Corona Virus

Informationen zu den Auswirkungen des Corona-Virus

Die Corona-Pandemie hat umfangreiche Auswirkungen auf unsere Hochschulen, Forschungsinstitute, Kultureinrichtungen, Kulturschaffenden, Gedenkstätten, Kirchen und Religionsgemeinschaften. Hier informieren wir umfassend zu aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen, die unsere Einrichtungen betreffen. Die Informationen werden laufend aktualisiert.

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Informationen zu den Auswirkungen des Corona-Virus

Die Corona-Pandemie hat umfangreiche Auswirkungen auf unsere Hochschulen, Forschungsinstitute, Kultureinrichtungen, Kulturschaffenden, Gedenkstätten, Kirchen und Religionsgemeinschaften. Hier informieren wir umfassend zu aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen, die unsere Einrichtungen betreffen. Die Informationen werden laufend aktualisiert.

Allgemeines

  • Wie geht das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie um?

    Das Ministerium hat eine Taskforce eingerichtet und stimmt sich sowohl innerhalb der Landesregierung als auch auf Bundesebene eng mit seinen Partnern ab. Wir stehen auch regelmäßig mit unseren Hochschulen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen, Gedenkstätten, Stiftungen, Kultur-Verbänden, -Institutionen und -Einrichtungen sowie den Kirchen und Religionsgemeinschaften in Kontakt, beraten zu den Einschränkungen und unterstützen sie. Zudem wird insbesondere für den Kulturbereich mit Hochdruck an Lösungen gearbeitet, um die existenzbedrohende Situation vieler, vor allem kleiner Kultur-Einrichtungen und freischaffender Künstlerinnen und Künstler, durch wegbrechende Einnahmen aufzufangen.

    Das Ministerium hat eine Taskforce eingerichtet und stimmt sich sowohl innerhalb der Landesregierung als auch auf Bundesebene eng mit seinen Partnern ab. Wir stehen auch regelmäßig mit unseren Hochschulen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen, Gedenkstätten, Stiftungen, Kultur-Verbänden, -Institutionen und -Einrichtungen sowie den Kirchen und Religionsgemeinschaften in Kontakt, beraten zu den Einschränkungen und unterstützen sie. Zudem wird insbesondere für den Kulturbereich mit Hochdruck an Lösungen gearbeitet, um die existenzbedrohende Situation vieler, vor allem kleiner Kultur-Einrichtungen und freischaffender Künstlerinnen und Künstler, durch wegbrechende Einnahmen aufzufangen.

  • Sind weitere Einschränkungen – außer den bislang bekannten – möglich?

    Aufgrund der dynamischen Entwicklung der Corona-Pandemie sind weitere Einschränkungen jederzeit möglich. Informieren Sie sich dazu auf den entsprechenden Kanälen der Gesundheits- sowie der Bundes- und Landesbehörden.

    Aufgrund der dynamischen Entwicklung der Corona-Pandemie sind weitere Einschränkungen jederzeit möglich. Informieren Sie sich dazu auf den entsprechenden Kanälen der Gesundheits- sowie der Bundes- und Landesbehörden.

  • Wie informiert das Ministerium die Öffentlichkeit?

    Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur stellt alle aktuellen Corona-Informationen zu seinem Geschäftsbereich auf der Homepage des Ministeriums bereit. Zentrale Entscheidungen und Entwicklungen werden auch per Pressemitteilung oder per Twitter kommuniziert. Weitere Informationen gibt es auch auf den Homepages der Wissenschafts- und Kultur-Einrichtungen sowie der Gedenkstätten und Kirchen.

    Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur stellt alle aktuellen Corona-Informationen zu seinem Geschäftsbereich auf der Homepage des Ministeriums bereit. Zentrale Entscheidungen und Entwicklungen werden auch per Pressemitteilung oder per Twitter kommuniziert. Weitere Informationen gibt es auch auf den Homepages der Wissenschafts- und Kultur-Einrichtungen sowie der Gedenkstätten und Kirchen.

Wissenschaft

  • Bleiben die Hochschulen geschlossen?

    Die staatlichen Fachhochschulen und Universitäten sind bereits seit dem 13. März für den Publikumsverkehr geschlossen. Seit dem 23. bzw. 24. März haben die staatlichen Hochschulen auf der Grundlage ihrer Pandemiepläne und in Abstimmung mit dem Wissenschaftsministerium zudem in den Präsenznotbetrieb umgeschaltet. Damit sind jetzt auch der Forschungsbetrieb und große Teile der Verwaltung nicht mehr vor Ort präsent. Die Verwaltung ist aber auch weiterhin per E-Mail oder Telefon erreichbar und der Lehrbetrieb läuft nach wie vor über Online-Formate normal weiter.

    Die Hochschulen bleiben weiter geschlossen. Dabei gelten aber ab dem 20. April folgende Lockerungen:

    • Lehrveranstaltungen an Hochschulen werden weiter überwiegend digital durchgeführt. Lehrveranstaltungen, die zwingend Präsenz erfordern (z.B. bei Laborarbeiten), können angeboten werden, wenn die Hygienestandards eingehalten werden.
    • Hochschul-Prüfungen, für die es keine rechtssicheren digitalen Varianten gibt, können angeboten werden, sofern die Einhaltung der Verhaltensregeln und -empfehlungen des RKI sichergestellt ist und alle Beteiligten mit der Durchführung der Präsenzprüfung einverstanden sind.

    Hochschulbibliotheken dürfen unter strikter Beachtung der erforderlichen Hygienestandards, der Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen ab dem 22. April wieder öffnen.

    Die staatlichen Fachhochschulen und Universitäten sind bereits seit dem 13. März für den Publikumsverkehr geschlossen. Seit dem 23. bzw. 24. März haben die staatlichen Hochschulen auf der Grundlage ihrer Pandemiepläne und in Abstimmung mit dem Wissenschaftsministerium zudem in den Präsenznotbetrieb umgeschaltet. Damit sind jetzt auch der Forschungsbetrieb und große Teile der Verwaltung nicht mehr vor Ort präsent. Die Verwaltung ist aber auch weiterhin per E-Mail oder Telefon erreichbar und der Lehrbetrieb läuft nach wie vor über Online-Formate normal weiter.

    Die Hochschulen bleiben weiter geschlossen. Dabei gelten aber ab dem 20. April folgende Lockerungen:

    • Lehrveranstaltungen an Hochschulen werden weiter überwiegend digital durchgeführt. Lehrveranstaltungen, die zwingend Präsenz erfordern (z.B. bei Laborarbeiten), können angeboten werden, wenn die Hygienestandards eingehalten werden.
    • Hochschul-Prüfungen, für die es keine rechtssicheren digitalen Varianten gibt, können angeboten werden, sofern die Einhaltung der Verhaltensregeln und -empfehlungen des RKI sichergestellt ist und alle Beteiligten mit der Durchführung der Präsenzprüfung einverstanden sind.

    Hochschulbibliotheken dürfen unter strikter Beachtung der erforderlichen Hygienestandards, der Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen ab dem 22. April wieder öffnen.

  • Was ist mit den nichtstaatlichen Hochschulen?

    Den nichtstaatlichen Hochschulen ist empfohlen worden, ihren Semesterstart analog zu den staatlichen Hochschulen zu verschieben. Sie haben allerdings ohnehin teilweise abweichende Termine für den Beginn der Präsenzveranstaltungen, einige verstärken zudem ihre digitalen Lehrangebote.  

    Den nichtstaatlichen Hochschulen ist empfohlen worden, ihren Semesterstart analog zu den staatlichen Hochschulen zu verschieben. Sie haben allerdings ohnehin teilweise abweichende Termine für den Beginn der Präsenzveranstaltungen, einige verstärken zudem ihre digitalen Lehrangebote.  

  • Was bedeutet Präsenznotbetrieb?

    Präsenznotbetrieb bedeutet, dass nur noch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Hochschul-Standorten vor Ort sind, die für die Aufrechterhaltung systemrelevanter Strukturen und Funktionen gebraucht werden. Dazu gehören unter anderem die IT-Infrastruktur, die Gebäudesicherheit, die Sicherung von Langzeitforschung, die Entgeltzahlungen, das Bezahlen von Rechnungen ein Basisbetrieb Post. Alle anderen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten nach Möglichkeit im Homeoffice.

    Präsenznotbetrieb bedeutet, dass nur noch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Hochschul-Standorten vor Ort sind, die für die Aufrechterhaltung systemrelevanter Strukturen und Funktionen gebraucht werden. Dazu gehören unter anderem die IT-Infrastruktur, die Gebäudesicherheit, die Sicherung von Langzeitforschung, die Entgeltzahlungen, das Bezahlen von Rechnungen ein Basisbetrieb Post. Alle anderen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten nach Möglichkeit im Homeoffice.

  • Was ist mit Prüfungen und dem Nachweis von Studienleistungen?

    Um Nachteile für Studierende aufgrund erforderlicher Maßnahmen zu vermeiden, werden die Hochschulen aufgefordert, die Möglichkeiten zur Erbringung von Studienleistungen zu gewährleisten und dabei Ermessensspielräume zu nutzen.

    Hochschul-Prüfungen, für die es keine rechtssicheren digitalen Varianten gibt, können ab dem 20. April angeboten werden, sofern die Einhaltung der Verhaltensregeln und -empfehlungen des RKI sichergestellt ist und alle Beteiligten mit der Durchführung der Präsenzprüfung einverstanden sind.

    Die Kultusministerkonferenz hat für die Absolventinnen und Absolventen von lehramtsbezogenen Studiengängen, die 2020 ihre erste Lehramtsprüfung ablegen, beschlossen, dass sie hinsichtlich der bundesweiten Mobilität bei der Einstellung in die Vorbereitungsdienste der Länder keine Nachteile aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus haben sollen. Die Länder verpflichten sich weiter für den Fall, dass die Verschiebung von Prüfungsterminen beziehungsweise die Änderung von Prüfungsformaten im Jahr 2020 zu einer späteren Ausstellung der Zeugnisse führen sollten, die als Nachweis über die Zugangsberechtigung zum Vorbereitungsdienst dienen, die Einstellungsmöglichkeiten in den Vorbereitungsdienst unter Berücksichtigung der schulorganisatorischen Rahmenbedingungen zu flexibilisieren.

    Um Nachteile für Studierende aufgrund erforderlicher Maßnahmen zu vermeiden, werden die Hochschulen aufgefordert, die Möglichkeiten zur Erbringung von Studienleistungen zu gewährleisten und dabei Ermessensspielräume zu nutzen.

    Hochschul-Prüfungen, für die es keine rechtssicheren digitalen Varianten gibt, können ab dem 20. April angeboten werden, sofern die Einhaltung der Verhaltensregeln und -empfehlungen des RKI sichergestellt ist und alle Beteiligten mit der Durchführung der Präsenzprüfung einverstanden sind.

    Die Kultusministerkonferenz hat für die Absolventinnen und Absolventen von lehramtsbezogenen Studiengängen, die 2020 ihre erste Lehramtsprüfung ablegen, beschlossen, dass sie hinsichtlich der bundesweiten Mobilität bei der Einstellung in die Vorbereitungsdienste der Länder keine Nachteile aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus haben sollen. Die Länder verpflichten sich weiter für den Fall, dass die Verschiebung von Prüfungsterminen beziehungsweise die Änderung von Prüfungsformaten im Jahr 2020 zu einer späteren Ausstellung der Zeugnisse führen sollten, die als Nachweis über die Zugangsberechtigung zum Vorbereitungsdienst dienen, die Einstellungsmöglichkeiten in den Vorbereitungsdienst unter Berücksichtigung der schulorganisatorischen Rahmenbedingungen zu flexibilisieren.

