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Corona Virus
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Informationen zu den Auswirkungen des Corona-Virus

Die Corona-Pandemie hat umfangreiche Auswirkungen auf unsere Hochschulen, Forschungsinstitute, Kultureinrichtungen, Kulturschaffenden, Gedenkstätten, Kirchen und Religionsgemeinschaften. Hier informieren wir umfassend zu aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen, die unsere Einrichtungen betreffen. Die Informationen werden laufend aktualisiert.

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Informationen zu den Auswirkungen des Corona-Virus

Die Corona-Pandemie hat umfangreiche Auswirkungen auf unsere Hochschulen, Forschungsinstitute, Kultureinrichtungen, Kulturschaffenden, Gedenkstätten, Kirchen und Religionsgemeinschaften. Hier informieren wir umfassend zu aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen, die unsere Einrichtungen betreffen. Die Informationen werden laufend aktualisiert.

Allgemeines

  • Wie informiert das Ministerium die Öffentlichkeit?

    Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur stellt alle aktuellen Corona-Informationen zu seinem Geschäftsbereich auf der Homepage des Ministeriums bereit. Zentrale Entscheidungen und Entwicklungen werden auch per Pressemitteilung oder per Twitter kommuniziert. Weitere Informationen gibt es auch auf den Homepages der Wissenschafts- und Kultur-Einrichtungen sowie der Gedenkstätten und Kirchen.

    Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur stellt alle aktuellen Corona-Informationen zu seinem Geschäftsbereich auf der Homepage des Ministeriums bereit. Zentrale Entscheidungen und Entwicklungen werden auch per Pressemitteilung oder per Twitter kommuniziert. Weitere Informationen gibt es auch auf den Homepages der Wissenschafts- und Kultur-Einrichtungen sowie der Gedenkstätten und Kirchen.

Wissenschaft

  • Können Präsenzveranstaltungen an den Hochschulen durchgeführt werden?

     Die Durchführung von Lehrveranstaltungen und Prüfungen in Präsenz ist nach der geltenden Umgangsverordnung mit bis zu 1000 Personen möglich, sofern die Hochschule auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts Folgendes sicherstellt:

    • die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen,
    • die Einhaltung des Abstandsgebots mit der Möglichkeit, dass in Hochschulen der Abstand zwischen festen Sitzplätzen auf bis zu 1 Meter verringert werden kann; das Abstandsgebot gilt nicht, bei der Wahrnehmung von Bildungsangeboten in festen Gruppen,
    • in geschlossenen Räumen:
    • das verpflichtende Tragen einer medizinischen Maske durch alle Personen; die Tragepflicht gilt nicht, wenn die Eigenart der Bildungsmaßnahme dies nicht zulässt oder sich alle Personen auf einem festen Sitzplatz aufhalten und der Mindestabstand eingehalten wird,
    • den regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft.

    Des Weiteren müssen Studierende und Lehrende einmal in der Woche vor dem Beginn der ersten Lehrveranstaltung in einem geschlossenen Raum einen auf sie ausgestellten Testnachweis vorlegen. Hierfür ist auch ein Nachweis der getesteten Person über das negative Ergebnis eines ohne fachliche Aufsicht durchgeführten PoC-Antigen-Tests zur Eigenanwendung (Selbsttest) zulässig. Bei Lehrveranstaltungen an mehr als drei aufeinanderfolgenden Tagen besteht die Pflicht zweimal in der Woche.

    Die brandenburgischen Hochschulen führen den Lehrbetrieb unter den oben genannten Maßgaben und den Gegebenheiten vor Ort eigenverantwortlich durch. Um Nachteile für Studierende aufgrund erforderlicher Maßnahmen zu minimieren, werden die Hochschulen aufgefordert, die Möglichkeiten zur Erbringung von Studienleistungen zu gewährleisten und dabei Ermessensspielräume zu nutzen.

    Im Dialog haben sich Hochschulleitungen und MWFK auf gemeinsame Kriterien für die Durchführung von Online-Prüfungen in Verbindung mit einer viersemestrigen Erprobung verständigt. Diese verankern die brandenburgischen Hochschulen in den Rahmenprüfungsordnungen. Nach einer gemeinsamen Evaluierung von MWFK und Hochschulen wird im Jahr 2022 entschieden, ob und unter welchen Maßgaben die Online-Prüfung dauerhaft als Prüfungsform durch die Hochschulen angeboten werden kann.

     Die Durchführung von Lehrveranstaltungen und Prüfungen in Präsenz ist nach der geltenden Umgangsverordnung mit bis zu 1000 Personen möglich, sofern die Hochschule auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts Folgendes sicherstellt:

    • die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen,
    • die Einhaltung des Abstandsgebots mit der Möglichkeit, dass in Hochschulen der Abstand zwischen festen Sitzplätzen auf bis zu 1 Meter verringert werden kann; das Abstandsgebot gilt nicht, bei der Wahrnehmung von Bildungsangeboten in festen Gruppen,
    • in geschlossenen Räumen:
    • das verpflichtende Tragen einer medizinischen Maske durch alle Personen; die Tragepflicht gilt nicht, wenn die Eigenart der Bildungsmaßnahme dies nicht zulässt oder sich alle Personen auf einem festen Sitzplatz aufhalten und der Mindestabstand eingehalten wird,
    • den regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft.

    Des Weiteren müssen Studierende und Lehrende einmal in der Woche vor dem Beginn der ersten Lehrveranstaltung in einem geschlossenen Raum einen auf sie ausgestellten Testnachweis vorlegen. Hierfür ist auch ein Nachweis der getesteten Person über das negative Ergebnis eines ohne fachliche Aufsicht durchgeführten PoC-Antigen-Tests zur Eigenanwendung (Selbsttest) zulässig. Bei Lehrveranstaltungen an mehr als drei aufeinanderfolgenden Tagen besteht die Pflicht zweimal in der Woche.

    Die brandenburgischen Hochschulen führen den Lehrbetrieb unter den oben genannten Maßgaben und den Gegebenheiten vor Ort eigenverantwortlich durch. Um Nachteile für Studierende aufgrund erforderlicher Maßnahmen zu minimieren, werden die Hochschulen aufgefordert, die Möglichkeiten zur Erbringung von Studienleistungen zu gewährleisten und dabei Ermessensspielräume zu nutzen.

    Im Dialog haben sich Hochschulleitungen und MWFK auf gemeinsame Kriterien für die Durchführung von Online-Prüfungen in Verbindung mit einer viersemestrigen Erprobung verständigt. Diese verankern die brandenburgischen Hochschulen in den Rahmenprüfungsordnungen. Nach einer gemeinsamen Evaluierung von MWFK und Hochschulen wird im Jahr 2022 entschieden, ob und unter welchen Maßgaben die Online-Prüfung dauerhaft als Prüfungsform durch die Hochschulen angeboten werden kann.

  • Wie werden Nachteile für Studierende vermieden?

     Auch im Sommersemester 2021 wird angestrebt, dass keine Lehr- und Prüfungsveranstaltungen ausfallen. Derzeit ist allerdings noch nicht abzusehen, wie sich die Pandemie entwickeln wird. Um dieser Unsicherheit zu begegnen, führen die Hochschulen das Sommersemester als ein Hybridsemester durch. Hybridsemester meint, dass neben wenigen Veranstaltungen in Präsenz ein sehr hoher Anteil in digitalen Lehr- und Prüfungsformaten angeboten werden muss.

    Es ist nicht auszuschließen, dass es trotz des hohen Engagements der Hochschulen zu Verzögerungen im Studienverlauf bei einzelnen Studierenden kommen kann. Deshalb hat das MWFK, auf Grundlage einer Änderung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes durch den Landtag, eine Hochschulpandemieverordnung erlassen. Damit verlängern sich sowohl fachsemestergebundene Prüfungsfristen als auch die individuelle Regelstudienzeit aller im Sommersemester 2020 in Brandenburg immatrikulierten Studierenden um ein Semester. Die Hochschulpandemieverordnung wurde auf das Wintersemester ausgedehnt, sodass die Regelungen auch für das Wintersemester 2020/21 gelten. Gleiches ist für das Sommersemester 2021 geplant.

     Auch im Sommersemester 2021 wird angestrebt, dass keine Lehr- und Prüfungsveranstaltungen ausfallen. Derzeit ist allerdings noch nicht abzusehen, wie sich die Pandemie entwickeln wird. Um dieser Unsicherheit zu begegnen, führen die Hochschulen das Sommersemester als ein Hybridsemester durch. Hybridsemester meint, dass neben wenigen Veranstaltungen in Präsenz ein sehr hoher Anteil in digitalen Lehr- und Prüfungsformaten angeboten werden muss.

    Es ist nicht auszuschließen, dass es trotz des hohen Engagements der Hochschulen zu Verzögerungen im Studienverlauf bei einzelnen Studierenden kommen kann. Deshalb hat das MWFK, auf Grundlage einer Änderung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes durch den Landtag, eine Hochschulpandemieverordnung erlassen. Damit verlängern sich sowohl fachsemestergebundene Prüfungsfristen als auch die individuelle Regelstudienzeit aller im Sommersemester 2020 in Brandenburg immatrikulierten Studierenden um ein Semester. Die Hochschulpandemieverordnung wurde auf das Wintersemester ausgedehnt, sodass die Regelungen auch für das Wintersemester 2020/21 gelten. Gleiches ist für das Sommersemester 2021 geplant.

