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Corona Virus
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Informationen zu den Auswirkungen des Corona-Virus

Die Corona-Pandemie hat umfangreiche Auswirkungen auf unsere Hochschulen, Forschungsinstitute, Kultureinrichtungen, Kulturschaffenden, Gedenkstätten, Kirchen und Religionsgemeinschaften. Hier informieren wir umfassend zu aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen, die unsere Einrichtungen betreffen. Die Informationen werden laufend aktualisiert.

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Informationen zu den Auswirkungen des Corona-Virus

Die Corona-Pandemie hat umfangreiche Auswirkungen auf unsere Hochschulen, Forschungsinstitute, Kultureinrichtungen, Kulturschaffenden, Gedenkstätten, Kirchen und Religionsgemeinschaften. Hier informieren wir umfassend zu aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen, die unsere Einrichtungen betreffen. Die Informationen werden laufend aktualisiert.

Befristete Eindämmungsmaßnahmen 02.11. bis 21.12.2020

  • Regelungen für die Bereiche Wissenschaft, Forschung und Kultur in Brandenburg (Stand: 30.11.2020)

    Brandenburg verlängert wegen der Pandemie den Teil-Lockdown bis zum 21. Dezember und passt die Corona-Maßnahmen in wichtigen Punkten an das aktuell hohe Infektionsgeschehen an.

    Die aktuelle Situation stellt uns vor große Herausforderungen. Gemeinsam müssen wir die zweite Infektionswelle brechen. Wir versuchen weiterhin alles, um unter den derzeit schwierigen Bedingungen der Corona-Pandemie weiterhin Kultur, Wissenschaft und Forschung im Land Brandenburg zu ermöglichen und setzen auf den Erfolg der beschlossenen Maßnahmen. So können derzeit etwa Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen weiterarbeiten, Bibliotheken, Archive, Kunst- und Musikschulen sowie Gedenkstätten können als Bildungseinrichtungen offenbleiben. Die Landkreise und kreisfreien Städte können jedoch im Einzelfall über die derzeitige Eindämmungsverordnung hinausgehende Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz treffen, wenn und soweit dies wegen der örtlichen Besonderheiten oder aufgrund eines regionalen oder lokalen Infektionsgeschehens notwendig ist (siehe § 26 Abs. 1 SARS-CoV-2-EindV).

    Brandenburg verlängert den Teillockdown bis zum 21. Dezember. In der zweiten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung, die am 1. Dezember 2020 in Kraft getreten ist, werden die Corona-Maßnahmen in wichtigen Punkten an das aktuell hohe Infektionsgeschehen angepasst (Ausweitung der Masken-Pflicht, weitere Verschärfung der Kontaktbeschränkungen). Für die Kultur im Land Brandenburg heißt das insbesondere, dass es zur Schließungsanordnung keine Änderungen gibt. So sind für den Publikumsverkehr weiterhin Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Museen zu schließen.  Bitte achten Sie weiterhin auf die AHA-Regeln: Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmasken tragen und Kontakte auf ein absolut nötiges Minimum reduzieren. Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist nur mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Haushaltes gestattet (begrenzt auf insgesamt höchstens 5 Personen).

    Anbei eine Übersicht für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg. Weitere detailierte Informationen entnehmen Sie bitte dem Abschnitt "Welche infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen gelten für Kultureinrichtungen und Kulturveranstaltungen?" weiter unten im Kultur-Bereich.

    Geschlossen ab 02.11.2020:

    • Theater, Konzert- und Opernhäuser
    • Museen, Ausstellungshäuser, Planetarien
    • Kinos (außer Autokinos, Autotheater und Autokonzerte)

     Abgesagt ab 02.11.2020:

    • alle Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter

    Veranstaltungen sind alle öffentlichen und nichtöffentlichen planmäßigen, zeitlich eingegrenzten Zusammenkünfte, welche nicht ausschließlich wissenschaftlichen, unterrichtenden, geschäftlichen, beruflichen oder dienstlichen Charakter haben, auf einer besonderen Veranlassung beruhen und regelmäßig ein Ablaufprogramm haben.

    Das bedeutet: Alle privaten Feiern, die in einem privaten Umfeld im Familien- und Freundeskreis stattfinden, wie zum Beispiel Partys, Geburtstagsfeiern, Hochzeiten, Jubiläen, Taufen und Beerdigungskaffee im Anschluss einer Beerdigung, Einweihungsfeiern und Richtfeste, sind im November auf höchstens 10 zeitgleich anwesende Personen, die aus höchstens zwei verschiedenen Haushalten kommen, erlaubt. Bürgerinnen und Bürger sind grundsätzlich aufgefordert, auf Besuche am besten ganz zu verzichten.

    Geöffnet bleiben:

    Bedingung: Sicherstellung der allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln

    • Gedenkstätten
    • Kirchen und Synagogen
    • Hochschulen
    • Musik- und Kunstschulen
    • Weiterbildungseinrichtungen
    • Bibliotheken
    • Verpflegungseinrichtungen (Mensen und Cafeterien) an Hochschulstandorten sowie an betrieblichen und beruflichen Fortbildungseinrichtungen
    • Sportstätten für Lehrveranstaltungen in der Sportpraxis an Hochschulen und in Schwimmbädern

    Hinweis: In den Innenbereichen der oben aufgeführten Einrichtungen sowie bei religiösen Veranstaltungen in Kirchen, Moscheen oder Synagogen sowie anderer Glaubensgemeinschaften haben alle Personen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Maskenpflicht gilt nicht, wenn die Eigenart der Bildungs- oder Aus-, Fort- oder Weiterbildungsmaßnahme dies nicht zulässt (insbesondere Gesangsunterricht in Musikschulen).

    Erlaubt bleiben

    • Religiöse Veranstaltungen

    Veranstalterinnen und Veranstalter von religiösen Veranstaltungen außerhalb und innerhalb von Kirchen, Moscheen oder Synagogen und anderer Glaubensgemeinschaften sowie von nicht-religiösen Hochzeiten und Bestattungen haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen Folgendes sicherzustellen:

    • die Einhaltung des Abstandsgebots zwischen allen Teilnehmenden,
    • die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts der Teilnehmenden,
    • das verpflichtende Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung durch die Teilnehmenden,
    • das Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung; die Teilnehmenden haben ihre Personendaten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
    • Sportbetrieb für Lehrveranstaltungen in der Sportpraxis an Hochschulen und in Schwimmbädern

    Brandenburg verlängert wegen der Pandemie den Teil-Lockdown bis zum 21. Dezember und passt die Corona-Maßnahmen in wichtigen Punkten an das aktuell hohe Infektionsgeschehen an.

    Die aktuelle Situation stellt uns vor große Herausforderungen. Gemeinsam müssen wir die zweite Infektionswelle brechen. Wir versuchen weiterhin alles, um unter den derzeit schwierigen Bedingungen der Corona-Pandemie weiterhin Kultur, Wissenschaft und Forschung im Land Brandenburg zu ermöglichen und setzen auf den Erfolg der beschlossenen Maßnahmen. So können derzeit etwa Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen weiterarbeiten, Bibliotheken, Archive, Kunst- und Musikschulen sowie Gedenkstätten können als Bildungseinrichtungen offenbleiben. Die Landkreise und kreisfreien Städte können jedoch im Einzelfall über die derzeitige Eindämmungsverordnung hinausgehende Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz treffen, wenn und soweit dies wegen der örtlichen Besonderheiten oder aufgrund eines regionalen oder lokalen Infektionsgeschehens notwendig ist (siehe § 26 Abs. 1 SARS-CoV-2-EindV).

    Brandenburg verlängert den Teillockdown bis zum 21. Dezember. In der zweiten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung, die am 1. Dezember 2020 in Kraft getreten ist, werden die Corona-Maßnahmen in wichtigen Punkten an das aktuell hohe Infektionsgeschehen angepasst (Ausweitung der Masken-Pflicht, weitere Verschärfung der Kontaktbeschränkungen). Für die Kultur im Land Brandenburg heißt das insbesondere, dass es zur Schließungsanordnung keine Änderungen gibt. So sind für den Publikumsverkehr weiterhin Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Museen zu schließen.  Bitte achten Sie weiterhin auf die AHA-Regeln: Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmasken tragen und Kontakte auf ein absolut nötiges Minimum reduzieren. Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist nur mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Haushaltes gestattet (begrenzt auf insgesamt höchstens 5 Personen).

    Anbei eine Übersicht für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg. Weitere detailierte Informationen entnehmen Sie bitte dem Abschnitt "Welche infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen gelten für Kultureinrichtungen und Kulturveranstaltungen?" weiter unten im Kultur-Bereich.

    Geschlossen ab 02.11.2020:

    • Theater, Konzert- und Opernhäuser
    • Museen, Ausstellungshäuser, Planetarien
    • Kinos (außer Autokinos, Autotheater und Autokonzerte)

     Abgesagt ab 02.11.2020:

    • alle Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter

    Veranstaltungen sind alle öffentlichen und nichtöffentlichen planmäßigen, zeitlich eingegrenzten Zusammenkünfte, welche nicht ausschließlich wissenschaftlichen, unterrichtenden, geschäftlichen, beruflichen oder dienstlichen Charakter haben, auf einer besonderen Veranlassung beruhen und regelmäßig ein Ablaufprogramm haben.

    Das bedeutet: Alle privaten Feiern, die in einem privaten Umfeld im Familien- und Freundeskreis stattfinden, wie zum Beispiel Partys, Geburtstagsfeiern, Hochzeiten, Jubiläen, Taufen und Beerdigungskaffee im Anschluss einer Beerdigung, Einweihungsfeiern und Richtfeste, sind im November auf höchstens 10 zeitgleich anwesende Personen, die aus höchstens zwei verschiedenen Haushalten kommen, erlaubt. Bürgerinnen und Bürger sind grundsätzlich aufgefordert, auf Besuche am besten ganz zu verzichten.

    Geöffnet bleiben:

    Bedingung: Sicherstellung der allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln

    • Gedenkstätten
    • Kirchen und Synagogen
    • Hochschulen
    • Musik- und Kunstschulen
    • Weiterbildungseinrichtungen
    • Bibliotheken
    • Verpflegungseinrichtungen (Mensen und Cafeterien) an Hochschulstandorten sowie an betrieblichen und beruflichen Fortbildungseinrichtungen
    • Sportstätten für Lehrveranstaltungen in der Sportpraxis an Hochschulen und in Schwimmbädern

    Hinweis: In den Innenbereichen der oben aufgeführten Einrichtungen sowie bei religiösen Veranstaltungen in Kirchen, Moscheen oder Synagogen sowie anderer Glaubensgemeinschaften haben alle Personen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Maskenpflicht gilt nicht, wenn die Eigenart der Bildungs- oder Aus-, Fort- oder Weiterbildungsmaßnahme dies nicht zulässt (insbesondere Gesangsunterricht in Musikschulen).

    Erlaubt bleiben

    • Religiöse Veranstaltungen

    Veranstalterinnen und Veranstalter von religiösen Veranstaltungen außerhalb und innerhalb von Kirchen, Moscheen oder Synagogen und anderer Glaubensgemeinschaften sowie von nicht-religiösen Hochzeiten und Bestattungen haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen Folgendes sicherzustellen:

    • die Einhaltung des Abstandsgebots zwischen allen Teilnehmenden,
    • die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts der Teilnehmenden,
    • das verpflichtende Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung durch die Teilnehmenden,
    • das Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung; die Teilnehmenden haben ihre Personendaten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
    • Sportbetrieb für Lehrveranstaltungen in der Sportpraxis an Hochschulen und in Schwimmbädern

Allgemeines

  • Wie geht das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie um?

