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Corona Virus
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Informationen zu den Auswirkungen des Corona-Virus

Die Corona-Pandemie hat umfangreiche Auswirkungen auf unsere Hochschulen, Forschungsinstitute, Kultureinrichtungen, Kulturschaffenden, Gedenkstätten, Kirchen und Religionsgemeinschaften. Hier informieren wir umfassend zu aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen, die unsere Einrichtungen betreffen. Die Informationen werden laufend aktualisiert.

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Informationen zu den Auswirkungen des Corona-Virus

Die Corona-Pandemie hat umfangreiche Auswirkungen auf unsere Hochschulen, Forschungsinstitute, Kultureinrichtungen, Kulturschaffenden, Gedenkstätten, Kirchen und Religionsgemeinschaften. Hier informieren wir umfassend zu aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen, die unsere Einrichtungen betreffen. Die Informationen werden laufend aktualisiert.

Allgemeines

  • Wie informiert das Ministerium die Öffentlichkeit?

    Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur stellt alle aktuellen Corona-Informationen zu seinem Geschäftsbereich auf der Homepage des Ministeriums bereit. Zentrale Entscheidungen und Entwicklungen werden auch per Pressemitteilung oder per Twitter kommuniziert. Weitere Informationen gibt es auch auf den Homepages der Wissenschafts- und Kultur-Einrichtungen sowie der Gedenkstätten und Kirchen.

    Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur stellt alle aktuellen Corona-Informationen zu seinem Geschäftsbereich auf der Homepage des Ministeriums bereit. Zentrale Entscheidungen und Entwicklungen werden auch per Pressemitteilung oder per Twitter kommuniziert. Weitere Informationen gibt es auch auf den Homepages der Wissenschafts- und Kultur-Einrichtungen sowie der Gedenkstätten und Kirchen.

Wissenschaft

  • Können Präsenzveranstaltungen an den Hochschulen durchgeführt werden?

     Die Durchführung von Lehrveranstaltungen und Prüfungen in Präsenz ist nach der geltenden Umgangsverordnung mit bis zu 1000 Personen möglich, sofern die Hochschule auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts Folgendes sicherstellt:

    • die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen,
    • die Einhaltung des Abstandsgebots mit der Möglichkeit, dass in Hochschulen der Abstand zwischen festen Sitzplätzen auf bis zu 1 Meter verringert werden kann; das Abstandsgebot gilt nicht, bei der Wahrnehmung von Bildungsangeboten in festen Gruppen,
    • in geschlossenen Räumen:
    • das verpflichtende Tragen einer medizinischen Maske durch alle Personen; die Tragepflicht gilt nicht, wenn die Eigenart der Bildungsmaßnahme dies nicht zulässt oder sich alle Personen auf einem festen Sitzplatz aufhalten und der Mindestabstand eingehalten wird,
    • den regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft.

    Des Weiteren müssen Studierende und Lehrende einmal in der Woche vor dem Beginn der ersten Lehrveranstaltung in einem geschlossenen Raum einen auf sie ausgestellten Testnachweis vorlegen. Hierfür ist auch ein Nachweis der getesteten Person über das negative Ergebnis eines ohne fachliche Aufsicht durchgeführten PoC-Antigen-Tests zur Eigenanwendung (Selbsttest) zulässig. Bei Lehrveranstaltungen an mehr als drei aufeinanderfolgenden Tagen besteht die Pflicht zweimal in der Woche.

    Die brandenburgischen Hochschulen führen den Lehrbetrieb unter den oben genannten Maßgaben und den Gegebenheiten vor Ort eigenverantwortlich durch. Um Nachteile für Studierende aufgrund erforderlicher Maßnahmen zu minimieren, werden die Hochschulen aufgefordert, die Möglichkeiten zur Erbringung von Studienleistungen zu gewährleisten und dabei Ermessensspielräume zu nutzen.

    Im Dialog haben sich Hochschulleitungen und MWFK auf gemeinsame Kriterien für die Durchführung von Online-Prüfungen in Verbindung mit einer viersemestrigen Erprobung verständigt. Diese verankern die brandenburgischen Hochschulen in den Rahmenprüfungsordnungen. Nach einer gemeinsamen Evaluierung von MWFK und Hochschulen wird im Jahr 2022 entschieden, ob und unter welchen Maßgaben die Online-Prüfung dauerhaft als Prüfungsform durch die Hochschulen angeboten werden kann.

     Die Durchführung von Lehrveranstaltungen und Prüfungen in Präsenz ist nach der geltenden Umgangsverordnung mit bis zu 1000 Personen möglich, sofern die Hochschule auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts Folgendes sicherstellt:

    • die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen,
    • die Einhaltung des Abstandsgebots mit der Möglichkeit, dass in Hochschulen der Abstand zwischen festen Sitzplätzen auf bis zu 1 Meter verringert werden kann; das Abstandsgebot gilt nicht, bei der Wahrnehmung von Bildungsangeboten in festen Gruppen,
    • in geschlossenen Räumen:
    • das verpflichtende Tragen einer medizinischen Maske durch alle Personen; die Tragepflicht gilt nicht, wenn die Eigenart der Bildungsmaßnahme dies nicht zulässt oder sich alle Personen auf einem festen Sitzplatz aufhalten und der Mindestabstand eingehalten wird,
    • den regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft.

    Des Weiteren müssen Studierende und Lehrende einmal in der Woche vor dem Beginn der ersten Lehrveranstaltung in einem geschlossenen Raum einen auf sie ausgestellten Testnachweis vorlegen. Hierfür ist auch ein Nachweis der getesteten Person über das negative Ergebnis eines ohne fachliche Aufsicht durchgeführten PoC-Antigen-Tests zur Eigenanwendung (Selbsttest) zulässig. Bei Lehrveranstaltungen an mehr als drei aufeinanderfolgenden Tagen besteht die Pflicht zweimal in der Woche.

    Die brandenburgischen Hochschulen führen den Lehrbetrieb unter den oben genannten Maßgaben und den Gegebenheiten vor Ort eigenverantwortlich durch. Um Nachteile für Studierende aufgrund erforderlicher Maßnahmen zu minimieren, werden die Hochschulen aufgefordert, die Möglichkeiten zur Erbringung von Studienleistungen zu gewährleisten und dabei Ermessensspielräume zu nutzen.

    Im Dialog haben sich Hochschulleitungen und MWFK auf gemeinsame Kriterien für die Durchführung von Online-Prüfungen in Verbindung mit einer viersemestrigen Erprobung verständigt. Diese verankern die brandenburgischen Hochschulen in den Rahmenprüfungsordnungen. Nach einer gemeinsamen Evaluierung von MWFK und Hochschulen wird im Jahr 2022 entschieden, ob und unter welchen Maßgaben die Online-Prüfung dauerhaft als Prüfungsform durch die Hochschulen angeboten werden kann.

  • Wie werden Nachteile für Studierende vermieden?

     Auch im Sommersemester 2021 wird angestrebt, dass keine Lehr- und Prüfungsveranstaltungen ausfallen. Derzeit ist allerdings noch nicht abzusehen, wie sich die Pandemie entwickeln wird. Um dieser Unsicherheit zu begegnen, führen die Hochschulen das Sommersemester als ein Hybridsemester durch. Hybridsemester meint, dass neben wenigen Veranstaltungen in Präsenz ein sehr hoher Anteil in digitalen Lehr- und Prüfungsformaten angeboten werden muss.

    Es ist nicht auszuschließen, dass es trotz des hohen Engagements der Hochschulen zu Verzögerungen im Studienverlauf bei einzelnen Studierenden kommen kann. Deshalb hat das MWFK, auf Grundlage einer Änderung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes durch den Landtag, eine Hochschulpandemieverordnung erlassen. Damit verlängern sich sowohl fachsemestergebundene Prüfungsfristen als auch die individuelle Regelstudienzeit aller im Sommersemester 2020 in Brandenburg immatrikulierten Studierenden um ein Semester. Die Hochschulpandemieverordnung wurde auf das Wintersemester ausgedehnt, sodass die Regelungen auch für das Wintersemester 2020/21 gelten. Gleiches ist für das Sommersemester 2021 geplant.

     Auch im Sommersemester 2021 wird angestrebt, dass keine Lehr- und Prüfungsveranstaltungen ausfallen. Derzeit ist allerdings noch nicht abzusehen, wie sich die Pandemie entwickeln wird. Um dieser Unsicherheit zu begegnen, führen die Hochschulen das Sommersemester als ein Hybridsemester durch. Hybridsemester meint, dass neben wenigen Veranstaltungen in Präsenz ein sehr hoher Anteil in digitalen Lehr- und Prüfungsformaten angeboten werden muss.

    Es ist nicht auszuschließen, dass es trotz des hohen Engagements der Hochschulen zu Verzögerungen im Studienverlauf bei einzelnen Studierenden kommen kann. Deshalb hat das MWFK, auf Grundlage einer Änderung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes durch den Landtag, eine Hochschulpandemieverordnung erlassen. Damit verlängern sich sowohl fachsemestergebundene Prüfungsfristen als auch die individuelle Regelstudienzeit aller im Sommersemester 2020 in Brandenburg immatrikulierten Studierenden um ein Semester. Die Hochschulpandemieverordnung wurde auf das Wintersemester ausgedehnt, sodass die Regelungen auch für das Wintersemester 2020/21 gelten. Gleiches ist für das Sommersemester 2021 geplant.