  • Wie bereiten sich die Hochschulen auf mögliche erneute Einschränkungen vor?

    Um das Ziel zu erreichen, dass im Sommersemester 2021 möglichst keine Lehrveranstaltungen und Prüfungen ausfallen, stellen sich die Hochschulen erneut darauf ein, kurzfristige Übergange zwischen Präsenz- und Online-Lehre zu ermöglichen, um flexibel auf mögliche lokale Infektionsschutzmaßnahmen reagieren zu können, wenn beispielsweise die Infektionsgrenzen in einzelnen Städten und Kreisen überschritten werden.

    Um das Ziel zu erreichen, dass im Sommersemester 2021 möglichst keine Lehrveranstaltungen und Prüfungen ausfallen, stellen sich die Hochschulen erneut darauf ein, kurzfristige Übergange zwischen Präsenz- und Online-Lehre zu ermöglichen, um flexibel auf mögliche lokale Infektionsschutzmaßnahmen reagieren zu können, wenn beispielsweise die Infektionsgrenzen in einzelnen Städten und Kreisen überschritten werden.

  • Was ist mit den Hochschul-Bibliotheken?

    Die Hochschulbibliotheken sind geöffnet. Unter Beachtung der geltenden Hygieneregeln können neben Entleihungen und Informationen/Beratungen auch wieder vermehrt Arbeitsplätze vor Ort benutzt werden. Zu den individuellen Regelungen der einzelnen Hochschulbibliotheken informieren Sie sich bitte jeweils auf der entsprechenden Website der Einrichtung.

     

    Die Hochschulbibliotheken sind geöffnet. Unter Beachtung der geltenden Hygieneregeln können neben Entleihungen und Informationen/Beratungen auch wieder vermehrt Arbeitsplätze vor Ort benutzt werden. Zu den individuellen Regelungen der einzelnen Hochschulbibliotheken informieren Sie sich bitte jeweils auf der entsprechenden Website der Einrichtung.

     

  • Was ist mit den Mensen und Cafeterien an den Hochschulen?

    In Brandenburg sieht die Eindämmungsverordnung keine Beschränkungen bei den Mensaöffnungen vor, das heißt die Studentenwerke dürfen alle Mensen öffnen.

    Beim Studentenwerk Frankfurt (Oder) sind bis auf den Hochschulstandort Senftenberg alle Mensen für die Mittagsversorgung geöffnet, und zwar mit einem Vor-Ort-Angebot. Eine Ausnahme bildet die Mensa am Stadtcampus in Eberswalde: hier besteht zur Zeit nur ein To Go – Angebot.

    Beim Studentenwerk Potsdam sind alle Mensen bis auf die Mensa in der Kiepenheueralle (Fachhochschule Potsdam) und die Mensa an der Technischen Hochschule Wildau geöffnet. Außerdem gibt es eine Essensausgabe an dem Wohnheim in der Kaiser-Friedrich-Straße 142 in Potsdam. Die Cafeterien des Studentenwerks Potsdam bleiben allerdings bis auf Weiteres geschlossen.

    Aktuelle Informationen dazu, welche Verpflegungseinrichtungen geöffnet sind, finden sich unter www.swffo.de und https://www.studentenwerk-potsdam.de/wir-ueber-uns/news/news-detailansicht/unsere-mensen-cafeterien-oeffnen-wieder/.

    In Brandenburg sieht die Eindämmungsverordnung keine Beschränkungen bei den Mensaöffnungen vor, das heißt die Studentenwerke dürfen alle Mensen öffnen.

    Beim Studentenwerk Frankfurt (Oder) sind bis auf den Hochschulstandort Senftenberg alle Mensen für die Mittagsversorgung geöffnet, und zwar mit einem Vor-Ort-Angebot. Eine Ausnahme bildet die Mensa am Stadtcampus in Eberswalde: hier besteht zur Zeit nur ein To Go – Angebot.

    Beim Studentenwerk Potsdam sind alle Mensen bis auf die Mensa in der Kiepenheueralle (Fachhochschule Potsdam) und die Mensa an der Technischen Hochschule Wildau geöffnet. Außerdem gibt es eine Essensausgabe an dem Wohnheim in der Kaiser-Friedrich-Straße 142 in Potsdam. Die Cafeterien des Studentenwerks Potsdam bleiben allerdings bis auf Weiteres geschlossen.

    Aktuelle Informationen dazu, welche Verpflegungseinrichtungen geöffnet sind, finden sich unter www.swffo.de und https://www.studentenwerk-potsdam.de/wir-ueber-uns/news/news-detailansicht/unsere-mensen-cafeterien-oeffnen-wieder/.

  • Was ist mit Beratungsangeboten der Studentenwerke?

    Seit März 2020 ist der Publikumsverkehr bei den Studentenwerken Potsdam und Frankfurt (Oder) eingestellt. Auskünfte erteilen die Sachbearbeiter*innen seitdem nur telefonisch oder per E-Mail. Anträge können online oder postalisch gestellt werden.  

    Nähere Informationen zu der telefonischen Erreichbarkeit der Ansprechpartner*innen im Studentenwerk Potsdam: https://www.studentenwerk-potsdam.de/wir-ueber-uns/news/news-detailansicht/hinweise-zum-corona-virus/.

    Nähere Informationen zur Erreichbarkeit des Studentenwerks Frankfurt (Oder): https://studentenwerk-frankfurt.net/kontakt/

    Seit März 2020 ist der Publikumsverkehr bei den Studentenwerken Potsdam und Frankfurt (Oder) eingestellt. Auskünfte erteilen die Sachbearbeiter*innen seitdem nur telefonisch oder per E-Mail. Anträge können online oder postalisch gestellt werden.  

    Nähere Informationen zu der telefonischen Erreichbarkeit der Ansprechpartner*innen im Studentenwerk Potsdam: https://www.studentenwerk-potsdam.de/wir-ueber-uns/news/news-detailansicht/hinweise-zum-corona-virus/.

    Nähere Informationen zur Erreichbarkeit des Studentenwerks Frankfurt (Oder): https://studentenwerk-frankfurt.net/kontakt/

  • Was ist mit der Kinderbetreuung an Hochschulen?

    Die vom Studentenwerk Frankfurt (Oder) betriebene Kita ‘Anne Frank‘ an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg ist regulär geöffnet. 

    Die betriebsnahe Kita ‘klEinstein‘ des Studentenwerks Potsdam und die Kita ‘Die wilde 19‘ auf dem Campus der TH Wildau (beide Kitas in Trägerschaft von „Die Kinderwelt GmbH“) sind ebenfalls regulär geöffnet. Weitere Informationen finden sich auf den Seiten des Bildungs- und Jugendministeriums: https://mbjs.brandenburg.de/kinder-und-jugend/weitere-themen/corona-aktuell.html.

    Die vom Studentenwerk Frankfurt (Oder) betriebene Kita ‘Anne Frank‘ an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg ist regulär geöffnet. 

    Die betriebsnahe Kita ‘klEinstein‘ des Studentenwerks Potsdam und die Kita ‘Die wilde 19‘ auf dem Campus der TH Wildau (beide Kitas in Trägerschaft von „Die Kinderwelt GmbH“) sind ebenfalls regulär geöffnet. Weitere Informationen finden sich auf den Seiten des Bildungs- und Jugendministeriums: https://mbjs.brandenburg.de/kinder-und-jugend/weitere-themen/corona-aktuell.html.

  • Ist der BAföG-Bezug gesichert?

    BAföG-berechtigten Studierenden entstehen durch die Auswirkung der Corona-Pandemie keine finanziellen Nachteile. Das hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung in einem Erlass vom 13. März 2020 geregelt. So werden unter anderem die pandemiebedingten Schließzeiten der Hochschulen wie vorlesungsfreie Zeiten behandelt. Sobald die Hochschulen ein Online-Lehrangebot zur Verfügung stellen, sind BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger jedoch verpflichtet, an diesem Online-Lehrangebot teilzunehmen, um weiter die jeweiligen BAföG-Leistungen beziehen zu können. Diese Regelung gilt im Grundsatz analog auch für den Bezug von Auslands-BAföG. Die konkreten Regelungen sind  hier abrufbar. Weitere Informationen gibt es bei den BAföG-Ämtern der Studentenwerke https://www.studentenwerk-potsdam.de und unter https://www.studentenwerk-frankfurt.de.

    Per Hochschulpandemieverordnung wurde die individuelle Regelstudienzeit für alle im Sommersemester 2020, Wintersemester 2020/2021 und Sommersemester 2021 immatrikulierten Studierenden um jeweils ein Semester verlängert. Durch die Verlängerung der individuellen Regelstudienzeit verlängert sich automatisch auch die Förderhöchstdauer im BAföG, wenn die Regelstudienzeit zu diesem Zeitpunkt noch nicht abgelaufen war bzw. eine Förderung gemäß § 15 Abs. 3 BAföG im entsprechenden Semester erfolgt ist. Zudem kann der nach § 48 BAföG erforderliche Leistungsnachweis jeweils ein Semester später vorgelegt werden. Eine Einzelfallprüfung pandemiebedingter Verzögerungen im Studium entfällt damit.