  • Was ist mit Abgabefristen von Bachelor- und Master-Arbeiten?

    Die Hochschulen und das Wissenschaftsministerium haben vereinbart, dass die Abgabefristen von Bachelor- und Master-Arbeiten um zwei Monate verlängert werden.

    Die Hochschulen und das Wissenschaftsministerium haben vereinbart, dass die Abgabefristen von Bachelor- und Master-Arbeiten um zwei Monate verlängert werden.

  • Wie bereiten sich die Hochschulen auf weitergehende Einschränkungen vor?

    Es wird empfohlen, dass die Hochschulen Maßnahmen prüfen und vorbereiten, um ggf. weiteren notwendigen Verschiebungen von Präsenzlehrveranstaltungen zu begegnen (bspw. mit Blockseminaren oder der Umstellung auf Online-Formate).

    Es wird empfohlen, dass die Hochschulen Maßnahmen prüfen und vorbereiten, um ggf. weiteren notwendigen Verschiebungen von Präsenzlehrveranstaltungen zu begegnen (bspw. mit Blockseminaren oder der Umstellung auf Online-Formate).

  • Was ist mit den Hochschul-Bibliotheken?

    Hochschulbibliotheken dürfen unter strikter Beachtung der erforderlichen Hygienestandards, der Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen ab dem 22. April wieder öffnen.

     

    Hochschulbibliotheken dürfen unter strikter Beachtung der erforderlichen Hygienestandards, der Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen ab dem 22. April wieder öffnen.

     

  • Was ist mit den Mensen und Cafeterien an den Hochschulen?

    Grundsätzlich können von Studentenwerken betriebene Mensen und Cafeterien an Hochschulstandorten laut der Eindämmungsverordnung vom 8. Mai 2020 wieder öffnen. Die Mensen und Cafeterien des Studentenwerks Potsdam nehmen ab dem 12. Mai 2020 schrittweise ihren Betrieb wieder auf. Die Mensa in Golm öffnet zuerst, ab dem 18. Mai 2020 folgen die Mensa in Brandenburg an der Havel und zwei Cafeterien in Potsdam (Am Neuen Palais / Kiepenheuerallee). Die zu beachtenden Hygienehinweise können auf der Webseite des Studentenwerks nachgelesen werden: www.studentenwerk-potsdam.de/wir-ueber-uns/news/news-detailansicht/unsere-mensen-cafeterien-oeffnen-wieder/. Die gastronomischen Einrichtungen des Studentenwerks Frankfurt (Oder) öffnen ab dem 25. Mai 2020 ebenfalls schrittweise. Zuerst öffnen die Mensa am Zentralcampus der BTU in Cottbus sowie die Mensa am Waldcampus in Eberswalde. Weitere Öffnungen von Einrichtungen sind abhängig von der Nachfrage. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des Studentenwerks Frankfurt (Oder): http://www.studentenwerk-frankfurt.de.

    Grundsätzlich können von Studentenwerken betriebene Mensen und Cafeterien an Hochschulstandorten laut der Eindämmungsverordnung vom 8. Mai 2020 wieder öffnen. Die Mensen und Cafeterien des Studentenwerks Potsdam nehmen ab dem 12. Mai 2020 schrittweise ihren Betrieb wieder auf. Die Mensa in Golm öffnet zuerst, ab dem 18. Mai 2020 folgen die Mensa in Brandenburg an der Havel und zwei Cafeterien in Potsdam (Am Neuen Palais / Kiepenheuerallee). Die zu beachtenden Hygienehinweise können auf der Webseite des Studentenwerks nachgelesen werden: www.studentenwerk-potsdam.de/wir-ueber-uns/news/news-detailansicht/unsere-mensen-cafeterien-oeffnen-wieder/. Die gastronomischen Einrichtungen des Studentenwerks Frankfurt (Oder) öffnen ab dem 25. Mai 2020 ebenfalls schrittweise. Zuerst öffnen die Mensa am Zentralcampus der BTU in Cottbus sowie die Mensa am Waldcampus in Eberswalde. Weitere Öffnungen von Einrichtungen sind abhängig von der Nachfrage. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des Studentenwerks Frankfurt (Oder): http://www.studentenwerk-frankfurt.de.

  • Was ist mit Beratungsangeboten der Studentenwerke?

    Die Studentenwerke Potsdam und Frankfurt (Oder) stellen bis auf Weiteres alle persönlichen Beratungen ein. Sprechzeiten werden derzeit ausschließlich telefonisch angeboten, alternativ auch per E-Mail.

    Die Studentenwerke Potsdam und Frankfurt (Oder) stellen bis auf Weiteres alle persönlichen Beratungen ein. Sprechzeiten werden derzeit ausschließlich telefonisch angeboten, alternativ auch per E-Mail.

  • Was ist mit der Kinderbetreuung an Hochschulen?

    Die vom Studentenwerk Frankfurt (Oder) betriebene Kita ‘Anne Frank‘ an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg sowie die vom Studentenwerk Potsdam betriebene Kita ‘klEinstein‘ an der Universität Potsdam sind wie alle Kitas im Land Brandenburg ab dem 18. März bis auf Weiteres geschlossen. Eine Notbetreuung für Kinder, deren Eltern in systemrelevanten Berufen arbeiten, wird angeboten bzw. befindet sich in Vorbereitung. Weitere Informationen dazu finden sich auf den Seiten des Bildungs- und Jugendministeriums.

    Die vom Studentenwerk Frankfurt (Oder) betriebene Kita ‘Anne Frank‘ an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg sowie die vom Studentenwerk Potsdam betriebene Kita ‘klEinstein‘ an der Universität Potsdam sind wie alle Kitas im Land Brandenburg ab dem 18. März bis auf Weiteres geschlossen. Eine Notbetreuung für Kinder, deren Eltern in systemrelevanten Berufen arbeiten, wird angeboten bzw. befindet sich in Vorbereitung. Weitere Informationen dazu finden sich auf den Seiten des Bildungs- und Jugendministeriums.

  • Gilt die Semesterticket-Regel des VBB auch für Brandenburger Hochschulen?

    Ja. Alle VBB-Semestertickets für das Wintersemester 2019/20, die theoretisch am 31. März 2020 ablaufen, werden weiterhin als Fahrausweis zur Nutzung des ÖPNV akzeptiert. Die Regelung gilt vorerst bis einschließlich 30. April 2020. Voraussetzung ist, dass gleichzeitig eine Immatrikulationsbescheinigung für das Sommersemester 2020 vorgelegt werden kann. Für Studienanfängerinnen und Studienanfänger im Sommersemester 2020, die von ihrer Hochschule noch kein VBB-Semesterticket erhalten haben, gibt es derzeit seitens des VBB noch keine Lösung. Für Fragen dazu steht das VBB-Infocenter telefonisch unter 030 – 25 41 41 41 bzw. per E-Mail  bereit.

    Ja. Alle VBB-Semestertickets für das Wintersemester 2019/20, die theoretisch am 31. März 2020 ablaufen, werden weiterhin als Fahrausweis zur Nutzung des ÖPNV akzeptiert. Die Regelung gilt vorerst bis einschließlich 30. April 2020. Voraussetzung ist, dass gleichzeitig eine Immatrikulationsbescheinigung für das Sommersemester 2020 vorgelegt werden kann. Für Studienanfängerinnen und Studienanfänger im Sommersemester 2020, die von ihrer Hochschule noch kein VBB-Semesterticket erhalten haben, gibt es derzeit seitens des VBB noch keine Lösung. Für Fragen dazu steht das VBB-Infocenter telefonisch unter 030 – 25 41 41 41 bzw. per E-Mail  bereit.

  • Ist der BAföG-Bezug gesichert?

    BAföG-berechtigten Studierenden entstehen durch die Auswirkung der Corona-Pandemie keine finanziellen Nachteile. Das hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat in einem aktuellen Erlass geregelt. So werden unter anderem die pandemiebedingten Schließzeiten der Hochschulen wie vorlesungsfreie Zeiten behandelt. Sobald die Hochschulen ein Online-Lehrangebot zur Verfügung stellen, sind BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger jedoch verpflichtet, an diesem Online-Lehrangebot teilzunehmen, um weiter die jeweiligen BAföG-Leistungen beziehen zu können. Diese Regelung gilt im Grundsatz analog auch für den Bezug von Auslands-BAföG.

    Die konkreten Regelungen sind hier abrufbar. Weitere Informationen gibt es bei den BAföG-Ämtern der Studentenwerke sowie der Landkreise und kreisfreien Städte.

    BAföG-berechtigten Studierenden entstehen durch die Auswirkung der Corona-Pandemie keine finanziellen Nachteile. Das hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat in einem aktuellen Erlass geregelt. So werden unter anderem die pandemiebedingten Schließzeiten der Hochschulen wie vorlesungsfreie Zeiten behandelt. Sobald die Hochschulen ein Online-Lehrangebot zur Verfügung stellen, sind BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger jedoch verpflichtet, an diesem Online-Lehrangebot teilzunehmen, um weiter die jeweiligen BAföG-Leistungen beziehen zu können. Diese Regelung gilt im Grundsatz analog auch für den Bezug von Auslands-BAföG.

    Die konkreten Regelungen sind hier abrufbar. Weitere Informationen gibt es bei den BAföG-Ämtern der Studentenwerke sowie der Landkreise und kreisfreien Städte.

  • Hilfsprogramm für Studierende

    Das Bundesbildungsministerium hat am 30. April 2020 ein umfangreiches Hilfsprogramm für Studierende angekündigt, die durch die Corona-Krise eine finanzielle Notlage geraten sind. Das geplante Brandenburger Soforthilfe-Programm für Studierende wurde deshalb ausgesetzt.

    Die wichtigsten Eckdaten des Bundesprogrammes sind: deutsche Studierende können ab dem 8. Mai 2020 und internationale Studierende ab dem 1. Juni 2020 zinslose Darlehen in Höhe von monatlich bis zu 650 Euro über die KfW-Bankengruppe beantragen. Nähere Informationen dazu finden sich auf der Webseite der KfW. Für besonders akute Notfälle stellt der Bund zudem 100 Millionen Euro für die Notfallfonds der Studierendenwerke bereit. Detaillierte Informationen hierzu werden demnächst über die Seiten der Studierendenwerke bekanntgegeben. Die beiden Brandenburger Studentenwerke finden sich unter www.studentenwerk-potsdam.de und www.studentenwerk-frankfurt.de Studierende, die finanzielle Unterstützung benötigen, wenden sich bitte an die KfW oder das für sie zuständige Studentenwerk.

    Das Bundesbildungsministerium hat am 30. April 2020 ein umfangreiches Hilfsprogramm für Studierende angekündigt, die durch die Corona-Krise eine finanzielle Notlage geraten sind. Das geplante Brandenburger Soforthilfe-Programm für Studierende wurde deshalb ausgesetzt.