  • Wie bereiten sich die Hochschulen auf mögliche erneute Einschränkungen vor?

    Um das Ziel zu erreichen, dass im Sommersemester 2021 möglichst keine Lehrveranstaltungen und Prüfungen ausfallen, stellen sich die Hochschulen erneut darauf ein, kurzfristige Übergange zwischen Präsenz- und Online-Lehre zu ermöglichen, um flexibel auf mögliche lokale Infektionsschutzmaßnahmen reagieren zu können, wenn beispielsweise die Infektionsgrenzen in einzelnen Städten und Kreisen überschritten werden.

    Um das Ziel zu erreichen, dass im Sommersemester 2021 möglichst keine Lehrveranstaltungen und Prüfungen ausfallen, stellen sich die Hochschulen erneut darauf ein, kurzfristige Übergange zwischen Präsenz- und Online-Lehre zu ermöglichen, um flexibel auf mögliche lokale Infektionsschutzmaßnahmen reagieren zu können, wenn beispielsweise die Infektionsgrenzen in einzelnen Städten und Kreisen überschritten werden.

  • Was ist mit den Hochschul-Bibliotheken?

    Die Hochschulbibliotheken sind geöffnet. Unter Beachtung der geltenden Hygieneregeln können neben Entleihungen und Informationen/Beratungen auch wieder vermehrt Arbeitsplätze vor Ort benutzt werden. Zu den individuellen Regelungen der einzelnen Hochschulbibliotheken informieren Sie sich bitte jeweils auf der entsprechenden Website der Einrichtung.

     

    Die Hochschulbibliotheken sind geöffnet. Unter Beachtung der geltenden Hygieneregeln können neben Entleihungen und Informationen/Beratungen auch wieder vermehrt Arbeitsplätze vor Ort benutzt werden. Zu den individuellen Regelungen der einzelnen Hochschulbibliotheken informieren Sie sich bitte jeweils auf der entsprechenden Website der Einrichtung.

     

  • Was ist mit den Mensen und Cafeterien an den Hochschulen?

    In Brandenburg sieht die Eindämmungsverordnung keine Beschränkungen bei den Mensaöffnungen vor, das heißt die Studentenwerke dürfen alle Mensen öffnen.

    Beim Studentenwerk Frankfurt (Oder) sind bis auf den Hochschulstandort Senftenberg alle Mensen für die Mittagsversorgung geöffnet, und zwar mit einem Vor-Ort-Angebot. Eine Ausnahme bildet die Mensa am Stadtcampus in Eberswalde: hier besteht zur Zeit nur ein To Go – Angebot.

    Beim Studentenwerk Potsdam sind alle Mensen bis auf die Mensa in der Kiepenheueralle (Fachhochschule Potsdam) und die Mensa an der Technischen Hochschule Wildau geöffnet. Außerdem gibt es eine Essensausgabe an dem Wohnheim in der Kaiser-Friedrich-Straße 142 in Potsdam. Die Cafeterien des Studentenwerks Potsdam bleiben allerdings bis auf Weiteres geschlossen.

    Aktuelle Informationen dazu, welche Verpflegungseinrichtungen geöffnet sind, finden sich unter www.swffo.de und https://www.studentenwerk-potsdam.de/wir-ueber-uns/news/news-detailansicht/unsere-mensen-cafeterien-oeffnen-wieder/.

    In Brandenburg sieht die Eindämmungsverordnung keine Beschränkungen bei den Mensaöffnungen vor, das heißt die Studentenwerke dürfen alle Mensen öffnen.

    Beim Studentenwerk Frankfurt (Oder) sind bis auf den Hochschulstandort Senftenberg alle Mensen für die Mittagsversorgung geöffnet, und zwar mit einem Vor-Ort-Angebot. Eine Ausnahme bildet die Mensa am Stadtcampus in Eberswalde: hier besteht zur Zeit nur ein To Go – Angebot.

    Beim Studentenwerk Potsdam sind alle Mensen bis auf die Mensa in der Kiepenheueralle (Fachhochschule Potsdam) und die Mensa an der Technischen Hochschule Wildau geöffnet. Außerdem gibt es eine Essensausgabe an dem Wohnheim in der Kaiser-Friedrich-Straße 142 in Potsdam. Die Cafeterien des Studentenwerks Potsdam bleiben allerdings bis auf Weiteres geschlossen.

    Aktuelle Informationen dazu, welche Verpflegungseinrichtungen geöffnet sind, finden sich unter www.swffo.de und https://www.studentenwerk-potsdam.de/wir-ueber-uns/news/news-detailansicht/unsere-mensen-cafeterien-oeffnen-wieder/.

  • Was ist mit Beratungsangeboten der Studentenwerke?

    Seit März 2020 ist der Publikumsverkehr bei den Studentenwerken Potsdam und Frankfurt (Oder) eingestellt. Auskünfte erteilen die Sachbearbeiter*innen seitdem nur telefonisch oder per E-Mail. Anträge können online oder postalisch gestellt werden.  

    Nähere Informationen zu der telefonischen Erreichbarkeit der Ansprechpartner*innen im Studentenwerk Potsdam: https://www.studentenwerk-potsdam.de/wir-ueber-uns/news/news-detailansicht/hinweise-zum-corona-virus/.

    Nähere Informationen zur Erreichbarkeit des Studentenwerks Frankfurt (Oder): https://studentenwerk-frankfurt.net/kontakt/

    Seit März 2020 ist der Publikumsverkehr bei den Studentenwerken Potsdam und Frankfurt (Oder) eingestellt. Auskünfte erteilen die Sachbearbeiter*innen seitdem nur telefonisch oder per E-Mail. Anträge können online oder postalisch gestellt werden.  

    Nähere Informationen zu der telefonischen Erreichbarkeit der Ansprechpartner*innen im Studentenwerk Potsdam: https://www.studentenwerk-potsdam.de/wir-ueber-uns/news/news-detailansicht/hinweise-zum-corona-virus/.

    Nähere Informationen zur Erreichbarkeit des Studentenwerks Frankfurt (Oder): https://studentenwerk-frankfurt.net/kontakt/

  • Was ist mit der Kinderbetreuung an Hochschulen?

    Die vom Studentenwerk Frankfurt (Oder) betriebene Kita ‘Anne Frank‘ an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg ist regulär geöffnet. 

    Die betriebsnahe Kita ‘klEinstein‘ des Studentenwerks Potsdam und die Kita ‘Die wilde 19‘ auf dem Campus der TH Wildau (beide Kitas in Trägerschaft von „Die Kinderwelt GmbH“) sind ebenfalls regulär geöffnet. Weitere Informationen finden sich auf den Seiten des Bildungs- und Jugendministeriums: https://mbjs.brandenburg.de/kinder-und-jugend/weitere-themen/corona-aktuell.html.

    Die vom Studentenwerk Frankfurt (Oder) betriebene Kita ‘Anne Frank‘ an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg ist regulär geöffnet. 

    Die betriebsnahe Kita ‘klEinstein‘ des Studentenwerks Potsdam und die Kita ‘Die wilde 19‘ auf dem Campus der TH Wildau (beide Kitas in Trägerschaft von „Die Kinderwelt GmbH“) sind ebenfalls regulär geöffnet. Weitere Informationen finden sich auf den Seiten des Bildungs- und Jugendministeriums: https://mbjs.brandenburg.de/kinder-und-jugend/weitere-themen/corona-aktuell.html.

  • Ist der BAföG-Bezug gesichert?

    BAföG-berechtigten Studierenden entstehen durch die Auswirkung der Corona-Pandemie keine finanziellen Nachteile. Das hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung in einem Erlass vom 13. März 2020 geregelt. So werden unter anderem die pandemiebedingten Schließzeiten der Hochschulen wie vorlesungsfreie Zeiten behandelt. Sobald die Hochschulen ein Online-Lehrangebot zur Verfügung stellen, sind BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger jedoch verpflichtet, an diesem Online-Lehrangebot teilzunehmen, um weiter die jeweiligen BAföG-Leistungen beziehen zu können. Diese Regelung gilt im Grundsatz analog auch für den Bezug von Auslands-BAföG. Die konkreten Regelungen sind  hier abrufbar. Weitere Informationen gibt es bei den BAföG-Ämtern der Studentenwerke https://www.studentenwerk-potsdam.de und unter https://www.studentenwerk-frankfurt.de.

    Per Hochschulpandemieverordnung wurde die individuelle Regelstudienzeit für alle im Sommersemester 2020, Wintersemester 2020/2021 und Sommersemester 2021 immatrikulierten Studierenden um jeweils ein Semester verlängert. Durch die Verlängerung der individuellen Regelstudienzeit verlängert sich automatisch auch die Förderhöchstdauer im BAföG, wenn die Regelstudienzeit zu diesem Zeitpunkt noch nicht abgelaufen war bzw. eine Förderung gemäß § 15 Abs. 3 BAföG im entsprechenden Semester erfolgt ist. Zudem kann der nach § 48 BAföG erforderliche Leistungsnachweis jeweils ein Semester später vorgelegt werden. Eine Einzelfallprüfung pandemiebedingter Verzögerungen im Studium entfällt damit.