    BAföG-berechtigten Studierenden entstehen durch die Auswirkung der Corona-Pandemie keine finanziellen Nachteile. Das hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung in einem Erlass vom 13. März 2020 geregelt. So werden unter anderem die pandemiebedingten Schließzeiten der Hochschulen wie vorlesungsfreie Zeiten behandelt. Sobald die Hochschulen ein Online-Lehrangebot zur Verfügung stellen, sind BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger jedoch verpflichtet, an diesem Online-Lehrangebot teilzunehmen, um weiter die jeweiligen BAföG-Leistungen beziehen zu können. Diese Regelung gilt im Grundsatz analog auch für den Bezug von Auslands-BAföG. Die konkreten Regelungen sind  hier abrufbar. Weitere Informationen gibt es bei den BAföG-Ämtern der Studentenwerke https://www.studentenwerk-potsdam.de und unter https://www.studentenwerk-frankfurt.de.

    Per Hochschulpandemieverordnung wurde die individuelle Regelstudienzeit für alle im Sommersemester 2020, Wintersemester 2020/2021 und Sommersemester 2021 immatrikulierten Studierenden um jeweils ein Semester verlängert. Durch die Verlängerung der individuellen Regelstudienzeit verlängert sich automatisch auch die Förderhöchstdauer im BAföG, wenn die Regelstudienzeit zu diesem Zeitpunkt noch nicht abgelaufen war bzw. eine Förderung gemäß § 15 Abs. 3 BAföG im entsprechenden Semester erfolgt ist. Zudem kann der nach § 48 BAföG erforderliche Leistungsnachweis jeweils ein Semester später vorgelegt werden. Eine Einzelfallprüfung pandemiebedingter Verzögerungen im Studium entfällt damit.

  • Wie sichert das Ministerium die Kommunikation mit den Hochschulen?

    Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur steht im engen und regelmäßigen Austausch mit den Hochschulen. Aufgrund der dynamischen Entwicklung findet derzeit neben den etablierten Kommunikationswegen wöchentlich eine Telefonkonferenz mit den Präsident*innen der Hochschulen statt.

    Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur steht im engen und regelmäßigen Austausch mit den Hochschulen. Aufgrund der dynamischen Entwicklung findet derzeit neben den etablierten Kommunikationswegen wöchentlich eine Telefonkonferenz mit den Präsident*innen der Hochschulen statt.

  • Wie informieren die Hochschulen und Studentenwerke die Öffentlichkeit?

    Die Hochschulen und Studentenwerke informieren tagesaktuell auf eigenen Informationsseiten zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf ihre Einrichtungen:

    Die Hochschulen und Studentenwerke informieren tagesaktuell auf eigenen Informationsseiten zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf ihre Einrichtungen:

  • Hilfsprogramm für Studierende

    Das Bundesbildungsministerium hat im Frühjahr 2020 ein umfangreiches Hilfsprogramm für Studierende aufgelegt, die durch die Corona-Krise eine finanzielle Notlage geraten sind. Die wichtigsten Eckdaten des Bundesprogrammes sind: Studierende (auch internationale) können über die KfW-Bankengruppe ein vorübergehend zinsloses Darlehen (KfW-Studienkredit) in Höhe von monatlich bis zu 650 Euro beantragen. Die Zinsen des Studienkredites übernimmt bis Ende 2021 das Bundesministerium für Bildung und Forschung. Nähere Informationen dazu finden sich auf der auf der Webseite der KfW.

    Außerdem stellt der Bund Mittel für Zuschüsse bereit, die im Rahmen der Überbrückungshilfe über die Studenten- und Studierendenwerke vergeben werden. Studierende, die sich nachweislich in einer akuten pandemiebedingten finanziellen Notlage befinden, können bis einschließlich September 2021 einen Antrag auf Überbrückungshilfe stellen. Die Höhe der Überbrückungshilfe richtet sich nach dem Kontostand am Vortag der Antragstellung und beträgt zwischen 100 und 500 Euro pro Monat. Der Zuschuss ist nicht rückzahlbar und muss für jeden weiteren Monat erneut online beantragt werden.

    Ausführliche Informationen zur Antragsstellung mit FAQs finden sich auf den Seiten des Studentenwerkes Potsdam und des Studentenwerkes Frankfurt (Oder).

    Das Bundesbildungsministerium hat im Frühjahr 2020 ein umfangreiches Hilfsprogramm für Studierende aufgelegt, die durch die Corona-Krise eine finanzielle Notlage geraten sind. Die wichtigsten Eckdaten des Bundesprogrammes sind: Studierende (auch internationale) können über die KfW-Bankengruppe ein vorübergehend zinsloses Darlehen (KfW-Studienkredit) in Höhe von monatlich bis zu 650 Euro beantragen. Die Zinsen des Studienkredites übernimmt bis Ende 2021 das Bundesministerium für Bildung und Forschung. Nähere Informationen dazu finden sich auf der auf der Webseite der KfW.

    Außerdem stellt der Bund Mittel für Zuschüsse bereit, die im Rahmen der Überbrückungshilfe über die Studenten- und Studierendenwerke vergeben werden. Studierende, die sich nachweislich in einer akuten pandemiebedingten finanziellen Notlage befinden, können bis einschließlich September 2021 einen Antrag auf Überbrückungshilfe stellen. Die Höhe der Überbrückungshilfe richtet sich nach dem Kontostand am Vortag der Antragstellung und beträgt zwischen 100 und 500 Euro pro Monat. Der Zuschuss ist nicht rückzahlbar und muss für jeden weiteren Monat erneut online beantragt werden.

    Ausführliche Informationen zur Antragsstellung mit FAQs finden sich auf den Seiten des Studentenwerkes Potsdam und des Studentenwerkes Frankfurt (Oder).

Kultur

  • Welche infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen gelten für Kultureinrichtungen und Kulturveranstaltungen?

    Am 14. September 2021 hat das Brandenburger Kabinett die dritte Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg beschlossen. Die Dritte Umgangsverordnung tritt am 16. September 2021 in Kraft und gilt zunächst bis einschließlich 13. Oktober 2021.

    Zu Fragen in Bezug auf den Kulturbetrieb und die kulturellen Aktivitäten im Land Brandenburg wird auf die nachfolgenden einrichtungsspezifischen Erläuterungen verwiesen:

    Theater, Oper- und Konzerthäuser:
    Für Theater- und Konzerthäuser, Kulturveranstaltungen in Brandenburg wird mit der neuen Umgangsverordnung das sog. 2G-Modell als Option eingeführt; die Durchführung einer Kulturveranstaltung nach dem 2G-Modell setzt Folgendes voraus:

    • Zutritt nur für Geimpfte, Genesene und Kinder bis zum vollendeten 12. Lebensjahr. Das gilt auch für das Personal der jeweiligen Einrichtung, soweit Gastkontakt besteht. Ob und inwieweit die Künstler*innen auf der Bühne tatsächlich Gastkontakt haben, ist für den Einzelfall zu bewerten. Nur für den Fall, dass dauerhaft kein Gastkontakt, unterfallen die Künstler*innen nicht die 2G-Vorschriften. Maßgebend sind dann die VBG-Handlungshilfen, wonach regelmäßige PCR-Testungen nötig sind, soweit das jeweilige Ensemble nicht vollumfänglich geimpft ist.
    • Veranstaltungen nach dem 2G-Modell müssen beim zuständigen Gesundheitsamt angezeigt werden

    • Es gilt kein Abstandsgebot, keine Maskentragepflicht und keine Beschränkung der Besucherzahl

    • Personendatenerfassung zur Kontaktnachverfolgung

    Aufführungen in Theater- und Konzerthäusern sowie alle anderen Kulturveranstaltungen können weiterhin nach dem 3G-Modell durchgeführt werden; die Durchführung einer Kulturveranstaltung nach dem 3G-Modell setzt Folgendes voraus:

    • Zutritt nur für Geimpfte, Genesene und negativ Getestete. Solange eine 7-Tage-Inzidenz von unter 20 in Landkreisen oder kreisfreien Städten vorliegt, besteht weiterhin generell keine Testpflicht bei (Kultur-)Veranstaltungen in geschlossenen Räumen und unter freiem Himmel.  Ab einer 7-Tageinzidenz von 20 bezogen auf die kreisfreien Städte und die Landkreise besteht eine Testpflicht für (Kultur-)Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sowie bei (Kultur-)Veranstaltungen unter freiem Himmel mit mindestens 500 gleichzeitig teilnehmenden Besucher*innen.  
    • Das grundsätzlich geltende Abstandsgebot von 1,5 m kann zwischen den Sitzplätzen auf bis zu 1 m reduziert werden; die Maskentragepflicht entfällt am Sitzplatz.
    • Neu ist, dass auch im Rahmen der 3G-Modelldurchführung eine Vollbesetzung ermöglicht wird: Der Abstand zwischen den Sitzplätzen kann gänzlich wegfallen; dann aber gilt auch am Sitzplatz die Pflicht, eine FFP2-Maske zu tragen. 

    • Regelmäßiger Austausch von Raumluft durch Frischluft.

    • Bei Anwendung des 3G-Modells gelten für Kulturveranstaltungen Beschränkungen der Besucherzahl. Für Einrichtungen mit einer regulären Besucherkapazität von mehr als 1 000 Personen gilt die Beschränkung der Personenzahl auf höchstens 1 000 Personen zuzüglich höchstens 50 Prozent der über 1 000 Personen hinausgehenden regulären Besucherkapazität, jedoch nicht mehr als 5 000 gleichzeitig teilnehmende Besucherinnen und Besucher. Auf Antrag kann das zuständige Gesundheitsamt in besonderen Ausnahmefällen von der Personengrenze zulassen, sofern keine zwingenden infektiologischen Gründe entgegenstehen. Dem Antrag ist ein individuelles Hygienekonzept beizufügen, in dem insbesondere dargestellt ist, wie die erhöhten Anforderungen des Infektionsschutzes im konkreten Einzelfall sichergestellt werden.