    Die wichtigsten Eckdaten des Bundesprogrammes sind: deutsche Studierende können ab dem 8. Mai 2020 und internationale Studierende ab dem 1. Juni 2020 zinslose Darlehen in Höhe von monatlich bis zu 650 Euro über die KfW-Bankengruppe beantragen. Nähere Informationen dazu finden sich auf der Webseite der KfW. Für besonders akute Notfälle stellt der Bund zudem 100 Millionen Euro für die Notfallfonds der Studierendenwerke bereit. Detaillierte Informationen hierzu werden demnächst über die Seiten der Studierendenwerke bekanntgegeben. Die beiden Brandenburger Studentenwerke finden sich unter www.studentenwerk-potsdam.de und www.studentenwerk-frankfurt.de Studierende, die finanzielle Unterstützung benötigen, wenden sich bitte an die KfW oder das für sie zuständige Studentenwerk.

  • Sofortprogramm Digitale Lehre

    Um die Hochschulen bei der Corona-bedingten Umstellung von Präsenz- auf Online-Lehre zu unterstützen, hat das Wissenschaftsministerium ein Sofortprogramm für digitale Hochschullehre in Brandenburg #DigitaleLehreBB in Höhe von vier Millionen Euro gestartet. Ziel ist, dass Studierende möglichst viele Studien- und Prüfungsleistungen im Sommersemester 2020 erbringen können. Das Geld kann unter anderem für den Ausbau der E-Learning-Supportstruktur an den Hochschulen, zur Ertüchtigung der IT-Infrastruktur sowie zur Sicherstellung der digitalen Literaturversorgung genutzt werden. Aber auch Sachausgaben können beantragt werden, etwa für lehrbezogene Software-Lizenzen oder zur Aufstockung des Pools an Leihgeräten für Studierende. Die acht staatlichen Hochschulen können sich bis zum 11. Mai 2020 um diese Mittel bewerben.

    Um die Hochschulen bei der Corona-bedingten Umstellung von Präsenz- auf Online-Lehre zu unterstützen, hat das Wissenschaftsministerium ein Sofortprogramm für digitale Hochschullehre in Brandenburg #DigitaleLehreBB in Höhe von vier Millionen Euro gestartet. Ziel ist, dass Studierende möglichst viele Studien- und Prüfungsleistungen im Sommersemester 2020 erbringen können. Das Geld kann unter anderem für den Ausbau der E-Learning-Supportstruktur an den Hochschulen, zur Ertüchtigung der IT-Infrastruktur sowie zur Sicherstellung der digitalen Literaturversorgung genutzt werden. Aber auch Sachausgaben können beantragt werden, etwa für lehrbezogene Software-Lizenzen oder zur Aufstockung des Pools an Leihgeräten für Studierende. Die acht staatlichen Hochschulen können sich bis zum 11. Mai 2020 um diese Mittel bewerben.

  • Wie sichert das Ministerium die Kommunikation mit den Hochschulen?

    Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur steht im engen und regelmäßigen Austausch mit den Hochschulen. Aufgrund der dynamischen Entwicklung findet derzeit neben den etablierten Kommunikationswegen täglich eine Telefonkonferenz mit den Präsidentinnen und Präsidenten der Hochschulen statt.

    Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur steht im engen und regelmäßigen Austausch mit den Hochschulen. Aufgrund der dynamischen Entwicklung findet derzeit neben den etablierten Kommunikationswegen täglich eine Telefonkonferenz mit den Präsidentinnen und Präsidenten der Hochschulen statt.

  • Wie informieren die Hochschulen und Studentenwerke die Öffentlichkeit?

    Die Hochschulen und Studentenwerke informieren tagesaktuell auf eigenen Informationsseiten zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf ihre Einrichtungen:

    Die Hochschulen und Studentenwerke informieren tagesaktuell auf eigenen Informationsseiten zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf ihre Einrichtungen:

Kultur

  • Wann dürfen Kultureinrichtungen wieder öffnen und Kulturveranstaltungen durchgeführt werden?

    Galerien, Museen, Ausstellungshallen und öffentliche Bibliotheken sind seit dem 22. April 2020 wieder geöffnet, wenn Auflagen zur Hygiene und den Personenmindestabständen von 1,5 Metern in jegliche Richtung, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen strikt beachtet werden.

    Ab dem 6. Juni 2020 können Kulturveranstaltungen in geschlossenen Räumen mit bis zu 75 Personen und unter freiem Himmel mit bis zu 150 Personen unter Beachtung der allgemeinen Hygienemaßnahmen stattfinden. Ein veröffentlichter Stufenplan des Landes Brandenburg für die Öffnung der Kultureinrichtungen und –Veranstaltungen beschäftigt sich mit den einzelnen Stufen zur Wiederaufnahme von Veranstaltungen ab dem 5. Juni 2020.

    Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Besuchern sind bis einschließlich 31. August 2020 weiterhin untersagt.

    Galerien, Museen, Ausstellungshallen und öffentliche Bibliotheken sind seit dem 22. April 2020 wieder geöffnet, wenn Auflagen zur Hygiene und den Personenmindestabständen von 1,5 Metern in jegliche Richtung, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen strikt beachtet werden.

    Ab dem 6. Juni 2020 können Kulturveranstaltungen in geschlossenen Räumen mit bis zu 75 Personen und unter freiem Himmel mit bis zu 150 Personen unter Beachtung der allgemeinen Hygienemaßnahmen stattfinden. Ein veröffentlichter Stufenplan des Landes Brandenburg für die Öffnung der Kultureinrichtungen und –Veranstaltungen beschäftigt sich mit den einzelnen Stufen zur Wiederaufnahme von Veranstaltungen ab dem 5. Juni 2020.

    Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Besuchern sind bis einschließlich 31. August 2020 weiterhin untersagt.

  • Wie unterstützt der Bund die Kultur und die Kreativwirtschaft?

    • Betriebsmittelzuschüsse: Der Bund stellt den Ländern Soforthilfen im Umfang von bis zu 50 Milliarden Euro zur Verfügung, um Kleinunternehmen sowie Solo-Selbständige – also auch Künstler*innen und kleine kulturwirtschaftliche Unternehmen – zu unterstützen. Sie können Zuschüsse beantragen, wenn sie durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie einen Liquiditätsengpass haben. Öffentliche Unternehmen sind nicht antragsberechtigt. Solo-Selbständige und Kleinbetriebe mit bis zu 5 Beschäftigten können einen Betriebsmittelzuschuss von bis zu 9.000 Euro für die Dauer von drei Monaten, Betriebe mit bis zu 10 Beschäftigten können einen Zuschuss von bis zu 15.000 Euro beantragen. Hinweis: Nach aktuellem Stand können Antragsteller, darunter auch Soloselbständige, grundsätzlich keine Lebenshaltungskosten geltend machen; d.h. sofern Soloselbständige keine Mieten/Pachten für Geschäftsräume nachweisen und auch keine anderen Aufwendungen im Zusammenhang ihrer beruflichen Tätigkeit geltend machen können, ist eine Förderung aus dem Soforthilfeprogramm nicht möglich. Zur Förderung von Lebenshaltungskosten wird auf die Möglichkeit verwiesen, bei den örtlichen Jobcentern einen Antrag auf Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) zu stellen. Zur ergänzenden Förderung freiberuflicher Künstler*innen plant das Kulturministerium des Landes Brandenburg zudem, zeitnah ein Stipendienprogramm aufzulegen – siehe hierzu unter Wie unterstützt das Land Brandenburg die Kultur und Kreativwirtschaft unter „Corona Stipendienprogramm“. Die Abwicklung des Soforthilfen des Bund hat in Brandenburg die ILB übernommen; siehe hierzu unter https://www.ilb.de/de/wirtschaft/zuschuesse/soforthilfe-corona-brandenburg/.

    • Grundsicherung: Solo-Selbständige und Kleinunternehmen, deren finanzielle Situation sich aufgrund der Corona-Krise drastisch verschlechtert hat, können einen Antrag auf Grundsicherung stellen. Wer ab dem 1. März 2020 bis einschließlich zum 30. Juni 2020 einen Neuantrag auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende stellt und dabei erklärt, über kein erhebliches Vermögen zu verfügen, für den entfällt für die ersten sechs Monate die Vermögensprüfung. Erst danach sollen wieder die bislang geltenden Regelungen für den Einsatz von Vermögen gelten. Um einen Wohnungsumzug aufgrund der Antragstellung auf Existenzsicherung zu vermeiden, werden Ausgaben für Wohnung und Heizung in den ersten sechs Monaten des Leistungsbezugs in jedem Fall in tatsächlicher Höhe anerkannt. Einen Kinderzuschlag als Alternative zur Grundsicherung erhält, wessen Einkommen zwar für ihn selbst, nicht aber für seine Familie reicht. Bei Neuanträgen ist nur noch das Einkommen des letzten Monats (anstelle des letzten halben Jahres) entscheidend. Hinweis: Für Leistungsbeziehende der Grundsicherung besteht Krankenversicherungsschutz. Der Antrag auf Grundsicherung kann formlos telefonisch, per E-Mail oder per Brief beim zuständigen Jobcenter gestellt werden; siehe hierzu unter https://www.arbeitsagentur.de/corona-faq-grundsicherung.

    • aktuelle Förderprogramme der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien: Um kleinen und mittleren Kultureinrichtungen eine rasche Wiedereröffnung nach der Corona-bedingten Schließung zu ermöglichen, hat BKM das Programm „Neustart“ ins Leben gerufen. In 2020 stehen dafür einmalig bis zu zehn Millionen Euro zur Verfügung. Gefördert werden Umbau- und Ausstattungsmaßnahmen von Kultureinrichtungen, die zur angemessenen Reduzierung der Ansteckungsgefahr in den öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereich erforderlich sind. Dazu zählen z.B. der Einbau von Schutzmaßnahmen (u.a. Plexiglasscheiben), Maßnahmen zur Optimierung der Besuchersteuerung, die Veröffentlichung von Sicherheitshinweisen, ebenso die Einführung/Anpassung digitaler Vermittlungsnagebote sowie Maßnahmen zum Ausbau der eigenen IT-Infrastruktur. Eine Antragstellung nach dem „Windhundprinzip“ ist ab Mittwoch (6.5.) online über den Bundesverband Soziokultur möglich: https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/staatsministerin-fuer-kultur-und-medien/programm-neustart-1749592

      Das Orchester-Förderprogramm „Exzellente Orchesterlandschaft Deutschland“ der BKM wird im Haushaltsjahr 2020 an die pandemiebedingten Besonderheiten angepasst. Um künstlerisches Arbeiten auch während der Corona-Krise zu ermöglichen, stehen über das Programm bis zu 5,4 Millionen Euro für freie Orchester und Ensemble zur Verfügung. Orchester und Ensembles sollen darin unterstützt werden, kreative Potentiale der Musikerinnen und Musiker für die Konzeption und Vorbereitung neuer Projekte oder für die Entwicklung anderer Formen der Vermittlung und Präsentation zu nutzen. Weiter Informationen zum Programm und zur Antragstellung siehe unter https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/staatsministerin-fuer-kultur-und-medien/aktuelles/hilfe-fuer-freie-orchester-1747976