    Das Ministerium hat eine Taskforce eingerichtet und stimmt sich sowohl innerhalb der Landesregierung als auch auf Bundesebene eng mit seinen Partnern ab. Wir stehen auch regelmäßig mit unseren Hochschulen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen, Gedenkstätten, Stiftungen, Kultur-Verbänden, -Institutionen und -Einrichtungen sowie den Kirchen und Religionsgemeinschaften in Kontakt, beraten zu den Einschränkungen und unterstützen sie. Zudem wird insbesondere für den Kulturbereich mit Hochdruck an Lösungen gearbeitet, um die existenzbedrohende Situation vieler, vor allem kleiner Kultur-Einrichtungen und freischaffender Künstlerinnen und Künstler, durch wegbrechende Einnahmen aufzufangen.

    Das Ministerium hat eine Taskforce eingerichtet und stimmt sich sowohl innerhalb der Landesregierung als auch auf Bundesebene eng mit seinen Partnern ab. Wir stehen auch regelmäßig mit unseren Hochschulen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen, Gedenkstätten, Stiftungen, Kultur-Verbänden, -Institutionen und -Einrichtungen sowie den Kirchen und Religionsgemeinschaften in Kontakt, beraten zu den Einschränkungen und unterstützen sie. Zudem wird insbesondere für den Kulturbereich mit Hochdruck an Lösungen gearbeitet, um die existenzbedrohende Situation vieler, vor allem kleiner Kultur-Einrichtungen und freischaffender Künstlerinnen und Künstler, durch wegbrechende Einnahmen aufzufangen.

  • Sind weitere Einschränkungen – außer den bislang bekannten – möglich?

    Aufgrund der dynamischen Entwicklung der Corona-Pandemie sind weitere Einschränkungen jederzeit möglich. Informieren Sie sich dazu auf den entsprechenden Kanälen der Gesundheits- sowie der Bundes- und Landesbehörden.

    Aufgrund der dynamischen Entwicklung der Corona-Pandemie sind weitere Einschränkungen jederzeit möglich. Informieren Sie sich dazu auf den entsprechenden Kanälen der Gesundheits- sowie der Bundes- und Landesbehörden.

  • Wie informiert das Ministerium die Öffentlichkeit?

    Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur stellt alle aktuellen Corona-Informationen zu seinem Geschäftsbereich auf der Homepage des Ministeriums bereit. Zentrale Entscheidungen und Entwicklungen werden auch per Pressemitteilung oder per Twitter kommuniziert. Weitere Informationen gibt es auch auf den Homepages der Wissenschafts- und Kultur-Einrichtungen sowie der Gedenkstätten und Kirchen.

    Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur stellt alle aktuellen Corona-Informationen zu seinem Geschäftsbereich auf der Homepage des Ministeriums bereit. Zentrale Entscheidungen und Entwicklungen werden auch per Pressemitteilung oder per Twitter kommuniziert. Weitere Informationen gibt es auch auf den Homepages der Wissenschafts- und Kultur-Einrichtungen sowie der Gedenkstätten und Kirchen.

Wissenschaft

  • Was ist mit Prüfungen und dem Nachweis von Studienleistungen?

    Um Nachteile für Studierende aufgrund erforderlicher Maßnahmen zu vermeiden, werden die Hochschulen aufgefordert, die Möglichkeiten zur Erbringung von Studienleistungen zu gewährleisten und dabei Ermessensspielräume zu nutzen. Hochschul-Prüfungen, für die es keine rechtssicheren digitalen Varianten gibt, können wieder angeboten werden, sofern die Einhaltung der Verhaltensregeln und -empfehlungen des RKI sichergestellt ist und alle Beteiligten mit der Durchführung der Präsenzprüfung einverstanden sind.

    Die Kultusministerkonferenz hat für die Absolventinnen und Absolventen von lehramtsbezogenen Studiengängen, die 2020 ihre erste Lehramtsprüfung ablegen, beschlossen, dass sie hinsichtlich der bundesweiten Mobilität bei der Einstellung in die Vorbereitungsdienste der Länder keine Nachteile aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus haben sollen. Die Länder verpflichten sich weiter für den Fall, dass die Verschiebung von Prüfungsterminen beziehungsweise die Änderung von Prüfungsformaten im Jahr 2020 zu einer späteren Ausstellung der Zeugnisse führen sollten, die als Nachweis über die Zugangsberechtigung zum Vorbereitungsdienst dienen, die Einstellungsmöglichkeiten in den Vorbereitungsdienst unter Berücksichtigung der schulorganisatorischen Rahmenbedingungen zu flexibilisieren.

    Um Nachteile für Studierende aufgrund erforderlicher Maßnahmen zu vermeiden, werden die Hochschulen aufgefordert, die Möglichkeiten zur Erbringung von Studienleistungen zu gewährleisten und dabei Ermessensspielräume zu nutzen. Hochschul-Prüfungen, für die es keine rechtssicheren digitalen Varianten gibt, können wieder angeboten werden, sofern die Einhaltung der Verhaltensregeln und -empfehlungen des RKI sichergestellt ist und alle Beteiligten mit der Durchführung der Präsenzprüfung einverstanden sind.

    Die Kultusministerkonferenz hat für die Absolventinnen und Absolventen von lehramtsbezogenen Studiengängen, die 2020 ihre erste Lehramtsprüfung ablegen, beschlossen, dass sie hinsichtlich der bundesweiten Mobilität bei der Einstellung in die Vorbereitungsdienste der Länder keine Nachteile aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus haben sollen. Die Länder verpflichten sich weiter für den Fall, dass die Verschiebung von Prüfungsterminen beziehungsweise die Änderung von Prüfungsformaten im Jahr 2020 zu einer späteren Ausstellung der Zeugnisse führen sollten, die als Nachweis über die Zugangsberechtigung zum Vorbereitungsdienst dienen, die Einstellungsmöglichkeiten in den Vorbereitungsdienst unter Berücksichtigung der schulorganisatorischen Rahmenbedingungen zu flexibilisieren.

  • Wie werden Nachteile für Studierende vermieden?

    Gemeinsames Ziel der brandenburgischen Hochschulen und des MWFK im Sommersemester 2020 war es, die Studierenden darin zu unterstützen, möglichst viele Studien- und Prüfungsleistungen erbringen zu können. Die Hochschulen arbeiten mit hohem Engagement und viel Kreativität an der Umsetzung dieses Ziels. Dennoch ist nicht auszuschließen, dass es zu Verzögerungen im Studienverlauf bei einzelnen Studierenden kommen kann.

    Deshalb hat das MWFK, auf Grundlage einer Änderung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes durch den Landtag, eine Hochschulpandemieverordnung erlassen. Damit verlängern sich sowohl fachsemestergebundene Prüfungsfristen als auch die individuelle Regelstudienzeit aller im Sommersemester 2020 in Brandenburg immatrikulierten Studierenden um ein Semester. Die Hochschulpandemieverordnung trat am 14.10.2020 in Kraft.

    Gemeinsames Ziel der brandenburgischen Hochschulen und des MWFK im Sommersemester 2020 war es, die Studierenden darin zu unterstützen, möglichst viele Studien- und Prüfungsleistungen erbringen zu können. Die Hochschulen arbeiten mit hohem Engagement und viel Kreativität an der Umsetzung dieses Ziels. Dennoch ist nicht auszuschließen, dass es zu Verzögerungen im Studienverlauf bei einzelnen Studierenden kommen kann.

    Deshalb hat das MWFK, auf Grundlage einer Änderung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes durch den Landtag, eine Hochschulpandemieverordnung erlassen. Damit verlängern sich sowohl fachsemestergebundene Prüfungsfristen als auch die individuelle Regelstudienzeit aller im Sommersemester 2020 in Brandenburg immatrikulierten Studierenden um ein Semester. Die Hochschulpandemieverordnung trat am 14.10.2020 in Kraft.

  • Was ist für das kommende Wintersemester geplant?

    Im Wintersemester 2020/2021 wird angestrebt, dass keine Lehr- und Prüfungsveranstaltungen ausfallen.

    Derzeit ist allerdings noch nicht abzusehen, wie sich die Pandemie entwickeln wird. Um dieser Unsicherheit zu begegnen, planen die Hochschulen das Wintersemester als ein Hybridsemester. Hybridsemester meint, dass neben den Veranstaltungen in regulärer Präsenz ein hoher Anteil in digitalen Lehr- und Prüfungsformaten angeboten werden muss.

    Die Wiederaufnahme des Regelbetriebs wird von den Hochschulen bis zum Ende des Wintersemesters – wenn pandemiebedingt möglich – angestrebt.

    Im Wintersemester 2020/2021 wird angestrebt, dass keine Lehr- und Prüfungsveranstaltungen ausfallen.

    Derzeit ist allerdings noch nicht abzusehen, wie sich die Pandemie entwickeln wird. Um dieser Unsicherheit zu begegnen, planen die Hochschulen das Wintersemester als ein Hybridsemester. Hybridsemester meint, dass neben den Veranstaltungen in regulärer Präsenz ein hoher Anteil in digitalen Lehr- und Prüfungsformaten angeboten werden muss.

    Die Wiederaufnahme des Regelbetriebs wird von den Hochschulen bis zum Ende des Wintersemesters – wenn pandemiebedingt möglich – angestrebt.

  • Wie bereiten sich die Hochschulen auf mögliche erneute Einschränkungen vor?

    Um das Ziel zu erreichen, dass im Wintersemester 2020/21 möglichst keine Lehr- und Prüfungsveranstaltungen ausfallen, stellen sich die Hochschulen darauf ein, kurzfristige Übergange zwischen Präsenz- und Online-Lehre zu ermöglichen, um flexibel auf mögliche lokale Infektionsschutzmaßnahmen reagieren zu können, wenn beispielsweise die Infektionsgrenzen in einzelnen Städten und Kreisen überschritten werden.

    Um das Ziel zu erreichen, dass im Wintersemester 2020/21 möglichst keine Lehr- und Prüfungsveranstaltungen ausfallen, stellen sich die Hochschulen darauf ein, kurzfristige Übergange zwischen Präsenz- und Online-Lehre zu ermöglichen, um flexibel auf mögliche lokale Infektionsschutzmaßnahmen reagieren zu können, wenn beispielsweise die Infektionsgrenzen in einzelnen Städten und Kreisen überschritten werden.

  • Was ist mit den Hochschul-Bibliotheken?

    Hochschulbibliotheken sind unter strikter Beachtung der erforderlichen Hygienestandards, der Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen wieder geöffnet.

     

    Hochschulbibliotheken sind unter strikter Beachtung der erforderlichen Hygienestandards, der Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen wieder geöffnet.

     

  • Was ist mit den Mensen und Cafeterien an den Hochschulen?

    Die Mensen und Cafeterien waren von Mitte März an vorübergehend geschlossen. Die Mensen und Cafeterien des Studentenwerks Potsdam haben ab Mai 2020 schrittweise ihren Betrieb wieder aufgenommen. Mit Beginn des Wintersemesters 2020/21 sind alle Mensen des Studentenwerk Potsdam in Betrieb, die Cafeterien weiterhin geschlossen. Zusätzlich versorgt der Food Hopper vor dem Wohnheim in der Potsdamer Kaiser-Friedrich-Straße 142 die Studierenden mit einem Mittagssnack. Die zu beachtenden Hygienehinweise können auf der Webseite des Studentenwerks Potsdam nachgelesen werden: www.studentenwerk-potsdam.de/wir-ueber-uns/news/news-detailansicht/unsere-mensen-cafeterien-oeffnen-wieder/.

    Von den gastronomischen Einrichtungen des Studentenwerks Frankfurt (Oder) sind seit dem 25. Mai 2020 einige wieder in einen eingeschränkten Betrieb gegangen. Aktuell bieten die Mensen in Frankfurt (Europaplatz), Eberswalde (Waldcampus), Cottbus (Zentralcampus) und Senftenberg ein eingeschränktes Mittags- und Imbissangebot an. In der vorlesungsfreien Zeit werden einige Einrichtungen wieder geschlossen haben. Aktuelle Informationen und Entwicklungen sind unter www.swffo.de erhältlich.