    Museen, Gedenkstätten, Ausstellungshäuser, Archive, Bibliotheken und Galerien:  
    Es gelten keine Beschränkungen für die Zahl der Besucher*innen. Führungen in Gedenkstätten – auch im Bereich der kulturellen Bildung – können, soweit die Einhaltung der Hygiene- und Abstandregeln gewährleistet sind, durchgeführt werden.

    Folgende Maßnahmen sind dabei sicherzustellen:

    - die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen

    - die Einhaltung des Abstandsgebots zwischen allen Personen; der Abstand kann bei festen Sitzplätzen auf bis zu 1 Meter verringert werden

    - das Abstandgebot fällt weg, soweit alle Personen durchgängig eine FFP2-Maske tragen.

    - das Erfassen von Personendaten aller Besucher*innen zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung

    - bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen ein regelmäßiger Austausch der Raumluft durch Frischluft sowie eine Tragepflicht für medizinische Masken, soweit sich die Personen nicht auf festen Sitzplätzen aufhalten, zwischen denen ein Mindestabstand von 1 Meter gewährleistet ist.  

    Am 14. September 2021 hat das Brandenburger Kabinett die dritte Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg beschlossen. Die Dritte Umgangsverordnung tritt am 16. September 2021 in Kraft und gilt zunächst bis einschließlich 13. Oktober 2021.

    Zu Fragen in Bezug auf den Kulturbetrieb und die kulturellen Aktivitäten im Land Brandenburg wird auf die nachfolgenden einrichtungsspezifischen Erläuterungen verwiesen:

    Theater, Oper- und Konzerthäuser:
    Für Theater- und Konzerthäuser, Kulturveranstaltungen in Brandenburg wird mit der neuen Umgangsverordnung das sog. 2G-Modell als Option eingeführt; die Durchführung einer Kulturveranstaltung nach dem 2G-Modell setzt Folgendes voraus:

    • Zutritt nur für Geimpfte, Genesene und Kinder bis zum vollendeten 12. Lebensjahr. Das gilt auch für das Personal der jeweiligen Einrichtung, soweit Gastkontakt besteht. Ob und inwieweit die Künstler*innen auf der Bühne tatsächlich Gastkontakt haben, ist für den Einzelfall zu bewerten. Nur für den Fall, dass dauerhaft kein Gastkontakt, unterfallen die Künstler*innen nicht die 2G-Vorschriften. Maßgebend sind dann die VBG-Handlungshilfen, wonach regelmäßige PCR-Testungen nötig sind, soweit das jeweilige Ensemble nicht vollumfänglich geimpft ist.
    • Veranstaltungen nach dem 2G-Modell müssen beim zuständigen Gesundheitsamt angezeigt werden

    • Es gilt kein Abstandsgebot, keine Maskentragepflicht und keine Beschränkung der Besucherzahl

    • Personendatenerfassung zur Kontaktnachverfolgung

    Aufführungen in Theater- und Konzerthäusern sowie alle anderen Kulturveranstaltungen können weiterhin nach dem 3G-Modell durchgeführt werden; die Durchführung einer Kulturveranstaltung nach dem 3G-Modell setzt Folgendes voraus:

    • Zutritt nur für Geimpfte, Genesene und negativ Getestete. Solange eine 7-Tage-Inzidenz von unter 20 in Landkreisen oder kreisfreien Städten vorliegt, besteht weiterhin generell keine Testpflicht bei (Kultur-)Veranstaltungen in geschlossenen Räumen und unter freiem Himmel.  Ab einer 7-Tageinzidenz von 20 bezogen auf die kreisfreien Städte und die Landkreise besteht eine Testpflicht für (Kultur-)Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sowie bei (Kultur-)Veranstaltungen unter freiem Himmel mit mindestens 500 gleichzeitig teilnehmenden Besucher*innen.  
    • Das grundsätzlich geltende Abstandsgebot von 1,5 m kann zwischen den Sitzplätzen auf bis zu 1 m reduziert werden; die Maskentragepflicht entfällt am Sitzplatz.
    • Neu ist, dass auch im Rahmen der 3G-Modelldurchführung eine Vollbesetzung ermöglicht wird: Der Abstand zwischen den Sitzplätzen kann gänzlich wegfallen; dann aber gilt auch am Sitzplatz die Pflicht, eine FFP2-Maske zu tragen. 

    • Regelmäßiger Austausch von Raumluft durch Frischluft.

    • Bei Anwendung des 3G-Modells gelten für Kulturveranstaltungen Beschränkungen der Besucherzahl. Für Einrichtungen mit einer regulären Besucherkapazität von mehr als 1 000 Personen gilt die Beschränkung der Personenzahl auf höchstens 1 000 Personen zuzüglich höchstens 50 Prozent der über 1 000 Personen hinausgehenden regulären Besucherkapazität, jedoch nicht mehr als 5 000 gleichzeitig teilnehmende Besucherinnen und Besucher. Auf Antrag kann das zuständige Gesundheitsamt in besonderen Ausnahmefällen von der Personengrenze zulassen, sofern keine zwingenden infektiologischen Gründe entgegenstehen. Dem Antrag ist ein individuelles Hygienekonzept beizufügen, in dem insbesondere dargestellt ist, wie die erhöhten Anforderungen des Infektionsschutzes im konkreten Einzelfall sichergestellt werden.

    Museen, Gedenkstätten, Ausstellungshäuser, Archive, Bibliotheken und Galerien:  
    Es gelten keine Beschränkungen für die Zahl der Besucher*innen. Führungen in Gedenkstätten – auch im Bereich der kulturellen Bildung – können, soweit die Einhaltung der Hygiene- und Abstandregeln gewährleistet sind, durchgeführt werden.

    Folgende Maßnahmen sind dabei sicherzustellen:

    - die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen

    - die Einhaltung des Abstandsgebots zwischen allen Personen; der Abstand kann bei festen Sitzplätzen auf bis zu 1 Meter verringert werden

    - das Abstandgebot fällt weg, soweit alle Personen durchgängig eine FFP2-Maske tragen.

    - das Erfassen von Personendaten aller Besucher*innen zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung

    - bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen ein regelmäßiger Austausch der Raumluft durch Frischluft sowie eine Tragepflicht für medizinische Masken, soweit sich die Personen nicht auf festen Sitzplätzen aufhalten, zwischen denen ein Mindestabstand von 1 Meter gewährleistet ist.  

  • Unter welchen Voraussetzungen sind Veranstaltungen in soziokulturellen Einrichtungen möglich?

    Auch für Diskotheken, Clubs und Festivals wird mir der dritten Umgangsverordnung die Option des 2G-Modells eingeführt. Die in der Umgangsverordnung geregelten Schutzmaßnahmen sind davon abhängig, welche inhaltliche Ausrichtung die Veranstaltung hat (Abhaltung Tanzlustbarkeiten oder sonstige Veranstaltungen):

    • Werden bei Veranstaltungen oder „Tanzlustbarkeiten“ nur Geimpfte, Genesene und Kinder, die noch nicht das 12. Lebensjahr vollendet haben, zugelassen, entfallen die Schutzmaßnahmen Abstand und Maske sowie bei Veranstaltungen die Personenbegrenzung sowie bei „Tanzlustbarkeiten“ die 10qm-pro-Gast-Regel.

    Bei Nichtanwendung des 2G-Modells gilt für Diskotheke, Clubs und Festivals weiterhin die 3G-Regel wie folgt:

    • Für Veranstaltungseinrichtungen beträgt die zulässige Zahl der Besucherinnen und Besucher 1000 zuzüglich 50 % der über 1000 hinausgehenden Besucherkapazität, jedoch gilt eine Höchstgrenze von 5.000 gleichzeitig anwesenden Gästen. Das bedeutet z.B., bei einer regulären Besucherkapazität von 3.000 sind bis zu 2.000 Besucher und Besucherinnen zulässig (1000 + 50 % von 2000). Auf Antrag kann das zuständige Gesundheitsamt in besonderen Ausnahmefällen von der Personengrenze zulassen, sofern keine zwingenden infektiologischen Gründe entgegenstehen. Dem Antrag ist ein individuelles Hygienekonzept beizufügen, in dem insbesondere dargestellt ist, wie die erhöhten Anforderungen des Infektionsschutzes im konkreten Einzelfall sichergestellt werden.
    • Es gilt eine generelle Testnachweispflicht unter freiem Himmel wie auch in geschlossenen Räumen unabhängig von der Inzidenz.
    • Bei „Tanzlustbarkeiten“ in geschlossenen Räumen ist der Veranstalter zudem verpflichtet, eine flächenbezogene Personenbeschränkung von einem Gast pro 10 m² sowie den regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft sicherzustellen.
    • Im Übrigen gelten auch hier die üblichen Anforderungen zur Steuerung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen und zur Erfassung der Personendaten in einem Kontaktnachweis zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung.