    • Betriebsmittelzuschüsse: Der Bund stellt den Ländern Soforthilfen im Umfang von bis zu 50 Milliarden Euro zur Verfügung, um Kleinunternehmen sowie Solo-Selbständige – also auch Künstler*innen und kleine kulturwirtschaftliche Unternehmen – zu unterstützen. Sie können Zuschüsse beantragen, wenn sie durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie einen Liquiditätsengpass haben. Öffentliche Unternehmen sind nicht antragsberechtigt. Solo-Selbständige und Kleinbetriebe mit bis zu 5 Beschäftigten können einen Betriebsmittelzuschuss von bis zu 9.000 Euro für die Dauer von drei Monaten, Betriebe mit bis zu 10 Beschäftigten können einen Zuschuss von bis zu 15.000 Euro beantragen. Hinweis: Nach aktuellem Stand können Antragsteller, darunter auch Soloselbständige, grundsätzlich keine Lebenshaltungskosten geltend machen; d.h. sofern Soloselbständige keine Mieten/Pachten für Geschäftsräume nachweisen und auch keine anderen Aufwendungen im Zusammenhang ihrer beruflichen Tätigkeit geltend machen können, ist eine Förderung aus dem Soforthilfeprogramm nicht möglich. Zur Förderung von Lebenshaltungskosten wird auf die Möglichkeit verwiesen, bei den örtlichen Jobcentern einen Antrag auf Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) zu stellen. Zur ergänzenden Förderung freiberuflicher Künstler*innen plant das Kulturministerium des Landes Brandenburg zudem, zeitnah ein Stipendienprogramm aufzulegen – siehe hierzu unter Wie unterstützt das Land Brandenburg die Kultur und Kreativwirtschaft unter „Corona Stipendienprogramm“. Die Abwicklung des Soforthilfen des Bund hat in Brandenburg die ILB übernommen; siehe hierzu unter https://www.ilb.de/de/wirtschaft/zuschuesse/soforthilfe-corona-brandenburg/.

    • Grundsicherung: Solo-Selbständige und Kleinunternehmen, deren finanzielle Situation sich aufgrund der Corona-Krise drastisch verschlechtert hat, können einen Antrag auf Grundsicherung stellen. Wer ab dem 1. März 2020 bis einschließlich zum 30. Juni 2020 einen Neuantrag auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende stellt und dabei erklärt, über kein erhebliches Vermögen zu verfügen, für den entfällt für die ersten sechs Monate die Vermögensprüfung. Erst danach sollen wieder die bislang geltenden Regelungen für den Einsatz von Vermögen gelten. Um einen Wohnungsumzug aufgrund der Antragstellung auf Existenzsicherung zu vermeiden, werden Ausgaben für Wohnung und Heizung in den ersten sechs Monaten des Leistungsbezugs in jedem Fall in tatsächlicher Höhe anerkannt. Einen Kinderzuschlag als Alternative zur Grundsicherung erhält, wessen Einkommen zwar für ihn selbst, nicht aber für seine Familie reicht. Bei Neuanträgen ist nur noch das Einkommen des letzten Monats (anstelle des letzten halben Jahres) entscheidend. Hinweis: Für Leistungsbeziehende der Grundsicherung besteht Krankenversicherungsschutz. Der Antrag auf Grundsicherung kann formlos telefonisch, per E-Mail oder per Brief beim zuständigen Jobcenter gestellt werden; siehe hierzu unter https://www.arbeitsagentur.de/corona-faq-grundsicherung.

    • aktuelle Förderprogramme der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien: Um kleinen und mittleren Kultureinrichtungen eine rasche Wiedereröffnung nach der Corona-bedingten Schließung zu ermöglichen, hat BKM das Programm „Neustart“ ins Leben gerufen. In 2020 stehen dafür einmalig bis zu zehn Millionen Euro zur Verfügung. Gefördert werden Umbau- und Ausstattungsmaßnahmen von Kultureinrichtungen, die zur angemessenen Reduzierung der Ansteckungsgefahr in den öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereich erforderlich sind. Dazu zählen z.B. der Einbau von Schutzmaßnahmen (u.a. Plexiglasscheiben), Maßnahmen zur Optimierung der Besuchersteuerung, die Veröffentlichung von Sicherheitshinweisen, ebenso die Einführung/Anpassung digitaler Vermittlungsnagebote sowie Maßnahmen zum Ausbau der eigenen IT-Infrastruktur. Eine Antragstellung nach dem „Windhundprinzip“ ist ab Mittwoch (6.5.) online über den Bundesverband Soziokultur möglich: https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/staatsministerin-fuer-kultur-und-medien/programm-neustart-1749592

      Das Orchester-Förderprogramm „Exzellente Orchesterlandschaft Deutschland“ der BKM wird im Haushaltsjahr 2020 an die pandemiebedingten Besonderheiten angepasst. Um künstlerisches Arbeiten auch während der Corona-Krise zu ermöglichen, stehen über das Programm bis zu 5,4 Millionen Euro für freie Orchester und Ensemble zur Verfügung. Orchester und Ensembles sollen darin unterstützt werden, kreative Potentiale der Musikerinnen und Musiker für die Konzeption und Vorbereitung neuer Projekte oder für die Entwicklung anderer Formen der Vermittlung und Präsentation zu nutzen. Weiter Informationen zum Programm und zur Antragstellung siehe unter https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/staatsministerin-fuer-kultur-und-medien/aktuelles/hilfe-fuer-freie-orchester-1747976

  • Wie unterstützt das Land Brandenburg die Kultur und die Kreativwirtschaft?

    • Rettungsschirm: Das Land Brandenburg nimmt 2 Milliarden Euro in die Hand, um die wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. Das Finanzministerium des Landes Brandenburg ist ermächtigt, den Ressorts die Mittel für eben diesen Zweck zur Verfügung zu stellen.

    • Soforthilfe: Das Land Brandenburg hat bereits seit dem 25. März 2020 ein Soforthilfeprogramm für kleine und mittlere Unternehmen und Selbständige aufgelegt, das sich explizit auch an kleine Kultureinrichtungen und freie Kulturschaffende richtet. Sie können über die Investitionsbank des Landes Brandenburg Zuschüsse beantragen (bis zu 5 Beschäftigte: bis zu 9.000 Euro; bis zu 15 Beschäftigte: bis zu 15.000 Euro; bis zu 50 Beschäftigte: bis zu 30.000 Euro; bis zu 100 Beschäftigte: bis zu 60.000 Euro). Öffentliche Unternehmen sind nicht antragsberechtigt. Hinweis: Nach aktuellem Stand können Antragsteller, darunter auch Soloselbständige, grundsätzlich keine Lebenshaltungskosten geltend machen; d.h. sofern Soloselbständige keine Mieten/Pachten für Geschäftsräume nachweisen und auch keine anderen Aufwendungen im Zusammenhang ihrer beruflichen Tätigkeit geltend machen können, ist eine Förderung aus dem Soforthilfeprogramm nicht möglich. Zur Förderung von Lebenshaltungskosten wird auf die Möglichkeit verwiesen, bei den örtlichen Jobcentern einen Antrag auf Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) zu stellen. Zur ergänzenden Förderung freiberuflicher Künstler*innen plant das Kulturministerium des Landes Brandenburg zudem, zeitnah ein Stipendienprogramm aufzulegen – siehe hierzu nachfolgend unter „Corona Stipendienprogramm“. Zur Beantragung der Soforthilfen des Landes siehe unter https://www.ilb.de/de/wirtschaft/zuschuesse/soforthilfe-corona-brandenburg/.

    • Stipendienprogramm Corona 2020: Das Kulturministerium plant, ein Stipendienprogramm mit einem Gesamtvolumen von 4 Millionen Euro aufzulegen, mit dem in der Zeit der Schließung von Kultureinrichtungen und Veranstaltungsabsagen künstlerische Tätigkeiten jenseits der Öffentlichkeit ermöglicht werden sollen. Mithilfe der Stipendien à 1.000 Euro sollen Künstler*innen dabei unterstützt werden – z. B. durch den Erwerb von Werkzeugen, Material, Noten oder Fachliteratur –, die aktuelle Situation für ihre künstlerische Weiterentwicklung, die Erarbeitung zukunftsweisender Konzepte und sinnstiftender Formate kreativ zu nutzen. Mit dem Programm sollen freiberufliche Künstler*innen gefördert werden, daher ist die Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse grundsätzlich Antragsvoraussetzung. Hinweis: Das hier geplante Stipendium ist bei einer etwaigen Beantragung der Grundsicherung nicht als Einkommen zu berücksichtigen, so auch ausdrücklich das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Details und Antragsunterlagen folgen hier an dieser Stelle in Kürze.

    • Kulturförderung und geplante Maßnahmen: Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur setzt seine institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen wie geplant fort. Die Förderung erfolgt in geplanter Höhe auf Basis der erlassenen Zuwendungsbescheide bzw. in Form von Abschlagszahlungen zur vorläufigen Sicherung der Liquidität. Zugleich sind die Kultureinrichtungen aufgefordert, alle wirtschaftlich vertretbaren Möglichkeiten zur sparsamen Mittelverwendung zu nutzen. Auch die bereits beantragte Projektförderung wird grundsätzlich weiter fortgeführt. Damit sollen vor allem Personalausgaben gedeckt und eine existenzielle Gefährdung von Einrichtungen und Projekten verhindert bzw. abgedämpft werden. Die zuständigen Bearbeiterinnen und Bearbeiter setzen sich hierzu mit den Antragstellern in Verbindung, um die ggf. notwendige Anpassung der Finanzierungspläne abzustimmen.
    • Rettungsschirm: Das Land Brandenburg nimmt 2 Milliarden Euro in die Hand, um die wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. Das Finanzministerium des Landes Brandenburg ist ermächtigt, den Ressorts die Mittel für eben diesen Zweck zur Verfügung zu stellen.

    • Soforthilfe: Das Land Brandenburg hat bereits seit dem 25. März 2020 ein Soforthilfeprogramm für kleine und mittlere Unternehmen und Selbständige aufgelegt, das sich explizit auch an kleine Kultureinrichtungen und freie Kulturschaffende richtet. Sie können über die Investitionsbank des Landes Brandenburg Zuschüsse beantragen (bis zu 5 Beschäftigte: bis zu 9.000 Euro; bis zu 15 Beschäftigte: bis zu 15.000 Euro; bis zu 50 Beschäftigte: bis zu 30.000 Euro; bis zu 100 Beschäftigte: bis zu 60.000 Euro). Öffentliche Unternehmen sind nicht antragsberechtigt. Hinweis: Nach aktuellem Stand können Antragsteller, darunter auch Soloselbständige, grundsätzlich keine Lebenshaltungskosten geltend machen; d.h. sofern Soloselbständige keine Mieten/Pachten für Geschäftsräume nachweisen und auch keine anderen Aufwendungen im Zusammenhang ihrer beruflichen Tätigkeit geltend machen können, ist eine Förderung aus dem Soforthilfeprogramm nicht möglich. Zur Förderung von Lebenshaltungskosten wird auf die Möglichkeit verwiesen, bei den örtlichen Jobcentern einen Antrag auf Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) zu stellen. Zur ergänzenden Förderung freiberuflicher Künstler*innen plant das Kulturministerium des Landes Brandenburg zudem, zeitnah ein Stipendienprogramm aufzulegen – siehe hierzu nachfolgend unter „Corona Stipendienprogramm“. Zur Beantragung der Soforthilfen des Landes siehe unter https://www.ilb.de/de/wirtschaft/zuschuesse/soforthilfe-corona-brandenburg/.