    Laut § 10 der geltenden Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg dürfen Verpflegungseinrichtungen an Hochschulstandorten sowie an betrieblichen, beruflichen oder vergleichbaren Fortbildungseinrichtungen geöffnet bleiben.

    Die Mensen und Cafeterien waren von Mitte März an vorübergehend geschlossen. Die Mensen und Cafeterien des Studentenwerks Potsdam haben ab Mai 2020 schrittweise ihren Betrieb wieder aufgenommen. Mit Beginn des Wintersemesters 2020/21 sind alle Mensen des Studentenwerk Potsdam in Betrieb, die Cafeterien weiterhin geschlossen. Zusätzlich versorgt der Food Hopper vor dem Wohnheim in der Potsdamer Kaiser-Friedrich-Straße 142 die Studierenden mit einem Mittagssnack. Die zu beachtenden Hygienehinweise können auf der Webseite des Studentenwerks Potsdam nachgelesen werden: www.studentenwerk-potsdam.de/wir-ueber-uns/news/news-detailansicht/unsere-mensen-cafeterien-oeffnen-wieder/.

    Von den gastronomischen Einrichtungen des Studentenwerks Frankfurt (Oder) sind seit dem 25. Mai 2020 einige wieder in einen eingeschränkten Betrieb gegangen. Aktuell bieten die Mensen in Frankfurt (Europaplatz), Eberswalde (Waldcampus), Cottbus (Zentralcampus) und Senftenberg ein eingeschränktes Mittags- und Imbissangebot an. In der vorlesungsfreien Zeit werden einige Einrichtungen wieder geschlossen haben. Aktuelle Informationen und Entwicklungen sind unter www.swffo.de erhältlich.

    Laut § 10 der geltenden Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg dürfen Verpflegungseinrichtungen an Hochschulstandorten sowie an betrieblichen, beruflichen oder vergleichbaren Fortbildungseinrichtungen geöffnet bleiben.

  • Was ist mit Beratungsangeboten der Studentenwerke?

    Seit März 2020 ist der Publikumsverkehr bei den Studentenwerken Potsdam und Frankfurt (Oder) eingestellt. Auskünfte erteilen die Sachbearbeiter*innen seitdem nur telefonisch oder per E-Mail. Anträge können online oder postalisch gestellt werden.  

    Nähere Informationen zu der telefonischen Erreichbarkeit der Ansprechpartner*innen im Studentenwerk Potsdam: https://www.studentenwerk-potsdam.de/wir-ueber-uns/news/news-detailansicht/hinweise-zum-corona-virus/.

    Auf Grund der ständigen Zunahme der Zahl der mit dem Corona-Virus infizierten Personen schließt das Studentenwerk Frankfurt (Oder) bis auf Weiteres seine Servicepoints in Frankfurt (Oder) und Cottbus für den Publikumsverkehr. Nähere Informationen zur Erreichbarkeit des Studentenwerks Frankfurt (Oder): http://www.studentenwerk-frankfurt.de/2011/index.php?lg=de&rt=Alle&ct=Start&sct=Home&city=&style=&lk=Corona

    Seit März 2020 ist der Publikumsverkehr bei den Studentenwerken Potsdam und Frankfurt (Oder) eingestellt. Auskünfte erteilen die Sachbearbeiter*innen seitdem nur telefonisch oder per E-Mail. Anträge können online oder postalisch gestellt werden.  

    Nähere Informationen zu der telefonischen Erreichbarkeit der Ansprechpartner*innen im Studentenwerk Potsdam: https://www.studentenwerk-potsdam.de/wir-ueber-uns/news/news-detailansicht/hinweise-zum-corona-virus/.

    Auf Grund der ständigen Zunahme der Zahl der mit dem Corona-Virus infizierten Personen schließt das Studentenwerk Frankfurt (Oder) bis auf Weiteres seine Servicepoints in Frankfurt (Oder) und Cottbus für den Publikumsverkehr. Nähere Informationen zur Erreichbarkeit des Studentenwerks Frankfurt (Oder): http://www.studentenwerk-frankfurt.de/2011/index.php?lg=de&rt=Alle&ct=Start&sct=Home&city=&style=&lk=Corona

  • Was ist mit der Kinderbetreuung an Hochschulen?

    Die vom Studentenwerk Frankfurt (Oder) betriebene Kita ‘Anne Frank‘ an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg sowie die betriebsnahe Kita ‘klEinstein‘ des Studentenwerks Potsdam für Angehörige und die Kita „Die wilde 19“ auf dem Campus der TH Wildau (beide Kitas in Trägerschaft von „Die Kinderwelt GmbH“) sind wie alle Kitas im Land Brandenburg wieder regulär in Betrieb. Weitere Informationen dazu finden sich auf den Seiten des Bildungs- und Jugendministeriums.

    Die vom Studentenwerk Frankfurt (Oder) betriebene Kita ‘Anne Frank‘ an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg sowie die betriebsnahe Kita ‘klEinstein‘ des Studentenwerks Potsdam für Angehörige und die Kita „Die wilde 19“ auf dem Campus der TH Wildau (beide Kitas in Trägerschaft von „Die Kinderwelt GmbH“) sind wie alle Kitas im Land Brandenburg wieder regulär in Betrieb. Weitere Informationen dazu finden sich auf den Seiten des Bildungs- und Jugendministeriums.

  • Ist der BAföG-Bezug gesichert?

    BAföG-berechtigten Studierenden entstehen durch die Auswirkung der Corona-Pandemie keine finanziellen Nachteile. Das hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung in einem Erlass vom 13. März 2020 geregelt. So werden unter anderem die pandemiebedingten Schließzeiten der Hochschulen wie vorlesungsfreie Zeiten behandelt. Sobald die Hochschulen ein Online-Lehrangebot zur Verfügung stellen, sind BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger jedoch verpflichtet, an diesem Online-Lehrangebot teilzunehmen, um weiter die jeweiligen BAföG-Leistungen beziehen zu können. Diese Regelung gilt im Grundsatz analog auch für den Bezug von Auslands-BAföG. Die konkreten Regelungen sind hier abrufbar. Weitere Informationen gibt es bei den BAföG-Ämtern der Studentenwerke https://www.studentenwerk-potsdam.de und unter https://www.studentenwerk-frankfurt.de.

    Mit dem Inkrafttreten der Hochschulpandemieverordnung am 14.10.2020 wurde die individuelle Regelstudienzeit für alle im Sommersemester 2020 immatrikulierten Studierenden um ein Semester verlängert. BAföG-Empfänger*innen der Brandenburger Hochschulen bekommen demnach ein Semester länger BAföG. Zudem kann der nach § 48 BAföG erforderliche Leistungsnachweis insgesamt ein Semester später vorlegt werden. Eine Einzelfallprüfung pandemiebedingter Verzögerungen im Studium entfällt damit.

    BAföG-berechtigten Studierenden entstehen durch die Auswirkung der Corona-Pandemie keine finanziellen Nachteile. Das hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung in einem Erlass vom 13. März 2020 geregelt. So werden unter anderem die pandemiebedingten Schließzeiten der Hochschulen wie vorlesungsfreie Zeiten behandelt. Sobald die Hochschulen ein Online-Lehrangebot zur Verfügung stellen, sind BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger jedoch verpflichtet, an diesem Online-Lehrangebot teilzunehmen, um weiter die jeweiligen BAföG-Leistungen beziehen zu können. Diese Regelung gilt im Grundsatz analog auch für den Bezug von Auslands-BAföG. Die konkreten Regelungen sind hier abrufbar. Weitere Informationen gibt es bei den BAföG-Ämtern der Studentenwerke https://www.studentenwerk-potsdam.de und unter https://www.studentenwerk-frankfurt.de.

    Mit dem Inkrafttreten der Hochschulpandemieverordnung am 14.10.2020 wurde die individuelle Regelstudienzeit für alle im Sommersemester 2020 immatrikulierten Studierenden um ein Semester verlängert. BAföG-Empfänger*innen der Brandenburger Hochschulen bekommen demnach ein Semester länger BAföG. Zudem kann der nach § 48 BAföG erforderliche Leistungsnachweis insgesamt ein Semester später vorlegt werden. Eine Einzelfallprüfung pandemiebedingter Verzögerungen im Studium entfällt damit.

  • Sofortprogramm Digitale Lehre

    Um die Hochschulen bei der Corona-bedingten Umstellung von Präsenz- auf Online-Lehre zu unterstützen, hat das Wissenschaftsministerium ein Sofortprogramm für digitale Hochschullehre in Brandenburg #DigitaleLehreBB in Höhe von vier Millionen Euro gestartet. Ziel ist, dass Studierende möglichst viele Studien- und Prüfungsleistungen im Sommersemester 2020 erbringen können. Das Geld kann für den Ausbau der E-Learning-Supportstruktur an den Hochschulen, für Sachausgaben, etwa für lehrbezogene Software-Lizenzen, zur Ertüchtigung der IT-Infrastruktur sowie zur Sicherstellung der digitalen Literaturversorgung genutzt werden.  

    Um die Hochschulen bei der Corona-bedingten Umstellung von Präsenz- auf Online-Lehre zu unterstützen, hat das Wissenschaftsministerium ein Sofortprogramm für digitale Hochschullehre in Brandenburg #DigitaleLehreBB in Höhe von vier Millionen Euro gestartet. Ziel ist, dass Studierende möglichst viele Studien- und Prüfungsleistungen im Sommersemester 2020 erbringen können. Das Geld kann für den Ausbau der E-Learning-Supportstruktur an den Hochschulen, für Sachausgaben, etwa für lehrbezogene Software-Lizenzen, zur Ertüchtigung der IT-Infrastruktur sowie zur Sicherstellung der digitalen Literaturversorgung genutzt werden.  

  • Wie sichert das Ministerium die Kommunikation mit den Hochschulen?

    Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur steht im engen und regelmäßigen Austausch mit den Hochschulen. Aufgrund der dynamischen Entwicklung findet derzeit neben den etablierten Kommunikationswegen regekmäßig eine Telefonkonferenz mit den Präsidentinnen und Präsidenten der Hochschulen statt.

    Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur steht im engen und regelmäßigen Austausch mit den Hochschulen. Aufgrund der dynamischen Entwicklung findet derzeit neben den etablierten Kommunikationswegen regekmäßig eine Telefonkonferenz mit den Präsidentinnen und Präsidenten der Hochschulen statt.

  • Wie informieren die Hochschulen und Studentenwerke die Öffentlichkeit?

    Die Hochschulen und Studentenwerke informieren tagesaktuell auf eigenen Informationsseiten zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf ihre Einrichtungen:

    Die Hochschulen und Studentenwerke informieren tagesaktuell auf eigenen Informationsseiten zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf ihre Einrichtungen:

  • Hilfsprogramm für Studierende

    Das Bundesbildungsministerium hat am 30. April 2020 ein umfangreiches Hilfsprogramm für Studierende angekündigt, die durch die Corona-Krise eine finanzielle Notlage geraten sind. Das geplante Brandenburger Soforthilfe-Programm für Studierende wurde deshalb ausgesetzt.

    Die wichtigsten Eckdaten des Bundesprogrammes sind: Deutsche Studierende können ab dem 8. Mai 2020 und internationale Studierende ab dem 1. Juni 2020 vorübergehend zinslose Darlehen in Höhe von monatlich bis zu 650 Euro über die KfW-Bankengruppe beantragen. Nähere Informationen dazu finden sich auf der auf der Webseite der KfW. Außerdem stellte der Bund 100 Millionen Euro Überbrückungshilfe bereit, die über die Studenten- und Studierendenwerke für die Monate Juni, Juli, August und September vergeben wurden. Studierende, die sich im Sommersemester 2020 nachweislich in einer pandemiebedingten finanziellen Notlage befanden, konnten im Rahmen der Überbrückungshilfe zwischen 100 und 500 Euro für max. vier Monate (Juni, Juli, August und September) bekommen. Die Höhe des Zuschusses richtete sich dabei nach dem Kontostand.