    Auch für Diskotheken, Clubs und Festivals wird mir der dritten Umgangsverordnung die Option des 2G-Modells eingeführt. Die in der Umgangsverordnung geregelten Schutzmaßnahmen sind davon abhängig, welche inhaltliche Ausrichtung die Veranstaltung hat (Abhaltung Tanzlustbarkeiten oder sonstige Veranstaltungen):

    • Werden bei Veranstaltungen oder „Tanzlustbarkeiten“ nur Geimpfte, Genesene und Kinder, die noch nicht das 12. Lebensjahr vollendet haben, zugelassen, entfallen die Schutzmaßnahmen Abstand und Maske sowie bei Veranstaltungen die Personenbegrenzung sowie bei „Tanzlustbarkeiten“ die 10qm-pro-Gast-Regel.

    Bei Nichtanwendung des 2G-Modells gilt für Diskotheke, Clubs und Festivals weiterhin die 3G-Regel wie folgt:

    • Für Veranstaltungseinrichtungen beträgt die zulässige Zahl der Besucherinnen und Besucher 1000 zuzüglich 50 % der über 1000 hinausgehenden Besucherkapazität, jedoch gilt eine Höchstgrenze von 5.000 gleichzeitig anwesenden Gästen. Das bedeutet z.B., bei einer regulären Besucherkapazität von 3.000 sind bis zu 2.000 Besucher und Besucherinnen zulässig (1000 + 50 % von 2000). Auf Antrag kann das zuständige Gesundheitsamt in besonderen Ausnahmefällen von der Personengrenze zulassen, sofern keine zwingenden infektiologischen Gründe entgegenstehen. Dem Antrag ist ein individuelles Hygienekonzept beizufügen, in dem insbesondere dargestellt ist, wie die erhöhten Anforderungen des Infektionsschutzes im konkreten Einzelfall sichergestellt werden.
    • Es gilt eine generelle Testnachweispflicht unter freiem Himmel wie auch in geschlossenen Räumen unabhängig von der Inzidenz.
    • Bei „Tanzlustbarkeiten“ in geschlossenen Räumen ist der Veranstalter zudem verpflichtet, eine flächenbezogene Personenbeschränkung von einem Gast pro 10 m² sowie den regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft sicherzustellen.
    • Im Übrigen gelten auch hier die üblichen Anforderungen zur Steuerung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen und zur Erfassung der Personendaten in einem Kontaktnachweis zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung.
  • Welche infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen gelten für Proben und Auftritte der künstlerischen Amateurensembles?

    •  Auch künstlerische Amateurensemble können die Option des 2G-Modells nutzen, so dass bei Zusammenkünften von ausschließlich Geimpften, Genesenen und Kindern bis zum vollendeten 12. Lebensjahr die Schutzmaßnahmen wie Maske und Abstand entfallen.
    • Wird diese Option nicht genutzt, gilt weiterhin die Maskenpflicht und das Mindestabstandsgebot von 1,5 m sowie für den Fall, dass in den Amateurensembles Blasinstrumente zum Einsatz kommen oder gesungen wird, das auf mindestens 2 Meter erweiterte Abstandsgebot zu bzw. zwischen Sänger*innen und Blasinstrumentalisten sowie die Testnachweispflicht, sofern die 7–Tage-Inzidenz über 20 liegt.

    Unter welchen Voraussetzungen können kulturelle Bildungseinrichtungen wie z.B. Musik- und Kunstschulen oder Ballett- oder Tanzschulen ihren Unterrichtsbetrieb durchführen?

    • Die Anzahl der Teilnehmer*innen von Präsenzangeboten an kulturellen Bildungseinrichtungen ist nicht begrenzt.
    • Es gilt grundsätzlich kein Abstandsgebot mehr zwischen den teilnehmenden Schülerinnen und Schüler sowie zwischen diesen und den Lehrkräften und sonstigem Schulpersonal, jedoch weiterhin zwischen Lehrkräften und dem sonstigen Schulpersonal. Eine Ausnahme gilt für Teilnehmende, die ein Blasinstrument spielen oder singen. Zu diesen ist ein erweiterter Abstand von mindestens 2 Metern einzuhalten.

      Hinweis: Bei Zusammenkünften von Amateurensembles, die formal der Trägerschaft von Musikschulen unterfallen, kann im Einzelfall bei Vorliegen der Voraussetzungen nach dem 2G-Modell nach den Regelungen zu den künstlerischen Amateurensembles von den Schutzmaßnahmen zu Abstand und Maske abgewichen werden.

    • Grundsätzlich gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske in den Innenbereichen für alle Personen, die das vollendete 6. Lebensjahr überschritten haben. Ausnahmen bestehen dann, soweit sich alle Teilnehmenden auf einem festen Sitzplatz befinden und ein Abstand von mindestens 1 Meter zwischen den Sitzplätzen eingehalten wird oder es die Eigenart der Bildungsmaßnahme nicht zulässt.
    • Die Teilnahme am Präsenzunterricht ist je nach Alter der Teilnehmer*innen und dem Unterrichtsformat an eine Testpflicht* geknüpft, sofern die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 20 erreicht hat (*Testung mittels anerkannter Tests auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2). Lehrkräfte und Teilnehmende müssen einmal in der Woche vor dem Beginn des ersten Unterrichtstags einen auf sie ausgestellten Testnachweis vorlegen. Als Testnachweis ist für alle Einrichtungen – unabhängig von ihrer Trägerschaft - auch eine von der getesteten Person oder, sofern diese nicht volljährig ist, von einem Sorgeberechtigten unterzeichnete Bescheinigung über das negative Ergebnis eines ohne fachliche Aufsicht durchgeführten PoC-Antigen-Tests zur Eigenanwendung (Selbsttest) zulässig. Außerdem besteht keine Testpflicht für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr und unter Vorbehalt für Schüler*innen, die im Rahmen eines verbindlichen Schutzkonzepts der von ihnen besuchten Schule regelmäßig, mindestens an zwei verschiedenen Tagen pro Woche getestet werden. Als Nachweis ist auch eine von der oder dem Sorgeberechtigten unterzeichnete Bescheinigung über das negative Ergebnis eines Selbsttests ausreichend.

    • Im Übrigen gelten auch hier die üblichen Anforderungen zur Steuerung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen.

    •  Sofern Ballett- und Tanzschulen nicht pädagogisch planmäßig Unterrichtsangebote im Bereich des künstlerischen Bühnentanzes unterbreiten, können sie bei anderweitigen Tanzangeboten als Betreiberinnen von Sportanlagen gelten, für die gesonderte Anforderungen gemäß § 18 gelten.

    Weitergehende Empfehlungen für erforderliche Hygieneregeln und -konzepte geben die Fachverbände (z.B. Bundesverband Deutscher Musikschulen und Bundesverband Freier Musikschulen), das Robert-Koch-Institut und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sowie die zuständigen Gesundheitsbehörden).

    •  Auch künstlerische Amateurensemble können die Option des 2G-Modells nutzen, so dass bei Zusammenkünften von ausschließlich Geimpften, Genesenen und Kindern bis zum vollendeten 12. Lebensjahr die Schutzmaßnahmen wie Maske und Abstand entfallen.
    • Wird diese Option nicht genutzt, gilt weiterhin die Maskenpflicht und das Mindestabstandsgebot von 1,5 m sowie für den Fall, dass in den Amateurensembles Blasinstrumente zum Einsatz kommen oder gesungen wird, das auf mindestens 2 Meter erweiterte Abstandsgebot zu bzw. zwischen Sänger*innen und Blasinstrumentalisten sowie die Testnachweispflicht, sofern die 7–Tage-Inzidenz über 20 liegt.

    Unter welchen Voraussetzungen können kulturelle Bildungseinrichtungen wie z.B. Musik- und Kunstschulen oder Ballett- oder Tanzschulen ihren Unterrichtsbetrieb durchführen?

    • Die Anzahl der Teilnehmer*innen von Präsenzangeboten an kulturellen Bildungseinrichtungen ist nicht begrenzt.
    • Es gilt grundsätzlich kein Abstandsgebot mehr zwischen den teilnehmenden Schülerinnen und Schüler sowie zwischen diesen und den Lehrkräften und sonstigem Schulpersonal, jedoch weiterhin zwischen Lehrkräften und dem sonstigen Schulpersonal. Eine Ausnahme gilt für Teilnehmende, die ein Blasinstrument spielen oder singen. Zu diesen ist ein erweiterter Abstand von mindestens 2 Metern einzuhalten.

      Hinweis: Bei Zusammenkünften von Amateurensembles, die formal der Trägerschaft von Musikschulen unterfallen, kann im Einzelfall bei Vorliegen der Voraussetzungen nach dem 2G-Modell nach den Regelungen zu den künstlerischen Amateurensembles von den Schutzmaßnahmen zu Abstand und Maske abgewichen werden.

    • Grundsätzlich gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske in den Innenbereichen für alle Personen, die das vollendete 6. Lebensjahr überschritten haben. Ausnahmen bestehen dann, soweit sich alle Teilnehmenden auf einem festen Sitzplatz befinden und ein Abstand von mindestens 1 Meter zwischen den Sitzplätzen eingehalten wird oder es die Eigenart der Bildungsmaßnahme nicht zulässt.
    • Die Teilnahme am Präsenzunterricht ist je nach Alter der Teilnehmer*innen und dem Unterrichtsformat an eine Testpflicht* geknüpft, sofern die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 20 erreicht hat (*Testung mittels anerkannter Tests auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2). Lehrkräfte und Teilnehmende müssen einmal in der Woche vor dem Beginn des ersten Unterrichtstags einen auf sie ausgestellten Testnachweis vorlegen. Als Testnachweis ist für alle Einrichtungen – unabhängig von ihrer Trägerschaft - auch eine von der getesteten Person oder, sofern diese nicht volljährig ist, von einem Sorgeberechtigten unterzeichnete Bescheinigung über das negative Ergebnis eines ohne fachliche Aufsicht durchgeführten PoC-Antigen-Tests zur Eigenanwendung (Selbsttest) zulässig. Außerdem besteht keine Testpflicht für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr und unter Vorbehalt für Schüler*innen, die im Rahmen eines verbindlichen Schutzkonzepts der von ihnen besuchten Schule regelmäßig, mindestens an zwei verschiedenen Tagen pro Woche getestet werden. Als Nachweis ist auch eine von der oder dem Sorgeberechtigten unterzeichnete Bescheinigung über das negative Ergebnis eines Selbsttests ausreichend.