    • Stipendienprogramm Corona 2020: Das Kulturministerium plant, ein Stipendienprogramm mit einem Gesamtvolumen von 4 Millionen Euro aufzulegen, mit dem in der Zeit der Schließung von Kultureinrichtungen und Veranstaltungsabsagen künstlerische Tätigkeiten jenseits der Öffentlichkeit ermöglicht werden sollen. Mithilfe der Stipendien à 1.000 Euro sollen Künstler*innen dabei unterstützt werden – z. B. durch den Erwerb von Werkzeugen, Material, Noten oder Fachliteratur –, die aktuelle Situation für ihre künstlerische Weiterentwicklung, die Erarbeitung zukunftsweisender Konzepte und sinnstiftender Formate kreativ zu nutzen. Mit dem Programm sollen freiberufliche Künstler*innen gefördert werden, daher ist die Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse grundsätzlich Antragsvoraussetzung. Hinweis: Das hier geplante Stipendium ist bei einer etwaigen Beantragung der Grundsicherung nicht als Einkommen zu berücksichtigen, so auch ausdrücklich das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Details und Antragsunterlagen folgen hier an dieser Stelle in Kürze.

    • Kulturförderung und geplante Maßnahmen: Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur setzt seine institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen wie geplant fort. Die Förderung erfolgt in geplanter Höhe auf Basis der erlassenen Zuwendungsbescheide bzw. in Form von Abschlagszahlungen zur vorläufigen Sicherung der Liquidität. Zugleich sind die Kultureinrichtungen aufgefordert, alle wirtschaftlich vertretbaren Möglichkeiten zur sparsamen Mittelverwendung zu nutzen. Auch die bereits beantragte Projektförderung wird grundsätzlich weiter fortgeführt. Damit sollen vor allem Personalausgaben gedeckt und eine existenzielle Gefährdung von Einrichtungen und Projekten verhindert bzw. abgedämpft werden. Die zuständigen Bearbeiterinnen und Bearbeiter setzen sich hierzu mit den Antragstellern in Verbindung, um die ggf. notwendige Anpassung der Finanzierungspläne abzustimmen.

  • Kulturrichtlinie Corona 2020

    Über die „Kulturrichtlinie Corona 2020“ kann für Einnahmeausfälle von Kultureinrichtungen, die vom 11. März 2020 bis 31. August 2020 entstanden sind bzw. noch entstehen, ein Ausgleich von bis zu 50 Prozent gewährt werden. Das Kulturministerium stellt hierfür Mittel in Höhe von bis zu 35 Millionen Euro zur Verfügung. Antragsberechtigt sind Kultureinrichtungen in staatlicher oder kommunaler Trägerschaft, Kulturstiftungen sowie gemeinnützige Träger kultureller Angebote mit Sitz oder überwiegendem Betätigungsfeld im Land Brandenburg. Antragsvoraussetzung ist, dass der Antragsteller aufgrund der Corona-Krise in eine existenzgefährdende Notlage geraten ist – d.h. die Einnahmen reichen nicht mehr aus, um die fortlaufenden Verbindlichkeiten (Sach- und Personalkosten) zu bedienen und die Notlage kann nicht mit Hilfe von Eigen- oder Fremdmitteln oder sonstiger gebotener Maßnahmen im Sinne der allgemeinen Schadensminderungspflicht (z.B. Ausgabenminderung) abgewendet werden. Weitere Antragsvoraussetzung ist, dass der Antragstellende alle aufgrund gesetzlicher Vorschriften bestehenden Förderinstrumente und Erleichterungen (z.B. Kurzarbeitergeld, Tilgungsanpassungen bei Darlehensverträgen, Gutscheinlösungen) nutzt. Es werden nur Ausfälle von Einnahmen aus Kulturveranstaltungen und sonstigen Kulturprojekten ausgeglichen, die im Land Brandenburg geplant waren. Die Einnahmeausfälle müssen nachvollziehbar dargelegt und anhand geeigneter Unterlagen soweit wie möglich plausibilisiert werden. Vorrangig werden Antragstellende berücksichtigt, die im Rahmen ihrer Tätigkeit die landespolitischen Schwerpunkte in der Kulturförderung und kulturpolitischen Aufgabenfelder gemäß der 2012 verabschiedeten kulturpolitischen Strategie des Landes Brandenburg umsetzen; siehe hierzu https://mwfk.brandenburg.de/mwfk/de/kultur/kulturpolitik/. Die Corona-Kulturhilfen des MWFK ergänzen die bereits laufenden Hilfsprogramme des Landes und des Bundes.

    Eine Antragsstellung auf Förderung gemäß der Kulturrichtlinie Corona 2020 ist ab sofort möglich unter: https://mwfk.brandenburg.de/mwfk/de/kultur/corona-%E2%80%93kulturhilfe/.

    Über die „Kulturrichtlinie Corona 2020“ kann für Einnahmeausfälle von Kultureinrichtungen, die vom 11. März 2020 bis 31. August 2020 entstanden sind bzw. noch entstehen, ein Ausgleich von bis zu 50 Prozent gewährt werden. Das Kulturministerium stellt hierfür Mittel in Höhe von bis zu 35 Millionen Euro zur Verfügung. Antragsberechtigt sind Kultureinrichtungen in staatlicher oder kommunaler Trägerschaft, Kulturstiftungen sowie gemeinnützige Träger kultureller Angebote mit Sitz oder überwiegendem Betätigungsfeld im Land Brandenburg. Antragsvoraussetzung ist, dass der Antragsteller aufgrund der Corona-Krise in eine existenzgefährdende Notlage geraten ist – d.h. die Einnahmen reichen nicht mehr aus, um die fortlaufenden Verbindlichkeiten (Sach- und Personalkosten) zu bedienen und die Notlage kann nicht mit Hilfe von Eigen- oder Fremdmitteln oder sonstiger gebotener Maßnahmen im Sinne der allgemeinen Schadensminderungspflicht (z.B. Ausgabenminderung) abgewendet werden. Weitere Antragsvoraussetzung ist, dass der Antragstellende alle aufgrund gesetzlicher Vorschriften bestehenden Förderinstrumente und Erleichterungen (z.B. Kurzarbeitergeld, Tilgungsanpassungen bei Darlehensverträgen, Gutscheinlösungen) nutzt. Es werden nur Ausfälle von Einnahmen aus Kulturveranstaltungen und sonstigen Kulturprojekten ausgeglichen, die im Land Brandenburg geplant waren. Die Einnahmeausfälle müssen nachvollziehbar dargelegt und anhand geeigneter Unterlagen soweit wie möglich plausibilisiert werden. Vorrangig werden Antragstellende berücksichtigt, die im Rahmen ihrer Tätigkeit die landespolitischen Schwerpunkte in der Kulturförderung und kulturpolitischen Aufgabenfelder gemäß der 2012 verabschiedeten kulturpolitischen Strategie des Landes Brandenburg umsetzen; siehe hierzu https://mwfk.brandenburg.de/mwfk/de/kultur/kulturpolitik/. Die Corona-Kulturhilfen des MWFK ergänzen die bereits laufenden Hilfsprogramme des Landes und des Bundes.

    Eine Antragsstellung auf Förderung gemäß der Kulturrichtlinie Corona 2020 ist ab sofort möglich unter: https://mwfk.brandenburg.de/mwfk/de/kultur/corona-%E2%80%93kulturhilfe/.

  • Stipendienprogramme

    Mikrostipendien für freiberufliche Künstler*innen
    Das MWFK unterstützt freiberufliche professionelle Brandenburger Einzelkünstler*innen mit Mikrostipendien à 1.000 €, damit sie während der Corona-Krise kleine künstlerische Projekte realisieren können. Voraussetzungen: Hauptwohnsitz im Land Brandenburg und Mitgliedschaft in der KSK im Jahr 2020 (im Härtefall Mitgliedschaft in einem Fach-/Berufsverband). Über die Vergabe der Stipendien wird im MWFK auf der Grundlage der eingereichten Anträge mit einer Kurzbeschreibung des geplanten Projektes entschieden. Die vierwöchige Ausschreibung mit Förderrichtlinie und Antragsformular ist jetzt online unter: https://mwfk.brandenburg.de/mwfk/de/kultur/kultur-und-denkmalfoerderung/stipendien/ zu finden. Für Rückfragen ist unter der Nummer 0331 866 4932 zwischen 9.00 - 12.00 und 13.00 - 16.00 Uhr eine Hotline erreichbar.

    Die Stipendien dienen der Schaffung von Rahmenbedingungen künstlerischen Arbeitens in der Zeit der CORONA Pandemie und dienen der künstlerischen Entwicklung der Kunstschaffenden sowie der Entwicklung neuer Formate und Projekte. Die Förderung der lebendigen und vielfältigen Brandenburger Kunstszene ist das Ziel. Ein Anspruch auf die Gewährung eines Stipendiums besteht nicht

    Künstlerische Projekte können sein:  interessante Formate oder  neue Ansätze bei der Kunstvermittlung - Z.B. online Konzerte, Formatentwicklung für die zukünftige Arbeit, online Ausstellungen, online Mitmachprogramme, Künstlertalks im Netz, Recherchearbeiten für künftige Projekte, Schreiben von Manuskripten und Konzepten, Komponieren, online Kurse, interaktive Projekte, online Kooperationen bei interdisziplinären Arbeiten.

    Kulturstiftung des Bundes unterstützt Freie Gruppen der darstellenden Künste und der Musik durch ein Stipendienprogramm
    Mit ihrem Stipendienprogramm Reload. Stipendien für Freie Gruppen schreibt die Kulturstiftung des Bundes 130 Stipendien für frei produzierende Künstlergruppen aus. Bewerben können sich FreieGruppen der darstellenden Künste und der Musik mit mindestens drei Mitgliedern, die aufgrund der Coronapandemie nicht auftreten können. Die Stipendien werden für den Zeitraum Juli bis Dezember 2020 gewährt. Das Stipendium in Höhe von einmalig 25.000 Euro pro Gruppe soll die Zusammenarbeit von Gruppen sichern, die schon seit mindestens drei Jahren zusammenarbeiten, und ihnen ermöglichen, sich konstruktiv mit den Auswirkungen der Coronakrise auf die eigene Kunstpraxis zu beschäftigen. Die Mittel stehen für gemeinsame Arbeits- und Recherchevorhaben zur Verfügung, mit denen Freie Gruppen ihre künstlerische Arbeit fortführen, vertiefen und auf eine gemeinsame Zukunft nach dem Ausnahmezustand ausrichten können. Das Programm hat einen Umfang von 3,25 Mio. Euro.

    Bewerbungen können vom11. bis zum 25. Mai 2020 online eingereicht werden. Die Ausschreibung sowie Informationen zur Antragsberechtigung sind unter www.kulturstiftung-des-bundes.de/stipendienabrufbar.