    BAföG-berechtigten Studierenden entstehen durch die Auswirkung der Corona-Pandemie keine finanziellen Nachteile. Das hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung in einem Erlass vom 13. März 2020 geregelt. So werden unter anderem die pandemiebedingten Schließzeiten der Hochschulen wie vorlesungsfreie Zeiten behandelt. Sobald die Hochschulen ein Online-Lehrangebot zur Verfügung stellen, sind BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger jedoch verpflichtet, an diesem Online-Lehrangebot teilzunehmen, um weiter die jeweiligen BAföG-Leistungen beziehen zu können. Diese Regelung gilt im Grundsatz analog auch für den Bezug von Auslands-BAföG. Die konkreten Regelungen sind  hier abrufbar. Weitere Informationen gibt es bei den BAföG-Ämtern der Studentenwerke https://www.studentenwerk-potsdam.de und unter https://www.studentenwerk-frankfurt.de.

    Per Hochschulpandemieverordnung wurde die individuelle Regelstudienzeit für alle im Sommersemester 2020, Wintersemester 2020/2021 und Sommersemester 2021 immatrikulierten Studierenden um jeweils ein Semester verlängert. Durch die Verlängerung der individuellen Regelstudienzeit verlängert sich automatisch auch die Förderhöchstdauer im BAföG, wenn die Regelstudienzeit zu diesem Zeitpunkt noch nicht abgelaufen war bzw. eine Förderung gemäß § 15 Abs. 3 BAföG im entsprechenden Semester erfolgt ist. Zudem kann der nach § 48 BAföG erforderliche Leistungsnachweis jeweils ein Semester später vorgelegt werden. Eine Einzelfallprüfung pandemiebedingter Verzögerungen im Studium entfällt damit.

  • Wie sichert das Ministerium die Kommunikation mit den Hochschulen?

    Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur steht im engen und regelmäßigen Austausch mit den Hochschulen. Aufgrund der dynamischen Entwicklung findet derzeit neben den etablierten Kommunikationswegen wöchentlich eine Telefonkonferenz mit den Präsident*innen der Hochschulen statt.

    Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur steht im engen und regelmäßigen Austausch mit den Hochschulen. Aufgrund der dynamischen Entwicklung findet derzeit neben den etablierten Kommunikationswegen wöchentlich eine Telefonkonferenz mit den Präsident*innen der Hochschulen statt.

  • Wie informieren die Hochschulen und Studentenwerke die Öffentlichkeit?

    Die Hochschulen und Studentenwerke informieren tagesaktuell auf eigenen Informationsseiten zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf ihre Einrichtungen:

    Die Hochschulen und Studentenwerke informieren tagesaktuell auf eigenen Informationsseiten zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf ihre Einrichtungen:

  • Hilfsprogramm für Studierende

    Das Bundesbildungsministerium hat im Frühjahr 2020 ein umfangreiches Hilfsprogramm für Studierende aufgelegt, die durch die Corona-Krise eine finanzielle Notlage geraten sind. Die wichtigsten Eckdaten des Bundesprogrammes sind: Studierende (auch internationale) können über die KfW-Bankengruppe ein vorübergehend zinsloses Darlehen (KfW-Studienkredit) in Höhe von monatlich bis zu 650 Euro beantragen. Die Zinsen des Studienkredites übernimmt bis Ende 2021 das Bundesministerium für Bildung und Forschung. Nähere Informationen dazu finden sich auf der auf der Webseite der KfW.

    Außerdem stellt der Bund Mittel für Zuschüsse bereit, die im Rahmen der Überbrückungshilfe über die Studenten- und Studierendenwerke vergeben werden. Studierende, die sich nachweislich in einer akuten pandemiebedingten finanziellen Notlage befinden, können bis einschließlich September 2021 einen Antrag auf Überbrückungshilfe stellen. Die Höhe der Überbrückungshilfe richtet sich nach dem Kontostand am Vortag der Antragstellung und beträgt zwischen 100 und 500 Euro pro Monat. Der Zuschuss ist nicht rückzahlbar und muss für jeden weiteren Monat erneut online beantragt werden.

    Ausführliche Informationen zur Antragsstellung mit FAQs finden sich auf den Seiten des Studentenwerkes Potsdam und des Studentenwerkes Frankfurt (Oder).

    Das Bundesbildungsministerium hat im Frühjahr 2020 ein umfangreiches Hilfsprogramm für Studierende aufgelegt, die durch die Corona-Krise eine finanzielle Notlage geraten sind. Die wichtigsten Eckdaten des Bundesprogrammes sind: Studierende (auch internationale) können über die KfW-Bankengruppe ein vorübergehend zinsloses Darlehen (KfW-Studienkredit) in Höhe von monatlich bis zu 650 Euro beantragen. Die Zinsen des Studienkredites übernimmt bis Ende 2021 das Bundesministerium für Bildung und Forschung. Nähere Informationen dazu finden sich auf der auf der Webseite der KfW.

    Außerdem stellt der Bund Mittel für Zuschüsse bereit, die im Rahmen der Überbrückungshilfe über die Studenten- und Studierendenwerke vergeben werden. Studierende, die sich nachweislich in einer akuten pandemiebedingten finanziellen Notlage befinden, können bis einschließlich September 2021 einen Antrag auf Überbrückungshilfe stellen. Die Höhe der Überbrückungshilfe richtet sich nach dem Kontostand am Vortag der Antragstellung und beträgt zwischen 100 und 500 Euro pro Monat. Der Zuschuss ist nicht rückzahlbar und muss für jeden weiteren Monat erneut online beantragt werden.

    Ausführliche Informationen zur Antragsstellung mit FAQs finden sich auf den Seiten des Studentenwerkes Potsdam und des Studentenwerkes Frankfurt (Oder).

Kultur

  • Welche infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen gelten für Kultureinrichtungen und Kulturveranstaltungen?

    Angesichts deutlich sinkender Infektionszahlen hat das Kabinett die neue Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg beschlossen. Damit ist bis auf wenige konkrete Einschränkungen vieles wieder erlaubt. Die Umgangsverordnung gilt zunächst bis zum 31. Juli 2021.

    Zu Fragen in Bezug auf den Kulturbetrieb und die kulturellen Aktivitäten im Land Brandenburg wird auf die nachfolgenden FAQs verwiesen.

    Theater, Oper- und Konzerthäuser:
    Theater-, Konzert- und Opernhäuser und ähnliche Einrichtungen sind geöffnet. Hier sind in geschlossenen Räumen und unter freiem Himmel Veranstaltungen mit bis zu 1000 gleichzeitig anwesenden Personen zugelassen. Weiterhin gilt:

    • Keine Testpflicht bei (Kultur-)Veranstaltungen unter freiem Himmel.
    • Ab einer stabilen Inzidenz (fünf Tage) von unter 20 in Landkreisen oder kreisfreien Städten auch keine Testpflicht bei (Kultur-)Veranstaltungen in geschlossenen Räumen.
    • die Einhaltung des Abstandsgebots mit der Möglichkeit, dass der Abstand zwischen festen Sitzplätzen auf bis zu 1 Meter verringert werden kann,
    • in geschlossenen Räumen gilt:
      1. das verpflichtende Tragen einer medizinischen Maske durch alle Personen; die Tragepflicht gilt nicht für Besucherinnen und Besucher, die sich auf einem festen Sitzplatz aufhalten, sofern zwischen den Sitzplätzen der Mindestabstand von 1 Meter eingehalten wird,
      2. den regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft.

    Vorausgesetzt wird ein individuelles Hygienekonzept, mittels dessen die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen organisiert und umgesetzt werden kann.

    Zum Abstandsgebot und zur Maskentragepflicht sind folgende Ausnahmeregelungen in der Eindämmungsverordnung verankert:

    • „Schachbrettbesetzung“: Der Abstand zwischen den Sitzplätzen kann auf bis zu 1 Meter verringert werden.
    • Die Pflicht zum Tragen einer Maske besteht dann nicht, wenn sich die Besucher*innen an ihrem festen Sitzplatz aufhalten und der Mindestabstand von 1 Meter eingehalten wird.

    Weitere Handlungshilfen mit Blick auf die inhaltliche Umsetzung der Regelungen für Veranstaltungen in Kultureinrichtungen des Landes Brandenburg finden Sie unter: https://mwfk.brandenburg.de/mwfk/de/kultur/hygiene-handreichung-fuer-kultureinrichtungen/.

    Museen, Gedenkstätten, Austellungshäuser und Galerien:
    Veranstaltungen in den Einrichtungen sind in geschlossenen Räumen und unter freiem Himmel mit bis zu 1000 gleichzeitig anwesenden Besucher*innen zulässig. Führungen in den Gedenkstätten – auch im Bereich der kulturellen Bildung – können demnach, soweit die Einhaltung der Hygiene- und Abstandregeln gewährleistet sind, durchgeführt werden.

    Folgende Maßnahmen sind dabei sicherzustellen:

    1.) die Zutrittsgewährung nur für Besucher*innen, die

    1. asymptomatisch sind und
    2. negativ auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus getestet sind

    2.) die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen

    3.) die Einhaltung des Abstandsgebots zwischen allen Personen

    4.) die Maskentragepflicht aller Personen

    5.) das Erfassen von Personendaten aller Besucher*innen zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung

    6.) bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen einen regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft.