    • Im Übrigen gelten auch hier die üblichen Anforderungen zur Steuerung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen.

    •  Sofern Ballett- und Tanzschulen nicht pädagogisch planmäßig Unterrichtsangebote im Bereich des künstlerischen Bühnentanzes unterbreiten, können sie bei anderweitigen Tanzangeboten als Betreiberinnen von Sportanlagen gelten, für die gesonderte Anforderungen gemäß § 18 gelten.

    Weitergehende Empfehlungen für erforderliche Hygieneregeln und -konzepte geben die Fachverbände (z.B. Bundesverband Deutscher Musikschulen und Bundesverband Freier Musikschulen), das Robert-Koch-Institut und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sowie die zuständigen Gesundheitsbehörden).

  • Welche Ausnahmeregelungen gibt es für Kinder?

    • Bei Kulturangeboten in Theatern oder Konzerthäusern sowie bei kulturellen Bildungsanageboten für Kinder im Vorschulalter sowie im Schulalter gilt keine Abstandspflicht.
    • Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr sind zudem von der Maskenpflicht befreit.
    • Sofern Kinder unter 14 Jahren aufgrund der Passform keine medizinische Maske tragen können, ist von diesen ersatzweise eine geeignete Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.  
    • Von der Testpflicht sind Kinder ausgenommen, soweit sie das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet haben.
    • Ausgenommen von der Testpflicht sind zudem Schüler*innen, die regelmäßig, mindestens an zwei verschiedenen Tage pro Woche getestet werden; dies gilt auch für den Zeitraum der Ferien. Und natürlich müssen alle Personen, die einen Impf- oder Genesenennachweis haben, keinen Testnachweis vorlegen.
    • Bei Kulturangeboten in Theatern oder Konzerthäusern sowie bei kulturellen Bildungsanageboten für Kinder im Vorschulalter sowie im Schulalter gilt keine Abstandspflicht.
    • Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr sind zudem von der Maskenpflicht befreit.
    • Sofern Kinder unter 14 Jahren aufgrund der Passform keine medizinische Maske tragen können, ist von diesen ersatzweise eine geeignete Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.  
    • Von der Testpflicht sind Kinder ausgenommen, soweit sie das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet haben.
    • Ausgenommen von der Testpflicht sind zudem Schüler*innen, die regelmäßig, mindestens an zwei verschiedenen Tage pro Woche getestet werden; dies gilt auch für den Zeitraum der Ferien. Und natürlich müssen alle Personen, die einen Impf- oder Genesenennachweis haben, keinen Testnachweis vorlegen.
  • Wie unterstützt das MWFK die Festivals im Land?

    In Brandenburg kümmern sich gleich zwei Ministerien um Betreiber*innen von Festivals. Ist der Organisator ein gemeinnütziger Träger (z.B. Verein, UG) dann setzen wir uns als MWFK daran zu beraten und zu unterstützen – gerade auch in diesen herausfordernden Zeiten. Über die aktuellen Förder- und Unterstützungsprogramme informiert und berät die LAG Soziokultur Brandenburg (zukünftig: ImPuls Brandenburg e.V. – Landesverband für Soziokultur, Popularmusik und Festivals) im Kunst- und Kreativhaus Rechenzentrum Potsdam, Dortustraße 46 | Raum 236-238, 14467 Potsdam, Telefon: +49 331 813 220 07, E-Mail: info@impuls-brandenburg.de.

    Darüber hinaus sichern wir mit unserer Kofinanzierung die Nutzung der 'Neustart'-Programme des Bundes.

    Wenn jedoch der Veranstalter das Festival privatwirtschaftlich plant, dann ist das Wirtschaftsministerium zuständig, das gleichfalls umfangreiche Hilfen ermöglicht.

    Darüber hinaus hat der Bund einen Sonderfonds für Kulturveranstaltungen in Höhe von 2,5 Milliarden Euro eingerichtet mit zwei Ausrichtungen:

    • Ab 1. August 2021: Wirtschaftlichkeitshilfe für Veranstaltungen mit bis zu 2.000 möglichen Teilnehmer*innen
    • Ab 1. September: Ausfallabsicherung für Veranstaltungen mit mehr als 2.000 möglichen Teilnehmer*innen

    Weitere Informationen dazu finden sich hier.

    In Brandenburg kümmern sich gleich zwei Ministerien um Betreiber*innen von Festivals. Ist der Organisator ein gemeinnütziger Träger (z.B. Verein, UG) dann setzen wir uns als MWFK daran zu beraten und zu unterstützen – gerade auch in diesen herausfordernden Zeiten. Über die aktuellen Förder- und Unterstützungsprogramme informiert und berät die LAG Soziokultur Brandenburg (zukünftig: ImPuls Brandenburg e.V. – Landesverband für Soziokultur, Popularmusik und Festivals) im Kunst- und Kreativhaus Rechenzentrum Potsdam, Dortustraße 46 | Raum 236-238, 14467 Potsdam, Telefon: +49 331 813 220 07, E-Mail: info@impuls-brandenburg.de.

    Darüber hinaus sichern wir mit unserer Kofinanzierung die Nutzung der 'Neustart'-Programme des Bundes.

    Wenn jedoch der Veranstalter das Festival privatwirtschaftlich plant, dann ist das Wirtschaftsministerium zuständig, das gleichfalls umfangreiche Hilfen ermöglicht.

    Darüber hinaus hat der Bund einen Sonderfonds für Kulturveranstaltungen in Höhe von 2,5 Milliarden Euro eingerichtet mit zwei Ausrichtungen:

    • Ab 1. August 2021: Wirtschaftlichkeitshilfe für Veranstaltungen mit bis zu 2.000 möglichen Teilnehmer*innen
    • Ab 1. September: Ausfallabsicherung für Veranstaltungen mit mehr als 2.000 möglichen Teilnehmer*innen

    Weitere Informationen dazu finden sich hier.

  • Überbrückungshilfen

    Überbrückungshilfen für Unternehmen wurden kontinuierlich weiterentwickelt und stehen als Überbrückungshilfe III und III Plus Unternehmen, Selbständigen und Vereinen zur Verfügung, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen mussten.

    Der Förderzeitraum für die Überbrückungshilfe III umfasst den November 2020 bis Juni 2021. Die Überbrückungshilfe III Plus gilt für den Förderzeitraum vom Juli bis September 2021

    Detaillierte Informationen zur Antragstellung sind erhältlich auf der Website des Bundeswirtschaftsministeriums und Bundesfinanzministeriums oder direkt unter der Service-Hotline +49 30 526 850 87 (Servicezeiten Mo-Fr 8:00 bis 18:00 Uhr).

    Antragsberechtigt sind alle betroffenen Unternehmen (auch öffentliche), Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die im aktuellen Förderzeitraum Juli 2021 bis September 2021 in monatlich einen Corona-bedingten Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Vergleich zum Referenzmonat im Jahr 2019 erlitten haben.

    Die Überbrückungshilfe III Plus kann für bis zu drei Monate (Juli 2021 bis September 2021) beantragt werden. Die Überbrückungshilfe III Plus kann nur über einen prüfenden Dritten beantragt werden.

    Für Soloselbstständige bietet die Neustarthilfe Plus bis Ende September 2021 zielgerichtete Unterstützung.

    Neu ist die Möglichkeit der sogenannten "Reststart-Prämie", um Personal aus der Kurzarbeit zurückzuholen oder neu einzustellen. Der Zuschuss zu den Personalkosten kann im Juli 2021 bis zu 60 Prozent, im August 2021 noch 40 Prozent und im September 2021 noch 20 Prozent betragen.

    Für die Veranstaltung- und Kulturbranche werden zusätzlich die Ausfall- und Vorbereitungskosten für geschäftliche Aktivitäten im Zeitraum Januar bis August 2021 erstattet sowie Fortführung der Anschubhilfe (alternativ zur neuen "Reststart-Prämie").

    Für Solo-Selbständige, die ansonsten keine Fixkosten geltend machen können, wird der Vorschuss der Neustarthilfe Plus (Betriebskostenpauschale) auf bis zu 4.500 Euro für Juli bis September 2021 als Alternative zur Überbrückungshilfe II Plus erhöht.

    Antragsplattform: www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de.  