    Mikrostipendien für freiberufliche Künstler*innen
    Das MWFK unterstützt freiberufliche professionelle Brandenburger Einzelkünstler*innen mit Mikrostipendien à 1.000 €, damit sie während der Corona-Krise kleine künstlerische Projekte realisieren können. Voraussetzungen: Hauptwohnsitz im Land Brandenburg und Mitgliedschaft in der KSK im Jahr 2020 (im Härtefall Mitgliedschaft in einem Fach-/Berufsverband). Über die Vergabe der Stipendien wird im MWFK auf der Grundlage der eingereichten Anträge mit einer Kurzbeschreibung des geplanten Projektes entschieden. Die vierwöchige Ausschreibung mit Förderrichtlinie und Antragsformular ist jetzt online unter: https://mwfk.brandenburg.de/mwfk/de/kultur/kultur-und-denkmalfoerderung/stipendien/ zu finden. Für Rückfragen ist unter der Nummer 0331 866 4932 zwischen 9.00 - 12.00 und 13.00 - 16.00 Uhr eine Hotline erreichbar.

    Die Stipendien dienen der Schaffung von Rahmenbedingungen künstlerischen Arbeitens in der Zeit der CORONA Pandemie und dienen der künstlerischen Entwicklung der Kunstschaffenden sowie der Entwicklung neuer Formate und Projekte. Die Förderung der lebendigen und vielfältigen Brandenburger Kunstszene ist das Ziel. Ein Anspruch auf die Gewährung eines Stipendiums besteht nicht

    Künstlerische Projekte können sein:  interessante Formate oder  neue Ansätze bei der Kunstvermittlung - Z.B. online Konzerte, Formatentwicklung für die zukünftige Arbeit, online Ausstellungen, online Mitmachprogramme, Künstlertalks im Netz, Recherchearbeiten für künftige Projekte, Schreiben von Manuskripten und Konzepten, Komponieren, online Kurse, interaktive Projekte, online Kooperationen bei interdisziplinären Arbeiten.

    Kulturstiftung des Bundes unterstützt Freie Gruppen der darstellenden Künste und der Musik durch ein Stipendienprogramm
    Mit ihrem Stipendienprogramm Reload. Stipendien für Freie Gruppen schreibt die Kulturstiftung des Bundes 130 Stipendien für frei produzierende Künstlergruppen aus. Bewerben können sich FreieGruppen der darstellenden Künste und der Musik mit mindestens drei Mitgliedern, die aufgrund der Coronapandemie nicht auftreten können. Die Stipendien werden für den Zeitraum Juli bis Dezember 2020 gewährt. Das Stipendium in Höhe von einmalig 25.000 Euro pro Gruppe soll die Zusammenarbeit von Gruppen sichern, die schon seit mindestens drei Jahren zusammenarbeiten, und ihnen ermöglichen, sich konstruktiv mit den Auswirkungen der Coronakrise auf die eigene Kunstpraxis zu beschäftigen. Die Mittel stehen für gemeinsame Arbeits- und Recherchevorhaben zur Verfügung, mit denen Freie Gruppen ihre künstlerische Arbeit fortführen, vertiefen und auf eine gemeinsame Zukunft nach dem Ausnahmezustand ausrichten können. Das Programm hat einen Umfang von 3,25 Mio. Euro.

    Bewerbungen können vom11. bis zum 25. Mai 2020 online eingereicht werden. Die Ausschreibung sowie Informationen zur Antragsberechtigung sind unter www.kulturstiftung-des-bundes.de/stipendienabrufbar.

  • Soforthilfe Soziokultur

    Der Fonds Soziokultur legt mit „Inter-Aktion“ auf Grund der Corona-Krise ein Sonderförderprogramm mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 250.000 Euro auf. „Inter-Aktion“ zielt auf die Förderung von gemeinnützigen Einrichtungen in freier Trägerschaft, die besondere Formate in kontaktfreien Zeiten entwickeln möchten. Weitere Informationen

    Der Fonds Soziokultur legt mit „Inter-Aktion“ auf Grund der Corona-Krise ein Sonderförderprogramm mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 250.000 Euro auf. „Inter-Aktion“ zielt auf die Förderung von gemeinnützigen Einrichtungen in freier Trägerschaft, die besondere Formate in kontaktfreien Zeiten entwickeln möchten. Weitere Informationen

  • Welche rechtlichen Schutzmechanismen sind beim Insolvenz-, Gesellschafts- und Zivilrecht vorgesehen?

    Derzeit stimmt der Bund ein großes Gesetzespaket ab, um in zahlreichen Rechtsbereichen auf die aktuelle Situation zu reagieren. Die drei Lesungen im Bundestag und die Beteiligung des Bundesrates sollen bis zum 27. März abgeschlossen sein, so dass mit einem zeitnahen In-Kraft-Treten zu rechnen ist. Die nachfolgenden Ausführungen geben den aktuellen, vorläufigen Stand wieder.

    • Insolvenzrecht: Unternehmen, die infolge der Corona-Pandemie wirtschaftliche Schwierigkeiten haben, soll Zeit gegeben werden, um Vorkehrungen zur Beseitigung der Insolvenzreife zu treffen (bspw. durch staatliche Hilfen oder durch Finanzierungs- oder Sanierungsarrangements mit Gläubigern und Kapitalgebern). So werden die Insolvenzantragspflicht und die Zahlungsverbote bis zum 30. September 2020 ausgesetzt, wenn die Insolvenz pandemiebedingt ist. Davon wird automatisch ausgegangen, wenn der Schuldner am 31. Dezember 2019 nicht zahlungsunfähig war. Für einen dreimonatigen Übergangszeitraum wird auch das Recht der Gläubiger suspendiert, die Eröffnung von Insolvenzverfahren zu beantragen. Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sowie die Regelung zum Eröffnungsgrund bei Gläubigerinsolvenzanträgen sollen sogar bis zum 31. März 2021 verlängert werden können.
    • Gesellschaftsrecht: Die Schutzmaßnahmen zur Vermeidung der Ausbreitung der Pandemie machen einen Großteil der Unternehmen handlungsunfähig, weil ihre Organe (bspw. die Gesellschafterversammlung) nicht zusammenkommen können. Es werden daher Erleichterungen, vor allem für die Durchführung von Gesellschafterversammlungen und Mitgliederversammlungen von Vereinen, geschaffen (bspw. die Möglichkeit, Online-Sitzungen ohne entsprechende Satzungsermächtigung einzuberufen oder Einberufungsfristen zu verkürzen).
    • Zivilrecht: Im bürgerlichen Recht werden bis zum 30. September 2020 besondere Regelungen eingeführt: So wird Schuldnern (Verbrauchern und Kleinstunternehmen mit bis zu 10 Mitarbeitern bzw. einem Jahresumsatz oder einer Jahresbilanz von bis zu 2 Millionen Euro), die wegen der Corona-Pandemie ihre vertraglichen Pflichten nicht erfüllen können, die Möglichkeit eingeräumt, ohne nachteilige rechtliche Folgen bei Dauerschuldverhältnissen die Leistung einstweilen zu verweigern oder einzustellen. Gleichzeitig wird das Recht der Vermieter zur Kündigung von Mietverhältnissen eingeschränkt. Wegen Mietschulden aus dem Zeitraum vom 01. April 2020 bis zum 30. September 2020 dürfen Vermieter das Mietverhältnis demnach nicht kündigen. Bezogen auf den Kulturbereich bedeutet dies zum Beispiel, dass die Kündigungen von Mieträumen, wie Ateliers, Proberäumen und Clubs, aufgrund von Mietschulden befristet bis Ende September 2020 nicht möglich ist. Auch für Darlehensverträge ist eine gesetzliche Stundungsregelung (6 Monate ab Fälligkeit) sowie – nach Ablauf der Stundungsfrist – eine Vertragsanpassung geplant. Flankiert wird dies von einem gesetzlichen Kündigungsschutz wegen Zahlungsverzugs oder Verschlechterung der Vermögensverhältnisse während dieser Zeit.

     

    Derzeit stimmt der Bund ein großes Gesetzespaket ab, um in zahlreichen Rechtsbereichen auf die aktuelle Situation zu reagieren. Die drei Lesungen im Bundestag und die Beteiligung des Bundesrates sollen bis zum 27. März abgeschlossen sein, so dass mit einem zeitnahen In-Kraft-Treten zu rechnen ist. Die nachfolgenden Ausführungen geben den aktuellen, vorläufigen Stand wieder.

    • Insolvenzrecht: Unternehmen, die infolge der Corona-Pandemie wirtschaftliche Schwierigkeiten haben, soll Zeit gegeben werden, um Vorkehrungen zur Beseitigung der Insolvenzreife zu treffen (bspw. durch staatliche Hilfen oder durch Finanzierungs- oder Sanierungsarrangements mit Gläubigern und Kapitalgebern). So werden die Insolvenzantragspflicht und die Zahlungsverbote bis zum 30. September 2020 ausgesetzt, wenn die Insolvenz pandemiebedingt ist. Davon wird automatisch ausgegangen, wenn der Schuldner am 31. Dezember 2019 nicht zahlungsunfähig war. Für einen dreimonatigen Übergangszeitraum wird auch das Recht der Gläubiger suspendiert, die Eröffnung von Insolvenzverfahren zu beantragen. Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sowie die Regelung zum Eröffnungsgrund bei Gläubigerinsolvenzanträgen sollen sogar bis zum 31. März 2021 verlängert werden können.
    • Gesellschaftsrecht: Die Schutzmaßnahmen zur Vermeidung der Ausbreitung der Pandemie machen einen Großteil der Unternehmen handlungsunfähig, weil ihre Organe (bspw. die Gesellschafterversammlung) nicht zusammenkommen können. Es werden daher Erleichterungen, vor allem für die Durchführung von Gesellschafterversammlungen und Mitgliederversammlungen von Vereinen, geschaffen (bspw. die Möglichkeit, Online-Sitzungen ohne entsprechende Satzungsermächtigung einzuberufen oder Einberufungsfristen zu verkürzen).
    • Zivilrecht: Im bürgerlichen Recht werden bis zum 30. September 2020 besondere Regelungen eingeführt: So wird Schuldnern (Verbrauchern und Kleinstunternehmen mit bis zu 10 Mitarbeitern bzw. einem Jahresumsatz oder einer Jahresbilanz von bis zu 2 Millionen Euro), die wegen der Corona-Pandemie ihre vertraglichen Pflichten nicht erfüllen können, die Möglichkeit eingeräumt, ohne nachteilige rechtliche Folgen bei Dauerschuldverhältnissen die Leistung einstweilen zu verweigern oder einzustellen. Gleichzeitig wird das Recht der Vermieter zur Kündigung von Mietverhältnissen eingeschränkt. Wegen Mietschulden aus dem Zeitraum vom 01. April 2020 bis zum 30. September 2020 dürfen Vermieter das Mietverhältnis demnach nicht kündigen. Bezogen auf den Kulturbereich bedeutet dies zum Beispiel, dass die Kündigungen von Mieträumen, wie Ateliers, Proberäumen und Clubs, aufgrund von Mietschulden befristet bis Ende September 2020 nicht möglich ist. Auch für Darlehensverträge ist eine gesetzliche Stundungsregelung (6 Monate ab Fälligkeit) sowie – nach Ablauf der Stundungsfrist – eine Vertragsanpassung geplant. Flankiert wird dies von einem gesetzlichen Kündigungsschutz wegen Zahlungsverzugs oder Verschlechterung der Vermögensverhältnisse während dieser Zeit.

     

  • Haben Kultureinrichtungen Anspruch auf Kurzarbeitergeld?