    Bibliotheken und Archiven:
    Für die Inbetriebnahme von Bibliotheken und Archive sowie für Veranstaltungen in Bibliotheken und Archiven gelten dieselben Regelungen wie für Museen, Gedenkstätten, Ausstellungshäuser und Galerien.

    Künstlerische Ensembles:
    Die Personenobergrenze für die Zusammenkünfte von künstlerischen Ensembles ist aufgehoben. Zusammenkünfte künstlerischer Ensembles zum Zwecke des Probens in geschlossenen Räumen sind nur zulässig, wenn alle Künstlerinnen und Künstler

    1. negativ auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus getestet* sind und über einen auf sie ausgestellten Testnachweis verfügen; dies gilt nicht für Ensembles, bei denen nicht gesungen wird und keine Blasinstrumente gespielt werden,
    2. eine medizinische Maske tragen; die Tragepflicht gilt nicht, wenn die Eigenart der künstlerischen Darbietung dies nicht zulässt,
    3. beim Singen und beim Spielen von Blasinstrumenten einen Mindestabstand von zwei Metern einhalten.

    *Hinweis:
    Die Testpflicht entfällt, sofern im betroffenen Landkreis oder in der kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Tagen eine 7-Tageinzidenz unter 20 besteht.

    Musik- und Kunstschulen:
    Die Anzahl der Teilnehmer*innen von Präsenzangeboten an Musik- und Kunstschulen ist nicht mehr begrenzt. Präsenzangebote sind unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen zulässig (Abstandsgebot, verpflichtendes Tragen einer medizinischen Maske, es sei denn, die Eigenart des Unterrichts lässt dies nicht zu). Die Teilnahme am Präsenzunterricht ist künftig je nach Alter der Teilnehmer*innen an eine Testpflicht* geknüpft (Testung mittels anerkannter Tests auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2). Lehrkräfte und Teilnehmer*innen müssen einmal in der Woche vor dem Beginn des ersten Unterrichtstags negativ auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus getestet sein und einen auf sie ausgestellten Testnachweis nach § 2 Nummer 7 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung vorlegen. Dies gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr sowie für Kinder bis zum vollendeten 18. Lebensjahr im Falle des Einzelunterrichts an Musikschulen. In den der Aufsicht des Landes unterstehenden Einrichtungen und in vergleichbaren Einrichtungen in kommunaler Trägerschaft ist als Nachweis auch eine von der getesteten Person oder, sofern diese nicht volljährig ist, von einem Sorgeberechtigten unterzeichnete Bescheinigung über das negative Ergebnis eines ohne fachliche Aufsicht durchgeführten PoC-Antigen-Tests zur Eigenanwendung (Selbsttest) zulässig.

    *Hinweis:
    Die Testpflicht entfällt, sofern im betroffenen Landkreis oder in der kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Tagen eine 7-Tageinzidenz unter 20 besteht.

    Der Gesangsunterricht und das Spielen von Blasinstrumenten kann in geschlossenen Räumen nur als Einzelunterricht und nur unter der Voraussetzung erteilt werden, dass die Einhaltung eines Mindestabstands von 2 Metern zwischen der Teilnehmerin oder dem Teilnehmer und der Lehrkraft gewährleistet ist; dabei gilt die Voraussetzung des erweiterten Abstandgebots auch für den Gesangsunterricht und das Spielen von Blasinstrumenten unter freiem Himmel.

    Weitergehende Empfehlungen für erforderliche Hygieneregeln und -konzepte geben die Fachverbände (z.B. Bundesverband Deutscher Musikschulen und Bundesverband Freier Musikschulen), das Robert-Koch-Institut und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sowie die zuständigen Gesundheitsbehörden.

    Unter welchen Voraussetzungen ist an Ballett- und Tanzschulen Unterricht im Bereich künstlerischer Bühnentanz möglich?
    Sofern Ballett- und Tanzschulen als Bildungseinrichtungen pädagogisch planmäßig Unterrichtsangebote im Bereich des künstlerischen Bühnentanzes anbieten, gibt es hinsichtlich der Teilnehmendenzahl im Präsenzunterricht keine Einschränkungen mehr.  Präsenzangebote sind unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen zulässig (Abstandsgebot, verpflichtendes Tragen einer medizinischen Maske, es sei denn, die Eigenart des Unterrichts lässt dies nicht zu). Die Teilnahme am Präsenzunterricht ist je nach Alter der Teilnehmer*innen an eine Testpflicht* geknüpft (Testung mittels anerkannter Tests auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2). Lehrkräfte und Teilnehmer*innen müssen einmal in der Woche vor dem Beginn des ersten Unterrichtstags negativ auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus getestet sein und einen auf sie ausgestellten Testnachweis nach § 2 Nummer 7 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung vorlegen. Dies gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr. In den der Aufsicht des Landes unterstehenden Einrichtungen und in vergleichbaren Einrichtungen in kommunaler Trägerschaft ist als Nachweis auch eine von der getesteten Person oder, sofern diese nicht volljährig ist, von einem Sorgeberechtigten unterzeichnete Bescheinigung über das negative Ergebnis eines ohne fachliche Aufsicht durchgeführten PoC-Antigen-Tests zur Eigenanwendung (Selbsttest) zulässig.

    *Hinweis:
    Die Testpflicht entfällt, sofern im betroffenen Landkreis oder in der kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Tagen eine 7-Tageinzidenz unter 20 besteht.

    Sind die Angebote an Tanz- oder Ballettschulen dem Sportbetrieb zuzuordnen, gelten die Vorgaben des § 12 der Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen. Hier gelten für den Innenbereich weitergehende Anforderungen, insbesondere eine Teilnehmendenbeschränkung im Kontaktsportbereich.

    Angesichts deutlich sinkender Infektionszahlen hat das Kabinett die neue Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg beschlossen. Damit ist bis auf wenige konkrete Einschränkungen vieles wieder erlaubt. Die Umgangsverordnung gilt zunächst bis zum 31. Juli 2021.

    Zu Fragen in Bezug auf den Kulturbetrieb und die kulturellen Aktivitäten im Land Brandenburg wird auf die nachfolgenden FAQs verwiesen.

    Theater, Oper- und Konzerthäuser:
    Theater-, Konzert- und Opernhäuser und ähnliche Einrichtungen sind geöffnet. Hier sind in geschlossenen Räumen und unter freiem Himmel Veranstaltungen mit bis zu 1000 gleichzeitig anwesenden Personen zugelassen. Weiterhin gilt:

    • Keine Testpflicht bei (Kultur-)Veranstaltungen unter freiem Himmel.
    • Ab einer stabilen Inzidenz (fünf Tage) von unter 20 in Landkreisen oder kreisfreien Städten auch keine Testpflicht bei (Kultur-)Veranstaltungen in geschlossenen Räumen.
    • die Einhaltung des Abstandsgebots mit der Möglichkeit, dass der Abstand zwischen festen Sitzplätzen auf bis zu 1 Meter verringert werden kann,
    • in geschlossenen Räumen gilt:
      1. das verpflichtende Tragen einer medizinischen Maske durch alle Personen; die Tragepflicht gilt nicht für Besucherinnen und Besucher, die sich auf einem festen Sitzplatz aufhalten, sofern zwischen den Sitzplätzen der Mindestabstand von 1 Meter eingehalten wird,
      2. den regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft.

    Vorausgesetzt wird ein individuelles Hygienekonzept, mittels dessen die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen organisiert und umgesetzt werden kann.

    Zum Abstandsgebot und zur Maskentragepflicht sind folgende Ausnahmeregelungen in der Eindämmungsverordnung verankert:

    • „Schachbrettbesetzung“: Der Abstand zwischen den Sitzplätzen kann auf bis zu 1 Meter verringert werden.
    • Die Pflicht zum Tragen einer Maske besteht dann nicht, wenn sich die Besucher*innen an ihrem festen Sitzplatz aufhalten und der Mindestabstand von 1 Meter eingehalten wird.

    Weitere Handlungshilfen mit Blick auf die inhaltliche Umsetzung der Regelungen für Veranstaltungen in Kultureinrichtungen des Landes Brandenburg finden Sie unter: https://mwfk.brandenburg.de/mwfk/de/kultur/hygiene-handreichung-fuer-kultureinrichtungen/.

    Museen, Gedenkstätten, Austellungshäuser und Galerien:
    Veranstaltungen in den Einrichtungen sind in geschlossenen Räumen und unter freiem Himmel mit bis zu 1000 gleichzeitig anwesenden Besucher*innen zulässig. Führungen in den Gedenkstätten – auch im Bereich der kulturellen Bildung – können demnach, soweit die Einhaltung der Hygiene- und Abstandregeln gewährleistet sind, durchgeführt werden.

    Folgende Maßnahmen sind dabei sicherzustellen:

    1.) die Zutrittsgewährung nur für Besucher*innen, die

    1. asymptomatisch sind und
    2. negativ auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus getestet sind

    2.) die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen

    3.) die Einhaltung des Abstandsgebots zwischen allen Personen

    4.) die Maskentragepflicht aller Personen

    5.) das Erfassen von Personendaten aller Besucher*innen zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung

    6.) bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen einen regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft.

    Bibliotheken und Archiven:
    Für die Inbetriebnahme von Bibliotheken und Archive sowie für Veranstaltungen in Bibliotheken und Archiven gelten dieselben Regelungen wie für Museen, Gedenkstätten, Ausstellungshäuser und Galerien.

