicher und unvermeidbarer Arbeitsausfall vorliegen muss. Dieser muss auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruhen. Ein unabwendbares Ereignis, das zu einem erheblichen Arbeitsausfall führen könnte, ist z.B. das Vorliegen einer behördlichen Anordnung wie die SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 17. April 2020, aufgrund derer die betreffende Einrichtung vorübergehend schließen muss. In öffentlichen Kultureinrichtungen, die am Wirtschaftsleben teilnehmen, also etwa solche, die etwas verkaufen oder eine kostenpflichtige Dienstleistung anbieten, kann ein erheblicher Arbeitsausfall unter Umständen auch wirtschaftlich begründet sein. Besonders zu beachten ist ferner, dass Kurzarbeit vom Arbeitgeber nur angeordnet werden kann, wenn es dafür eine ausreichende arbeitsrechtliche Grundlage gibt. Diese kann je nach Rechtsform und Tarifgebundenheit ein Tarifvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder eine Einzelvereinbarung mit den betroffenen Arbeitnehmer*innen sein. Sollten Sie als Vorstand oder Geschäftsführung einer Kultureinrichtung unsicher sein, ob in Ihrem Betrieb die Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld vorliegen, wenden Sie sich bitte an den Arbeitgeberservice Ihrer örtlich zuständigen Bundesagentur für Arbeit. Sollte Ihre Einrichtung öffentlich gefördert werden, wenden Sie sich bitte zusätzlich an Ihre Zuwendungsgeber. Sofern Sie beabsichtigen, für Ihre Einrichtung eine Förderung aus dem Landesprogramm „Corona-Kulturhilfe“ vom 29. April 2020, geändert am 22. Juli 2020, zu beantragen, ist zu beachten, dass diese Billigkeitsleistung gemäß Ziff. 2.2 der Richtlinie zum Corona-Kulturhilfeprogramm dem Grundsatz der Subsidiarität unterliegt, d.h. der Antragstellende muss vorrangig alle aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften bestehenden Förderinstrumente wie z.B. die Einführung eines Kurzarbeitergeldes gemäß §§ 95 ff. SGB III nutzen, sofern dies möglich ist.

                              • Wie kann die KfW Kultureinrichtungen und Kulturschaffenden helfen?

                                Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) will die kurzfristige Versorgung der Unternehmen mit Liquidität erleichtern. Dazu will sie bestehende Kredite auch für Selbständige – und damit auch für Künstlerinnen und Künstler – nutzen und die Zugangsbedingungen und Konditionen verbessern. Es handelt sich dabei aber nicht um Zuschüsse.

                                Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) will die kurzfristige Versorgung der Unternehmen mit Liquidität erleichtern. Dazu will sie bestehende Kredite auch für Selbständige – und damit auch für Künstlerinnen und Künstler – nutzen und die Zugangsbedingungen und Konditionen verbessern. Es handelt sich dabei aber nicht um Zuschüsse.

                              • Wie unterstützt die Künstlersozialkasse Künstlerinnen und Künstler?

                                Über die Künstlersozialkasse (KSK) können Künstlerinnen und Künstler, die mehr als 3.900 Euro pro Jahr verdienen, ihre Krankenkassenbeiträge und Rentenversicherungsbeiträge abwickeln. Die KSK übernimmt den Arbeitgeberbetrag, finanziert über die so genannte Künstlersozialabgabe in Höhe von 30 Prozent und einen Bundeszuschuss in Höhe von 20 Prozent. Vor dem Hintergrund der aktuellen Krisensituation bietet die KSK Zahlungserleichterungen für Versicherte und abgabepflichtige Unternehmen an. Die Länder setzen sich zudem dafür ein, dass der Bund seinen 20-prozentigen Zuschuss erhöht, um KSK-Mitglieder weiter zu entlasten. Weitere Informationen

                                Über die Künstlersozialkasse (KSK) können Künstlerinnen und Künstler, die mehr als 3.900 Euro pro Jahr verdienen, ihre Krankenkassenbeiträge und Rentenversicherungsbeiträge abwickeln. Die KSK übernimmt den Arbeitgeberbetrag, finanziert über die so genannte Künstlersozialabgabe in Höhe von 30 Prozent und einen Bundeszuschuss in Höhe von 20 Prozent. Vor dem Hintergrund der aktuellen Krisensituation bietet die KSK Zahlungserleichterungen für Versicherte und abgabepflichtige Unternehmen an. Die Länder setzen sich zudem dafür ein, dass der Bund seinen 20-prozentigen Zuschuss erhöht, um KSK-Mitglieder weiter zu entlasten. Weitere Informationen

                              • Wie unterstützt die GEMA Künstlerinnen und Künstler?