    • Soloselbstständige können im Rahmen der Überbrückungshilfe III und III plus statt einer Einzelerstattung von Fixkosten eine einmalige Betriebskostenpauschale („Neustarthilfe“) ansetzen.
    • Die Neustarthilfe steht Soloselbstständigen zu, die ihr Einkommen im Jahr 2019 zu mindestens 51 Prozent aus ihrer selbstständigen Tätigkeit erzielt haben.
    • Auch sogenannte unständig Beschäftigte können die Neustarthilfe beantragen. Damit helfen wir insbesondere Schauspielerinnen und Schauspielern, die häufig sowohl Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit als auch aus unständiger Beschäftigung beziehen. Einkünfte aus unständiger Beschäftigung werden insoweit den Umsätzen aus Soloselbstständigkeit gleichgestellt.
    • Die volle Betriebskostenpauschale erhält, wessen Umsatz im Zeitraum Januar 2021 bis Juni 2021 im Vergleich zu einem sechsmonatigen Referenzumsatz 2019 um 60 Prozent oder mehr zurückgeht.
    • Für die Veranstaltungs- und Kulturbranche werden im Rahmen der allgemeinen Zuschussregeln zusätzlich zu den übrigen förderfähigen Kosten auch die Ausfall- und Vorbereitungskosten für geschäftliche Aktivitäten im Zeitraum von März bis Dezember 2020 erstattet. Zusätzlich zur allgemeinen Personalkostenpauschale sind bei jenen Unternehmen, die mindestens 20 Prozent ihres Umsatzes im Zusammenhang mit Veranstaltungen erzielen, für jeden Fördermonat eine Anschubhilfe in Höhe von bis zu 20 Prozent der Lohnsumme förderfähig, die im entsprechenden Referenzmonat 2019 angefallen ist; die maximale Gesamtförderhöhe dieser Anschubhilfe beträgt 2 Mio. Euro.
    • Die Betriebskostenpauschale wird zu Beginn der Laufzeit als Vorschuss ausgezahlt, auch wenn die konkreten Umsatzeinbußen während der Laufzeit Januar 2021 bis Juni 2021 noch nicht feststehen. Sollte der Umsatz während der sechsmonatigen Laufzeit bei über 40 Prozent des sechsmonatigen Referenzumsatzes liegen, sind die Vorschusszahlungen anteilig zurückzuzahlen.
    • Der Zuschuss zu den Betriebskosten wird nicht auf Leistungen der Grundsicherung angerechnet.

    Überbrückungshilfen für Unternehmen wurden kontinuierlich weiterentwickelt und stehen als Überbrückungshilfe III und III Plus Unternehmen, Selbständigen und Vereinen zur Verfügung, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen mussten.

    Der Förderzeitraum für die Überbrückungshilfe III umfasst den November 2020 bis Juni 2021. Die Überbrückungshilfe III Plus gilt für den Förderzeitraum vom Juli bis September 2021

    Detaillierte Informationen zur Antragstellung sind erhältlich auf der Website des Bundeswirtschaftsministeriums und Bundesfinanzministeriums oder direkt unter der Service-Hotline +49 30 526 850 87 (Servicezeiten Mo-Fr 8:00 bis 18:00 Uhr).

    Antragsberechtigt sind alle betroffenen Unternehmen (auch öffentliche), Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die im aktuellen Förderzeitraum Juli 2021 bis September 2021 in monatlich einen Corona-bedingten Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Vergleich zum Referenzmonat im Jahr 2019 erlitten haben.

    Die Überbrückungshilfe III Plus kann für bis zu drei Monate (Juli 2021 bis September 2021) beantragt werden. Die Überbrückungshilfe III Plus kann nur über einen prüfenden Dritten beantragt werden.

    Für Soloselbstständige bietet die Neustarthilfe Plus bis Ende September 2021 zielgerichtete Unterstützung.

    Neu ist die Möglichkeit der sogenannten "Reststart-Prämie", um Personal aus der Kurzarbeit zurückzuholen oder neu einzustellen. Der Zuschuss zu den Personalkosten kann im Juli 2021 bis zu 60 Prozent, im August 2021 noch 40 Prozent und im September 2021 noch 20 Prozent betragen.

    Für die Veranstaltung- und Kulturbranche werden zusätzlich die Ausfall- und Vorbereitungskosten für geschäftliche Aktivitäten im Zeitraum Januar bis August 2021 erstattet sowie Fortführung der Anschubhilfe (alternativ zur neuen "Reststart-Prämie").

    Für Solo-Selbständige, die ansonsten keine Fixkosten geltend machen können, wird der Vorschuss der Neustarthilfe Plus (Betriebskostenpauschale) auf bis zu 4.500 Euro für Juli bis September 2021 als Alternative zur Überbrückungshilfe II Plus erhöht.

    Antragsplattform: www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de.  

    • Soloselbstständige können im Rahmen der Überbrückungshilfe III und III plus statt einer Einzelerstattung von Fixkosten eine einmalige Betriebskostenpauschale („Neustarthilfe“) ansetzen.
    • Die Neustarthilfe steht Soloselbstständigen zu, die ihr Einkommen im Jahr 2019 zu mindestens 51 Prozent aus ihrer selbstständigen Tätigkeit erzielt haben.
    • Auch sogenannte unständig Beschäftigte können die Neustarthilfe beantragen. Damit helfen wir insbesondere Schauspielerinnen und Schauspielern, die häufig sowohl Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit als auch aus unständiger Beschäftigung beziehen. Einkünfte aus unständiger Beschäftigung werden insoweit den Umsätzen aus Soloselbstständigkeit gleichgestellt.
    • Die volle Betriebskostenpauschale erhält, wessen Umsatz im Zeitraum Januar 2021 bis Juni 2021 im Vergleich zu einem sechsmonatigen Referenzumsatz 2019 um 60 Prozent oder mehr zurückgeht.
    • Für die Veranstaltungs- und Kulturbranche werden im Rahmen der allgemeinen Zuschussregeln zusätzlich zu den übrigen förderfähigen Kosten auch die Ausfall- und Vorbereitungskosten für geschäftliche Aktivitäten im Zeitraum von März bis Dezember 2020 erstattet. Zusätzlich zur allgemeinen Personalkostenpauschale sind bei jenen Unternehmen, die mindestens 20 Prozent ihres Umsatzes im Zusammenhang mit Veranstaltungen erzielen, für jeden Fördermonat eine Anschubhilfe in Höhe von bis zu 20 Prozent der Lohnsumme förderfähig, die im entsprechenden Referenzmonat 2019 angefallen ist; die maximale Gesamtförderhöhe dieser Anschubhilfe beträgt 2 Mio. Euro.
    • Die Betriebskostenpauschale wird zu Beginn der Laufzeit als Vorschuss ausgezahlt, auch wenn die konkreten Umsatzeinbußen während der Laufzeit Januar 2021 bis Juni 2021 noch nicht feststehen. Sollte der Umsatz während der sechsmonatigen Laufzeit bei über 40 Prozent des sechsmonatigen Referenzumsatzes liegen, sind die Vorschusszahlungen anteilig zurückzuzahlen.
    • Der Zuschuss zu den Betriebskosten wird nicht auf Leistungen der Grundsicherung angerechnet.
  • Weitere Hilfen des Bundes für die Kultur und Kreativwirtschaft

  • Wie unterstützt das Land Brandenburg die Kultur und die Kreativwirtschaft?

  • Haben Kultureinrichtungen Anspruch auf Kurzarbeitergeld?

    Der Bezug von Kurzarbeitergeld ist ein Weg, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzumildern. Auch Kultureinrichtungen können unabhängig von ihrer Rechtsform und unabhängig davon, ob sie öffentlich gefördert sind oder nicht, grundsätzlich unter denselben – aktuell aufgrund der COVID-19-Pandemie erleichterten – Voraussetzungen wie alle anderen Betriebe Kurzarbeitergeld beziehen, sofern die übrigen Voraussetzungen nach dem Dritten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB III) erfüllt sind. Der Anspruch ist u.a. abhängig von der Ursache für den erheblichen Arbeitsausfall und der Art der Betriebstätigkeit. Eine wesentliche Voraussetzung für die Bewilligung von Kurzarbeitergeld ist, dass ein erheblicher und unvermeidbarer Arbeitsausfall vorliegen muss. Dieser muss auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruhen. Ein unabwendbares Ereignis, das zu einem erheblichen Arbeitsausfall führen könnte, ist z.B. das Vorliegen einer behördlichen Anordnung wie einer SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung, aufgrund derer die betreffende Einrichtung vorübergehend schließen muss. In öffentlichen Kultureinrichtungen, die am Wirtschaftsleben teilnehmen, also etwa solche, die etwas verkaufen oder eine kostenpflichtige Dienstleistung anbieten, kann ein erheblicher Arbeitsausfall unter Umständen auch wirtschaftlich begründet sein. Besonders zu beachten ist ferner, dass Kurzarbeit vom Arbeitgeber nur angeordnet werden kann, wenn es dafür eine ausreichende arbeitsrechtliche Grundlage gibt. Diese kann je nach Rechtsform und Tarifgebundenheit ein Tarifvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder eine Einzelvereinbarung mit den betroffenen Arbeitnehmer*innen sein. Sollten Sie als Vorstand oder Geschäftsführung einer Kultureinrichtung unsicher sein, ob in Ihrem Betrieb die Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld vorliegen, wenden Sie sich bitte an den Arbeitgeberservice Ihrer örtlich zuständigen Bundesagentur für Arbeit. Sollte Ihre Einrichtung öffentlich gefördert werden, wenden Sie sich bitte zusätzlich an Ihre Zuwendungsgeber.