    Künstlerische Ensembles:
    Die Personenobergrenze für die Zusammenkünfte von künstlerischen Ensembles ist aufgehoben. Zusammenkünfte künstlerischer Ensembles zum Zwecke des Probens in geschlossenen Räumen sind nur zulässig, wenn alle Künstlerinnen und Künstler

    1. negativ auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus getestet* sind und über einen auf sie ausgestellten Testnachweis verfügen; dies gilt nicht für Ensembles, bei denen nicht gesungen wird und keine Blasinstrumente gespielt werden,
    2. eine medizinische Maske tragen; die Tragepflicht gilt nicht, wenn die Eigenart der künstlerischen Darbietung dies nicht zulässt,
    3. beim Singen und beim Spielen von Blasinstrumenten einen Mindestabstand von zwei Metern einhalten.

    *Hinweis:
    Die Testpflicht entfällt, sofern im betroffenen Landkreis oder in der kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Tagen eine 7-Tageinzidenz unter 20 besteht.

    Musik- und Kunstschulen:
    Die Anzahl der Teilnehmer*innen von Präsenzangeboten an Musik- und Kunstschulen ist nicht mehr begrenzt. Präsenzangebote sind unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen zulässig (Abstandsgebot, verpflichtendes Tragen einer medizinischen Maske, es sei denn, die Eigenart des Unterrichts lässt dies nicht zu). Die Teilnahme am Präsenzunterricht ist künftig je nach Alter der Teilnehmer*innen an eine Testpflicht* geknüpft (Testung mittels anerkannter Tests auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2). Lehrkräfte und Teilnehmer*innen müssen einmal in der Woche vor dem Beginn des ersten Unterrichtstags negativ auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus getestet sein und einen auf sie ausgestellten Testnachweis nach § 2 Nummer 7 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung vorlegen. Dies gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr sowie für Kinder bis zum vollendeten 18. Lebensjahr im Falle des Einzelunterrichts an Musikschulen. In den der Aufsicht des Landes unterstehenden Einrichtungen und in vergleichbaren Einrichtungen in kommunaler Trägerschaft ist als Nachweis auch eine von der getesteten Person oder, sofern diese nicht volljährig ist, von einem Sorgeberechtigten unterzeichnete Bescheinigung über das negative Ergebnis eines ohne fachliche Aufsicht durchgeführten PoC-Antigen-Tests zur Eigenanwendung (Selbsttest) zulässig.

    *Hinweis:
    Die Testpflicht entfällt, sofern im betroffenen Landkreis oder in der kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Tagen eine 7-Tageinzidenz unter 20 besteht.

    Der Gesangsunterricht und das Spielen von Blasinstrumenten kann in geschlossenen Räumen nur als Einzelunterricht und nur unter der Voraussetzung erteilt werden, dass die Einhaltung eines Mindestabstands von 2 Metern zwischen der Teilnehmerin oder dem Teilnehmer und der Lehrkraft gewährleistet ist; dabei gilt die Voraussetzung des erweiterten Abstandgebots auch für den Gesangsunterricht und das Spielen von Blasinstrumenten unter freiem Himmel.

    Weitergehende Empfehlungen für erforderliche Hygieneregeln und -konzepte geben die Fachverbände (z.B. Bundesverband Deutscher Musikschulen und Bundesverband Freier Musikschulen), das Robert-Koch-Institut und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sowie die zuständigen Gesundheitsbehörden.

    Unter welchen Voraussetzungen ist an Ballett- und Tanzschulen Unterricht im Bereich künstlerischer Bühnentanz möglich?
    Sofern Ballett- und Tanzschulen als Bildungseinrichtungen pädagogisch planmäßig Unterrichtsangebote im Bereich des künstlerischen Bühnentanzes anbieten, gibt es hinsichtlich der Teilnehmendenzahl im Präsenzunterricht keine Einschränkungen mehr.  Präsenzangebote sind unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen zulässig (Abstandsgebot, verpflichtendes Tragen einer medizinischen Maske, es sei denn, die Eigenart des Unterrichts lässt dies nicht zu). Die Teilnahme am Präsenzunterricht ist je nach Alter der Teilnehmer*innen an eine Testpflicht* geknüpft (Testung mittels anerkannter Tests auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2). Lehrkräfte und Teilnehmer*innen müssen einmal in der Woche vor dem Beginn des ersten Unterrichtstags negativ auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus getestet sein und einen auf sie ausgestellten Testnachweis nach § 2 Nummer 7 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung vorlegen. Dies gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr. In den der Aufsicht des Landes unterstehenden Einrichtungen und in vergleichbaren Einrichtungen in kommunaler Trägerschaft ist als Nachweis auch eine von der getesteten Person oder, sofern diese nicht volljährig ist, von einem Sorgeberechtigten unterzeichnete Bescheinigung über das negative Ergebnis eines ohne fachliche Aufsicht durchgeführten PoC-Antigen-Tests zur Eigenanwendung (Selbsttest) zulässig.

    *Hinweis:
    Die Testpflicht entfällt, sofern im betroffenen Landkreis oder in der kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Tagen eine 7-Tageinzidenz unter 20 besteht.

    Sind die Angebote an Tanz- oder Ballettschulen dem Sportbetrieb zuzuordnen, gelten die Vorgaben des § 12 der Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen. Hier gelten für den Innenbereich weitergehende Anforderungen, insbesondere eine Teilnehmendenbeschränkung im Kontaktsportbereich.

  • Sind Veranstaltungen in soziokulturellen Einrichtungen erlaubt?

     Ja, Clubabende, Konzerte und ähnliche Veranstaltungen in soziokulturellen Einrichtungen sind erlaubt. Vorausgesetzt wird ein negativer Testnachweis - dies gilt nicht, wenn im betreffenden Landkreis oder in der betreffenden kreisfreien Stadt eine stabile Sieben-Tageinzidenz von unter 20 besteht.

    Die Anzahl der zur Veranstaltung zugelassenen Gäste begrenzt sich insoweit, als das pro zehn Quadratmeter begehbarer Fläche der Einrichtung nicht mehr als einem Gast Zutritt gewährt werden darf.

     Ja, Clubabende, Konzerte und ähnliche Veranstaltungen in soziokulturellen Einrichtungen sind erlaubt. Vorausgesetzt wird ein negativer Testnachweis - dies gilt nicht, wenn im betreffenden Landkreis oder in der betreffenden kreisfreien Stadt eine stabile Sieben-Tageinzidenz von unter 20 besteht.

    Die Anzahl der zur Veranstaltung zugelassenen Gäste begrenzt sich insoweit, als das pro zehn Quadratmeter begehbarer Fläche der Einrichtung nicht mehr als einem Gast Zutritt gewährt werden darf.

  • Wie unterstützt das MWFK die Festivals im Land?

    In Brandenburg kümmern sich gleich zwei Ministerien um Festivalbetreiber. Ist der Organisator ein gemeinnütziger Verein (Träger), dann setzen wir uns als MWFK daran, zu beraten und zu unterstützen - gerade auch in diesen herausfordernden Zeiten: Wir stabilisieren mit der Corona-Kulturhilfe Kultureinrichtungen, wir ermöglichen mit unseren Mikrostipendien Projekte von Künstler*innen, wir sichern mit unserer Kofinanzierung die Nutzung der 'Neustart'-Programme des Bundes. Wenn jedoch der Veranstalter das Festival privatwirtschaftlich plant, dann ist das Wirtschaftsministerium zuständig, dass gleichfalls umfangreiche Hilfen ermöglicht.

    In Brandenburg kümmern sich gleich zwei Ministerien um Festivalbetreiber. Ist der Organisator ein gemeinnütziger Verein (Träger), dann setzen wir uns als MWFK daran, zu beraten und zu unterstützen - gerade auch in diesen herausfordernden Zeiten: Wir stabilisieren mit der Corona-Kulturhilfe Kultureinrichtungen, wir ermöglichen mit unseren Mikrostipendien Projekte von Künstler*innen, wir sichern mit unserer Kofinanzierung die Nutzung der 'Neustart'-Programme des Bundes. Wenn jedoch der Veranstalter das Festival privatwirtschaftlich plant, dann ist das Wirtschaftsministerium zuständig, dass gleichfalls umfangreiche Hilfen ermöglicht.

  • Überbrückungshilfen

    November-/ Dezemberhilfe
    Die Bundesregierung unterstützte mit den November- / Dezemberhilfen Kultureinrichtungen und Soloselbständige, die aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie im November und Dezember 2020 schließen mussten beziehungsweise beruflich nicht tätig sein konnten. Neuanträge konnten nur bis zum 30. April 2021 gestellt werden. Änderungsanträge sind noch bis zum 30. Juni 2021 möglich. Die Antragsstellung wird von der Investitionsbank des Landes Brandenburg bearbeitet.

    Detaillierte Informationen zur Antragstellung sind erhältlich auf der Website des Bundesfinanzministeriums oder direkt unter der Service-Hotline +49 30 526 850 87 des Bundeswirtschaftsministeriums und des Bundesfinanzministeriums (Servicezeiten Mo-Fr 8:00 bis 18:00 Uhr).

    Antragsberechtigt sind alle betroffenen Unternehmen (auch öffentliche), Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die auf der Grundlage der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg vom 30. Oktober 2020 den Geschäftsbetrieb einstellen mussten.