                                Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) stellt in einem zweistufigen Programm rund 40 Millionen Euro bereit. Der ‘Schutzschirm LIVE‘ richtet sich vorrangig an Komponisten und Textdichter, die zugleich als Performer auftreten und aufgrund flächendeckender Veranstaltungsabsagen in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Der ‘Corona-Hilfsfonds‘ stellt finanzielle Übergangshilfen für individuelle Härtefälle im Rahmen der sozialen und kulturellen Förderung bereit. Für Lizenznehmer ruhen für den Zeitraum, in dem sie ihren Betrieb Corona-bedingt schließen müssen, alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge.

                                Weitere Informationen

                                Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) stellt in einem zweistufigen Programm rund 40 Millionen Euro bereit. Der ‘Schutzschirm LIVE‘ richtet sich vorrangig an Komponisten und Textdichter, die zugleich als Performer auftreten und aufgrund flächendeckender Veranstaltungsabsagen in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Der ‘Corona-Hilfsfonds‘ stellt finanzielle Übergangshilfen für individuelle Härtefälle im Rahmen der sozialen und kulturellen Förderung bereit. Für Lizenznehmer ruhen für den Zeitraum, in dem sie ihren Betrieb Corona-bedingt schließen müssen, alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge.

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                              • Müssen Eintrittspreise, Kursgebühren etc. zurückerstattet werden?

                                Nach geltendem Recht kann die Erstattung bereits gezahlter Eintrittsgelder, Kursgebühren etc. verlangt werden. Viele Kulturveranstalter, die derzeit keine Einnahmen haben und demnach kurzfristig bereits erworbene Tickets und Gebühren für alle abgesagten Veranstaltungen erstatten müssen, wären bei Geltendmachung entsprechender Erstattungsansprüche in ihrer Existenz bedroht. Der Bund plant deshalb, eine sog. Gutscheinlösung einzuführen. Eine Gutscheinlösung wäre eine zumindest kurzfristige Hilfe. Die Bundesregierung plädiert konkret für eine gesetzliche Regelung, wonach dem Inhaber eines vor dem 8. März 2020 erworbenen Tickets für eine Kulturveranstaltung anstelle einer Erstattung des Eintrittspreises ein Gutschein übergeben werden kann. Eine Auszahlung des Wertes (Erstattung) soll demnach nur verlangt werden können, wenn der Verweis auf einen Gutschein für den Ticketinhaber angesichts seiner persönlichen Lebensumstände unzumutbar wäre oder der Gutschein bis zum 31. Dezember 2021 nicht eingelöst werden kann.

                                Links zum Thema Ticketverkauf und Ticketerstattung:

                                • https://www.soli-ticket.de/: Ein von Studierenden der Uni Potsdam und des HPI entwickeltes Projekt, das Kulturanbietern erlaubt,  kostenfrei Tickets für abgesagte oder symbolische Veranstaltungen zu verkaufen, um finanzielle Einbußen aufgrund der Corona-Krise zu mildern.
                                • https://www.brandenburghelfen.de: Branchenübergreife Seite der Brandenburgischen Tourismuswirtschaft, die u.a.  den Kauf von Gutscheinen für unter der Krise leidenden Gewerben und Einrichtungen anbietet.

                                Nach geltendem Recht kann die Erstattung bereits gezahlter Eintrittsgelder, Kursgebühren etc. verlangt werden. Viele Kulturveranstalter, die derzeit keine Einnahmen haben und demnach kurzfristig bereits erworbene Tickets und Gebühren für alle abgesagten Veranstaltungen erstatten müssen, wären bei Geltendmachung entsprechender Erstattungsansprüche in ihrer Existenz bedroht. Der Bund plant deshalb, eine sog. Gutscheinlösung einzuführen. Eine Gutscheinlösung wäre eine zumindest kurzfristige Hilfe. Die Bundesregierung plädiert konkret für eine gesetzliche Regelung, wonach dem Inhaber eines vor dem 8. März 2020 erworbenen Tickets für eine Kulturveranstaltung anstelle einer Erstattung des Eintrittspreises ein Gutschein übergeben werden kann. Eine Auszahlung des Wertes (Erstattung) soll demnach nur verlangt werden können, wenn der Verweis auf einen Gutschein für den Ticketinhaber angesichts seiner persönlichen Lebensumstände unzumutbar wäre oder der Gutschein bis zum 31. Dezember 2021 nicht eingelöst werden kann.

                                Links zum Thema Ticketverkauf und Ticketerstattung:

                                • https://www.soli-ticket.de/: Ein von Studierenden der Uni Potsdam und des HPI entwickeltes Projekt, das Kulturanbietern erlaubt,  kostenfrei Tickets für abgesagte oder symbolische Veranstaltungen zu verkaufen, um finanzielle Einbußen aufgrund der Corona-Krise zu mildern.
                                • https://www.brandenburghelfen.de: Branchenübergreife Seite der Brandenburgischen Tourismuswirtschaft, die u.a.  den Kauf von Gutscheinen für unter der Krise leidenden Gewerben und Einrichtungen anbietet.