    Das Studentenwerk Potsdam hat eine Evaluation zu den Antragszahlen und Auszahlungen unter https://www.studentenwerk-potsdam.de/wir-ueber-uns/news/news-detailansicht/ueberbrueckungshilfe-fuer-studierende-zahlen-aus-dem-juni/ veröffentlicht.

    Die Härtefallfonds der beiden Brandenburger Studentenwerke wurden mit insgesamt 500.000 Euro aufgestockt. Studierende können bis Ende 2020 Einmalhilfen in Form eines Zuschusses von max. 300 Euro erhalten. Im Zuge der Antragsstellung muss nachgewiesen werden, dass eine pandemiebedingte finanzielle Notlage besteht. Informationen zur Antragsstellung und Vergabekriterien finden sich auf den Seiten der Studentenwerke unter www.studentenwerk-potsdam.de und www.studentenwerk-frankfurt.de.

    Das Bundesbildungsministerium hat am 30. April 2020 ein umfangreiches Hilfsprogramm für Studierende angekündigt, die durch die Corona-Krise eine finanzielle Notlage geraten sind. Das geplante Brandenburger Soforthilfe-Programm für Studierende wurde deshalb ausgesetzt.

    Die wichtigsten Eckdaten des Bundesprogrammes sind: Deutsche Studierende können ab dem 8. Mai 2020 und internationale Studierende ab dem 1. Juni 2020 vorübergehend zinslose Darlehen in Höhe von monatlich bis zu 650 Euro über die KfW-Bankengruppe beantragen. Nähere Informationen dazu finden sich auf der auf der Webseite der KfW. Außerdem stellte der Bund 100 Millionen Euro Überbrückungshilfe bereit, die über die Studenten- und Studierendenwerke für die Monate Juni, Juli, August und September vergeben wurden. Studierende, die sich im Sommersemester 2020 nachweislich in einer pandemiebedingten finanziellen Notlage befanden, konnten im Rahmen der Überbrückungshilfe zwischen 100 und 500 Euro für max. vier Monate (Juni, Juli, August und September) bekommen. Die Höhe des Zuschusses richtete sich dabei nach dem Kontostand.

    Das Studentenwerk Potsdam hat eine Evaluation zu den Antragszahlen und Auszahlungen unter https://www.studentenwerk-potsdam.de/wir-ueber-uns/news/news-detailansicht/ueberbrueckungshilfe-fuer-studierende-zahlen-aus-dem-juni/ veröffentlicht.

    Die Härtefallfonds der beiden Brandenburger Studentenwerke wurden mit insgesamt 500.000 Euro aufgestockt. Studierende können bis Ende 2020 Einmalhilfen in Form eines Zuschusses von max. 300 Euro erhalten. Im Zuge der Antragsstellung muss nachgewiesen werden, dass eine pandemiebedingte finanzielle Notlage besteht. Informationen zur Antragsstellung und Vergabekriterien finden sich auf den Seiten der Studentenwerke unter www.studentenwerk-potsdam.de und www.studentenwerk-frankfurt.de.

Kultur

  • Welche infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen gelten für Kultureinrichtungen und Kulturveranstaltungen? (Stand: 30.11.2020)

    Brandenburg verlängert den Teillockdown bis zum 21. Dezember. In der zweiten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung, die am 1. Dezember 2020 in Kraft getreten ist, werden die Corona-Maßnahmen in wichtigen Punkten an das aktuell hohe Infektionsgeschehen angepasst (Ausweitung der Masken-Pflicht, weitere Verschärfung der Kontaktbeschränkungen). Für die Kultur im Land Brandenburg heißt das insbesondere, dass es zur Schließungsanordnung keine Änderungen gibt. So sind für den Publikumsverkehr weiterhin Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Museen zu schließen.

    Gleichzeitig weisen wir an dieser Stelle darauf hin, dass am 18. November 2020 ein neues Infektionsschutzgesetz verabschiedet wurde, das einfordert, dass bei Beschränkungen des Betriebs von Kultureinrichtungen oder von Kulturveranstaltungen dem Grundrecht der Kunstfreiheit ausreichend Rechnung getragen wird. Vor diesem Hintergrund gilt es, bereits jetzt – möglicherweise stufenplanmäßige – Wiedereröffnungsstrategien zu entwickeln. Ziel ist es, den Kulturakteuren des Landes für das kommende Jahr eine möglichst weitgehende Planungssicherheit und entsprechende Perspektiven zu verschaffen. Die strategischen Überlegungen, über die wir an dieser Stelle aktuell informieren werden, stehen dabei stets unter dem Vorbehalt der weiteren allgemeinen bzw. lokal begrenzten pandemischen Entwicklungen.   

    Zu weiteren Fragen in Bezug auf kulturelle Aktivitäten wird auf die nachfolgenden FAQs verwiesen. Die Angaben stehen ebenso unter dem Vorbehalt, dass bei einem 7-Tage-Inzidenzwert von mehr als 200, das heißt mehr als 200 Neuinfektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage (sog. Hotspot), weitere gezielte Schutzmaßnahmen gemäß dem Infektionsschutzgesetz getroffen werden.

    Können Gedenkstätten weiterhin geöffnet bleiben?
    Der Auseinandersetzung mit der zeitgeschichtlichen Vergangenheit räumt das Land Brandenburg herausragende Bedeutung ein. Vor diesem Hintergrund sind die Gedenkstätten zur Erinnerung an die NS-Zeit, die Zeit der sowjetischen Besatzungszone und die SED-Diktatur vom Schließungsverbot ausgenommen. Dies gilt auch für Gedenkstätten im vorbenannten Sinn, die Teil einer Museumseinrichtung sind. Diese Ausnahme gilt nicht für die Literaturgedenkstätten, die analog den Museen vom Schließungsverbot gemäß § 22 Nr. 7 SARS-CoV-2-EindV umfasst sind.

    Können Archive und Bibliotheken weiter offen bleiben?
    Ja, Archive und Bibliotheken können offen bleiben (inklusive Leihverkehr) Veranstaltungen in diesen Einrichtungen wie z.B. Lesungen sind jedoch untersagt.

    Umfasst das Schließungsgebot gemäß § 22 SARS-CoV-2-EindV auch den Außenbereich von Museen?
    Ja, die Museen sind vollumfänglich, d.h. sowohl die Innen- als auch Außenbereiche, zu schließen.

    Dürfen Schulklassen Theatervorstellungen oder Ausstellungen in Museen besuchen?
    Nein, Theater und Museen sind nach § 22 Nr. 1 und 2 SARS-CoV-2-EindV geschlossen. Ungeachtet der großen Bedeutung, die das Land Angeboten der kulturellen Bildung und außerschulen Lernorten zuweist, ist bei solchen Besuchen nicht von einem ausschließlich unterrichtenden Charakter auszugehen.
    Um Kontakte im öffentlichen Raum so weit wie möglich zu beschränken, hat das Bildungsministerium den Schulen ferner empfohlen, schulische Außenaktivitäten – und dazu gehören auch Wege zu und Aufenthalte an außerschulischen Lernorten – nur durchzuführen, wenn sie zwingend notwendig sind.

    Dürfen Künstler*innen und Kultureinrichtungen musik-, kunst- oder theaterpädagogische Angebote in Schulen durchführen?
    Ja, dies ist nach Maßgabe des für die Schulen geltenden Hygieneplans (Infektions- und Arbeitsschutz in den Schulen in Brandenburg im Zusammenhang mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2/COVID-19 /Ergänzung zum Hygieneplan) grundsätzlich möglich, steht aber unter dem Entscheidungsvorbehalt der jeweiligen Schule.

    Sind Ton- und Bildaufnahmen sowie Streamingangebote von künstlerischen Darbietungen erlaubt?
    Ja, die Produktion von Aufzeichnungen und Streams von Darbietungen professioneller Musiker*innen, Schauspieler*innen und sonstiger Künstler*innen ist  unter Einhaltung der Hygiene-und Abstandregelungen und unter Ausschluss jedes nicht virtuellen Publikums erlaubt. Kultureinrichtungen können zu diesem Zweck ihre Räumlichkeiten auch an Dritte vermieten. Bei entsprechenden Produktionen in geschlossenen Räumen dürfen maximal 50 Personen, unter freiem Himmel maximal 100 Personen gleichzeitig anwesend sein (siehe § 7 Abs. 3 SARS-CoV-2-EindV). Die Produktionsverantwortlichen müssen die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen gemäß § 7 Abs. 4 SARS-CoV-2-EindV auf Basis eines individuellen Hygienekonzepts sicherstellen (Einhaltung des Abstandsgebots, Steuerung und Beschränkung des Zutritts und Aufenthalts, verpflichtendes Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis gemäß § 6 Abs. 2 SARS-CoV-2-EindV).

    Darf an Musik- und Kunstschulen weiterhin unterrichtet werden?
    Ja, der Präsenzunterricht an Musik- und Kunstschulen – Einzel- sowie Gruppenunterricht – kann unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen gemäß § 7 Abs. 3 SARS-CoV-2-EindV stattfinden. Konzertveranstaltungen und Ensembleprobenspiele an Musikschulen, die nicht unmittelbarer curricularer Bestandteil eines Ensemblefaches sind, sind demgegenüber grundsätzlich nicht zulässig. (Ausnahmen gelten unter den Voraussetzungen des § 7 Abs. 1 SARS-CoV-2-EindV, wenn Angehörige von nicht mehr als 2 Haushalten beteiligt sind und insgesamt nicht mehr als 5 Teilnehmende mitwirken).

    Die Verantwortlichen der Musik- und Kunstschulen müssen die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen gemäß § 7 Abs. 4 SARS-CoV-2-EindV auf Basis eines individuellen Hygienekonzepts sicherstellen (Einhaltung des Abstandsgebots, Steuerung und Beschränkung des Zutritts und Aufenthalt; verpflichtendes Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, es sei denn, die Eigenart des Unterrichts wie z.B. Gesangsunterricht oder Instrumentalunterricht an Blasinstrumenten lässt dies nicht zu; Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis). Weitergehende Empfehlungen für erforderliche Hygieneregeln und -konzepte geben die Fachverbände (z.B. Bundesverband Deutscher Musikschulen und Bundesverband Freier Musikschulen), das Robert-Koch-Institut und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sowie die zuständigen Gesundheitsbehörden.

    Bei der Erteilung von Vokalunterricht sollten regelmäßig größere Abstände, das heißt ein Abstand von mindestens 2 Metern in alle Richtungen zwischen den teilnehmenden Schülerinnen und Schülern sowie gegenüber der Lehrkraft sichergestellt werden. Insbesondere bei nur manuellen Möglichkeiten der Belüftung sollte zudem auf eine kontinuierliche Außenbelüftung bzw. eine regelmäßige Stoßlüftung und ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Unterrichts- und Lüftungszeiten geachtet werden.

    Auch Unterrichtsangebote zur musikalischen Früherziehung sind grundsätzlich weiterhin möglich. Dies gilt auch dann, wenn die Angebote der Musikschulen zur musikalischen Früherziehung in den Kitas realisiert werden. Auf Basis der ergänzenden Vorgaben zum „Infektions- und Arbeitsschutz in Kindertageseinrichtungen in Brandenburg im Zusammenhang mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2/COVID-19“ (Ergänzung zum Rahmenhygieneplan gemäß § 36 i. V. m. § 33 Infektionsschutzgesetz) des Gesundheitsministeriums haben Kita-Träger einen Spielraum bei der Ausgestaltung ihres individuellen Hygienekonzeptes hinsichtlich des Zugangs von externem Lehrpersonal. In der Abwägung zwischen gesetzlichen Kita-Aufgaben und den Erfordernissen des Infektionsschutzes lassen sich individuelle Lösungen in den Hygienekonzepten zur Ermöglichung des Zugangs von Lehrpersonal aus den Musikschulen zu Realisierung von Angeboten der musikalischen Früherziehung in den Kitas umsetzen.