    Überbrückungshilfe
    Der Bund stellt Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen sowie gemeinnützige Organisationen zur Verfügung, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen. Der Förderzeitraum für die Überbrückungshilfe III umfasst den November 2020 bis Juni 2021. Anträge können bis zum 31. August 2021 gestellt werden. Eine Doppelförderung bzgl. der bereits ausgezahlten November-/ bzw. Dezemberhilfen ist ausgeschlossen.

    Für den Zeitraum Juli 2021 bis September 2021 kann die Überbrückungshilfe-III-Plus beantragt werden. kann bis zum 31.08.2021 beantragt werden. Die Bedingungen entsprechen denjenigen der Überbrückungshilfe III.

    Neu ist jedoch die Möglichkeit der sog. "Reststart-Prämie", um Personal aus der Kurzarbeit zurückzuholen oder neu einzustellen. Der Zuschuss zu den Personalkosten kann im Juli 2021 bis zu 60 Prozent, im  August 2021 noch 40 Prozent und im September 2021 noch 20 Prozent betragen.

    Für die Veranstaltung- und Kulturbranche werden zussätzlich die Ausfall- und Vorbereitungskosten für geschäftliche Aktivitäten im Zeitraum Januar bis August 2021 erstattet sowie Fortführung der Anschubhilfe (alternativ zur neuen "Reststart-Prämie").

    Für Solo-Selbständige, die ansonsten keine Fixkosten geltend machen können, wird der Vorschuss der Neustarthilfe Plus (Betriebskostenpauschale) auf bis zu 4.500 Euro für Juli bis September 2021 als Alternative zur Überbrückungshilfe II Plus erhöht.

    Die Antragsfrist der Überbrückungshilfe III Plus endet am 31.10.2021.

    Antragsplattform: www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de.  

    • Soloselbstständige können im Rahmen der Überbrückungshilfe III statt einer Einzelerstattung von Fixkosten eine einmalige Betriebskostenpauschale („Neustarthilfe“) ansetzen.
    • Die Neustarthilfe steht Soloselbstständigen zu, die ihr Einkommen im Jahr 2019 zu mindestens 51 Prozent aus ihrer selbstständigen Tätigkeit erzielt haben.
    • Auch sogenannte unständig Beschäftigte können die Neustarthilfe beantragen. Damit helfen wir insbesondere Schauspielerinnen und Schauspielern, die häufig sowohl Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit als auch aus unständiger Beschäftigung beziehen. Einkünfte aus unständiger Beschäftigung werden insoweit den Umsätzen aus Soloselbstständigkeit gleichgestellt.
    • Die volle Betriebskostenpauschale erhält, wessen Umsatz im Zeitraum Januar 2021 bis Juni 2021 im Vergleich zu einem sechsmonatigen Referenzumsatz 2019 um 60 Prozent oder mehr zurückgeht.
    • Nach aktuellen Verbesserungen der Überbrückungshilfe III haben sich die Bedingungen der einmaligen Betriebskostenpauschale deutlich verbessert. Sie wird auf 50 Prozent des Referenzumsatzes verdoppelt; bisher waren 25 Prozent vorgesehen. Der Referenzumsatz beträgt im Regelfall 50 Prozent des Gesamtumsatzes 2019. Damit beträgt die Betriebskostenpauschale normalerweise 25 Prozent des Jahresumsatzes 2019. Für Antragsteller*innen, die ihre selbstständige Tätigkeit erst ab dem 1. Januar 2019 aufgenommen haben, gelten besondere Regeln. Die maximale Höhe beträgt 7.500 Euro; bisher waren 5.000 Euro vorgesehen. Bei einem Umsatz von 20.000 Euro (Durchschnittsumsatz in der Künstlersozialkasse) werden also 5.000 Euro Neustarthilfe gezahlt (50 Prozent des Referenzumsatzes für sechs Monate 2019 /10.000 Euro).
    • Für die Veranstaltungs- und Kulturbranche werden im Rahmen der allgemeinen Zuschussregeln zusätzlich zu den übrigen förderfähigen Kosten auch die Ausfall- und Vorbereitungskosten für geschäftliche Aktivitäten im Zeitraum von März bis Dezember 2020 erstattet. Zusätzlich zur allgemeinen Personalkostenpauschale sind bei jenen Unternehmen, die mindestens 20 Prozent ihres Umsatzes im Zusammenhang mit Veranstaltungen erzielen, für jeden Fördermonat eine Anschubhilfe in Höhe von bis zu 20 Prozent der Lohnsumme förderfähig, die im entsprechenden Referenzmonat 2019 angefallen ist; die maximale Gesamtförderhöhe dieser Anschubhilfe beträgt 2 Mio. Euro.  
    • Die Betriebskostenpauschale wird zu Beginn der Laufzeit als Vorschuss ausgezahlt, auch wenn die konkreten Umsatzeinbußen während der Laufzeit Januar 2021 bis Juni 2021 noch nicht feststehen. Sollte der Umsatz während der sechsmonatigen Laufzeit bei über 40 Prozent des sechsmonatigen Referenzumsatzes liegen, sind die Vorschusszahlungen anteilig zurückzuzahlen.
    • Der Zuschuss zu den Betriebskosten wird nicht auf Leistungen der Grundsicherung angerechnet.

    Weitere Informationen finden Sie unter https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de oder direkt unter der Service-Hotline +49 30 526 850 87 des Bundeswirtschaftsministeriums und des Bundesfinanzministeriums (Servicezeiten Mo-Fr 8:00 bis 18:00 Uhr).

    November-/ Dezemberhilfe
    Die Bundesregierung unterstützte mit den November- / Dezemberhilfen Kultureinrichtungen und Soloselbständige, die aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie im November und Dezember 2020 schließen mussten beziehungsweise beruflich nicht tätig sein konnten. Neuanträge konnten nur bis zum 30. April 2021 gestellt werden. Änderungsanträge sind noch bis zum 30. Juni 2021 möglich. Die Antragsstellung wird von der Investitionsbank des Landes Brandenburg bearbeitet.

    Detaillierte Informationen zur Antragstellung sind erhältlich auf der Website des Bundesfinanzministeriums oder direkt unter der Service-Hotline +49 30 526 850 87 des Bundeswirtschaftsministeriums und des Bundesfinanzministeriums (Servicezeiten Mo-Fr 8:00 bis 18:00 Uhr).

    Antragsberechtigt sind alle betroffenen Unternehmen (auch öffentliche), Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die auf der Grundlage der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg vom 30. Oktober 2020 den Geschäftsbetrieb einstellen mussten.

    Überbrückungshilfe
    Der Bund stellt Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen sowie gemeinnützige Organisationen zur Verfügung, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen. Der Förderzeitraum für die Überbrückungshilfe III umfasst den November 2020 bis Juni 2021. Anträge können bis zum 31. August 2021 gestellt werden. Eine Doppelförderung bzgl. der bereits ausgezahlten November-/ bzw. Dezemberhilfen ist ausgeschlossen.

    Für den Zeitraum Juli 2021 bis September 2021 kann die Überbrückungshilfe-III-Plus beantragt werden. kann bis zum 31.08.2021 beantragt werden. Die Bedingungen entsprechen denjenigen der Überbrückungshilfe III.

    Neu ist jedoch die Möglichkeit der sog. "Reststart-Prämie", um Personal aus der Kurzarbeit zurückzuholen oder neu einzustellen. Der Zuschuss zu den Personalkosten kann im Juli 2021 bis zu 60 Prozent, im  August 2021 noch 40 Prozent und im September 2021 noch 20 Prozent betragen.

    Für die Veranstaltung- und Kulturbranche werden zussätzlich die Ausfall- und Vorbereitungskosten für geschäftliche Aktivitäten im Zeitraum Januar bis August 2021 erstattet sowie Fortführung der Anschubhilfe (alternativ zur neuen "Reststart-Prämie").

    Für Solo-Selbständige, die ansonsten keine Fixkosten geltend machen können, wird der Vorschuss der Neustarthilfe Plus (Betriebskostenpauschale) auf bis zu 4.500 Euro für Juli bis September 2021 als Alternative zur Überbrückungshilfe II Plus erhöht.

    Die Antragsfrist der Überbrückungshilfe III Plus endet am 31.10.2021.

    Antragsplattform: www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de.  