    Der Bezug von Kurzarbeitergeld ist ein Weg, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzumildern. Auch Kultureinrichtungen können unabhängig von ihrer Rechtsform und unabhängig davon, ob sie öffentlich gefördert sind oder nicht, grundsätzlich unter denselben – aktuell aufgrund der COVID-19-Pandemie erleichterten – Voraussetzungen wie alle anderen Betriebe Kurzarbeitergeld beziehen, sofern die übrigen Voraussetzungen nach dem Dritten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB III) erfüllt sind. Der Anspruch ist u.a. abhängig von der Ursache für den erheblichen Arbeitsausfall und der Art der Betriebstätigkeit. Eine wesentliche Voraussetzung für die Bewilligung von Kurzarbeitergeld ist, dass ein erheblicher und unvermeidbarer Arbeitsausfall vorliegen muss. Dieser muss auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruhen. Ein unabwendbares Ereignis, das zu einem erheblichen Arbeitsausfall führen könnte, ist z.B. das Vorliegen einer behördlichen Anordnung wie die SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 17. April 2020, aufgrund derer die betreffende Einrichtung vorübergehend schließen muss. In öffentlichen Kultureinrichtungen, die am Wirtschaftsleben teilnehmen, also etwa solche, die etwas verkaufen oder eine kostenpflichtige Dienstleistung anbieten, kann ein erheblicher Arbeitsausfall unter Umständen auch wirtschaftlich begründet sein. Besonders zu beachten ist ferner, dass Kurzarbeit vom Arbeitgeber nur angeordnet werden kann, wenn es dafür eine ausreichende arbeitsrechtliche Grundlage gibt. Diese kann je nach Rechtsform und Tarifgebundenheit ein Tarifvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder eine Einzelvereinbarung mit den betroffenen Arbeitnehmer*innen sein. Sollten Sie als Vorstand oder Geschäftsführung einer Kultureinrichtung unsicher sein, ob in ihrem Betrieb die Voraussetzungen für Kurarbeitergeld vorliegen, wenden Sie sich bitte an den Arbeitgeberservice Ihrer örtlich zuständigen Bundesagentur für Arbeit. Sollte Ihre Einrichtung öffentlich gefördert werden, wenden Sie sich bitte zusätzlich an ihre Zuwendungsgeber. Sofern Sie beabsichtigen, für ihre Einrichtung eine Förderung aus dem Landesprogramm „Corona-Kulturhilfe“ vom 29. April 2020 zu beantragen, ist zu beachten, dass diese Billigkeitsleistung gemäß Ziff. 2.2 der Richtlinie zum Corona-Kulturhilfeprogramm dem Grundsatz der Subsidiarität unterliegt, d.h. der Antragstellende muss vorrangig alle aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften bestehenden Förderinstrumente wie z.B. die Einführung eines Kurzarbeitergeldes gemäß §§ 95 ff. SGB III nutzen, sofern dies möglich ist.

    Der Bezug von Kurzarbeitergeld ist ein Weg, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzumildern. Auch Kultureinrichtungen können unabhängig von ihrer Rechtsform und unabhängig davon, ob sie öffentlich gefördert sind oder nicht, grundsätzlich unter denselben – aktuell aufgrund der COVID-19-Pandemie erleichterten – Voraussetzungen wie alle anderen Betriebe Kurzarbeitergeld beziehen, sofern die übrigen Voraussetzungen nach dem Dritten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB III) erfüllt sind. Der Anspruch ist u.a. abhängig von der Ursache für den erheblichen Arbeitsausfall und der Art der Betriebstätigkeit. Eine wesentliche Voraussetzung für die Bewilligung von Kurzarbeitergeld ist, dass ein erheblicher und unvermeidbarer Arbeitsausfall vorliegen muss. Dieser muss auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruhen. Ein unabwendbares Ereignis, das zu einem erheblichen Arbeitsausfall führen könnte, ist z.B. das Vorliegen einer behördlichen Anordnung wie die SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 17. April 2020, aufgrund derer die betreffende Einrichtung vorübergehend schließen muss. In öffentlichen Kultureinrichtungen, die am Wirtschaftsleben teilnehmen, also etwa solche, die etwas verkaufen oder eine kostenpflichtige Dienstleistung anbieten, kann ein erheblicher Arbeitsausfall unter Umständen auch wirtschaftlich begründet sein. Besonders zu beachten ist ferner, dass Kurzarbeit vom Arbeitgeber nur angeordnet werden kann, wenn es dafür eine ausreichende arbeitsrechtliche Grundlage gibt. Diese kann je nach Rechtsform und Tarifgebundenheit ein Tarifvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder eine Einzelvereinbarung mit den betroffenen Arbeitnehmer*innen sein. Sollten Sie als Vorstand oder Geschäftsführung einer Kultureinrichtung unsicher sein, ob in ihrem Betrieb die Voraussetzungen für Kurarbeitergeld vorliegen, wenden Sie sich bitte an den Arbeitgeberservice Ihrer örtlich zuständigen Bundesagentur für Arbeit. Sollte Ihre Einrichtung öffentlich gefördert werden, wenden Sie sich bitte zusätzlich an ihre Zuwendungsgeber. Sofern Sie beabsichtigen, für ihre Einrichtung eine Förderung aus dem Landesprogramm „Corona-Kulturhilfe“ vom 29. April 2020 zu beantragen, ist zu beachten, dass diese Billigkeitsleistung gemäß Ziff. 2.2 der Richtlinie zum Corona-Kulturhilfeprogramm dem Grundsatz der Subsidiarität unterliegt, d.h. der Antragstellende muss vorrangig alle aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften bestehenden Förderinstrumente wie z.B. die Einführung eines Kurzarbeitergeldes gemäß §§ 95 ff. SGB III nutzen, sofern dies möglich ist.

  • Wie kann die KfW Kultureinrichtungen und Kulturschaffenden helfen?

    Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) will die kurzfristige Versorgung der Unternehmen mit Liquidität erleichtern. Dazu will sie bestehende Kredite auch für Selbständige – und damit auch für Künstlerinnen und Künstler – nutzen und die Zugangsbedingungen und Konditionen verbessern. Es handelt sich dabei aber nicht um Zuschüsse.

    Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) will die kurzfristige Versorgung der Unternehmen mit Liquidität erleichtern. Dazu will sie bestehende Kredite auch für Selbständige – und damit auch für Künstlerinnen und Künstler – nutzen und die Zugangsbedingungen und Konditionen verbessern. Es handelt sich dabei aber nicht um Zuschüsse.

  • Wie unterstützt die Künstlersozialkasse Künstlerinnen und Künstler?

    Über die Künstlersozialkasse (KSK) können Künstlerinnen und Künstler, die mehr als 3.900 Euro pro Jahr verdienen, ihre Krankenkassenbeiträge und Rentenversicherungsbeiträge abwickeln. Die KSK übernimmt den Arbeitgeberbetrag, finanziert über die so genannte Künstlersozialabgabe in Höhe von 30 Prozent und einen Bundeszuschuss in Höhe von 20 Prozent. Vor dem Hintergrund der aktuellen Krisensituation bietet die KSK Zahlungserleichterungen für Versicherte und abgabepflichtige Unternehmen an. Die Länder setzen sich zudem dafür ein, dass der Bund seinen 20-prozentigen Zuschuss erhöht, um KSK-Mitglieder weiter zu entlasten. Weitere Informationen

    Über die Künstlersozialkasse (KSK) können Künstlerinnen und Künstler, die mehr als 3.900 Euro pro Jahr verdienen, ihre Krankenkassenbeiträge und Rentenversicherungsbeiträge abwickeln. Die KSK übernimmt den Arbeitgeberbetrag, finanziert über die so genannte Künstlersozialabgabe in Höhe von 30 Prozent und einen Bundeszuschuss in Höhe von 20 Prozent. Vor dem Hintergrund der aktuellen Krisensituation bietet die KSK Zahlungserleichterungen für Versicherte und abgabepflichtige Unternehmen an. Die Länder setzen sich zudem dafür ein, dass der Bund seinen 20-prozentigen Zuschuss erhöht, um KSK-Mitglieder weiter zu entlasten. Weitere Informationen

  • Wie unterstützt die GEMA Künstlerinnen und Künstler?

    Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) stellt in einem zweistufigen Programm rund 40 Millionen Euro bereit. Der ‘Schutzschirm LIVE‘ richtet sich vorrangig an Komponisten und Textdichter, die zugleich als Performer auftreten und aufgrund flächendeckender Veranstaltungsabsagen in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Der ‘Corona-Hilfsfonds‘ stellt finanzielle Übergangshilfen für individuelle Härtefälle im Rahmen der sozialen und kulturellen Förderung bereit. Für Lizenznehmer ruhen für den Zeitraum, in dem sie ihren Betrieb Corona-bedingt schließen müssen, alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge.

    Weitere Informationen

    Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) stellt in einem zweistufigen Programm rund 40 Millionen Euro bereit. Der ‘Schutzschirm LIVE‘ richtet sich vorrangig an Komponisten und Textdichter, die zugleich als Performer auftreten und aufgrund flächendeckender Veranstaltungsabsagen in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Der ‘Corona-Hilfsfonds‘ stellt finanzielle Übergangshilfen für individuelle Härtefälle im Rahmen der sozialen und kulturellen Förderung bereit. Für Lizenznehmer ruhen für den Zeitraum, in dem sie ihren Betrieb Corona-bedingt schließen müssen, alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge.

    Weitere Informationen

  • Müssen Eintrittspreise, Kursgebühren etc. zurückerstattet werden?

    Nach geltendem Recht kann die Erstattung bereits gezahlter Eintrittsgelder, Kursgebühren etc. verlangt werden. Viele Kulturveranstalter, die derzeit keine Einnahmen haben, und demnach kurzfristig bereits erworbene Tickets und Gebühren für alle abgesagten Veranstaltungen erstatten müssen, wären bei Geltendmachung entsprechender Erstattungsansprüche in ihrer Existenz bedroht. Der Bund plant deshalb, eine sog. Gutscheinlösung einzuführen. Eine Gutscheinlösung wäre eine zumindest kurzfristige Hilfe. Die Bundesregierung plädiert konkret für eine gesetzliche Regelung, wonach dem Inhaber eines vor dem 8. März 2020 erworbenen Tickets für eine Kulturveranstaltung anstelle einer Erstattung des Eintrittspreises ein Gutschein übergeben werden kann. Eine Auszahlung des Wertes (Erstattung) soll demnach nur verlangt werden können, wenn der Verweis auf einen Gutschein für den Ticketinhaber angesichts seiner persönlichen Lebensumstände unzumutbar wäre oder der Gutschein bis zum 31. Dezember 2021 nicht eingelöst werden kann.

    Links zum Thema Ticketverkauf und Ticketerstattung:

    • https://www.soli-ticket.de/: Ein von Studierenden der Uni Potsdam und des HPI entwickeltes Projekt, das Kulturanbietern erlaubt,  kostenfrei Tickets für abgesagte oder symbolische Veranstaltungen zu verkaufen, um finanzielle Einbußen aufgrund der Corona-Krise zu mildern.
    • https://www.brandenburghelfen.de: Branchenübergreife Seite der Brandenburgischen Tourismuswirtschaft, die u.a.  den Kauf von Gutscheinen für unter der Krise leidenden Gewerben und Einrichtungen anbietet.