    Darf an Ballett- und Tanzschulen weiterhin unterrichtet werden?
    In sehr eingeschränktem Umfang: der Unterricht an Ballett- und Tanzschulen – Einzel- sowie Gruppenunterricht – kann unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen gemäß § 7 Abs. 3 SARS-CoV-2-EindV stattfinden, wenn die Angebote nicht dem Sportbetrieb zuzuordnen sind, sondern ausschließlich unterrichtenden Charakter haben (§ 12 Abs. 1 SARS-CoV-2-EindV, § 7 Abs. 3 SARS-CoV-2-EindV). Davon ist regelmäßig auszugehen, wenn es sich um Kursangebote im Bereich des künstlerischen Bühnentanzes handelt, die von einer Lehrkraft auf Basis eines Rahmenlehrplans oder eines nach Ausbildungsstufen aufbauenden Unterrichtskonzeptes (curricular) erteilt werden, der/das darauf ausgerichtet ist, die Teilnehmenden am Kurs pädagogisch-planmäßig auf berufliche Ausbildungen für Bühnentanzberufe (z.B. Aufnahmeprüfungen an Kunsthochschulen/berufsbildenden Einrichtungen im Bereich Tanz) vorzubereiten. Die Verantwortlichen der Ballett- und Tanzschulen müssen die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen gemäß § 7 Abs. 4 SARS-CoV-2-EindV auf Basis eines individuellen Hygienekonzepts sicherstellen (Einhaltung des Abstandsgebots, Steuerung und Beschränkung des Zutritts und Aufenthalt; verpflichtendes Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung; Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis gemäß § 6 Abs. 2 SARS-CoV-2-EindV).

    Dürfen künstlerische Ensembles weiterhin proben?
    Professionelle Musiker*innen, Schauspieler*innen und sonstige Künstler*innen dürfen weiterhin unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandregelungen gemäß § 1 und 2 EindVO in Ensembleformation proben. Der Probenbetrieb ist insoweit Teil der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit. Bei Proben in geschlossenen Räumen dürfen maximal 50 Personen, unter freiem Himmel maximal 100 Personen gleichzeitig anwesend sein (siehe § 7 Abs. 3 EindVO). Proben von Laienensembles sind grundsätzlich untersagt (siehe § 7 Abs. 2 und 1 EindVO).

    Können musikalische oder sonstige künstlerische Fortbildungen, Weiterbildungen, Qualifikationen und Prüfungen stattfinden?
    Ja, wenn es sich um Angebote im Bildungs- sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungsbereich handelt und die Hygiene- und Abstandsregelungen gemäß § 7 Abs. 4 SARS-CoV-2-EindV eingehalten werden können (Abstandsgebot, Steuerung und Beschränkung des Zutritts und Aufenthalt; verpflichtendes Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, es sei denn, die Eigenart des Unterrichts wie z.B. beim Gesang oder Spielen eines Blasinstruments lässt dies nicht zu, sowie das Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis)
    Soweit sich die Angebote auf schulische Lehrkräfte beziehen und diese als staatlichen Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen gelten, ist zu beachten, dass das Bildungsministerium die Durchführung von Präsenzveranstaltungen für alle Zielgruppen im Geschäftsbereich dieses Ministeriums ausgesetzt hat.

    Können die Landkreise und kreisfreien Städte Potsdam, Brandenburg, Frankfurt O. und Cottbus, Maßnahmen beschließen, die über die Eindämmungsmaßnahmen hinausgehen?
    Ja, die Landkreise und die kreisfreien Städte haben im Benehmen mit dem für Gesundheit zuständigen Ministerium über die Vorgaben der SARS-CoV-2-EindV hinausgehende Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz zu treffen, wenn und soweit dies wegen der örtlichen Besonderheiten oder aufgrund eines regionalen oder lokalen Infektionsgeschehens notwendig ist (siehe § 24 Abs. 1 SARS-CoV-2-EindV).

    Brandenburg verlängert den Teillockdown bis zum 21. Dezember. In der zweiten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung, die am 1. Dezember 2020 in Kraft getreten ist, werden die Corona-Maßnahmen in wichtigen Punkten an das aktuell hohe Infektionsgeschehen angepasst (Ausweitung der Masken-Pflicht, weitere Verschärfung der Kontaktbeschränkungen). Für die Kultur im Land Brandenburg heißt das insbesondere, dass es zur Schließungsanordnung keine Änderungen gibt. So sind für den Publikumsverkehr weiterhin Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Museen zu schließen.

    Gleichzeitig weisen wir an dieser Stelle darauf hin, dass am 18. November 2020 ein neues Infektionsschutzgesetz verabschiedet wurde, das einfordert, dass bei Beschränkungen des Betriebs von Kultureinrichtungen oder von Kulturveranstaltungen dem Grundrecht der Kunstfreiheit ausreichend Rechnung getragen wird. Vor diesem Hintergrund gilt es, bereits jetzt – möglicherweise stufenplanmäßige – Wiedereröffnungsstrategien zu entwickeln. Ziel ist es, den Kulturakteuren des Landes für das kommende Jahr eine möglichst weitgehende Planungssicherheit und entsprechende Perspektiven zu verschaffen. Die strategischen Überlegungen, über die wir an dieser Stelle aktuell informieren werden, stehen dabei stets unter dem Vorbehalt der weiteren allgemeinen bzw. lokal begrenzten pandemischen Entwicklungen.   

    Zu weiteren Fragen in Bezug auf kulturelle Aktivitäten wird auf die nachfolgenden FAQs verwiesen. Die Angaben stehen ebenso unter dem Vorbehalt, dass bei einem 7-Tage-Inzidenzwert von mehr als 200, das heißt mehr als 200 Neuinfektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage (sog. Hotspot), weitere gezielte Schutzmaßnahmen gemäß dem Infektionsschutzgesetz getroffen werden.

    Können Gedenkstätten weiterhin geöffnet bleiben?
    Der Auseinandersetzung mit der zeitgeschichtlichen Vergangenheit räumt das Land Brandenburg herausragende Bedeutung ein. Vor diesem Hintergrund sind die Gedenkstätten zur Erinnerung an die NS-Zeit, die Zeit der sowjetischen Besatzungszone und die SED-Diktatur vom Schließungsverbot ausgenommen. Dies gilt auch für Gedenkstätten im vorbenannten Sinn, die Teil einer Museumseinrichtung sind. Diese Ausnahme gilt nicht für die Literaturgedenkstätten, die analog den Museen vom Schließungsverbot gemäß § 22 Nr. 7 SARS-CoV-2-EindV umfasst sind.

    Können Archive und Bibliotheken weiter offen bleiben?
    Ja, Archive und Bibliotheken können offen bleiben (inklusive Leihverkehr) Veranstaltungen in diesen Einrichtungen wie z.B. Lesungen sind jedoch untersagt.

    Umfasst das Schließungsgebot gemäß § 22 SARS-CoV-2-EindV auch den Außenbereich von Museen?
    Ja, die Museen sind vollumfänglich, d.h. sowohl die Innen- als auch Außenbereiche, zu schließen.

    Dürfen Schulklassen Theatervorstellungen oder Ausstellungen in Museen besuchen?
    Nein, Theater und Museen sind nach § 22 Nr. 1 und 2 SARS-CoV-2-EindV geschlossen. Ungeachtet der großen Bedeutung, die das Land Angeboten der kulturellen Bildung und außerschulen Lernorten zuweist, ist bei solchen Besuchen nicht von einem ausschließlich unterrichtenden Charakter auszugehen.
    Um Kontakte im öffentlichen Raum so weit wie möglich zu beschränken, hat das Bildungsministerium den Schulen ferner empfohlen, schulische Außenaktivitäten – und dazu gehören auch Wege zu und Aufenthalte an außerschulischen Lernorten – nur durchzuführen, wenn sie zwingend notwendig sind.

    Dürfen Künstler*innen und Kultureinrichtungen musik-, kunst- oder theaterpädagogische Angebote in Schulen durchführen?
    Ja, dies ist nach Maßgabe des für die Schulen geltenden Hygieneplans (Infektions- und Arbeitsschutz in den Schulen in Brandenburg im Zusammenhang mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2/COVID-19 /Ergänzung zum Hygieneplan) grundsätzlich möglich, steht aber unter dem Entscheidungsvorbehalt der jeweiligen Schule.

    Sind Ton- und Bildaufnahmen sowie Streamingangebote von künstlerischen Darbietungen erlaubt?
    Ja, die Produktion von Aufzeichnungen und Streams von Darbietungen professioneller Musiker*innen, Schauspieler*innen und sonstiger Künstler*innen ist  unter Einhaltung der Hygiene-und Abstandregelungen und unter Ausschluss jedes nicht virtuellen Publikums erlaubt. Kultureinrichtungen können zu diesem Zweck ihre Räumlichkeiten auch an Dritte vermieten. Bei entsprechenden Produktionen in geschlossenen Räumen dürfen maximal 50 Personen, unter freiem Himmel maximal 100 Personen gleichzeitig anwesend sein (siehe § 7 Abs. 3 SARS-CoV-2-EindV). Die Produktionsverantwortlichen müssen die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen gemäß § 7 Abs. 4 SARS-CoV-2-EindV auf Basis eines individuellen Hygienekonzepts sicherstellen (Einhaltung des Abstandsgebots, Steuerung und Beschränkung des Zutritts und Aufenthalts, verpflichtendes Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis gemäß § 6 Abs. 2 SARS-CoV-2-EindV).

    Darf an Musik- und Kunstschulen weiterhin unterrichtet werden?
    Ja, der Präsenzunterricht an Musik- und Kunstschulen – Einzel- sowie Gruppenunterricht – kann unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen gemäß § 7 Abs. 3 SARS-CoV-2-EindV stattfinden. Konzertveranstaltungen und Ensembleprobenspiele an Musikschulen, die nicht unmittelbarer curricularer Bestandteil eines Ensemblefaches sind, sind demgegenüber grundsätzlich nicht zulässig. (Ausnahmen gelten unter den Voraussetzungen des § 7 Abs. 1 SARS-CoV-2-EindV, wenn Angehörige von nicht mehr als 2 Haushalten beteiligt sind und insgesamt nicht mehr als 5 Teilnehmende mitwirken).

    Die Verantwortlichen der Musik- und Kunstschulen müssen die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen gemäß § 7 Abs. 4 SARS-CoV-2-EindV auf Basis eines individuellen Hygienekonzepts sicherstellen (Einhaltung des Abstandsgebots, Steuerung und Beschränkung des Zutritts und Aufenthalt; verpflichtendes Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, es sei denn, die Eigenart des Unterrichts wie z.B. Gesangsunterricht oder Instrumentalunterricht an Blasinstrumenten lässt dies nicht zu; Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis). Weitergehende Empfehlungen für erforderliche Hygieneregeln und -konzepte geben die Fachverbände (z.B. Bundesverband Deutscher Musikschulen und Bundesverband Freier Musikschulen), das Robert-Koch-Institut und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sowie die zuständigen Gesundheitsbehörden.

    Bei der Erteilung von Vokalunterricht sollten regelmäßig größere Abstände, das heißt ein Abstand von mindestens 2 Metern in alle Richtungen zwischen den teilnehmenden Schülerinnen und Schülern sowie gegenüber der Lehrkraft sichergestellt werden. Insbesondere bei nur manuellen Möglichkeiten der Belüftung sollte zudem auf eine kontinuierliche Außenbelüftung bzw. eine regelmäßige Stoßlüftung und ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Unterrichts- und Lüftungszeiten geachtet werden.