    • Soloselbstständige können im Rahmen der Überbrückungshilfe III statt einer Einzelerstattung von Fixkosten eine einmalige Betriebskostenpauschale („Neustarthilfe“) ansetzen.
    • Die Neustarthilfe steht Soloselbstständigen zu, die ihr Einkommen im Jahr 2019 zu mindestens 51 Prozent aus ihrer selbstständigen Tätigkeit erzielt haben.
    • Auch sogenannte unständig Beschäftigte können die Neustarthilfe beantragen. Damit helfen wir insbesondere Schauspielerinnen und Schauspielern, die häufig sowohl Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit als auch aus unständiger Beschäftigung beziehen. Einkünfte aus unständiger Beschäftigung werden insoweit den Umsätzen aus Soloselbstständigkeit gleichgestellt.
    • Die volle Betriebskostenpauschale erhält, wessen Umsatz im Zeitraum Januar 2021 bis Juni 2021 im Vergleich zu einem sechsmonatigen Referenzumsatz 2019 um 60 Prozent oder mehr zurückgeht.
    • Nach aktuellen Verbesserungen der Überbrückungshilfe III haben sich die Bedingungen der einmaligen Betriebskostenpauschale deutlich verbessert. Sie wird auf 50 Prozent des Referenzumsatzes verdoppelt; bisher waren 25 Prozent vorgesehen. Der Referenzumsatz beträgt im Regelfall 50 Prozent des Gesamtumsatzes 2019. Damit beträgt die Betriebskostenpauschale normalerweise 25 Prozent des Jahresumsatzes 2019. Für Antragsteller*innen, die ihre selbstständige Tätigkeit erst ab dem 1. Januar 2019 aufgenommen haben, gelten besondere Regeln. Die maximale Höhe beträgt 7.500 Euro; bisher waren 5.000 Euro vorgesehen. Bei einem Umsatz von 20.000 Euro (Durchschnittsumsatz in der Künstlersozialkasse) werden also 5.000 Euro Neustarthilfe gezahlt (50 Prozent des Referenzumsatzes für sechs Monate 2019 /10.000 Euro).
    • Für die Veranstaltungs- und Kulturbranche werden im Rahmen der allgemeinen Zuschussregeln zusätzlich zu den übrigen förderfähigen Kosten auch die Ausfall- und Vorbereitungskosten für geschäftliche Aktivitäten im Zeitraum von März bis Dezember 2020 erstattet. Zusätzlich zur allgemeinen Personalkostenpauschale sind bei jenen Unternehmen, die mindestens 20 Prozent ihres Umsatzes im Zusammenhang mit Veranstaltungen erzielen, für jeden Fördermonat eine Anschubhilfe in Höhe von bis zu 20 Prozent der Lohnsumme förderfähig, die im entsprechenden Referenzmonat 2019 angefallen ist; die maximale Gesamtförderhöhe dieser Anschubhilfe beträgt 2 Mio. Euro.  
    • Die Betriebskostenpauschale wird zu Beginn der Laufzeit als Vorschuss ausgezahlt, auch wenn die konkreten Umsatzeinbußen während der Laufzeit Januar 2021 bis Juni 2021 noch nicht feststehen. Sollte der Umsatz während der sechsmonatigen Laufzeit bei über 40 Prozent des sechsmonatigen Referenzumsatzes liegen, sind die Vorschusszahlungen anteilig zurückzuzahlen.
    • Der Zuschuss zu den Betriebskosten wird nicht auf Leistungen der Grundsicherung angerechnet.

    Weitere Informationen finden Sie unter https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de oder direkt unter der Service-Hotline +49 30 526 850 87 des Bundeswirtschaftsministeriums und des Bundesfinanzministeriums (Servicezeiten Mo-Fr 8:00 bis 18:00 Uhr).

  • Weitere Hilfen des Bundes für die Kultur und Kreativwirtschaft

  • Wie unterstützt das Land Brandenburg die Kultur und die Kreativwirtschaft?

  • Haben Kultureinrichtungen Anspruch auf Kurzarbeitergeld?

    Der Bezug von Kurzarbeitergeld ist ein Weg, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzumildern. Auch Kultureinrichtungen können unabhängig von ihrer Rechtsform und unabhängig davon, ob sie öffentlich gefördert sind oder nicht, grundsätzlich unter denselben – aktuell aufgrund der COVID-19-Pandemie erleichterten – Voraussetzungen wie alle anderen Betriebe Kurzarbeitergeld beziehen, sofern die übrigen Voraussetzungen nach dem Dritten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB III) erfüllt sind. Der Anspruch ist u.a. abhängig von der Ursache für den erheblichen Arbeitsausfall und der Art der Betriebstätigkeit. Eine wesentliche Voraussetzung für die Bewilligung von Kurzarbeitergeld ist, dass ein erheblicher und unvermeidbarer Arbeitsausfall vorliegen muss. Dieser muss auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruhen. Ein unabwendbares Ereignis, das zu einem erheblichen Arbeitsausfall führen könnte, ist z.B. das Vorliegen einer behördlichen Anordnung wie einer SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung, aufgrund derer die betreffende Einrichtung vorübergehend schließen muss. In öffentlichen Kultureinrichtungen, die am Wirtschaftsleben teilnehmen, also etwa solche, die etwas verkaufen oder eine kostenpflichtige Dienstleistung anbieten, kann ein erheblicher Arbeitsausfall unter Umständen auch wirtschaftlich begründet sein. Besonders zu beachten ist ferner, dass Kurzarbeit vom Arbeitgeber nur angeordnet werden kann, wenn es dafür eine ausreichende arbeitsrechtliche Grundlage gibt. Diese kann je nach Rechtsform und Tarifgebundenheit ein Tarifvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder eine Einzelvereinbarung mit den betroffenen Arbeitnehmer*innen sein. Sollten Sie als Vorstand oder Geschäftsführung einer Kultureinrichtung unsicher sein, ob in Ihrem Betrieb die Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld vorliegen, wenden Sie sich bitte an den Arbeitgeberservice Ihrer örtlich zuständigen Bundesagentur für Arbeit. Sollte Ihre Einrichtung öffentlich gefördert werden, wenden Sie sich bitte zusätzlich an Ihre Zuwendungsgeber. Sofern Sie beabsichtigen, für Ihre Einrichtung eine Förderung aus dem Landesprogramm „Corona-Kulturhilfe“ zu beantragen, ist zu beachten, dass diese Billigkeitsleistung gemäß Ziff. 2.2 der Richtlinie zum Corona-Kulturhilfeprogramm dem Grundsatz der Subsidiarität unterliegt, d.h. der Antragstellende muss vorrangig alle aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften bestehenden Förderinstrumente wie z.B. die Einführung eines Kurzarbeitergeldes gemäß §§ 95 ff. SGB III nutzen, sofern dies möglich ist.

    Der Bezug von Kurzarbeitergeld ist ein Weg, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzumildern. Auch Kultureinrichtungen können unabhängig von ihrer Rechtsform und unabhängig davon, ob sie öffentlich gefördert sind oder nicht, grundsätzlich unter denselben – aktuell aufgrund der COVID-19-Pandemie erleichterten – Voraussetzungen wie alle anderen Betriebe Kurzarbeitergeld beziehen, sofern die übrigen Voraussetzungen nach dem Dritten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB III) erfüllt sind. Der Anspruch ist u.a. abhängig von der Ursache für den erheblichen Arbeitsausfall und der Art der Betriebstätigkeit. Eine wesentliche Voraussetzung für die Bewilligung von Kurzarbeitergeld ist, dass ein erheblicher und unvermeidbarer Arbeitsausfall vorliegen muss. Dieser muss auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruhen. Ein unabwendbares Ereignis, das zu einem erheblichen Arbeitsausfall führen könnte, ist z.B. das Vorliegen einer behördlichen Anordnung wie einer SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung, aufgrund derer die betreffende Einrichtung vorübergehend schließen muss. In öffentlichen Kultureinrichtungen, die am Wirtschaftsleben teilnehmen, also etwa solche, die etwas verkaufen oder eine kostenpflichtige Dienstleistung anbieten, kann ein erheblicher Arbeitsausfall unter Umständen auch wirtschaftlich begründet sein. Besonders zu beachten ist ferner, dass Kurzarbeit vom Arbeitgeber nur angeordnet werden kann, wenn es dafür eine ausreichende arbeitsrechtliche Grundlage gibt. Diese kann je nach Rechtsform und Tarifgebundenheit ein Tarifvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder eine Einzelvereinbarung mit den betroffenen Arbeitnehmer*innen sein. Sollten Sie als Vorstand oder Geschäftsführung einer Kultureinrichtung unsicher sein, ob in Ihrem Betrieb die Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld vorliegen, wenden Sie sich bitte an den Arbeitgeberservice Ihrer örtlich zuständigen Bundesagentur für Arbeit. Sollte Ihre Einrichtung öffentlich gefördert werden, wenden Sie sich bitte zusätzlich an Ihre Zuwendungsgeber. Sofern Sie beabsichtigen, für Ihre Einrichtung eine Förderung aus dem Landesprogramm „Corona-Kulturhilfe“ zu beantragen, ist zu beachten, dass diese Billigkeitsleistung gemäß Ziff. 2.2 der Richtlinie zum Corona-Kulturhilfeprogramm dem Grundsatz der Subsidiarität unterliegt, d.h. der Antragstellende muss vorrangig alle aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften bestehenden Förderinstrumente wie z.B. die Einführung eines Kurzarbeitergeldes gemäß §§ 95 ff. SGB III nutzen, sofern dies möglich ist.

  • Wie kann die KfW Kultureinrichtungen und Kulturschaffenden helfen?

    Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) kann die kurzfristige Versorgung von Unternehmen mit Liquidität erleichtern. Unternehmen, Selbstständige oder Freiberufler*innen, die durch die Corona-Krise in finanzielle Schieflage geraten, erhalten Kredite zu besonderen Konditionen. Es handelt sich dabei aber nicht um Zuschüsse.

    Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) kann die kurzfristige Versorgung von Unternehmen mit Liquidität erleichtern. Unternehmen, Selbstständige oder Freiberufler*innen, die durch die Corona-Krise in finanzielle Schieflage geraten, erhalten Kredite zu besonderen Konditionen. Es handelt sich dabei aber nicht um Zuschüsse.