                              Gedenkstätten

                              • Was ist mit den Gedenkstätten?

                                Mit Inkrafttreten der dritten Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen am 16.12.2020 sind auch die Gedenkstätten gemäß § 8 Abs. 1 der Verordnung als „Einrichtungen mit Publikumsverkehr“ zu schließen.

                                Mit Inkrafttreten der dritten Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen am 16.12.2020 sind auch die Gedenkstätten gemäß § 8 Abs. 1 der Verordnung als „Einrichtungen mit Publikumsverkehr“ zu schließen.

                              Kirchen & Religionsgemeinschaften

                              • Was ist mit der Religionsausübung?

                                Veranstalter*innen von religiösen Veranstaltungen außerhalb und innerhalb von Kirchen, Moscheen, Synagogen und sakralen Räumlichkeiten anderer Glaubensgemeinschaften sowie von nicht-religiösen Hochzeiten und Bestattungen haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen Folgendes sicherzustellen:

                                • die Einhaltung des Abstandsgebots (1,5 m) zwischen allen Teilnehmenden,
                                • die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Teilnehmenden,
                                • das verpflichtende Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung durch alle Teilnehmenden auch am Platz,
                                • das Erfassen von Personendaten aller Teilnehmenden in einem Kontaktnachweis zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung,
                                • Untersagung des Gemeindegesangs,
                                • bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen den regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft, insbesondere durch Stoßlüftung über Fenster oder durch den Betrieb raumlufttechnischer Anlagen mit hohem Außenluftanteil.

                                Die Kirchen und Religionsgemeinschaften regeln ihre Zusammenkünfte zum Zwecke der Religionsausübung in eigener Verantwortung mit verpflichtender Wirkung. Für Zusammenkünfte in Kirchen und von Religionsgemeinschaften zum Zweck der Religionsausübung sind die Hygienekonzepte der besonderen Infektionslage anzupassen. Dies kann durch Reduzierung der Teilnehmerzahl und der Dauer der Zusammenkünfte erreicht werden. Dazu kann auch ein Anmeldemanagement gehören.

                                Einschränkungen gibt es aber für anschließende Feiern im privaten Rahmen. Private Feiern und sonstige Zusammenkünfte im Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis im privaten Wohnraum und im zugehörigen befriedeten Besitztum oder in öffentlichen oder angemieteten Räumen sind nur mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und mit einer weiteren haushaltsfremden Person gestattet; Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr bleiben bei der Berechnung der Personenzahl unberücksichtigt.

                                Veranstalter*innen von religiösen Veranstaltungen außerhalb und innerhalb von Kirchen, Moscheen, Synagogen und sakralen Räumlichkeiten anderer Glaubensgemeinschaften sowie von nicht-religiösen Hochzeiten und Bestattungen haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen Folgendes sicherzustellen:

                                • die Einhaltung des Abstandsgebots (1,5 m) zwischen allen Teilnehmenden,
                                • die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Teilnehmenden,
                                • das verpflichtende Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung durch alle Teilnehmenden auch am Platz,
                                • das Erfassen von Personendaten aller Teilnehmenden in einem Kontaktnachweis zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung,
                                • Untersagung des Gemeindegesangs,
                                • bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen den regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft, insbesondere durch Stoßlüftung über Fenster oder durch den Betrieb raumlufttechnischer Anlagen mit hohem Außenluftanteil.

                                Die Kirchen und Religionsgemeinschaften regeln ihre Zusammenkünfte zum Zwecke der Religionsausübung in eigener Verantwortung mit verpflichtender Wirkung. Für Zusammenkünfte in Kirchen und von Religionsgemeinschaften zum Zweck der Religionsausübung sind die Hygienekonzepte der besonderen Infektionslage anzupassen. Dies kann durch Reduzierung der Teilnehmerzahl und der Dauer der Zusammenkünfte erreicht werden. Dazu kann auch ein Anmeldemanagement gehören.

                                Einschränkungen gibt es aber für anschließende Feiern im privaten Rahmen. Private Feiern und sonstige Zusammenkünfte im Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis im privaten Wohnraum und im zugehörigen befriedeten Besitztum oder in öffentlichen oder angemieteten Räumen sind nur mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und mit einer weiteren haushaltsfremden Person gestattet; Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr bleiben bei der Berechnung der Personenzahl unberücksichtigt.

                              • Kann ich noch auf den Friedhof gehen?

                                Friedhöfe können im Rahmen der vorgegebenen Regeln besucht werden. Dies schließt selbstverständlich auch die Grabpflege ein.

                                Friedhöfe können im Rahmen der vorgegebenen Regeln besucht werden. Dies schließt selbstverständlich auch die Grabpflege ein.

                              weitere Informationen

                              Stand: 21.01.2021

                              Stand: 21.01.2021