    Auch Unterrichtsangebote zur musikalischen Früherziehung sind grundsätzlich weiterhin möglich. Dies gilt auch dann, wenn die Angebote der Musikschulen zur musikalischen Früherziehung in den Kitas realisiert werden. Auf Basis der ergänzenden Vorgaben zum „Infektions- und Arbeitsschutz in Kindertageseinrichtungen in Brandenburg im Zusammenhang mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2/COVID-19“ (Ergänzung zum Rahmenhygieneplan gemäß § 36 i. V. m. § 33 Infektionsschutzgesetz) des Gesundheitsministeriums haben Kita-Träger einen Spielraum bei der Ausgestaltung ihres individuellen Hygienekonzeptes hinsichtlich des Zugangs von externem Lehrpersonal. In der Abwägung zwischen gesetzlichen Kita-Aufgaben und den Erfordernissen des Infektionsschutzes lassen sich individuelle Lösungen in den Hygienekonzepten zur Ermöglichung des Zugangs von Lehrpersonal aus den Musikschulen zu Realisierung von Angeboten der musikalischen Früherziehung in den Kitas umsetzen.

    Darf an Ballett- und Tanzschulen weiterhin unterrichtet werden?
    In sehr eingeschränktem Umfang: der Unterricht an Ballett- und Tanzschulen – Einzel- sowie Gruppenunterricht – kann unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen gemäß § 7 Abs. 3 SARS-CoV-2-EindV stattfinden, wenn die Angebote nicht dem Sportbetrieb zuzuordnen sind, sondern ausschließlich unterrichtenden Charakter haben (§ 12 Abs. 1 SARS-CoV-2-EindV, § 7 Abs. 3 SARS-CoV-2-EindV). Davon ist regelmäßig auszugehen, wenn es sich um Kursangebote im Bereich des künstlerischen Bühnentanzes handelt, die von einer Lehrkraft auf Basis eines Rahmenlehrplans oder eines nach Ausbildungsstufen aufbauenden Unterrichtskonzeptes (curricular) erteilt werden, der/das darauf ausgerichtet ist, die Teilnehmenden am Kurs pädagogisch-planmäßig auf berufliche Ausbildungen für Bühnentanzberufe (z.B. Aufnahmeprüfungen an Kunsthochschulen/berufsbildenden Einrichtungen im Bereich Tanz) vorzubereiten. Die Verantwortlichen der Ballett- und Tanzschulen müssen die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen gemäß § 7 Abs. 4 SARS-CoV-2-EindV auf Basis eines individuellen Hygienekonzepts sicherstellen (Einhaltung des Abstandsgebots, Steuerung und Beschränkung des Zutritts und Aufenthalt; verpflichtendes Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung; Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis gemäß § 6 Abs. 2 SARS-CoV-2-EindV).

    Dürfen künstlerische Ensembles weiterhin proben?
    Professionelle Musiker*innen, Schauspieler*innen und sonstige Künstler*innen dürfen weiterhin unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandregelungen gemäß § 1 und 2 EindVO in Ensembleformation proben. Der Probenbetrieb ist insoweit Teil der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit. Bei Proben in geschlossenen Räumen dürfen maximal 50 Personen, unter freiem Himmel maximal 100 Personen gleichzeitig anwesend sein (siehe § 7 Abs. 3 EindVO). Proben von Laienensembles sind grundsätzlich untersagt (siehe § 7 Abs. 2 und 1 EindVO).

    Können musikalische oder sonstige künstlerische Fortbildungen, Weiterbildungen, Qualifikationen und Prüfungen stattfinden?
    Ja, wenn es sich um Angebote im Bildungs- sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungsbereich handelt und die Hygiene- und Abstandsregelungen gemäß § 7 Abs. 4 SARS-CoV-2-EindV eingehalten werden können (Abstandsgebot, Steuerung und Beschränkung des Zutritts und Aufenthalt; verpflichtendes Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, es sei denn, die Eigenart des Unterrichts wie z.B. beim Gesang oder Spielen eines Blasinstruments lässt dies nicht zu, sowie das Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis)
    Soweit sich die Angebote auf schulische Lehrkräfte beziehen und diese als staatlichen Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen gelten, ist zu beachten, dass das Bildungsministerium die Durchführung von Präsenzveranstaltungen für alle Zielgruppen im Geschäftsbereich dieses Ministeriums ausgesetzt hat.

    Können die Landkreise und kreisfreien Städte Potsdam, Brandenburg, Frankfurt O. und Cottbus, Maßnahmen beschließen, die über die Eindämmungsmaßnahmen hinausgehen?
    Ja, die Landkreise und die kreisfreien Städte haben im Benehmen mit dem für Gesundheit zuständigen Ministerium über die Vorgaben der SARS-CoV-2-EindV hinausgehende Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz zu treffen, wenn und soweit dies wegen der örtlichen Besonderheiten oder aufgrund eines regionalen oder lokalen Infektionsgeschehens notwendig ist (siehe § 24 Abs. 1 SARS-CoV-2-EindV).

  • Novemberhilfe - Außerordentliche Wirtschaftshilfe des Bundes für den Monat November 2020 / Dezemberhilfe folgt

    Die Bundesregierung unterstützt mit den Novemberhilfen Kultureinrichtungen und Soloselbständige, die aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie im November 2020 schließen mussten beziehungsweise beruflich nicht tätig sein konnten. Diese Hilfe wird nun entsprechend der Verlängerung der Schließungen bis zum 20. Dezember 2020 verlängert. Der Bund bietet mit dieser außerordentlichen Wirtschaftshilfe eine zentrale Unterstützung für Unternehmen, (Solo-)Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die von den aktuellen Einschränkungen besonders betroffen sind. Die Anträge auf November-/Dezemberhilfe können seit dem 25. November 2020 über die bundeseinheitliche IT-Plattform der Überbrückungshilfe gestellt werden . Die Anträge werden von der Investitionsbank des Landes Brandenburg bearbeitet.

    Detaillierte Informationen zur Antragstellung sind erhältlich auf der Website des Bundesfinanzministeriums oder direkt unter der Service-Hotline +49 30 526 850 87 des Bundeswirtschaftsministeriums und des Bundesfinanzministeriums (Servicezeiten Mo-Fr 8:00 bis 18:00 Uhr).

    Antragsberechtigt sind alle betroffenen Unternehmen (auch öffentliche), Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die auf der Grundlage der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg vom 30. Oktober 2020 den Geschäftsbetrieb einstellen mussten.

    Mit der November-/Dezemberhilfe können 75 Prozent des Vergleichsumsatzes im November bzw. Dezember 2019 gewährt werden. Soloselbständige können alternativ zum Umsatz im November bzw. Dezember 2019 den durchschnittlichen Umsatz im Jahr 2019 als Bemessungsgrundlage angeben. Antragsberechtigte, die nach dem 31. Oktober 2019 ihre Geschäftstätigkeit aufgenommen haben, können als Vergleichsumsatz den Monatsumsatz im Oktober 2020 oder den monatlichen Durchschnittsumsatz seit Gründung angeben.

    Leistungen aus anderen gleichartigen Corona-bedingten Unterstützungsprogrammen des Bundes – wie die Überbrückungshilfe – und Brandenburgs – wie die Corona-Kulturhilfe – werden auf die November-/Dezemberhilfe angerechnet. Ebenso wird Kurzarbeitergeld inklusive der Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen auf die November-/Dezemberhilfe angerechnet. Auch Zahlungen, die aufgrund der Betriebsschließung bzw. Betriebseinschränkung aus Versicherungen eingehen, werden auf die November-/Dezemberhilfe angerechnet.

    Stipendien – wie auch das Mikrostipendium I bzw. II – und Darlehen werden demgegenüber nicht auf die November-/Dezemberhilfe angerechnet.

    Erzielt der Antragsteller im November bzw. Dezember 2020 trotz Einstellung des Geschäftsbetriebs mehr als 25 Prozent des vorbenannten Vergleichsumsatzes, werden die Umsätze, die 25 Prozent übersteigen, auf die Umsatzerstattung angerechnet (Vermeidung von Überförderung).

    Die Anträge müssen elektronisch über Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer oder Rechtsanwälte gestellt werden. Soloselbständige sind bis zu einem Förderhöchstsatz von 5.000 Euro allerdings direkt antragsberechtigt, sofern sie bisher noch keinen Antrag auf Überbrückungshilfe gestellt haben.
    Voraussetzung für eine Direktbeantragung ist ein ELSTER-Zertifikat. Detaillierte Informationen zum ELSTER-Zertifikat sind erhältlich auf dem ELSTER-Portal: https://www.elster.de/eportal/registrierung-auswahl/hinweis2.

    Die Bundesregierung unterstützt mit den Novemberhilfen Kultureinrichtungen und Soloselbständige, die aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie im November 2020 schließen mussten beziehungsweise beruflich nicht tätig sein konnten. Diese Hilfe wird nun entsprechend der Verlängerung der Schließungen bis zum 20. Dezember 2020 verlängert. Der Bund bietet mit dieser außerordentlichen Wirtschaftshilfe eine zentrale Unterstützung für Unternehmen, (Solo-)Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die von den aktuellen Einschränkungen besonders betroffen sind. Die Anträge auf November-/Dezemberhilfe können seit dem 25. November 2020 über die bundeseinheitliche IT-Plattform der Überbrückungshilfe gestellt werden . Die Anträge werden von der Investitionsbank des Landes Brandenburg bearbeitet.

    Detaillierte Informationen zur Antragstellung sind erhältlich auf der Website des Bundesfinanzministeriums oder direkt unter der Service-Hotline +49 30 526 850 87 des Bundeswirtschaftsministeriums und des Bundesfinanzministeriums (Servicezeiten Mo-Fr 8:00 bis 18:00 Uhr).

    Antragsberechtigt sind alle betroffenen Unternehmen (auch öffentliche), Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die auf der Grundlage der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg vom 30. Oktober 2020 den Geschäftsbetrieb einstellen mussten.

    Mit der November-/Dezemberhilfe können 75 Prozent des Vergleichsumsatzes im November bzw. Dezember 2019 gewährt werden. Soloselbständige können alternativ zum Umsatz im November bzw. Dezember 2019 den durchschnittlichen Umsatz im Jahr 2019 als Bemessungsgrundlage angeben. Antragsberechtigte, die nach dem 31. Oktober 2019 ihre Geschäftstätigkeit aufgenommen haben, können als Vergleichsumsatz den Monatsumsatz im Oktober 2020 oder den monatlichen Durchschnittsumsatz seit Gründung angeben.

    Leistungen aus anderen gleichartigen Corona-bedingten Unterstützungsprogrammen des Bundes – wie die Überbrückungshilfe – und Brandenburgs – wie die Corona-Kulturhilfe – werden auf die November-/Dezemberhilfe angerechnet. Ebenso wird Kurzarbeitergeld inklusive der Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen auf die November-/Dezemberhilfe angerechnet. Auch Zahlungen, die aufgrund der Betriebsschließung bzw. Betriebseinschränkung aus Versicherungen eingehen, werden auf die November-/Dezemberhilfe angerechnet.

    Stipendien – wie auch das Mikrostipendium I bzw. II – und Darlehen werden demgegenüber nicht auf die November-/Dezemberhilfe angerechnet.

    Erzielt der Antragsteller im November bzw. Dezember 2020 trotz Einstellung des Geschäftsbetriebs mehr als 25 Prozent des vorbenannten Vergleichsumsatzes, werden die Umsätze, die 25 Prozent übersteigen, auf die Umsatzerstattung angerechnet (Vermeidung von Überförderung).