    Nach geltendem Recht kann die Erstattung bereits gezahlter Eintrittsgelder, Kursgebühren etc. verlangt werden. Viele Kulturveranstalter, die derzeit keine Einnahmen haben, und demnach kurzfristig bereits erworbene Tickets und Gebühren für alle abgesagten Veranstaltungen erstatten müssen, wären bei Geltendmachung entsprechender Erstattungsansprüche in ihrer Existenz bedroht. Der Bund plant deshalb, eine sog. Gutscheinlösung einzuführen. Eine Gutscheinlösung wäre eine zumindest kurzfristige Hilfe. Die Bundesregierung plädiert konkret für eine gesetzliche Regelung, wonach dem Inhaber eines vor dem 8. März 2020 erworbenen Tickets für eine Kulturveranstaltung anstelle einer Erstattung des Eintrittspreises ein Gutschein übergeben werden kann. Eine Auszahlung des Wertes (Erstattung) soll demnach nur verlangt werden können, wenn der Verweis auf einen Gutschein für den Ticketinhaber angesichts seiner persönlichen Lebensumstände unzumutbar wäre oder der Gutschein bis zum 31. Dezember 2021 nicht eingelöst werden kann.

    Links zum Thema Ticketverkauf und Ticketerstattung:

    • https://www.soli-ticket.de/: Ein von Studierenden der Uni Potsdam und des HPI entwickeltes Projekt, das Kulturanbietern erlaubt,  kostenfrei Tickets für abgesagte oder symbolische Veranstaltungen zu verkaufen, um finanzielle Einbußen aufgrund der Corona-Krise zu mildern.
    • https://www.brandenburghelfen.de: Branchenübergreife Seite der Brandenburgischen Tourismuswirtschaft, die u.a.  den Kauf von Gutscheinen für unter der Krise leidenden Gewerben und Einrichtungen anbietet.

  • Wann und in welchem Umfang dürfen die Musik- und Kunstschulen sowie selbständige Musikpädagoginnen und – pädagogen ihren Präsenzunterricht wieder aufnehmen?

    Auf Grundlage der geänderten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung ist ab 28. Mai 2020 der Unterricht im Instrumentalbereich auch über Kleingruppen hinaus unter der Maßgabe wieder zugelassen, dass die Verantwortlichen in den Musikschulen bzw. die selbständigen Musikpädagoginnen und – pädagogen sicherstellen, dass die erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden.

    Dies beinhaltet insbesondere:

    • Zugangskontrollen und -beschränkungen entsprechend der Höchstteilnehmendenzahl,
    • Erfassung des Vor- und Familiennamens, der vollständigen Anschrift und der Telefonnummer der Teilnehmenden in einer Anwesenheitsliste, Aufbewahrung der Anwesenheitsliste für die Dauer von vier Wochen nach Ende der Veranstaltung und Herausgabe der Liste an das zuständige Gesundheitsamt auf Verlangen
    • die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern, vorherige Markierung der zur Verfügung stehenden Sitz- oder Stehplätze, zeitversetztes Betreten und Verlassen des Raumes zur Einhaltung der Abstände bei Beginn und Ende der Veranstaltung.

    Weitergehende Empfehlungen für erforderliche Hygieneregeln und -konzepte geben die Fachverbände (z.B. Bundesverband Deutscher Musikschulen und Bundesverband Freier Musikschulen), das Robert-Koch-Institut und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sowie die zuständigen Gesundheitsbehörden.

    Die Erteilung von Vokalunterricht im Einzel- oder Gruppenunterricht ist bis einschließlich zum 5. Juni 2020 weiterhin untersagt.

    Ab 6. Juni 2020 ist der Vokalunterricht mit bis zu sechs Personen wieder zugelassen, wenn ein Abstand von drei Metern zwischen Personen und von sechs Metern in Atemausstoßrichtung sowie eine Raumgröße von mindestens zehn Quadratmetern pro Person sichergestellt sind und die Räumlichkeiten regelmäßig intensiv gelüftet werden. Im Übrigen gelten auch hier die sonstigen erforderlichen Hygieneregeln wie im Instrumentalbereich.

    Unterrichtsangebote zur musikalischen Früherziehung sind grundsätzlich wieder möglich, jedoch können Elemente des Singens erst ab 6. Juni wieder eingesetzt werden, wenn die o.g. Maßgaben eingehalten werden können. Ist dies aufgrund der Zielgruppe (Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr) schwer realisierbar, sollten Sie Kontakt zum örtlich zuständigen Gesundheitsamt aufnehmen und sich zu konzeptionell vertretbaren Lösungen verständigen. Die Erteilung von Unterricht an Kunstschulen - auch über Kleingruppen hinaus - ist ab 28. Mai 2020 unter Maßgabe der Einhaltung der erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln wieder möglich.

    Auf Grundlage der geänderten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung ist ab 28. Mai 2020 der Unterricht im Instrumentalbereich auch über Kleingruppen hinaus unter der Maßgabe wieder zugelassen, dass die Verantwortlichen in den Musikschulen bzw. die selbständigen Musikpädagoginnen und – pädagogen sicherstellen, dass die erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden.

    Dies beinhaltet insbesondere:

    • Zugangskontrollen und -beschränkungen entsprechend der Höchstteilnehmendenzahl,
    • Erfassung des Vor- und Familiennamens, der vollständigen Anschrift und der Telefonnummer der Teilnehmenden in einer Anwesenheitsliste, Aufbewahrung der Anwesenheitsliste für die Dauer von vier Wochen nach Ende der Veranstaltung und Herausgabe der Liste an das zuständige Gesundheitsamt auf Verlangen
    • die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern, vorherige Markierung der zur Verfügung stehenden Sitz- oder Stehplätze, zeitversetztes Betreten und Verlassen des Raumes zur Einhaltung der Abstände bei Beginn und Ende der Veranstaltung.

    Weitergehende Empfehlungen für erforderliche Hygieneregeln und -konzepte geben die Fachverbände (z.B. Bundesverband Deutscher Musikschulen und Bundesverband Freier Musikschulen), das Robert-Koch-Institut und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sowie die zuständigen Gesundheitsbehörden.

    Die Erteilung von Vokalunterricht im Einzel- oder Gruppenunterricht ist bis einschließlich zum 5. Juni 2020 weiterhin untersagt.

    Ab 6. Juni 2020 ist der Vokalunterricht mit bis zu sechs Personen wieder zugelassen, wenn ein Abstand von drei Metern zwischen Personen und von sechs Metern in Atemausstoßrichtung sowie eine Raumgröße von mindestens zehn Quadratmetern pro Person sichergestellt sind und die Räumlichkeiten regelmäßig intensiv gelüftet werden. Im Übrigen gelten auch hier die sonstigen erforderlichen Hygieneregeln wie im Instrumentalbereich.

    Unterrichtsangebote zur musikalischen Früherziehung sind grundsätzlich wieder möglich, jedoch können Elemente des Singens erst ab 6. Juni wieder eingesetzt werden, wenn die o.g. Maßgaben eingehalten werden können. Ist dies aufgrund der Zielgruppe (Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr) schwer realisierbar, sollten Sie Kontakt zum örtlich zuständigen Gesundheitsamt aufnehmen und sich zu konzeptionell vertretbaren Lösungen verständigen. Die Erteilung von Unterricht an Kunstschulen - auch über Kleingruppen hinaus - ist ab 28. Mai 2020 unter Maßgabe der Einhaltung der erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln wieder möglich.

Gedenkstätten

  • Was ist mit den Gedenkstätten?

    Die Gedenkstätten der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten in Sachsenhausen, Ravensbrück, Potsdam, Brandenburg an der Havel und im Belower Wald bleiben bis zum 15. Mai geschlossen. Einzelne Außengelände sind teilweise ab dem 5. Mai wieder zugänglich. Bitte informieren Sie sich vor Ihrem Besuch auf der Webseite der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten.

    Die Gedenkstätten der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten in Sachsenhausen, Ravensbrück, Potsdam, Brandenburg an der Havel und im Belower Wald bleiben bis zum 15. Mai geschlossen. Einzelne Außengelände sind teilweise ab dem 5. Mai wieder zugänglich. Bitte informieren Sie sich vor Ihrem Besuch auf der Webseite der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten.

  • Was ist mit den freiberuflichen Guides in den Gedenkstätten?

    Die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten (SBG) wird den freiberuflichen Guides an ihren Einrichtungen für die Monate März und April einmalig Ausfallhonorare in Höhe von 50 Prozent des Honorars für Führungen bzw. didaktische Programmpunkte, die für diesen Zeitraum gebucht waren, als Kulanzleistung ausbezahlen. Da in diesem Zeitraum außerordentlich viele Führungen bzw. Programmpunkte abgesagt wurden, sollen damit die existenzbedrohenden Ausfälle abgemildert werden.

    Die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten (SBG) wird den freiberuflichen Guides an ihren Einrichtungen für die Monate März und April einmalig Ausfallhonorare in Höhe von 50 Prozent des Honorars für Führungen bzw. didaktische Programmpunkte, die für diesen Zeitraum gebucht waren, als Kulanzleistung ausbezahlen. Da in diesem Zeitraum außerordentlich viele Führungen bzw. Programmpunkte abgesagt wurden, sollen damit die existenzbedrohenden Ausfälle abgemildert werden.

Kirchen & Religionsgemeinschaften

  • Was ist mit der Religionsausübung?

    Ab dem 28. Mai 2020 sind Gottesdienste und religiöse Veranstaltungen unter freiem Himmel mit bis zu 150 Personen und in geschlossenen Räumen mit bis zu 75 Personen erlaubt.

    Ab dem 28. Mai 2020 sind Gottesdienste und religiöse Veranstaltungen unter freiem Himmel mit bis zu 150 Personen und in geschlossenen Räumen mit bis zu 75 Personen erlaubt.

  • Finden Beerdigungen statt?

    Beerdigungen im privaten und familiären Bereich sind mit bis zu 20 Teilnehmenden erlaubt.  Ab dem 4. Mai 2020 können nicht religiöse Bestattungen mit bis zu 50 Personen erfolgen.

    Beerdigungen im privaten und familiären Bereich sind mit bis zu 20 Teilnehmenden erlaubt.  Ab dem 4. Mai 2020 können nicht religiöse Bestattungen mit bis zu 50 Personen erfolgen.

  • Kann ich noch auf den Friedhof gehen?

    Friedhöfe können im Rahmen der vorgegebenen Regeln besucht werden. Dies schließt selbstverständlich auch die Grabpflege ein.

    Friedhöfe können im Rahmen der vorgegebenen Regeln besucht werden. Dies schließt selbstverständlich auch die Grabpflege ein.

weitere Informationen

Stand: 28.05.2020 19:00 Uhr

Stand: 28.05.2020 19:00 Uhr

Nummer des ärztlichen Bereitschaftsdienstes:
116 117

Unabhängige Patientenberatung Deutschland:
0800 011 77 22

Bürgertelefon Bundesministerium für Gesundheit:
030 346 465 - 100

Telefonseelsorge:
0800-1110111 oder 0800-1110222 oder -116 123

Hilfetelefon für Menschen mit Demenz und deren Angehörige:
0331 27346111

Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“:
08000 116 016

Hilfetelefon für Kinder und Jugendliche:
116 111