    Der Bezug von Kurzarbeitergeld ist ein Weg, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzumildern. Auch Kultureinrichtungen können unabhängig von ihrer Rechtsform und unabhängig davon, ob sie öffentlich gefördert sind oder nicht, grundsätzlich unter denselben – aktuell aufgrund der COVID-19-Pandemie erleichterten – Voraussetzungen wie alle anderen Betriebe Kurzarbeitergeld beziehen, sofern die übrigen Voraussetzungen nach dem Dritten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB III) erfüllt sind. Der Anspruch ist u.a. abhängig von der Ursache für den erheblichen Arbeitsausfall und der Art der Betriebstätigkeit. Eine wesentliche Voraussetzung für die Bewilligung von Kurzarbeitergeld ist, dass ein erheblicher und unvermeidbarer Arbeitsausfall vorliegen muss. Dieser muss auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruhen. Ein unabwendbares Ereignis, das zu einem erheblichen Arbeitsausfall führen könnte, ist z.B. das Vorliegen einer behördlichen Anordnung wie einer SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung, aufgrund derer die betreffende Einrichtung vorübergehend schließen muss. In öffentlichen Kultureinrichtungen, die am Wirtschaftsleben teilnehmen, also etwa solche, die etwas verkaufen oder eine kostenpflichtige Dienstleistung anbieten, kann ein erheblicher Arbeitsausfall unter Umständen auch wirtschaftlich begründet sein. Besonders zu beachten ist ferner, dass Kurzarbeit vom Arbeitgeber nur angeordnet werden kann, wenn es dafür eine ausreichende arbeitsrechtliche Grundlage gibt. Diese kann je nach Rechtsform und Tarifgebundenheit ein Tarifvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder eine Einzelvereinbarung mit den betroffenen Arbeitnehmer*innen sein. Sollten Sie als Vorstand oder Geschäftsführung einer Kultureinrichtung unsicher sein, ob in Ihrem Betrieb die Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld vorliegen, wenden Sie sich bitte an den Arbeitgeberservice Ihrer örtlich zuständigen Bundesagentur für Arbeit. Sollte Ihre Einrichtung öffentlich gefördert werden, wenden Sie sich bitte zusätzlich an Ihre Zuwendungsgeber.

  • Wie kann die KfW Kultureinrichtungen und Kulturschaffenden helfen?

    Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) kann die kurzfristige Versorgung von Unternehmen mit Liquidität erleichtern. Unternehmen, Selbstständige oder Freiberufler*innen, die durch die Corona-Krise in finanzielle Schieflage geraten, erhalten Kredite zu besonderen Konditionen. Es handelt sich dabei aber nicht um Zuschüsse.

    Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) kann die kurzfristige Versorgung von Unternehmen mit Liquidität erleichtern. Unternehmen, Selbstständige oder Freiberufler*innen, die durch die Corona-Krise in finanzielle Schieflage geraten, erhalten Kredite zu besonderen Konditionen. Es handelt sich dabei aber nicht um Zuschüsse.

  • Wie unterstützt die Künstlersozialkasse Künstlerinnen und Künstler?

    Seit Beginn der Corona-Krise hat die Künstlersozialkasse sowohl ihren Versicherten als auch den Unternehmen weitgehende Zahlungserleichterungen und Fristverlängerungen gewährt.

    Dazu gehören:

    • Stundung der Beiträge und Umstellung auf Ratenzahlung
    • Anpassung des Jahresarbeitseinkommens aus selbstständiger künstlerischer oder publizistischer Tätigkeit
    • Aussetzung der Verdienstgrenze von 3.900 Euro, wenn das Jahreseinkommen erst pandemiebedingt unter die Grenze gefallen ist.

     Weitere Informationen

    Seit Beginn der Corona-Krise hat die Künstlersozialkasse sowohl ihren Versicherten als auch den Unternehmen weitgehende Zahlungserleichterungen und Fristverlängerungen gewährt.

    Dazu gehören:

    • Stundung der Beiträge und Umstellung auf Ratenzahlung
    • Anpassung des Jahresarbeitseinkommens aus selbstständiger künstlerischer oder publizistischer Tätigkeit
    • Aussetzung der Verdienstgrenze von 3.900 Euro, wenn das Jahreseinkommen erst pandemiebedingt unter die Grenze gefallen ist.

     Weitere Informationen

  • Wie unterstützt die GEMA Künstlerinnen und Künstler?

    Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) stellt auch in 2021 einen ‘Schutzschirm‘ bereit. Neben den Live-Sparten werden weitere Sparten wie der Bereich der Musikwiedergaben umfasst sein.

    Auch im Ausschüttungsjahr 2021 wird eine Vorauszahlungsmöglichkeit für durch die Corona-Pandemie besonders betroffene Berechtigte eingerichtet („Schutzschirm 2021“).

    Weitere Informationen

    Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) stellt auch in 2021 einen ‘Schutzschirm‘ bereit. Neben den Live-Sparten werden weitere Sparten wie der Bereich der Musikwiedergaben umfasst sein.

    Auch im Ausschüttungsjahr 2021 wird eine Vorauszahlungsmöglichkeit für durch die Corona-Pandemie besonders betroffene Berechtigte eingerichtet („Schutzschirm 2021“).

    Weitere Informationen

  • Müssen Eintrittspreise, Kursgebühren etc. zurückerstattet werden?

    Nach geltendem Recht kann die Erstattung bereits gezahlter Eintrittsgelder, Kursgebühren etc. verlangt werden. Viele Kulturveranstalter, die derzeit keine Einnahmen haben und demnach kurzfristig bereits erworbene Tickets und Gebühren für alle abgesagten Veranstaltungen erstatten müssen, wären bei Geltendmachung entsprechender Erstattungsansprüche in ihrer Existenz bedroht. Der Bund hat deshalb im Mai 2020 eine sog. Gutscheinlösung eingeführt.

    Eine Auszahlung des Wertes (Erstattung) soll demnach nur verlangt werden können, wenn der Verweis auf einen Gutschein für den Ticketinhaber angesichts seiner persönlichen Lebensumstände unzumutbar wäre oder der Gutschein bis zum 31. Dezember 2021 nicht eingelöst werden kann.

    Weitere Informationen finden Sie hier.

    Nach geltendem Recht kann die Erstattung bereits gezahlter Eintrittsgelder, Kursgebühren etc. verlangt werden. Viele Kulturveranstalter, die derzeit keine Einnahmen haben und demnach kurzfristig bereits erworbene Tickets und Gebühren für alle abgesagten Veranstaltungen erstatten müssen, wären bei Geltendmachung entsprechender Erstattungsansprüche in ihrer Existenz bedroht. Der Bund hat deshalb im Mai 2020 eine sog. Gutscheinlösung eingeführt.

    Eine Auszahlung des Wertes (Erstattung) soll demnach nur verlangt werden können, wenn der Verweis auf einen Gutschein für den Ticketinhaber angesichts seiner persönlichen Lebensumstände unzumutbar wäre oder der Gutschein bis zum 31. Dezember 2021 nicht eingelöst werden kann.

    Weitere Informationen finden Sie hier.

Kirchen & Religionsgemeinschaften

  • Was ist mit der Religionsausübung?

    Veranstalterinnen und Veranstalter von religiösen Veranstaltungen außerhalb und innerhalb von Kirchen, Moscheen, Synagogen und sakralen Räumlichkeiten anderer Glaubensgemeinschaften sowie von nicht-religiösen Hochzeiten und Bestattungen haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen Folgendes sicherzustellen:

    1. die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Teilnehmenden,
    2. die Erfassung der Personendaten aller Teilnehmenden in einem Kontaktnachweis nach § 5 zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung
    3. die Einhaltung des Abstandsgebots mit der Möglichkeit, dass der Abstand zwischen festen Sitzplätzen auf bis zu 1 Meter verringert werden kann; auf die Einhaltung des Abstandsgebots kann verzichtet werden, wenn alle Personen durchgehend eine FFP2-Maske ohne Ausatemventil tragen, 
    4. bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen
      1. beim Gemeindegesang die Einhaltung eines Abstands von mindestens 2 Metern zwischen allen Teilnehmenden,
      2. das verpflichtende Tragen einer medizinischen Maske durch alle Teilnehmenden; die Tragepflicht gilt nicht für Teilnehmende, die sich auf einem festen Sitzplatz aufhalten, sofern zwischen den Sitzplätzen ein Abstand von mindestens 1 Meter eingehalten wird,
      3. den regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft.

    Veranstalterinnen und Veranstalter von religiösen Veranstaltungen außerhalb und innerhalb von Kirchen, Moscheen, Synagogen und sakralen Räumlichkeiten anderer Glaubensgemeinschaften sowie von nicht-religiösen Hochzeiten und Bestattungen haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen Folgendes sicherzustellen:

    1. die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Teilnehmenden,
    2. die Erfassung der Personendaten aller Teilnehmenden in einem Kontaktnachweis nach § 5 zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung
    3. die Einhaltung des Abstandsgebots mit der Möglichkeit, dass der Abstand zwischen festen Sitzplätzen auf bis zu 1 Meter verringert werden kann; auf die Einhaltung des Abstandsgebots kann verzichtet werden, wenn alle Personen durchgehend eine FFP2-Maske ohne Ausatemventil tragen, 
    4. bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen
      1. beim Gemeindegesang die Einhaltung eines Abstands von mindestens 2 Metern zwischen allen Teilnehmenden,
      2. das verpflichtende Tragen einer medizinischen Maske durch alle Teilnehmenden; die Tragepflicht gilt nicht für Teilnehmende, die sich auf einem festen Sitzplatz aufhalten, sofern zwischen den Sitzplätzen ein Abstand von mindestens 1 Meter eingehalten wird,
      3. den regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft.

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Stand: 16.09.2021

Stand: 16.09.2021