    Die Anträge müssen elektronisch über Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer oder Rechtsanwälte gestellt werden. Soloselbständige sind bis zu einem Förderhöchstsatz von 5.000 Euro allerdings direkt antragsberechtigt, sofern sie bisher noch keinen Antrag auf Überbrückungshilfe gestellt haben.
    Voraussetzung für eine Direktbeantragung ist ein ELSTER-Zertifikat. Detaillierte Informationen zum ELSTER-Zertifikat sind erhältlich auf dem ELSTER-Portal: https://www.elster.de/eportal/registrierung-auswahl/hinweis2.

  • Wie unterstützt der Bund die Kultur und die Kreativwirtschaft?
  • Wie unterstützt das Land Brandenburg die Kultur und die Kreativwirtschaft?
  • Welche rechtlichen Schutzmechanismen sind beim Insolvenz-, Gesellschafts- und Zivilrecht vorgesehen?
    • Insolvenzrecht: Unternehmen, die infolge der Corona-Pandemie wirtschaftliche Schwierigkeiten haben, soll Zeit gegeben werden, um Vorkehrungen zur Beseitigung der Insolvenzreife zu treffen (bspw. durch staatliche Hilfen oder durch Finanzierungs- oder Sanierungsarrangements mit Gläubigern und Kapitalgebern). So werden die Insolvenzantragspflicht und die Zahlungsverbote bis zum 31. Dezember 2020 ausgesetzt, wenn die Insolvenz pandemiebedingt ist. Davon wird automatisch ausgegangen, wenn der Schuldner am 31. Dezember 2019 nicht zahlungsunfähig war. Für einen dreimonatigen Übergangszeitraum wird auch das Recht der Gläubiger suspendiert, die Eröffnung von Insolvenzverfahren zu beantragen. Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sowie die Regelung zum Eröffnungsgrund bei Gläubigerinsolvenzanträgen sollen sogar bis zum 31. März 2021 verlängert werden können.
    • Gesellschaftsrecht: Die Schutzmaßnahmen zur Vermeidung der Ausbreitung der Pandemie machen einen Großteil der Unternehmen handlungsunfähig, weil ihre Organe (bspw. die Gesellschafterversammlung) nicht zusammenkommen können. Es werden daher Erleichterungen, vor allem für die Durchführung von Gesellschafterversammlungen und Mitgliederversammlungen von Vereinen, geschaffen (bspw. die Möglichkeit, Online-Sitzungen ohne entsprechende Satzungsermächtigung einzuberufen oder Einberufungsfristen zu verkürzen).
    • Zivilrecht: Im bürgerlichen Recht werden bis zum 30. September 2020 besondere Regelungen eingeführt: So wird Schuldnern (Verbrauchern und Kleinstunternehmen mit bis zu 10 Mitarbeitern bzw. einem Jahresumsatz oder einer Jahresbilanz von bis zu 2 Millionen Euro), die wegen der Corona-Pandemie ihre vertraglichen Pflichten nicht erfüllen können, die Möglichkeit eingeräumt, ohne nachteilige rechtliche Folgen bei Dauerschuldverhältnissen die Leistung einstweilen zu verweigern oder einzustellen. Gleichzeitig wird das Recht der Vermieter zur Kündigung von Mietverhältnissen eingeschränkt. Wegen Mietschulden aus dem Zeitraum vom 01. April 2020 bis zum 30. September 2020 dürfen Vermieter das Mietverhältnis demnach nicht kündigen. Bezogen auf den Kulturbereich bedeutet dies zum Beispiel, dass die Kündigungen von Mieträumen, wie Ateliers, Proberäumen und Clubs, aufgrund von Mietschulden befristet bis Ende September 2020 nicht möglich ist. Auch für Darlehensverträge ist eine gesetzliche Stundungsregelung (6 Monate ab Fälligkeit) sowie – nach Ablauf der Stundungsfrist – eine Vertragsanpassung geplant. Flankiert wird dies von einem gesetzlichen Kündigungsschutz wegen Zahlungsverzugs oder Verschlechterung der Vermögensverhältnisse während dieser Zeit.
    • Insolvenzrecht: Unternehmen, die infolge der Corona-Pandemie wirtschaftliche Schwierigkeiten haben, soll Zeit gegeben werden, um Vorkehrungen zur Beseitigung der Insolvenzreife zu treffen (bspw. durch staatliche Hilfen oder durch Finanzierungs- oder Sanierungsarrangements mit Gläubigern und Kapitalgebern). So werden die Insolvenzantragspflicht und die Zahlungsverbote bis zum 31. Dezember 2020 ausgesetzt, wenn die Insolvenz pandemiebedingt ist. Davon wird automatisch ausgegangen, wenn der Schuldner am 31. Dezember 2019 nicht zahlungsunfähig war. Für einen dreimonatigen Übergangszeitraum wird auch das Recht der Gläubiger suspendiert, die Eröffnung von Insolvenzverfahren zu beantragen. Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sowie die Regelung zum Eröffnungsgrund bei Gläubigerinsolvenzanträgen sollen sogar bis zum 31. März 2021 verlängert werden können.
    • Gesellschaftsrecht: Die Schutzmaßnahmen zur Vermeidung der Ausbreitung der Pandemie machen einen Großteil der Unternehmen handlungsunfähig, weil ihre Organe (bspw. die Gesellschafterversammlung) nicht zusammenkommen können. Es werden daher Erleichterungen, vor allem für die Durchführung von Gesellschafterversammlungen und Mitgliederversammlungen von Vereinen, geschaffen (bspw. die Möglichkeit, Online-Sitzungen ohne entsprechende Satzungsermächtigung einzuberufen oder Einberufungsfristen zu verkürzen).
    • Zivilrecht: Im bürgerlichen Recht werden bis zum 30. September 2020 besondere Regelungen eingeführt: So wird Schuldnern (Verbrauchern und Kleinstunternehmen mit bis zu 10 Mitarbeitern bzw. einem Jahresumsatz oder einer Jahresbilanz von bis zu 2 Millionen Euro), die wegen der Corona-Pandemie ihre vertraglichen Pflichten nicht erfüllen können, die Möglichkeit eingeräumt, ohne nachteilige rechtliche Folgen bei Dauerschuldverhältnissen die Leistung einstweilen zu verweigern oder einzustellen. Gleichzeitig wird das Recht der Vermieter zur Kündigung von Mietverhältnissen eingeschränkt. Wegen Mietschulden aus dem Zeitraum vom 01. April 2020 bis zum 30. September 2020 dürfen Vermieter das Mietverhältnis demnach nicht kündigen. Bezogen auf den Kulturbereich bedeutet dies zum Beispiel, dass die Kündigungen von Mieträumen, wie Ateliers, Proberäumen und Clubs, aufgrund von Mietschulden befristet bis Ende September 2020 nicht möglich ist. Auch für Darlehensverträge ist eine gesetzliche Stundungsregelung (6 Monate ab Fälligkeit) sowie – nach Ablauf der Stundungsfrist – eine Vertragsanpassung geplant. Flankiert wird dies von einem gesetzlichen Kündigungsschutz wegen Zahlungsverzugs oder Verschlechterung der Vermögensverhältnisse während dieser Zeit.
  • Haben Kultureinrichtungen Anspruch auf Kurzarbeitergeld?

    Der Bezug von Kurzarbeitergeld ist ein Weg, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzumildern. Auch Kultureinrichtungen können unabhängig von ihrer Rechtsform und unabhängig davon, ob sie öffentlich gefördert sind oder nicht, grundsätzlich unter denselben – aktuell aufgrund der COVID-19-Pandemie erleichterten – Voraussetzungen wie alle anderen Betriebe Kurzarbeitergeld beziehen, sofern die übrigen Voraussetzungen nach dem Dritten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB III) erfüllt sind. Der Anspruch ist u.a. abhängig von der Ursache für den erheblichen Arbeitsausfall und der Art der Betriebstätigkeit. Eine wesentliche Voraussetzung für die Bewilligung von Kurzarbeitergeld ist, dass ein erheblicher und unvermeidbarer Arbeitsausfall vorliegen muss. Dieser muss auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruhen. Ein unabwendbares Ereignis, das zu einem erheblichen Arbeitsausfall führen könnte, ist z.B. das Vorliegen einer behördlichen Anordnung wie die SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 17. April 2020, aufgrund derer die betreffende Einrichtung vorübergehend schließen muss. In öffentlichen Kultureinrichtungen, die am Wirtschaftsleben teilnehmen, also etwa solche, die etwas verkaufen oder eine kostenpflichtige Dienstleistung anbieten, kann ein erheblicher Arbeitsausfall unter Umständen auch wirtschaftlich begründet sein. Besonders zu beachten ist ferner, dass Kurzarbeit vom Arbeitgeber nur angeordnet werden kann, wenn es dafür eine ausreichende arbeitsrechtliche Grundlage gibt. Diese kann je nach Rechtsform und Tarifgebundenheit ein Tarifvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder eine Einzelvereinbarung mit den betroffenen Arbeitnehmer*innen sein. Sollten Sie als Vorstand oder Geschäftsführung einer Kultureinrichtung unsicher sein, ob in Ihrem Betrieb die Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld vorliegen, wenden Sie sich bitte an den Arbeitgeberservice Ihrer örtlich zuständigen Bundesagentur für Arbeit. Sollte Ihre Einrichtung öffentlich gefördert werden, wenden Sie sich bitte zusätzlich an Ihre Zuwendungsgeber. Sofern Sie beabsichtigen, für Ihre Einrichtung eine Förderung aus dem Landesprogramm „Corona-Kulturhilfe“ vom 29. April 2020, geändert am 22. Juli 2020, zu beantragen, ist zu beachten, dass diese Billigkeitsleistung gemäß Ziff. 2.2 der Richtlinie zum Corona-Kulturhilfeprogramm dem Grundsatz der Subsidiarität unterliegt, d.h. der Antragstellende muss vorrangig alle aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften bestehenden Förderinstrumente wie z.B. die Einführung eines Kurzarbeitergeldes gemäß §§ 95 ff. SGB III nutzen, sofern dies möglich ist.

    Der Bezug von Kurzarbeitergeld ist ein Weg, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzumildern. Auch Kultureinrichtungen können unabhängig von ihrer Rechtsform und unabhängig davon, ob sie öffentlich gefördert sind oder nicht, grundsätzlich unter denselben – aktuell aufgrund der COVID-19-Pandemie erleichterten – Voraussetzungen wie alle anderen Betriebe Kurzarbeitergeld beziehen, sofern die übrigen Voraussetzungen nach dem Dritten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB III) erfüllt sind. Der Anspruch ist u.a. abhängig von der Ursache für den erheblichen Arbeitsausfall und der Art der Betriebstätigkeit. Eine wesentliche Voraussetzung für die Bewilligung von Kurzarbeitergeld ist, dass ein erheblicher und unvermeidbarer Arbeitsausfall vorliegen muss. Dieser muss auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruhen. Ein unabwendbares Ereignis, das zu einem erheblichen Arbeitsausfall führen könnte, ist z.B. das Vorliegen einer behördlichen Anordnung wie die SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 17. April 2020, aufgrund derer die betreffende Einrichtung vorübergehend schließen muss. In öffentlichen Kultureinrichtungen, die am Wirtschaftsleben teilnehmen, also etwa solche, die etwas verkaufen oder eine kostenpflichtige Dienstleistung anbieten, kann ein erheblicher Arbeitsausfall unter Umständen auch wirtschaftlich begründet sein. Besonders zu beachten ist ferner, dass Kurzarbeit vom Arbeitgeber nur angeordnet werden kann, wenn es dafür eine ausreichende arbeitsrechtliche Grundlage gibt. Diese kann je nach Rechtsform und Tarifgebundenheit ein Tarifvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder eine Einzelvereinbarung mit den betroffenen Arbeitnehmer*innen sein. Sollten Sie als Vorstand oder Geschäftsführung einer Kultureinrichtung unsicher sein, ob in Ihrem Betrieb die Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld vorliegen, wenden Sie sich bitte an den Arbeitgeberservice Ihrer örtlich zuständigen Bundesagentur für Arbeit. Sollte Ihre Einrichtung öffentlich gefördert werden, wenden Sie sich bitte zusätzlich an Ihre Zuwendungsgeber. Sofern Sie beabsichtigen, für Ihre Einrichtung eine Förderung aus dem Landesprogramm „Corona-Kulturhilfe“ vom 29. April 2020, geändert am 22. Juli 2020, zu beantragen, ist zu beachten, dass diese Billigkeitsleistung gemäß Ziff. 2.2 der Richtlinie zum Corona-Kulturhilfeprogramm dem Grundsatz der Subsidiarität unterliegt, d.h. der Antragstellende muss vorrangig alle aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften bestehenden Förderinstrumente wie z.B. die Einführung eines Kurzarbeitergeldes gemäß §§ 95 ff. SGB III nutzen, sofern dies möglich ist.