  • Wie unterstützt die Künstlersozialkasse Künstlerinnen und Künstler?

    Seit Beginn der Corona-Krise hat die Künstlersozialkasse sowohl ihren Versicherten als auch den Unternehmen weitgehende Zahlungserleichterungen und Fristverlängerungen gewährt.

    Dazu gehören:

    • Stundung der Beiträge und Umstellung auf Ratenzahlung
    • Anpassung des Jahresarbeitseinkommens aus selbstständiger künstlerischer oder publizistischer Tätigkeit
    • Aussetzung der Verdienstgrenze von 3.900 Euro, wenn das Jahreseinkommen erst pandemiebedingt unter die Grenze gefallen ist.

     Weitere Informationen

    Seit Beginn der Corona-Krise hat die Künstlersozialkasse sowohl ihren Versicherten als auch den Unternehmen weitgehende Zahlungserleichterungen und Fristverlängerungen gewährt.

    Dazu gehören:

    • Stundung der Beiträge und Umstellung auf Ratenzahlung
    • Anpassung des Jahresarbeitseinkommens aus selbstständiger künstlerischer oder publizistischer Tätigkeit
    • Aussetzung der Verdienstgrenze von 3.900 Euro, wenn das Jahreseinkommen erst pandemiebedingt unter die Grenze gefallen ist.

     Weitere Informationen

  • Wie unterstützt die GEMA Künstlerinnen und Künstler?

    Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) stellt auch in 2021 einen ‘Schutzschirm‘ bereit. Neben den Live-Sparten werden weitere Sparten wie der Bereich der Musikwiedergaben umfasst sein.

    Auch im Ausschüttungsjahr 2021 wird eine Vorauszahlungsmöglichkeit für durch die Corona-Pandemie besonders betroffene Berechtigte eingerichtet („Schutzschirm 2021“). Die Antragsmöglichkeit wird etwa ab Mitte Juli bestehen.

    Weitere Informationen

    Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) stellt auch in 2021 einen ‘Schutzschirm‘ bereit. Neben den Live-Sparten werden weitere Sparten wie der Bereich der Musikwiedergaben umfasst sein.

    Auch im Ausschüttungsjahr 2021 wird eine Vorauszahlungsmöglichkeit für durch die Corona-Pandemie besonders betroffene Berechtigte eingerichtet („Schutzschirm 2021“). Die Antragsmöglichkeit wird etwa ab Mitte Juli bestehen.

    Weitere Informationen

  • Müssen Eintrittspreise, Kursgebühren etc. zurückerstattet werden?

    Nach geltendem Recht kann die Erstattung bereits gezahlter Eintrittsgelder, Kursgebühren etc. verlangt werden. Viele Kulturveranstalter, die derzeit keine Einnahmen haben und demnach kurzfristig bereits erworbene Tickets und Gebühren für alle abgesagten Veranstaltungen erstatten müssen, wären bei Geltendmachung entsprechender Erstattungsansprüche in ihrer Existenz bedroht. Der Bund plant deshalb, eine sog. Gutscheinlösung einzuführen. Eine Gutscheinlösung wäre eine zumindest kurzfristige Hilfe. Die Bundesregierung plädiert konkret für eine gesetzliche Regelung, wonach dem Inhaber eines vor dem 8. März 2020 erworbenen Tickets für eine Kulturveranstaltung anstelle einer Erstattung des Eintrittspreises ein Gutschein übergeben werden kann. Eine Auszahlung des Wertes (Erstattung) soll demnach nur verlangt werden können, wenn der Verweis auf einen Gutschein für den Ticketinhaber angesichts seiner persönlichen Lebensumstände unzumutbar wäre oder der Gutschein bis zum 31. Dezember 2021 nicht eingelöst werden kann.

    Links zum Thema Ticketverkauf und Ticketerstattung:

    • https://www.soli-ticket.de/: Ein von Studierenden der Uni Potsdam und des HPI entwickeltes Projekt, das Kulturanbietern erlaubt,  kostenfrei Tickets für abgesagte oder symbolische Veranstaltungen zu verkaufen, um finanzielle Einbußen aufgrund der Corona-Krise zu mildern.
    • https://www.brandenburghelfen.de: Branchenübergreife Seite der Brandenburgischen Tourismuswirtschaft, die u.a.  den Kauf von Gutscheinen für unter der Krise leidenden Gewerben und Einrichtungen anbietet.

    Nach geltendem Recht kann die Erstattung bereits gezahlter Eintrittsgelder, Kursgebühren etc. verlangt werden. Viele Kulturveranstalter, die derzeit keine Einnahmen haben und demnach kurzfristig bereits erworbene Tickets und Gebühren für alle abgesagten Veranstaltungen erstatten müssen, wären bei Geltendmachung entsprechender Erstattungsansprüche in ihrer Existenz bedroht. Der Bund plant deshalb, eine sog. Gutscheinlösung einzuführen. Eine Gutscheinlösung wäre eine zumindest kurzfristige Hilfe. Die Bundesregierung plädiert konkret für eine gesetzliche Regelung, wonach dem Inhaber eines vor dem 8. März 2020 erworbenen Tickets für eine Kulturveranstaltung anstelle einer Erstattung des Eintrittspreises ein Gutschein übergeben werden kann. Eine Auszahlung des Wertes (Erstattung) soll demnach nur verlangt werden können, wenn der Verweis auf einen Gutschein für den Ticketinhaber angesichts seiner persönlichen Lebensumstände unzumutbar wäre oder der Gutschein bis zum 31. Dezember 2021 nicht eingelöst werden kann.

    Links zum Thema Ticketverkauf und Ticketerstattung:

    • https://www.soli-ticket.de/: Ein von Studierenden der Uni Potsdam und des HPI entwickeltes Projekt, das Kulturanbietern erlaubt,  kostenfrei Tickets für abgesagte oder symbolische Veranstaltungen zu verkaufen, um finanzielle Einbußen aufgrund der Corona-Krise zu mildern.
    • https://www.brandenburghelfen.de: Branchenübergreife Seite der Brandenburgischen Tourismuswirtschaft, die u.a.  den Kauf von Gutscheinen für unter der Krise leidenden Gewerben und Einrichtungen anbietet.

Kirchen & Religionsgemeinschaften

  • Was ist mit der Religionsausübung?

    Veranstalter*innen von religiösen Veranstaltungen außerhalb und innerhalb von Kirchen, Moscheen, Synagogen und sakralen Räumlichkeiten anderer Glaubensgemeinschaften sowie von nicht-religiösen Hochzeiten und Bestattungen haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen Folgendes sicherzustellen:

    • die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Teilnehmenden,
    • das Erfassen von Personendaten aller Teilnehmenden in einem Kontaktnachweis nach § 4 zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung,
    • die Einhaltung des Abstandsgebots; beim Gemeindegesang in geschlossenen Räumen ist zwischen allen Teilnehmenden ein Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten,
    • bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen
      1. das verpflichtende Tragen einer medizinischen Maske durch alle Teilnehmenden; die Tragepflicht gilt nicht für Teilnehmende, die sich auf einem festen Sitzplatz aufhalten, sofern zwischen den Sitzplätzen ein Abstand von mindestens 1,5 Metern eingehalten wird,
      2. den regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft.

    Die Religionsausübung umfasst auch die Durchführung religiöser Trauerfeiern. Auch hier gilt, dass es keine allgemeine Begrenzung der Teilnehmerzahl gibt, sondern die Höchstzahl sich aus den örtlichen Verhältnissen unter Beachtung der Abstandsgebote ergibt. Der Gottesdienst umfasst nicht nur die Trauerfeier in der Kirche oder Kapelle, sondern auch den Zug zum Grab und die Beisetzung, nicht aber private Nachfeiern.

    Veranstalter*innen von religiösen Veranstaltungen außerhalb und innerhalb von Kirchen, Moscheen, Synagogen und sakralen Räumlichkeiten anderer Glaubensgemeinschaften sowie von nicht-religiösen Hochzeiten und Bestattungen haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen Folgendes sicherzustellen:

    • die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Teilnehmenden,
    • das Erfassen von Personendaten aller Teilnehmenden in einem Kontaktnachweis nach § 4 zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung,
    • die Einhaltung des Abstandsgebots; beim Gemeindegesang in geschlossenen Räumen ist zwischen allen Teilnehmenden ein Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten,
    • bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen
      1. das verpflichtende Tragen einer medizinischen Maske durch alle Teilnehmenden; die Tragepflicht gilt nicht für Teilnehmende, die sich auf einem festen Sitzplatz aufhalten, sofern zwischen den Sitzplätzen ein Abstand von mindestens 1,5 Metern eingehalten wird,
      2. den regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft.

    Die Religionsausübung umfasst auch die Durchführung religiöser Trauerfeiern. Auch hier gilt, dass es keine allgemeine Begrenzung der Teilnehmerzahl gibt, sondern die Höchstzahl sich aus den örtlichen Verhältnissen unter Beachtung der Abstandsgebote ergibt. Der Gottesdienst umfasst nicht nur die Trauerfeier in der Kirche oder Kapelle, sondern auch den Zug zum Grab und die Beisetzung, nicht aber private Nachfeiern.

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Stand: 09.07.2021

Stand: 09.07.2021