  • Wie kann die KfW Kultureinrichtungen und Kulturschaffenden helfen?

    Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) will die kurzfristige Versorgung der Unternehmen mit Liquidität erleichtern. Dazu will sie bestehende Kredite auch für Selbständige – und damit auch für Künstlerinnen und Künstler – nutzen und die Zugangsbedingungen und Konditionen verbessern. Es handelt sich dabei aber nicht um Zuschüsse.

    Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) will die kurzfristige Versorgung der Unternehmen mit Liquidität erleichtern. Dazu will sie bestehende Kredite auch für Selbständige – und damit auch für Künstlerinnen und Künstler – nutzen und die Zugangsbedingungen und Konditionen verbessern. Es handelt sich dabei aber nicht um Zuschüsse.

  • Wie unterstützt die Künstlersozialkasse Künstlerinnen und Künstler?

    Über die Künstlersozialkasse (KSK) können Künstlerinnen und Künstler, die mehr als 3.900 Euro pro Jahr verdienen, ihre Krankenkassenbeiträge und Rentenversicherungsbeiträge abwickeln. Die KSK übernimmt den Arbeitgeberbetrag, finanziert über die so genannte Künstlersozialabgabe in Höhe von 30 Prozent und einen Bundeszuschuss in Höhe von 20 Prozent. Vor dem Hintergrund der aktuellen Krisensituation bietet die KSK Zahlungserleichterungen für Versicherte und abgabepflichtige Unternehmen an. Die Länder setzen sich zudem dafür ein, dass der Bund seinen 20-prozentigen Zuschuss erhöht, um KSK-Mitglieder weiter zu entlasten. Weitere Informationen

    Über die Künstlersozialkasse (KSK) können Künstlerinnen und Künstler, die mehr als 3.900 Euro pro Jahr verdienen, ihre Krankenkassenbeiträge und Rentenversicherungsbeiträge abwickeln. Die KSK übernimmt den Arbeitgeberbetrag, finanziert über die so genannte Künstlersozialabgabe in Höhe von 30 Prozent und einen Bundeszuschuss in Höhe von 20 Prozent. Vor dem Hintergrund der aktuellen Krisensituation bietet die KSK Zahlungserleichterungen für Versicherte und abgabepflichtige Unternehmen an. Die Länder setzen sich zudem dafür ein, dass der Bund seinen 20-prozentigen Zuschuss erhöht, um KSK-Mitglieder weiter zu entlasten. Weitere Informationen

  • Wie unterstützt die GEMA Künstlerinnen und Künstler?

    Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) stellt in einem zweistufigen Programm rund 40 Millionen Euro bereit. Der ‘Schutzschirm LIVE‘ richtet sich vorrangig an Komponisten und Textdichter, die zugleich als Performer auftreten und aufgrund flächendeckender Veranstaltungsabsagen in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Der ‘Corona-Hilfsfonds‘ stellt finanzielle Übergangshilfen für individuelle Härtefälle im Rahmen der sozialen und kulturellen Förderung bereit. Für Lizenznehmer ruhen für den Zeitraum, in dem sie ihren Betrieb Corona-bedingt schließen müssen, alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge.

    Weitere Informationen

    Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) stellt in einem zweistufigen Programm rund 40 Millionen Euro bereit. Der ‘Schutzschirm LIVE‘ richtet sich vorrangig an Komponisten und Textdichter, die zugleich als Performer auftreten und aufgrund flächendeckender Veranstaltungsabsagen in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Der ‘Corona-Hilfsfonds‘ stellt finanzielle Übergangshilfen für individuelle Härtefälle im Rahmen der sozialen und kulturellen Förderung bereit. Für Lizenznehmer ruhen für den Zeitraum, in dem sie ihren Betrieb Corona-bedingt schließen müssen, alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge.

    Weitere Informationen

  • Müssen Eintrittspreise, Kursgebühren etc. zurückerstattet werden?

    Nach geltendem Recht kann die Erstattung bereits gezahlter Eintrittsgelder, Kursgebühren etc. verlangt werden. Viele Kulturveranstalter, die derzeit keine Einnahmen haben und demnach kurzfristig bereits erworbene Tickets und Gebühren für alle abgesagten Veranstaltungen erstatten müssen, wären bei Geltendmachung entsprechender Erstattungsansprüche in ihrer Existenz bedroht. Der Bund plant deshalb, eine sog. Gutscheinlösung einzuführen. Eine Gutscheinlösung wäre eine zumindest kurzfristige Hilfe. Die Bundesregierung plädiert konkret für eine gesetzliche Regelung, wonach dem Inhaber eines vor dem 8. März 2020 erworbenen Tickets für eine Kulturveranstaltung anstelle einer Erstattung des Eintrittspreises ein Gutschein übergeben werden kann. Eine Auszahlung des Wertes (Erstattung) soll demnach nur verlangt werden können, wenn der Verweis auf einen Gutschein für den Ticketinhaber angesichts seiner persönlichen Lebensumstände unzumutbar wäre oder der Gutschein bis zum 31. Dezember 2021 nicht eingelöst werden kann.

    Links zum Thema Ticketverkauf und Ticketerstattung:

    • https://www.soli-ticket.de/: Ein von Studierenden der Uni Potsdam und des HPI entwickeltes Projekt, das Kulturanbietern erlaubt,  kostenfrei Tickets für abgesagte oder symbolische Veranstaltungen zu verkaufen, um finanzielle Einbußen aufgrund der Corona-Krise zu mildern.
    • https://www.brandenburghelfen.de: Branchenübergreife Seite der Brandenburgischen Tourismuswirtschaft, die u.a.  den Kauf von Gutscheinen für unter der Krise leidenden Gewerben und Einrichtungen anbietet.

    Nach geltendem Recht kann die Erstattung bereits gezahlter Eintrittsgelder, Kursgebühren etc. verlangt werden. Viele Kulturveranstalter, die derzeit keine Einnahmen haben und demnach kurzfristig bereits erworbene Tickets und Gebühren für alle abgesagten Veranstaltungen erstatten müssen, wären bei Geltendmachung entsprechender Erstattungsansprüche in ihrer Existenz bedroht. Der Bund plant deshalb, eine sog. Gutscheinlösung einzuführen. Eine Gutscheinlösung wäre eine zumindest kurzfristige Hilfe. Die Bundesregierung plädiert konkret für eine gesetzliche Regelung, wonach dem Inhaber eines vor dem 8. März 2020 erworbenen Tickets für eine Kulturveranstaltung anstelle einer Erstattung des Eintrittspreises ein Gutschein übergeben werden kann. Eine Auszahlung des Wertes (Erstattung) soll demnach nur verlangt werden können, wenn der Verweis auf einen Gutschein für den Ticketinhaber angesichts seiner persönlichen Lebensumstände unzumutbar wäre oder der Gutschein bis zum 31. Dezember 2021 nicht eingelöst werden kann.

    Links zum Thema Ticketverkauf und Ticketerstattung:

    • https://www.soli-ticket.de/: Ein von Studierenden der Uni Potsdam und des HPI entwickeltes Projekt, das Kulturanbietern erlaubt,  kostenfrei Tickets für abgesagte oder symbolische Veranstaltungen zu verkaufen, um finanzielle Einbußen aufgrund der Corona-Krise zu mildern.
    • https://www.brandenburghelfen.de: Branchenübergreife Seite der Brandenburgischen Tourismuswirtschaft, die u.a.  den Kauf von Gutscheinen für unter der Krise leidenden Gewerben und Einrichtungen anbietet.

Gedenkstätten

  • Was ist mit den Gedenkstätten?

    Bei den Gedenkstätten der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten in Sachsenhausen, Ravensbrück, Potsdam, Brandenburg an der Havel und im Belower Wald sind die jeweiligen Außengelände zu den normalen Winteröffnungszeiten zugänglich. In Ravensbrück und Sachsenhausen ist der Zutritt zu ausgewählten Ausstellungen, in Brandenburg und Potsdam zu allen Ausstellungen nach Maßgabe der geltenden Hygiene-und Abstandsregeln und bei Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes möglich. Öffentliche und angemeldete Führungen finden mit begrenzter Teilnehmerzahl statt.

    Bei den Gedenkstätten der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten in Sachsenhausen, Ravensbrück, Potsdam, Brandenburg an der Havel und im Belower Wald sind die jeweiligen Außengelände zu den normalen Winteröffnungszeiten zugänglich. In Ravensbrück und Sachsenhausen ist der Zutritt zu ausgewählten Ausstellungen, in Brandenburg und Potsdam zu allen Ausstellungen nach Maßgabe der geltenden Hygiene-und Abstandsregeln und bei Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes möglich. Öffentliche und angemeldete Führungen finden mit begrenzter Teilnehmerzahl statt.

Kirchen & Religionsgemeinschaften

  • Was ist mit der Religionsausübung?

    Veranstalterinnen und Veranstalter von religiösen Veranstaltungen außerhalb und innerhalb von Kirchen, Moscheen oder Synagogen und anderer Glaubensgemeinschaften sowie von nicht-religiösen Hochzeiten und Bestattungen haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen Folgendes sicherzustellen:

    • die Einhaltung des Abstandsgebots zwischen allen Teilnehmenden,
    • die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts der Teilnehmenden,
    • das verpflichtende Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung durch die Teilnehmenden,
    • das Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung; die Teilnehmenden haben ihre Personendaten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

    Das bedeutet: Trauungen, Taufen und Beerdigungen können unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln mit Gästen weiter stattfinden.

    Einschränkungen gibt es aber für anschließende Feiern im privaten Rahmen. Alle Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter mit Angehörigen aus mehr als zwei Haushalten und mehr als 10 Personen sind untersagt

    Veranstalterinnen und Veranstalter von religiösen Veranstaltungen außerhalb und innerhalb von Kirchen, Moscheen oder Synagogen und anderer Glaubensgemeinschaften sowie von nicht-religiösen Hochzeiten und Bestattungen haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen Folgendes sicherzustellen:

    • die Einhaltung des Abstandsgebots zwischen allen Teilnehmenden,
    • die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts der Teilnehmenden,
    • das verpflichtende Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung durch die Teilnehmenden,
    • das Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung; die Teilnehmenden haben ihre Personendaten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

    Das bedeutet: Trauungen, Taufen und Beerdigungen können unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln mit Gästen weiter stattfinden.

    Einschränkungen gibt es aber für anschließende Feiern im privaten Rahmen. Alle Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter mit Angehörigen aus mehr als zwei Haushalten und mehr als 10 Personen sind untersagt

  • Kann ich noch auf den Friedhof gehen?

    Friedhöfe können im Rahmen der vorgegebenen Regeln besucht werden. Dies schließt selbstverständlich auch die Grabpflege ein.

    Friedhöfe können im Rahmen der vorgegebenen Regeln besucht werden. Dies schließt selbstverständlich auch die Grabpflege ein.

weitere Informationen

Stand: 01.12.2020

Stand: 01.12.2020